Europe

Seit der Rückkehr von Wladimir Putin ins Präsidentenamt 2012 sind Demokratie, Modernisierung und Liberalisierung in wachsendem Maße durch Autokratie, Isolationismus und, vor allem im Gefolge des Ukraine-Konflikts, durch Personalisierung der Politik ersetzt worden. Schon sprechen einige Beobachter von einer Ideologie des Putinismus. Mit Recht?

Die Überraschung über die russischen Militäraktionen in Syrien zeigt wieder einmal, dass der Westen Russlands Machtansprüche noch immer unterschätzt. Es ist Zeit, dass die USA und ihre Verbündeten lernen, mit dem Russland umzugehen, das sie vorfinden, anstatt die vermeintliche Regionalmacht weiterhin zu isolieren.

Für weite Teile der Bevölkerung ist Abschreckung ein Relikt des Kalten Krieges, das sie eher skeptisch sehen. In der NATO ist man sich bewusst, dass Sicherheit in der heutigen Welt nicht nur von militärischen Mitteln abhängt. Deshalb ist es an der Zeit, ein ­neues Verständnis von Abschreckung zu erarbeiten.

Angesichts der militärischen Provokationen Russlands muss die NATO auf die neue Bedrohungslage reagieren. Vor allem die Staaten Mittel- und Osteuropas drängen auf eine dauerhafte Stationierung größerer Verbände, um glaubwürdige Abschreckung zu demonstrieren. Auch die nukleare Dimension darf dabei nicht ignoriert werden.

Wir müssen den Westbalkan bei der Bewältigung des Flüchtlingsandrangs unterstützen und zugleich die Lebensbedingungen für die Menschen vor Ort so weit verbessern, dass sie nicht ausreisen wollen. Beide Ziele lassen sich nur durch deutlich höhere Finanzhilfen sowie eine Wiederbelebung der Beitrittsperspektive verwirklichen.