Weckruf für die freie Welt

An den Amtsantritt von US- Präsident Joe Biden haben sich hohe Erwartungen in die Erneuerung der westlichen liberalen Demokratie geknüpft. Tatsächlich ist durch Donald Trumps Abwahl die Zerstörung nicht nur der demokratischen Ordnung der USA, sondern auch des transatlantischen wie des globalen Zusammenhalts der Demokratien gerade noch rechtzeitig aufgehalten worden.

Mit seiner aggressiven Verachtung für demokratische Institutionen und Regeln im Inneren, die in der Anstiftung zum Sturm auf das Kapitol gipfelte, drohte Trump die Grundlagen der westlichen Werteordnung dauerhaft und womöglich irreversibel zu beschädigen. Nicht anders verhielt es sich mit seiner von persönlicher Willkür und Vorteilsnahme bestimmten Außenpolitik sowie der Beweihräucherung autoritärer Führer wie Kim Jong-un, Xi Jinping und, vor allem, Wladimir Putin.

Diese Gefahr ist mit der Entfernung Trumps von der Macht indes nur für den Augenblick gebannt, jedoch keineswegs überwunden. Der tragende Konsens der US-Demokratie bleibt schwer erschüttert. So glaubt die Mehrheit der republikanischen Wählerschaft an Trumps Lüge vom großen Wahlbetrug, durch den Biden die Macht usurpiert habe, und erkennt diesen nicht als legitimen US-Präsidenten an. In einigen Bundesstaaten drücken die Republikaner Gesetze durch, die das Wahlrecht einschränken und ihnen künftige Mehrheiten garantieren sollen. Die „Grand Old Party“ Abraham Lincolns, die so lange eine tragende Säule der US-Demokratie war, hat sich zu weiten Teilen in eine antidemokratische Kraft verwandelt, die autoritärer Willkürherrschaft den Weg ebnet. Und in ihrem Windschatten breiten sich rechtsterroristische Milizen aus, die mit äußerster Gewaltbereitschaft zum Bürgerkrieg rüsten.

Aber nicht nur die nationalistische Rechte, auch eine immer einflussreicher werdende Strömung der Linken trägt zur Unterminierung der ideellen und institutionellen Grundlagen der pluralistischen Demokratie bei. Verfechter einer „postkolonialen“ Identitätspolitik negieren die universalen Werte, die in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung von 1776 niedergelegt sind, und implizieren, Rassismus sei der US-Demokratie konstitutiv eingeschrieben.

Das Erstarken autoritärer Mächte

Die massive Infragestellung der universalistischen Grundlagen der westlichen Demokratien aus verschiedenen ideologischen Richtungen fällt mit dem Erstarken autoritärer Mächte – allen voran Russland und China – zusammen, die sich den Zerfall des westlichen Wertebewusstseins zunutze machen und ihn zugleich aktiv schüren.

Dabei sind die Selbstzerstörungskräfte der pluralistischen Gesellschaften bekanntlich keineswegs auf die USA beschränkt. In einigen europäischen Staaten sind die demokratischen Institutionen bereits weitgehend unterhöhlt. In Ungarn hat Viktor Orbán ein halbautoritäres, kleptokratisches Herrschaftssystem errichtet, in Polen legt die PiS-Regierung die Axt an die Wurzeln elementarer Komponenten des Rechtsstaats wie der Pressefreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz. Und in Frankreich ist der Sieg der rechtsradikalen (und kremlnahen) ­Marine Le Pen bei der kommenden Präsidentschaftswahl eine reale Möglichkeit – was für den Fortbestand der EU verheerende Konsequenzen hätte.

Angesichts dieser existenziellen Bedrohungen hatte Joe Biden das Ziel ausgegeben, nicht nur die extreme Polarisierung der US-Gesellschaft zu überwinden, sondern auch die universalen Werte der amerikanischen Demokratie und ihre globale Verbreitung wieder zur Richtschnur der US-Außenpolitik zu machen. Für den kommenden Dezember plant er einen Gipfel der Demokratien, um die demokratischen Gesellschaften gegen autoritäre Herausforderungen zu wappnen und ihren Umgang mit inneren und äußeren Feinden der rechtsstaatlich verfassten pluralistischen Gesellschaften zu koordinieren.

