Zeiten wenden dich

Nirgendwo werden die Freiheitsrechte des Individuums stärker geschützt, haben Frauen im Kampf für Gleichberechtigung mehr erreicht, können sexuelle, ethnische und eligiöse Minderheiten ihre Anliegen besser geltend machen. Nirgendwo profitiert die Bevölkerung mehr von steuerbasierten sozialen Einrichtungen, einem hoch entwickelten Gesundheitssystem sowie kostenloser Bildung.“

Sätze, die zunächst nicht ganz zum Titel des neuen Buches der Direktorin des Forschungszentrums Globaler Islam an der ­Goethe-Universität Frankfurt über den Westen zu passen scheinen: „Global gescheitert?“. ­Hybris und Selbsthass beherrschen der Autorin zufolge den Westen, was gleichermaßen zum Aufstieg von Diktaturen wie zur Eliminierung fundamentaler demokratischer Errungenschaften führe.

Als Beleg zählt Schröter die eklatanten Fehler des Westens auf, die in Deutschland besonders augenfällig seien. So sei der Angriff der russischen Armee auf die Ukraine nur möglich gewesen, weil man die von Putin stets offen zur Schau gestellte Aufrüstung nicht als Bedrohungsszenario eingestuft habe. Selbst die Überfälle Russlands auf seine Nachbarstaaten hätten deutsche Politiker nicht gehindert, weiterhin an der Mär vom „Wandel durch Handel“ festzuhalten und die Abhängigkeit voranzutreiben.

Schröter sieht Berlin gleich in die nächste Falle laufen. Die jetzt umworbenen Energielieferanten am arabischen Golf bezeichnet sie als „islamistische Diktaturen“, gekennzeichnet durch eine extrem patriarchalische normative Ordnung und endemische Menschenrechtsverletzungen.

Man könne die Kooperationsbemühungen der Bundesregierung wohlwollend als Realpolitik bezeichnen, meint die Autorin, wenn diese nur nicht gerade ausdrücklich eine „feministische Außenpolitik“ mit einer entsprechenden Werteorientierung ausgerufen habe. „Doppelmoral“ sei daher der treffendere Begriff für diese und andere Widersprüchlichkeiten, die das große Projekt des Westens – die weltweite Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – immer wieder diskreditierten.

Ähnliche Befunde kennt man aus deutschen Analysen amerikanischer Außen- und Sicherheitspolitik – hier werden sie einmal wohltuenderweise auf Deutschland selbst gemünzt. Die Deutschen werden ihre selbstverschuldete Unmündigkeit hinter sich lassen müssen, um politisch, wirtschaftlich und militärisch überleben zu können. Und sie werden sich daran gewöhnen müssen, dass ihr immer stärker im Rampenlicht stehendes Handeln kritischer beleuchtet wird.

Die Geschichte geht weiter

In Deutschland denkt man gerne in historischen Zäsuren, weniger in Konjunkturen. Kein Wunder, dass man hierzulande den amerikanischen Politologen Francis Fukuyama für seine These vom „Ende der Geschichte“ nach dem Ende des Kalten Krieges besonders liebte. Doch richtig verstanden hatten die Deutschen Fukuyama nicht: Er hatte nicht behauptet, es werde sich nichts Bedeutendes mehr ereignen. Er bezweifelte lediglich, dass eine neue Alternative zum liberalen System zu erwarten sei. Im Sinne Hegels sei damit das Ende der Geschichte gekommen.

Allerdings ist die Geschichte auch nach dieser Definition weitergegangen. Das Thema von Fukuyamas neuem Buch ist der beste Beweis dafür. Der Antagonismus von Kommunismus und Marktwirtschaft ist nicht an sein Ende gelangt; er hat sich weiter- oder, wenn man so möchte, zurückentwickelt: in den Gegensatz von Diktatur und Demokratie – in Europa vor allem zwischen Russland und dem Westen, in Asien besonders zwischen China und dem Westen.

Alte Rollen sind neu verteilt: Das aggressive Japan der 1930er Jahre kehrt in Gestalt des heutigen Chinas zurück – zumindest im grundsätzlichen Charakter des Agierens. In Europa ist es sogar dieselbe Macht: Russland hat spätestens mit dem 24. Februar 2022 erneut die Rolle des militärischen Aggressors und Okkupanten übernommen, während Deutschland und Italien dies endgültig hinter sich gelassen zu haben scheinen.

Zu warnen ist allerdings vor einem deutschen Denken in „Zeitenwenden“, das wenig hilft, wenn es nicht um politische Mobilisierung gehen soll, sondern um tiefere Erkenntnis. Bereits den 11. September 2001 hatte man zur Epochenschwelle stilisiert, die den Kalten Krieg endgültig beenden sollte; sogar über einen Beitritt Russlands zur NATO wurde spekuliert. Doch das ­„Great ­­Game“ der großen Mächte ging und geht weiter.

