Europe

Wer seine Armee modernisieren und gleichzeitig sparen will, muss Prioritäten setzen. Nur wo? Die Antwort: Für die Einsätze der Zukunft benötigt die Bundeswehr vor allem eine starke Marine – eine Binsenweisheit in einer Zeit, in der über 80 Prozent des Welthandels auf dem Seeweg erfolgen. Wann wird Berlin endlich beginnen, maritim zu denken?

Die Kardinalfrage muss beantwortet werden: Will das Bündnis eine sicherheitspolitische Schicksalsgemeinschaft, die Russland einschließt? Dann wäre eine gemeinsame Raketenabwehr ein erster Schritt in diese Richtung. Ulrich Weisser plädiert entschieden für eine Kooperation, während Karl-Heinz Kamp dies eher skeptisch sieht.

Die Euro-Krise hat eine neue, bestimmende Bundesrepublik hervorgebracht. Die einstige Zivilmacht Deutschland wird zu einer geoökonomischen Macht. Der Druck, Wirtschaftswachstum vor nicht-wirtschaftliche außenpolitische Interessen zu stellen, wird größer. Das könnte zu Spannungen mit den westlichen Partnern führen.

Wie reformiert man seine Streitkräfte in Zeiten des Sparzwangs? Bundesverteidungsminister Thomas de Maizière erklärt im IP-Gespräch, warum sein Prinzip bei der Neuausrichtung der Armee „Breite vor Tiefe“ lautet, inwiefern solide Finanzpolitik heute Sicherheitspolitik ist und wann militärische Mittel zwar äußerstes, aber nicht erst letztes Mittel sind.

Für die einen ist sie eine verkappte Islamisten-Partei, die das Land in einen zweiten Iran verwandeln will. Für die anderen ist die türkische Regierungspartei AKP das, was die CDU für Deutschland ist: eine konservative Partei mit religiöser Basis. Welche Lesart ist die richtige? Oder greifen beide zu kurz? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

Es gibt wieder Krieg! Aber nicht so wie bisher. Das globale Verantwortungs- und Sicherheitsbedürfnis des Westens werden sein Eintreten in komplexe Kleine Kriege unumgänglich machen. Die Staaten sind dazu heute willens und fähig. In Deutschland braucht es allerdings eine Neuorientierung der Bundeswehr – und der Gesellschaft.