Überzogene Erwartungen an Biden

Doch von einer wirksamen Offensive zur Erneuerung des Zusammenhalts der Demokratien und zur Stärkung ihrer Position im weltpolitischen Kräfteverhältnis kann bisher keine Rede sein. Das ist gewiss nicht alleine Joe Biden anzulasten. Zu erwarten, er könnte im Alleingang und in kürzester Zeit die westliche Welt zu alter Stärke und Selbstsicherheit zurückführen, wäre völlig überzogen. Zumal von europäischer Seite kaum aktives Engagement festzustellen ist, Bidens ambitionierte Ziele durch eigene Anstrengungen voranzubringen. Deutschland etwa macht weiterhin keinerlei Anstalten, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO zu erfüllen und damit mehr zur Verteidigungskraft des Westlichen Bündnisses beizutragen.

Insgesamt zeigt das Gros der Europäer bisher keine Bereitschaft, der autoritären Herausforderung konsequenter als bisher die Stirn zu bieten. Weder die Vergiftung Alexej Nawalnys noch die Schlüsselrolle Moskaus bei der Unterdrückung der Protestbewegung in Belarus oder die immer massiveren Kriegsdrohungen Moskaus gegen die Ukraine haben die EU dazu bewegen können, schärfere Sanktionen gegen den Kreml zu verhängen. Namentlich Deutschland und Frankreich setzen sogar verstärkt auf eine „Normalisierung“ der Beziehungen zu Moskau.

Und das Verhältnis zu China, von dem viele EU-Staaten in hohem Maße ökonomisch abhängig sind, betrachtet man weiterhin primär unter dem Aspekt profitabler wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Die wachsende politische und militärische Bedrohung, die von Peking ausgeht, nimmt man nur am Rande zur Kenntnis.

Das folgenreiche Desaster Afghanistan

Doch hat auch Joe Biden selbst bereits zu Anfang seiner Präsidentschaft außenpolitische Signale gesetzt, die seinen Absichtserklärungen diametral zuwiderlaufen. Das gilt vor allem für den überstürzten Truppenrückzug aus Afghanistan. Hier hat der neue Präsident die unheilvolle Linie Trumps fortgesetzt, ohne Rücksicht auf die Folgen, die USA so weit und so schnell wie möglich aus internationalen Verpflichtungen herauszuziehen.

Obwohl für jeden klar denkenden Beobachter offensichtlich sein musste, dass das von Trump im Frühjahr 2020 mit den Taliban geschlossene Abkommen diesen nur als taktischer Schachzug diente, um den US-Truppenabzug zu beschleunigen, hat Biden diese faktische Kapitulationserklärung vor der radikalislamischen Terrorgruppierung nicht revidiert. Er verschob den US-Rückzug nur um einige Monate, jedoch ohne ein auch nur annähernd tragfähiges Sicherheitskonzept für die Zeit danach zu entwickeln.

Dass die Taliban keine Machtteilung akzeptieren und sie nach dem Abzug der westlichen Truppen ihren Vormarsch zur Rückeroberung der Herrschaft über das gesamte Land massiv intensivieren würden, war vorauszusehen. Doch Biden redete die Dramatik der Lage bis zuletzt schön. Der schnelle Sieg der Taliban stellt für ihn, wie für den gesamten Westen, ein moralisches und strategisches Desaster dar.

So begreiflich es ist, dass die USA die militärische Last in Afghanistan nicht länger allein tragen wollten, nachdem sich ihre NATO-Partner längst aus den Kampfeinsätzen verabschiedet hatten: Mit dem US-Rückzug wurde die afghanische Zivilgesellschaft, in erster Linie die Frauen und Mädchen, sehenden Auges totalitärer islamistischer Willkür ausgeliefert. Ihre Errungenschaften der vergangenen zwei Jahrzehnte sind nun der Auslöschung preisgegeben. Das Motto „America is back“, das Biden über seine Außenpolitik gestellt hat, klingt vor diesem Hintergrund wie blanker Hohn.