Auch Fukuyama scheint heute stärker in Konjunkturen als in Zäsuren zu denken. So macht er darauf aufmerksam, dass sich der westliche Liberalismus seit einigen Jahren auf dem Rückzug befindet. Er zitiert die Nichtregierungsorganisation Freedom House, der zufolge politische Rechte und bürgerliche Freiheiten zwar in den drei Jahrzehnten zwischen 1974 und den frühen 2000er Jahren weltweit an Bedeutung gewonnen haben. Bis 2021 aber habe ihre Bedeutung wieder stetig abgenommen – ein Prozess, der als demokratische Rezession oder Regression bezeichnet wird.

Doppelte Zeitenwende

Wie kann es hier zu einer Gegenkonjunktur kommen? Vielleicht kann Peter R. Neumann helfen. Dazu hat der Professor für Sicherheitsstudien am King’s College London eine Art Leitfaden geschrieben. Auch er verwendet dabei den Begriff „Zeitenwende“. Bei ihm ist es allerdings eine doppelte, zeitlich versetzte: zunächst gegen die liberale Moderne nach dem Ende des alten Kalten Krieges und nun als Gegenbewegung des Westens gegen seine Feinde.

Die heute ausgerufene Zeitenwende versieht Neumann mit Leitideen für eine „nachhaltige Moderne“: Statt sich von seinen Werten abzuwenden, müsse der Westen sie neu interpretieren. Das von Neumann erhoffte Ergebnis: eine Moderne, die ihre liberalen und pluralistischen Werte beibehält, aber in ihrer Umsetzung ehrlicher, pragmatischer und inklusiver handelt.

Im Zentrum dieser Moderne muss Neumann zufolge der Anspruch stehen, gegenüber sich und anderen Ehrlichkeit walten zu lassen. Nach Jahrzehnten des gescheiterten „Demokratie-Exports“ sollten westliche Eliten akzeptieren, dass nicht alle Gesellschaften so denken oder sein wollten wie sie. Religion, Nationalismus und ethnische Identität seien für viele Menschen mindestens genauso wichtig wie für andere das Streben nach einem liberalen Regierungssystem. Dass es dem Westen schwerfalle, diese vermeintlich archaischen Kräfte zu verstehen, habe es seinen Gegnern leichter gemacht, sie für die eigenen Zwecke zu mobilisieren.

Ein nachhaltiger Westen, wie Neumann ihn sich wünscht, wäre zudem pragmatischer und würde sich bei jeder Entscheidung fragen, ob die verfolgten Absichten mit den vorhandenen Mitteln wirklich zu erreichen seien. Der Autor macht das an aktuellen Beispielen deutlich: Einem pragmatischen Westen wäre früher klar geworden, dass das Ziel eines sicheren, stabilen und – mehr oder weniger – demo­kratischen Afghanistans illusorisch war. Ein solcher Westen hätte auch verstanden, dass eine turbokapitalistische Schock­therapie die Entstehung von Demokratie in Russland nicht fördern, sondern behindern würde. Und ein solcher Westen wäre inklusiver: Er nähme gerade die Bedürfnisse derjenigen ernst, deren wirtschaftlicher, politischer und psychologischer Verlust durch Veränderungen die Grundlage für die nächste gesellschaftliche Gegenreaktion sein könnte.

Dies werde besonders wichtig sein, wenn in den kommenden Jahrzehnten die Weltwirtschaft nach ökologischen Prinzipien umgebaut werde – ein gigantischer Prozess, der überall Gewinner, aber auch Verlierer hervorbringen werde.

Eine „nachhaltige Moderne“ solle die liberale Moderne effektiver machen, ohne dass deren Sinn und Zweck aus dem Blick geraten dürften: die Förderung von Menschenrechten, Freiheit und Wohlstand, also jener Errungenschaften, die den Westen zum besten und erfolgreichsten Gesellschaftssystem in der Menschheitsgeschichte gemacht hätten. Daher dürfe auch eine ehrlichere, pragmatischere und inklusivere Moderne keine „faulen Kompromisse“ mit ihren Feinden eingehen – egal, ob diese islamistisch, reaktionär oder autoritär seien. Wer das pluralistische Gesellschaftsmodell ablehne, bekämpfe oder ein Gegenmodell zu ihm propagiere, könne kein permanenter Partner sein.

