Eastern Europe

Wladimir Putin sitzt fest im Sattel, die neugewählte Duma schickt dem Präsidenten zum 64. Geburtstag 450 rote Rosen und spendet stehend Applaus. Doch wie ist die Stimmung in Russland wirklich? Welche Rolle spielt die Opposition? Und welche Möglichkeiten sieht sie, der grassierenden Korruption und der aggressiven Außenpolitik Moskaus etwas entgegenzusetzen?

Seit der Krim-Annexion stehen die Zeichen zwischen Russland un der NATO auf Konfrontation. Verbale Drohungen, undurchsichtige Militärübungen und waghalsige Luftmanöver entlang der Grenzen gehören derzeit zum Standardrepertoire russischer Außen- und Sicherheitspolitik. Doch früher oder später führt an einem Umgang miteinander kein Weg vorbei; dieser muss allerdings von einem übergeordneten Austausch über die europäische Ordnung begleitet werden.

Die Welle der Russland-Bücher reißt nicht ab, die Faszination der Figur Wladimir Putin ist ungebrochen. Im Vordergrund steht die Frage, was der russische Präsident eigentlich will, in der Ukraine, in Syrien und anderswo: ein neues Imperium schaffen, die Rolle als Regionalmacht festigen oder doch einfach nur an der Macht bleiben?

Innerhalb der EU hoffen viele darauf, im Verhältnis zu Russland wieder zur Tagesordnung übergehen zu können. Dabei mangelt es bei den Europäern nicht nur an Reflexion darüber, was auf EU-Seite zur Eskalation geführt hat. Was das Wesen des russischen Regimes angeht, übt man sich in vielen Hauptstädten weiter in Wunschdenken.

„Uns steht ein Sonderstatus zu“, „Entscheidend ist die Wirtschaft“, „Alle Europäer sind gleich, aber manche sind gleicher“: Russlands Politik gegenüber der Europäischen Union ist von solchen Illusionen geprägt. Zeit für eine Bestandsaufnahme dessen, was die Moskauer Wahrnehmung verzerrt – woran übrigens die EU auch nicht ganz unschuldig ist.

Die Sanktionen gegen Russland sollten ...