Bidens Einknicken bei Nord Stream 2

Auch gegenüber Putins Russland hat Biden Rückzieher gemacht – im Widerspruch zu seiner Ankündigung, er werde dem globalen Aggressionskurs des Kreml entschieden entgegentreten. Der vermeintliche Kompromiss zwischen Wa­shington und Berlin zu Nord Stream 2 bedeutet in Wahrheit die Kapitulation des US-Präsidenten vor dem Bestreben der deutschen Regierung, die Realisierung von Putins geostrategisch motiviertem Gaspipeline-Projekt um nahezu jeden Preis und gegen massive Widerstände auch aus Europa durchzudrücken. Biden hat damit vitale Interessen der Ukraine (und in­direkt Polens sowie der baltischen Staaten) seinem dring­lichen Wunsch nach harmonischen Beziehungen zu Deutschland geopfert, das er offenbar zu seinem maßgeblichen, pri­vilegierten Bündnispartner in Europa auserkoren hat.

Unentschlossen zeigt sich Biden überdies in der Reaktion auf die fortgesetzten Cyberkriegsattacken Moskaus auf US-Einrichtungen. Zwar spielt Biden im Gegensatz zu Trump das Ausmaß der Bedrohung, das diese Operationen für die Sicherheit der USA bedeuten, zumindest nicht herunter. Kürzlich warnte er sogar davor, die Cyberangriffe aus Russland, aber auch aus China könnten einen realen „Krieg zwischen Großmächten“ auslösen. Doch hat er bisher auf effektive Gegenmaßnahmen verzichtet, die Putin diesbezüglich deut­liche Grenzen aufzeigen.

Stattdessen verhalf Biden dem russischen Präsidenten mit dem Gipfeltreffen in Genf im Juni, das er dem Kreml-Herrscher ohne Vorbedingungen gewährte, zu einem spektakulären Prestigeerfolg. Biden legte Putin dort eine Liste mit 16 Sektoren der US-Wirtschaft vor, denen für die Infrastruktur der USA entscheidende Bedeutung zukomme und die der Kreml daher nicht ins Visier nehmen dürfe, ohne mit Gegenschlägen rechnen zu müssen. Putin aber beeindrucken keine Ermahnungen, die nicht durch handfeste Aktionen untermauert sind. Demgemäß dürfte er Bidens Vorhaltungen eher als einen Freifahrtschein gewertet haben, andere Ziele als die von Biden genannten ohne Risiko attackieren zu können – was kurz darauf auch prompt geschehen ist. 

Weit davon entfernt, die Europäer zu einer härteren Haltung gegenüber dem Kreml zu bewegen, scheint sich Bidens Russland-Politik eher der nachgiebigen Linie Berlins und Brüssels anzugleichen. Experten diagnostizieren, dass sich der US-Präsident in diesem Punkt gegenüber den europäischen Partnern zugänglich zeige, um sie für eine gemeinsame härtere Politik gegenüber China zu gewinnen, das er offenbar als den gefährlicheren strategischen Widersacher des Westens ansieht. Doch die Front gegen eine autoritäre Macht zu stärken, indem man einer anderen gegenüber die Zügel schleifen lässt, klingt nicht gerade nach einem überzeugenden strategischen Konzept – zumal Russland und China ihre gegen den Westen gerichteten Kräfte in wachsendem Maße koordinieren.

Klimaschutz als Vorwand

Eine problematische Seite weist auch der einzige Punkt auf, in dem die EU und die neue US-Regierung nahtlos übereinzustimmen scheinen: der Kampf gegen die Klimaerwärmung. Weil diese als die ultimative Menschheitsfrage betrachtet wird, die alle anderen weltpolitischen Probleme überrage, kann sie zum Vorwand genommen werden, eine allzu harsche Konfrontation mit autoritären Mächten zu vermeiden. Schließlich brauche man diese ja für das gemeinsame globale Vorgehen in Sachen Klimaschutz.

