Europe

Die Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten wurde in Deutschland freudig begrüßt. Allerdings brachte sie eine Reihe von Fragen mit sich: Wird es Macron gelingen, die angekündigten Reformen umzusetzen und das gespaltene Land zu einen? Und was bedeutet es für Berlin, wenn Paris eine ambitionierte europapolitische Agenda verfolgt?

Bei der Gedenkveranstaltung für die Chefredakteurin ­dieser Zeitschrift, Sylke Tempel, sprach der Bundesaußenminister am 11. Dezember 2017 über das transatlantische Verhältnis und aktuelle Entwicklungen in Israel und Nahost. Zugleich forderte Gabriel, Bürgerinnen und Bürger mehr an der Debatte über Fragen deutscher Außenpolitik zu beteiligen.

Der Brexit-Schock hat in der EU ein politisches und ideelles Vakuum hinterlassen; ein Vakuum, das Kommissionspräsident Juncker und Frankreichs Präsident Macron auf der einen, Ungarns Premierminister Orbán auf der anderen Seite zu füllen suchen. Damit muss man sich auseinandersetzen, zuerst aber mit einigen Illusionen aufräumen.

Lange hat die Türkei in Syrien auf den Sturz von Präsident Baschar al-Assad hingearbeitet. Dann hat Ankara begriffen, dass aus dem Zerfall des Nachbarlands ein eigener Kurdenstaat mit engen Verbindungen zur verbotenen PKK zu entstehen droht. Plötzlich erscheinen die Duldung Assads und eine Annäherung an Russland als die kleineren Übel.

Diesseits wie jenseits des Rheins gilt die deutsch-französische Freundschaft als wichtiges Gut. Doch das allein reicht nicht aus als Grundlage für ein nun nötiges Zusammenwachsen beider Nationen und die Fortentwicklung der Europäischen Union. Höchste Zeit, dass die deutschen Eliten mit Bundeskanzlerin Merkel an der Spitze die ersten Schritte tun.

Die Vorteile der EU-Annäherung müssten bei den Bürgerinnen und Bürgern in den Westbalkan-Staaten ankommen, so die Absichtsbekundungen aus Brüssel und Berlin. Doch die Beitrittsverhandlungen stocken, und die Reformen von Staat und Justiz kommen nicht voran. Hier muss die EU handeln, will sie das Vertrauen der Menschen behalten.