Zur Erinnerung an Richard Herzinger

„Nie wieder Krieg“: Das klingt wie ein durch und durch ehrenwertes Ziel. Doch nur allzu oft hat der Pazifismus das Gegenteil von Friedenssicherung bewirkt. Nicht selten endeten radikale Pazifisten sogar in einer Liaison mit dem Totalitarismus. Und was sich heute in Deutschland als konsequente Friedensliebe ausgibt, ist in Wahrheit meist ein pseudomoralisch drapierter Nationalegoismus. 

Wie mit der Singularität des Holocaust umzugehen sei, ist alles andere als eine abstrakte theoretische Frage: vom grassierenden Missbrauch der Erinnerung, dem Geschäft der Relativierung und über die Notwendigkeit des Vergleichens.

Demokratische Gesellschaften scheuen den Begriff des Bösen. Doch die russischen Invasoren begehen in der Ukraine Verbrechen, die keine andere Benennung zulassen. Gefragt ist eine säkulare Definition des Bösen, die seine Realität in der Weltpolitik analytisch erfasst. Wegerklären lässt es sich jedenfalls nicht.

Wenn wir neuen politischen Phänomenen begegnen, dann gehen wir gern mit Hegel davon aus, dass das, was wirklich sei, auch vernünftig sei. Doch hilft uns das in der Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus weiter? Nein. Es gilt, mit der Irrationalität zu leben, ohne ihr Zugeständnisse zu machen – und ohne unsere Werte preiszugeben.

Skepsis ist das Urelement der Demokratie. Doch längst schon hat westlicher Selbstzweifel selbstzerstörerische Züge angenommen. Eine solche Grundhaltung trifft sich mit der Herrschaftsideologie des Putinismus, die Menschenrechte und demokratische Freiheiten zu Propagandaerfindungen und Camouflage westlicher Vormachtsinteressen erklärt hat.

Wenn Kanzler Scholz und andere führende deutsche Politiker darauf beharren, Deutschland dürfe bei aller notwendigen Unterstützung für die Ukraine auf keinen Fall „Kriegspartei“ werden, befestigen sie damit eine gefährliche Lebenslüge. Denn die Wahrheit ist: Wir befinden uns de facto längst im Krieg.

Während die Ukraine ins vierte Kriegsjahr geht, inszeniert sich Donald Trump als Friedensvermittler – und entpuppt sich dabei als Erfüllungsgehilfe Putins. Es liegt im existenziellen Interesse Europas, die Ukraine jetzt so zu unterstützen, dass sie den „starken Männern“ in Moskau und Washington standhalten kann.