Europe

Scheitern Euro und EU ohne eine Vertiefung der Integration, oder droht die EU an diesem „mehr Europa“ zu zerbrechen? Auf welchen Weg soll die Politik setzen: den großen Wurf oder das Durchwursteln? Oder liegt der Ausweg in weniger Europa, in der Konzentration auf ­Finanzthemen oder in einem Binnenmarkt netto nach britischem Muster?

Kurz vor den Osterfeiertagen erklärte der ungarisch-jüdische Komponist und Bühnenkünstler Péter Gerendás, dass er Ungarn verlassen und seinen Beruf ab jetzt im Ausland ausüben würde. Seine Entscheidung begründete er mit der „Faschisierung des Landes“, beruflichen Misserfolgen und finanziellen Problemen.

Für das Ansehen und die Strahlkraft „des Westens“ wäre die Schaffung einer Freihandelszone zwischen EU und USA von großer Bedeutung. Damit würde eine Win-win-Situation für beide Seiten entstehen, die nicht nur den bilateralen Handel weiter stärkt, sondern auch ihre Stellung im Wettbewerb mit den aufsteigenden Wirtschaftsmächten.

„Schiefergas verändert die Welt“, stellte die IP in der März/April 2013-Ausgabe fest. Droht die EU mit ihren Klimaschutzprioritäten ins Hintertreffen zu geraten? Nein, denn mit der Entscheidung für Erneuerbare Energien hat Europa schon die richtige Politik. Die EU muss aber die Minderung von Importabhängigkeit als strategische Aufgabe begreifen.

Von friedlichem Zusammenleben kann in Georgien nicht die Rede sein: Präsident Saakaschwili muss sich seit den Parlamentswahlen vom Oktober 2012 mit seinem schärfsten Gegner, Premier Iwanischwili, arrangieren. Trotz der Machtkämpfe, die bis zu den Präsidentschaftswahlen im Herbst noch ausgetragen werden, gibt es Anzeichen für Kooperation.

Es ist keine Entweder-oder-
Entscheidung, sondern eine Frage der besseren Kooperation: von Militär, Polizei und zivilen Experten. Die alte Erkenntnis, dass Prävention besser und günstiger ist als Intervention, sollte endlich dazu führen, dass Deutschland seine bestehenden zivilen Kapazitäten stärker nutzt.