Interessen statt Ideologie

Als eine Diktatur mit erheblicher Unterstützung durch die Bevölkerung beschreibt der Historiker Walter Laqueur in seinem neuen Buch das derzeitige russische politische System. Er vergleicht Putins Russland mit klerikalfaschistischen Regimen im Europa der 1930er Jahre. Während die europäische Linke die politischen und ideologischen Veränderungen in Russland in den vergangenen Jahren nicht erkannt habe, hätten Europas Rechtsextreme diesen Wandel viel schneller wahrgenommen und ihre Propaganda darauf abgestimmt.

Laut Laqueur sind es vornehmlich einige aus der russischen Geistesgeschichte bekannte Elemente, die Wladimir Putins „russische Idee“ ausmachen: Orthodoxie, Nationalismus, Geopolitik, Eurasianismus und Westphobie. Gleichzeitig sind andere ­Kernelemente der neuen Dok­trin wie Antiliberalismus, Demokratiefeindlichkeit und Konspiratologie quasi „von außen“ importiert. Auch das ist typisch für das russische ­Denken, das sich stets an Russlands Verhältnis zum Westen abgearbeitet hat. Viele dieser destruktiven Elemente stammen aus den Schriften der europäischen „Neuen Rechten“, die die heutigen politischen und philosophischen Debatten in Russland stark beeinflussen.

Die Entfremdung vom Westen und damit auch von Europa ist in den vergangenen Jahren zu einer Obsession der russischen Führung geworden. Eine Obession, die mit an­geb­lichen „Regime-Change“-­Phantasien des Westens erklärt und vor allem von Mitarbeitern des Geheimdiensts kultiviert wird, denen unter Putin ein rasanter Aufstieg in die höchsten Staatsämter ermöglicht wurde. So soll der Anteil ehemaliger oder aktueller Geheimdienstmitarbeiter in hohen Positionen im Staatsdienst und in Unternehmen nach Schätzungen zwischen 30 und 40 Prozent betragen. Neben einer Rehabilitierung des KGB beobachtet Laqueur einen wachsenden Führerkult um die Person Putin; ein Kult, der, das sei hier ergänzt, mittlerweile ein beträchtliches Maß an Merchandising-Produkten hervorgebracht hat – von T-Shirts, Tassen und Stiften bis hin zu Postern.

Doch was genau ist der von Laqueur beschriebene „Putinismus“? „Es ist ein Staatskapitalismus mit liberaler Wirtschaftspolitik, mit erheblichen staatlichen Eingriffen, die bei wichtigen Dingen nahezu total sind.“ Diese eher blasse Definition wird durch Begriffe wie Autokratie, Staatsgläubigkeit und Solidarität ergänzt. All das zeigt, dass auch Laqueur nicht wirklich erklären kann, was Putinismus ist – denn als Ideologie gibt es ihn nicht.

Hinzu kommt, dass der Autor bei einigen Annahmen über das System Putin nicht auf dem aktuellen Stand ist. Das Regime ist in den vergangenen Jahren weitaus repressiver geworden und zeigt in wachsendem Maße Elemente einer Diktatur. Nicht nur, dass es, wie der Autor beschreibt, praktisch keine ernsthafte Opposition gibt: Die wenigen Elemente, die noch existiert hatten, sind seit 2012 systematisch ausgeschaltet worden. Gleiches gilt für unabhängige NGOs und Medien. Somit hat der Autor zwar ein spannendes Buch über die Verbindung zwischen russischer Geistesgeschichte und heutiger Politik geschrieben. Zu einer Analyse der Natur des Systems Putin und seiner Dynamik aber hat er wenig beigetragen.

Charisma der Macht

Hubert Seipel ist dem russischen Präsidenten so nahe gekommen wie wenige Journalisten vor ihm. Er durfte Putin ein Jahr bei der Arbeit begleiten und ihn in der ARD im November 2014 zum Ukraine-Konflikt interviewen. Seine Dokumentation „Ich, Putin“ darf immerhin das Verdienst beanspruchen, die Verletzlichkeit der Person Putin zum Vorschein gebracht zu haben. Sein aktuelles Buch „Putin – Innenansichten der Macht“ jedoch zeigt vor allem eines: Seipel ist der Person Putin und seinem Charisma der Macht verfallen, er hat jegliche journalistische und kritische Distanz zum russischen Präsidenten verloren. Spätestens mit diesem Buch ist Seipel zu einem unkritischen Hofbericht­erstatter Putins geworden.

In seinem Porträt des russischen Präsidenten und der Analyse seiner Politik liefert Seipel die übliche Medienschelte, wonach in Deutschland einseitig über Putin berichtet werde. Das Gegenbild dazu ist für Seipel der „mündige Leser“, der Putins Politik besser als die Journalisten der großen Qualitätszeitungen und Medienanstalten verstehe und das in seinen kritischen Kommentaren tagtäglich beweise. Sind am Ende die Trolle die wahren Putin-Versteher?