Diese Logik führt jedoch in die Irre. Denn niemand sollte glauben, dass kriminelle Regime wie die in Moskau und Peking aus Verantwortung für ein abstraktes Gesamtwohl der Menschheit von ihren aggressiven geostrategischen Absichten Abstriche machen würden.

Gegen die globale autoritäre Herausforderung können die Demokratien nur bestehen, wenn sie jenseits aller vorhandenen Gegensätze untereinander fester zusammenstehen, um die ihnen gemeinsamen Werte und Normen offensiv zu verteidigen. Dazu bedarf es allerdings mehr als nur verbaler Beteuerungen. Ein Gipfeltreffen der Demokratien, wie es Joe Biden plant, könnte ein guter Anfang sein; es reicht jedoch bei Weitem nicht aus. Notwendig ist der Aufbau permanenter globaler Strukturen zur Verstetigung praktischer Koordination der demokratischen Nationen im Umgang mit inneren wie äußeren Bedrohungen.

Der Westen darf den Kampf nicht aufgeben

Der erste Schritt zu einer solchen engen Kooperation der Demokratien wäre die Einsicht, dass die Weltpolitik heute von einer epochalen Konfrontation zwischen den offenen Gesellschaften und ihren autoritären Antipoden bestimmt wird. Und dass diese nicht Halt machen werden, bevor die liberale Demokratie überall auf der Welt beseitigt ist. Das bedeutet auch, dass der Westen gerade jetzt den Kampf für die Durchsetzung einer auf universalen Rechtsnormen und Werten beruhenden liberalen Weltordnung nicht aufgeben darf – im eigenen Überlebensinteresse. Spräche man einem großen Teil der Menschheit die Berechtigung ab, diese Werte und Normen für sich zu reklamieren, gäbe es auch keinen zwingenden Grund mehr dafür, dass sie ausgerechnet im Westen gelten sollten.

Ein globaler Zusammenschluss der Demokratien könnte als eine Fraktion innerhalb der Vereinten Nationen agieren, deren Handlungsoptionen zur Sicherung elementarer Menschenrechte sowie des Völkerrechts im Sicherheitsrat derzeit durch Russland und China systematisch blockiert und torpediert werden. In Extremfällen könnte ein solches Gremium Interventionen zur Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit eine breitere Legitimation geben, wenn ein solches Eingreifen durch ein Veto Moskaus und Pekings unmöglich gemacht wird.

Es wird freilich nicht an Stimmen fehlen, die ein solches Projekt von vornherein als Traumtänzerei abtun. Veritable „Interessen“, so hört man vonseiten vermeintlicher „Realisten“ immer wieder, zählten im Zweifelsfall allemal mehr als hehre Prinzipien. Doch es ist kurzsichtig, das Konzept einer realistischen Interessenpolitik auf das Gebot der Maximierung kurzfristiger ökonomischer und machtpolitischer Vorteile zu reduzieren und Werte, Normen und Prinzipien demokratischer Außenpolitik als bloßes idealistisches Beiwerk abzutun. Die Geschichte zeigt, dass die Stabilität und Prosperität der Demokratien am größten waren, wenn sie ungeachtet ihrer Differenzen an einem Strang zogen.

Vorbild Atlantik-Charta

Zu Recht haben die amerikanischen Strategieanalysten Daniel Fried und Ash Jain jüngst daran erinnert, dass die ­Atlantik-Charta Roosevelts und Churchills von 1941 die ­Basis für die demokratische Nachkriegsordnung gelegt hat. Diesem Vorbild gemäß sollten die führenden Demokratien aller Kontinente heute gemeinsam eine Grundsatz­erklärung formulieren, in der sie ihren Entwurf für eine gerechtere und friedlichere Welt offensiv darlegen.

