Europe

In Deutschland redet man nicht vom Krieg – und wenn, dann mit Abscheu oder in der Kombination „und Frieden“. Die Kluft zwischen der Zivilgesellschaft und dem Organ, das ihr zu dienen, ja sie zu schützen verspricht, ist groß. Nur: Wer vom Krieg nicht reden will, hat im Konfliktfall die Mittel aus der Hand gegeben, ihn zu begrenzen.

Schuldenkrise und Euro-Rettung überlagern notwendige Reformen in der europäischen Energiepolitik und den weiteren Ausbau der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Eine glaubwürdige Handlungsfähigkeit der EU hängt aber von einer kohärenten Abstimmung in währungs-, energie- und sicherheitspolitischen Fragen ab.

Die EU steht vor einer Art Neugründung, mit bis jetzt ungewissem Ausgang. Die Diskussion darüber, wie das Ergebnis aussehen wird, ist entfacht. Dass sie kontroverser als früher ausgetragen wird, ist im Grunde ein gutes Zeichen. Denn die neue Union wird in einer neuen Debattenkultur, in Wahlen und Abstimmungen entstehen – oder sie wird scheitern.

Unter dem Druck des permanenten Krisenmanagements werden die Debatten in Europa hitziger. Einige unglückliche Formulierungen des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti zum Verhältnis zwischen Regierung und Parlament haben genügt, heftigen Widerspruch aus Deutschland hervorzurufen. Doch worum ging es eigentlich? Ein Klärungsversuch.

Russland ist in den vergangenen 20 Jahren weit offener und westlicher geworden, als es je zuvor war. Doch wie die jüngsten Demonstrationen gezeigt haben, fehlen funktionsfähige Institutionen, die das Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft ausbalancieren können. Was verhindert eine Normalisierung dieses Verhältnisses? Drei Neuerscheinungen.

„Merkozy“ ist seit den Präsidentschaftswahlen Geschichte. François Hollande will in Europa einen anderen Kurs als sein Vorgänger fahren, ob in der Fiskal- oder der Wirtschaftspolitik. Das wirkt sich auch auf die deutsch-französische Zusammenarbeit aus: Kann sich ein „Homer“ der Partner auf Augenhöhe bilden, der Europa durch die Krise steuert?