Mit der fehlenden Distanz Seipels hat es auch zu tun, dass er zur Untermauerung seiner Argumentation exzessiv Zitate und Reden des russischen Präsidenten nutzt, ohne sie zu hinterfragen. Er liebt es, seine Person ins Verhältnis zu Putin zu setzen, mit Sätzen wie „… erinnert sich Putin, als wir kurze Zeit später die tragischen Ereignisse dieses Tages durchgehen“. Er beschreibt die Panik im Westen, als Putin im Frühjahr 2013 für Tage nicht mehr in der Öffentlichkeit erscheint, ohne zu erwähnen, wie der Führerkult und die mediale Omnipräsenz des Präsidenten genau diese Reaktionen herausfordern.

Aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum analysiert Seipel das Minderwertigkeitsgefühl der Russen, das mit dem Zerfall der Sowjetunion eingesetzt hat. Dieses Gefühl bilde zusammen mit einem überdurchschnittlichen Sicherheitsbedürfnis und einer wachsenden Angst vor dem Fremden und dem Islam die Blaupausen für die Politik Wladimir Putins. Dass Putin diese Ängste mit seiner antiwestlichen, antiliberalen und nationalistischen ­Politik schürt, wird mit keinem Wort erwähnt.

Die Kritik an Angela Merkel, sie trage als ostdeutsche „Leihmutter Europas die historischen Konflikte Polens und der baltischen Staaten mit Russland stellvertretend“ aus, ist nicht nur absurd und politisch falsch. Es könnte geradezu aus dem Textbuch der russischen Propagandamaschinerie stammen. Dass Merkel Putin besser zu verstehen scheint als Seipel, kommt dem Autor nicht in den Sinn.

Putins Welt

Auch die ehemalige Stern-Autorin Katja Gloger erklärt das System Putin, zeigt die Logik des russischen Wirtschaftssystems auf, greift zentrale Fragen wie Ideologie und Propaganda auf und positioniert sich zu der Ukraine-Krise und dem Verhältnis Russlands zum Westen. Dabei hat die Autorin eine enorme Menge an Medienquellen durchgearbeitet und beschreibt in sehr anschaulicher Weise die vergangenen 15 Jahre. Für Leser, die sich bisher nur begrenzt mit dem Thema beschäftigt haben, ist dieses Buch empfehlenswert, da es einen guten Überblick über die Logik russischer Politik gibt. Ansonsten bietet es wenig Neues. Die Thesen sind zwar erfrischend im Gegensatz zu den aktuellen Büchern von Gabriele Krone-Schmalz und Hubert Seipel, aber in der Wissenschaft und im Qualitätsjournalismus seit Jahren Mainstream.

Und doch liegt in gewisser Weise gerade darin die Stärke des Buches: dass es einen argumentativ starken Kontrapunkt zu der in der deutschen Publizistik beliebten Argumentation setzt, wonach der Westen schuld sei am schwierigen Verhältnis zu Russland, weil wir zu wenig Kompromissbereitschaft zeigten und zu wenig Verständnis für die vielleicht autoritäre, aber doch von großen Teilen der russischen Bevölkerung unterstützte Politik Putins. Das ist guter Journalismus, der Aussagen der russischen Führung und Quellen hinterfragt und nicht einfach nur russische Propaganda wiedergibt und unreflektiert auf sich und Deutschland überträgt.

Was also ist Putinismus? Vor allem die Fähigkeit, einander widersprechende Versatzstücke verschiedener Ideologien zu vermischen, innere und äußere Feinde für das eigene Versagen verantwortlich zu machen und dabei noch im Westen das Gefühl zu fördern, wir seien schuld an dem ganzen Konflikt. All das dient den Zielen, an der Macht zu bleiben und einer kleinen, loyalen Clique dauer­haft den Zugang zu staatlichen Ressourcen zwecks Selbstbereicherung zu ermöglichen. Ist das Ideologie? Nein, das ist egoistische und zynische ­Interessenpolitik.

Hubert Seipel: Putin. Innen­ansichten der Macht. Hamburg: Hoffmann und Campe 2015, 368 Seiten, 22,00 €

Walter Laqueur: Putinismus. Wohin treibt Russland? Berlin: Propyläen 2015, 336 Seiten, 22,00 €

Katja Gloger: Putins Welt. Das neue Russland, die Ukraine und der Westen. Berlin Verlag 2015, 352 Seiten, 18,00 €

Dr. Stefan Meister leitet im Robert Bosch-Zentrum des Forschungsinstituts der DGAP die Bereiche Russland, Osteuropa und Zentralasien.