Europäische Entfremdung
30 Jahre nach der Wende verflüchtigt sich im Osten des Kontinents die westliche Anziehungskraft: Höchste Zeit, sich endlich gegenseitig kennenzulernen
30 Jahre nach der Wende verflüchtigt sich im Osten des Kontinents die westliche Anziehungskraft: Höchste Zeit, sich endlich gegenseitig kennenzulernen
Mit Utopien aus der russischen Geistesgeschichte entwirft Putin die Zukunft
Für das politisch-ideelle Denken von Wladimir Putin spielen drei historische Utopien eine besondere Rolle: die Russische Idee, die Eurasische Idee sowie der Panslawismus. Für Europa und den Westen insgesamt mag manches davon unverständlich und fremd erscheinen. Trotzdem wäre es sinnvoll, diese Ideen mit russischen Eliten zu diskutieren.
Die alte Russland-Politik ist tot. Jetzt sucht Berlin nach einem neuen Ansatz
Zunächst ging es um Krisenbewältigung mit Hilfe von Sanktionen. Dann wurde klar, dass man sich auf einen Langzeitkonflikt einstellen müsse, weil Russland seine Interessen nicht mehr mit, sondern gegen Europa definiert. Die Politik der Partnerschaft ist (vorerst) überholt, neue Konzepte sind gefragt. Teil 3 des Protokolls der deutschen Russland-Politik.
Die Zivilgesellschaft verändert die Ukraine, hier muss westliche Hilfe ansetzen
Versuche, die Ukraine von außen zu stützen, gab es schon in der Vergangenheit, doch selten waren sie von Erfolg gekrönt – weil die internationale Gemeinschaft bislang die zentrale Rolle verkannte, die die ukrainische Zivilgesellschaft mittlerweile spielt. Wenn sich dies nicht ändert, dürfte gerade die EU einen hohen Preis zahlen.
Im Ukraine-Konflikt ist nur eines klar: Einfache Antworten gibt es nicht
Ist es klug, eine militärische Lösung auszuschließen, wenn der Gegenspieler diese Lösung energisch betreibt? Vielleicht schon. Doch wer die militärische Option ablehnt, muss alles tun, um die Gewalt in der Ostukraine mit diplomatischen und anderen Mitteln zu beenden. Und dazu gehörte, wesentlich mehr Aufbauhilfe für die Ukraine zu leisten.
Moskau geht auf der Krim gegen die Tataren und sonstige „Feinde“ vor
Man müsse doch Russlands Annexion der Krim hinnehmen, meinen einige Politiker und meint laut Umfragen über ein Drittel der Deutschen. Das ist nicht nur völkerrechtlich problematisch. Mit einer Anerkennung würde man auch Russlands Politik der rigorosen Unterdrückung der indigenen Krimtataren und der ukrainischen Opposition legitimieren.
Die EU wird Russland nicht ändern. Aber sie sollte sich hüten, es zu isolieren
Die Krim-Krise markiert das Ende der europäischen Ordnung. Was nun? Russland nach europäischem Vorbild umzugestalten ist nicht möglich, eine Rückkehr zum Konzept der Einflusssphären ebenso wenig. Europa müsste sein eigenes Integrationsprojekt stärken und Kooperationsmöglichkeiten mit Russlands Eurasischer Union suchen.