Europe

„Merkozy“ ist seit den Präsidentschaftswahlen Geschichte. François Hollande will in Europa einen anderen Kurs als sein Vorgänger fahren, ob in der Fiskal- oder der Wirtschaftspolitik. Das wirkt sich auch auf die deutsch-französische Zusammenarbeit aus: Kann sich ein „Homer“ der Partner auf Augenhöhe bilden, der Europa durch die Krise steuert?

Die Forderung, Berlin solle „Leadership“ zeigen, war zuletzt allgegenwärtig. Um aus seiner prekären internationalen Lage herauszukommen, sollte Deutschland einen Führungsstil entwickeln, der seiner politischen Kultur entspricht: skeptisch gegenüber Militäreinsätzen, wohlwollend gegenüber dem Freihandel, zur Stabilität mahnend, ohne zu bevormunden.

Gibt es Leben außerhalb der EU? Diese Frage ist berechtigt, wenn man die Titelseiten der europäischen Zeitungen mit dem alles beherrschenden Thema Schuldenkrise betrachtet. Darüber gerät die außereuropäische Welt aus dem Blick – die parallel zu Europas Schwäche an Stärke gewinnt. Sieben Neuerscheinungen.

Zehntausende Syrer sind in die Türkei geflüchtet, die türkische Armee schickt Soldaten und Panzer an die Grenze. Welche Rolle kann Ankara, dessen Politik zuletzt widersprüchlich und wenig durchdacht wirkte, in dem Konflikt spielen? Eine Folge der Kehrtwende vom Kuschel- zum Konfrontationskurs ist bereits abzusehen: Statt unabhängig die Geschicke in Nahost zu bestimmen, ist die Türkei erneut im Westen eingebunden.

Europa hat der Welt Demokratie und Menschenrechte gebracht. Doch der EU mangelt es heute oft an Glaubwürdigkeit, wenn sie für diese Werte eintritt. Deutschland muss hier eine Führungsrolle übernehmen und auch in Zusammenarbeit mit den Unternehmen demonstrieren: Menschenrechte und Geschäfte schließen sich nicht aus.