Europa als Software
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Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Die EU darf sich nicht abschotten, sondern muss Fluchtursachen bekämpfen
Mit der aktuellen Flüchtlingskrise steht Europa vor einer Herausforderung epochaler Tragweite und muss sich als „Wertegemeinschaft“ beweisen. Alle 28 Länder sollten sich jetzt solidarisch einbringen, um Menschenleben zu retten, Schlepper zu bekämpfen und Fluchtursachen abzubauen. Deutschland hat dazu Vorschläge und Sonderinitiativen eingebracht.
Deshalb ist es so schwer, das Richtige aus ihr zu lernen
Die Deutschen lieben ihre Gedenkkultur. Aber macht sie überhaupt Sinn? Oder ist sie nur eine bequeme Möglichkeit, sich gegen Bekanntes zu wappnen? Vielleicht lernt man am ehesten aus der Geschichte, wenn man sich der Kontingenz und der Widerrufbarkeit von allem und jedem stets bewusst bleibt. Die aktuelle Weltlage bietet dazu Anlass genug.
Denn mehr Datensicherheit ist auch ein klarer Wettbewerbsvorteil
Die USA haben die erste Halbzeit des globalen Internetwettbewerbs klar gewonnen. Wir müssen in Deutschland und Europa jetzt entscheiden, ob wir auch die zweite Halbzeit anderen Überlassen wollen – oder ob wir die richtigen Weichen stellen, um aufzuholen. Dazu müssen vor allem die bestehenden Asymmetrien beim Datenschutz abgebaut werden.
Berlins Ringen um eine neue Politik gegenüber Russland geht weiter
Einerseits soll Putin klar gemacht werden, dass die Annexion der Krim und die militärische Unterstützung für die prorussischen Separatisten in der Ostukraine für den Westen nicht hinnehmbar sind. Andererseits braucht man Russland bei der Bewältigung internationaler Krisen – und der Wahrung von Stabilität in Europa. Die Folge ist ein nach außen widersprüchlich wirkender Kurs.
Europa braucht ein neues Verhältnis zu Russland – aber nicht um jeden Preis
Wenn der Hauptmakel der europäischen Sicherheitsordnung nach 1989 darin bestand, dass sie ungeeignet war, Russland dauerhaft einzubinden – wäre es dann nicht höchste Zeit für einen Deal, in dem die Regeln neu definiert und Moskaus Bedenken berücksichtigt würden? Nein. Denn das hieße, dass der Westen voreilig fundamentale Werte auf Spiel setzte.
Weniger sichtbar, aber noch lange nicht weg von der Weltbühne
Großbritannien ist ein wichtiger internationaler Player und zuverlässiger Bündnispartner – auch wenn es sich in den vergangenen Jahren etwas zurückgezogen hat. Für die Zukunft sind zwei Entwicklungen allerdings problematisch: der Rückgang der Londoner Verteidigungsausgaben und die Ambivalenz in Sachen EU-Mitgliedschaft.