Und wer kein Partner sein kann oder will, den müsse der Westen auf Abstand halten, auch durch nukleare Abschreckung. Russlands Krieg gegen die Ukraine führt das einmal mehr vor Augen: Dieser Krieg wäre wohl undenkbar gewesen, wäre die Ukraine nach dem Zerfall der Sowjetunion Nuklearmacht geblieben, allen Sicherheitsversprechen von Ost wie West zum Trotz. Was diese am Ende des Tages wert waren, erlebt die Ukraine seit Februar 2014.

Neue Nukleardebatte

Das Thema der nuklearen Abschreckung war in den vergangenen Jahrzehnten stets da, es war nur in den Hintergrund gerückt – und zumindest in Deutschland aus dem öffentlichen Bewusstsein weitgehend verschwunden. Daran erinnert Peter Rudolf, Politikwissenschaftler bei der ­Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Darüber hinaus mahnt er, nukleare Abschreckung gewinne in der Ära neuer Großmachtrivalitäten wieder große Bedeutung – die Modernisierung der Kernwaffenarsenale schreite voran, die Rüstungskontrolle sei weitgehend zusammengebrochen.

 Nüchtern stellt Rudolf fest, dass Deutschlands Politik sich der neuen Debatte über die nukleare Abschreckung nicht entziehen könne. Und er ruft in Erinnerung, dass Frankreich schon vor einiger Zeit die europäischen Partner zu einem Austausch über die „europäische Dimension“ der französischen Nuklearabschreckung eingeladen habe.

Die im deutschen sicherheitspolitischen Denken tradierte Trennung von Abschreckung und Kriegführung ist für Rudolf einer Auseinandersetzung mit den Problemen und Dilemmata nuklearer Abschreckung nicht förderlich. Auch könne Berlin einer konkreten Diskussion über nukleare Abschreckung nicht mehr mit dem Verweis ausweichen, der Ernstfall eines Atomwaffeneinsatzes sei eine extrem fernliegende Möglichkeit.

Berlins Spielraum schwindet

Um derlei „Wetterwechsel“ geht es auch bei Mariano Barbato, der Politikwissenschaft an der Universität Passau lehrt. Der amtierenden Bundesregierung bescheinigt Barbato, dass ihr ursprüngliches Programm die Fortsetzung einer ökonomisch profitablen Politik wechselnder Windschatten mit Deutschland als Trittbrettfahrer einer amerikanisch betriebenen liberalen Weltordnung gewesen sei. Ganz in diesem Sinne habe sie vorgehabt, sich von Deutschlands nuklearer Teilhabe innerhalb der NATO zu distanzieren und eine atomwaffenfreie Welt anzustreben – wie schon im zweiten Kabinett von Angela Merkel ihr Außenminister Guido Westerwelle.

Doch mit Wladimir Putins Invasion der Ukraine hätten sich derlei Überlegungen erledigt. Beim Auseinanderbrechen der Welt im heraufziehenden amerikanisch-chinesischen Konflikt werde Deutschland fester Teil des amerikanisch geführten Westens bleiben. Barbato sieht wenig Anhaltspunkte dafür, dass die deutsche Außenpolitik auf die grundlegenden Weichenstellungen noch einen größeren Einfluss habe. Russlands Angriffskrieg und Putins genereller Konfrontationskurs gegenüber dem Westen engen nach Barbatos Urteil die Spielräume der deutschen Regierung gegenüber den Vereinigten Staaten und ihren europäischen Partnern ein.

Die überwölbende Konfrontation zwischen Peking und Wa­shington dürfte nach Barbatos Argumentation in ihrer Zuspitzung noch weitergehende Folgen haben: Die globale Reichweite deutscher Außen- und Außenwirtschaftspolitik hänge allein an der Absicherung durch die US-Flotte und deren Stützpunkte. Der Preis für diese militärische Dienstleistung werde steigen, so Barbato: Ein deutscher Spielraum jenseits des Westens bestehe nicht mehr. Derart deutlich wie realistisch haben das bislang nur wenige Autoren in Deutschland beschrieben.

Susanne Schröter: Global gescheitert? Der Westen zwischen Anmaßung und Selbsthass. Freiburg im Breisgau: Herder 2022. 234 Seiten, 20,00 Euro

Francis Fukuyama: Der Liberalismus und seine Feinde. Hamburg: Hoffmann und Campe 2022. 220 Seiten, 25,00 Euro

Peter R. Neumann: Die neue Welt­unordnung. Wie sich der Westen selbst zerstört. Berlin: Rowohlt 2022. 333 Seiten, 24,00 Euro

Peter Rudolf: Welt im Alarmzustand. Die Wiederkehr nuklearer Abschreckung. Bonn: J.H.W. Dietz Nachf. 2022. 138 Seiten, 18,00 Euro

Mariano Barbato: Wetterwechsel. Deutsche Außenpolitik von Bismarck bis Scholz. Frankfurt am Main: Campus 2022. 314 Seiten, 32,00 Euro