Europa als Software
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Für einen Austritt aus der EU gibt es keinen Präzedenzfall, jede Kosten-Nutzen-Kalkulation ist letztlich Spekulation. Doch dass ein Brexit für Brüssel, vor allem aber auch für London selbst, außen- und sicherheitspolitisch ein schwerer Schlag wäre, lässt sich leicht voraussagen. Dem Land stellten sich dann fundamentale Fragen.
Klimaerwärmung durch Kohlendioxid? „Lächerlich“. Dekarbonisierung? „Ketzerei“. Im Kampf gegen den Klimawandel hält sich Polens Regierung vornehm zurück. Deutlich engagierter ist man, wenn es darum geht, die europäische Klimapolitik zu schwächen.
Was Kaczynski mit Orbán verbindet und wie die EU damit umgehen sollte
Mit atemberaubendem Tempo baut die nationalkonservative Regierung in Polen Staat, Gesellschaft, Wirtschaft und Medien um – und nähert sich so immer mehr Viktor Orbáns Ungarn an. Die Entwicklungen gehen über Mittel- und Osteuropa hinaus und werden die EU zur Antwort auf die Frage zwingen: Welche Werte wollen wir wirklich verteidigen?
Abschied von „King Coal“, dafür Atomenergie, mehr Gaskraftwerke und Fracking. Und weniger Subventionen für Ökostrom: Die Regierung verordnet Großbritannien einen ebenso ehrgeizigen wie eigenwilligen Umbau der Energieversorgung. Von fairem Wettbewerb zwischen den verschiedenen Technologien kann keine Rede sein. Eher von Planwirtschaft.
Das UN-System muss modernisiert werden, doch viele sperren sich dagegen
Die Vereinten Nationen sind nicht mehr zeitgemäß aufgestellt. Das zeigt sich an der Zusammensetzung des Sicherheitsrats, am Vetorecht seiner ständigen Mitglieder und am Auswahlprozess des neuen Generalsekretärs. Kann das System nach 70 Jahren angepasst werden? Könnte vielleicht sogar eine Frau an die Spitze gelangen?
Nicht die Briten per se wollen raus aus der EU, sondern ein Teil der Elite.
Bei manchen Vertretern der Konservativen Partei oder der Medien ist ein Ende der britischen Mitgliedschaft geradezu zur Obsession geworden. Premier David Cameron muss deshalb einen Mehr-Fronten-Kampf führen. Großbritanniens Nachbarn könnten ihm dabei helfen.