Europe

Wer sich mit Außenpolitik beschäftigt, muss reisen. Eine Binsenweisheit mit Folgen. Denn wer viel unterwegs ist, ist wenig bei den Wählern vor Ort und mindert seine Wahlchancen. Wie kann es dennoch gelingen, außenpolitischen Nachwuchs zu gewinnen? Zunächst einmal, indem wir Außenpolitik eine höheren Stellenwert in der Tagespolitik verschaffen.

Wenn kein Wunder geschieht, werden wir noch in dieser Dekade das Ende der bisherigen europäischen Klimapolitik erleben: Das Zwei-Grad-Ziel ist nicht zu erreichen, die Widerstände auf europäischer und internationaler Ebene sind zu groß. Doch eine alternative Politik ist noch nicht in Sicht, denn die Debatte ist in hohem Maße moralisch aufgeladen.

Aufgeblähter Staatsapparat, ineffiziente Justiz: Enorme Strukturprobleme lähmen Italiens Wirtschaft. Was haben die von Brüssel auferlegten Reformen bislang zu ihrer Lösung beigetragen? Antwort: Nicht viel – im Gegenteil. Im Grunde aber müsste die EU nur eine einzige Reform von Italien verlangen: den Austausch der politischen Klasse.

Einst als Unruhestifter in der Energie- und Klimapolitik verschrien, signalisiert Warschau heute deutlich, dass es in die europäische Debatte eingebunden werden möchte. Und obgleich gerade Deutschland und Polen teils sehr unterschiedliche energie- und klimapolitische Vorstellungen pflegen, fehlt es nicht an guten Gründen für eine enge Zusammenarbeit.