Ob die politischen und gesellschaftlichen Eliten des so verstandenen Westens noch die Kraft und den Willen zu einem solchen Aufbruch aufbringen können und wollen, ist indes fraglich. Kein Roosevelt, Churchill oder John F. Kennedy ist in Sicht, der die westlichen Gesellschaften aufrütteln und ihnen vermitteln würde, dass sie für die Verteidigung ihrer Freiheit notfalls auch einen Preis zu zahlen bereit sein müssen. Es bedarf daher einer gesamtgesellschaftlichen Besinnung auf die Essenz dessen, was das Leben in einer Demokratie im Gegensatz zur Diktatur wertvoll und verteidigenswert macht.

Inspiration Belarus

Impulse für eine solche innere Erneuerung des Westens gehen heute vor allem von den zivilgesellschaftlichen Protestbewegungen in verschiedenen Teilen der Welt aus, die sich dem grassierenden Autoritarismus in immer neuen Anläufen entgegenstellen. Ein ebenso unerwartetes wie beeindruckendes Beispiel dafür hat jüngst Belarus gegeben. Die Erhebung gegen das Regime Alexander Lukaschenkos gehört zu den großen Momenten in der Geschichte europäischer Freiheitsbewegungen. Mit bewunderungswürdigem Mut und Beharrungsvermögen hat sich die belarussische Demokratiebewegung in immer neuen, strikt friedlichen Massendemonstrationen der Willkürherrschaft entgegengestellt.

Dabei spielten mehr als je zuvor in einem demokratischen Bürgeraufstand Frauen die führende Rolle. Auch damit wurden hier Maßstäbe für die Erneuerung der demokratischen Idee gesetzt, die auch den westlichen Gesellschaften Inspiration und Ansporn sein sollten, sich des Wertes ihrer demokratischen Errungenschaften wieder stärker bewusst zu werden.

Dem Druck der immer brutaleren Repression mit massenhaften willkürlichen Verhaftungen, Verschleppungen, Folter und Mord konnte die belarussische Demokratiebewegung indes nicht auf Dauer standhalten. Dabei wäre Lukaschenko ohne die massive Rückendeckung und Anleitung durch Putins Russland längst nicht mehr an der Macht. Das Putin-Regime agiert, von Belarus bis Venezuela, von Syrien bis Kuba, mittlerweile weltweit als Schutzmacht von Diktaturen und Spezialist für die Reanimierung von Autokratien, die bereits abgewirtschaftet zu haben schienen – als eine Art Mastermind bei der Zerschlagung demokratischer Bestrebungen.

Tragischerweise ist es demokratischen Massenbewegungen in autoritären und totalitären Staaten in den vergangenen Jahren oft ähnlich ergangen wie der in Belarus. In Hongkong etwa wurde die Erhebung gegen die Gleichschaltung rigoros zerschlagen und die Sonderverwaltungszone unter dem Bruch internationalen Rechts im Rekordtempo dem totalitären System der Volksrepublik China einverleibt.

Doch stets erhebt sich die antidiktatorische Protestwelle irgendwo auf der Welt aufs Neue. Die Aufstandsbewegung des Maidan in der Ukraine 2013/14, die im Gegensatz zu so vielen anderen ein kleptokratisches Regime erfolgreich zum Einsturz brachte, hat sich die treffende Bezeichnung „Revolution der Würde“ gegeben. Ist doch die Sehnsucht danach, in Würde zu leben, das zentrale Movens, das Menschen unter größten Gefahren immer wieder gegen Unterdrückung und Willkür aufstehen lässt. Selbst wenn sie unter großen Opfern scheitern, bleibt von diesem Aufbegehren die Erfahrung, der Entmündigung durch die Diktatur einen Moment der Selbstbestimmung entgegengesetzt zu haben. Die Erneuerung des Westens aber beginnt damit, dieser Erfahrung erheblich mehr Empathie entgegenzubringen – und mit der Wiederbelebung des Bewusstseins, dass ein dauerhaftes Leben in Selbstbestimmung und Würde nur unter demokratischen Verhältnissen denkbar ist.

Dr. Richard Herzinger arbeitet als Publizist in Berlin. Seine Website "hold these truths" finden Sie hier: | Herzinger.org