Vereint im Widerstand

Das aber wusste Widerstandsheld de Gaulle zu vereiteln. Er ließ Saint-Pierre-et-Miquelon von der eher armseligen, vier Kriegsschiffe zählenden Flotte des Freien Frankreich erobern und in einer Blitzaktion ein Referendum abhalten. 98 Prozent der Wähler (damals ausschließlich Männer) stimmten für das Freie Frankreich. Ohne einen einzigen Schuss wurde Saint-Pierre-et-­Miquelon befreit und eine amerikanische Übernahme abgewendet. 

In seinen Kriegsmemoiren ­erläuterte de Gaulle, dass er die Zustimmung der Amerikaner zwar für wünschenswert, aber nicht für unabdingbar gehalten habe. Die Souveränität lasse sich nicht teilen. So steht es auch in der Verfassung der V. Republik. Die Episode wird jetzt vielfach zitiert – zuletzt von Außenminister Jean-Noël Barrot in einem Vortrag vor der Académie des sciences morales et politiques und in der Fragestunde der ­Nationalversammlung. 

Mit der Frage, wie Frankreich sich in einer Welt behaupten kann, die vom Recht des Stärkeren beherrscht wird, beschäftigen sich auch viele Kommentare in der Presse. Die Zeitung Le Monde etwa argumentiert in einem Editorial, dass die Strategie des Beschwichtigens und Beschönigens gegenüber Donald Trump gescheitert sei. In Frankreich gab es bereits im vergangenen Sommer viel Kritik an dem Zollabkommen, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Schottland mit Trump für die Europäische Union abgeschlossen hatte. 

Das Duell Macron – Trump

Die Strategie des Appeasement um jeden Preis sei nicht länger haltbar, urteilt Le Monde nach den jüngsten Strafzollandrohungen gegen die Länder, die Grönland ihre Solidarität mit der Entsendung von Soldaten zugesichert hatten. Die Zeitung Libération spricht von einem ­Duell zwischen Emmanuel Macron und Donald Trump. 

Dieser Eindruck drängt sich auch deshalb auf, weil Bundeskanzler Friedrich Merz sich sichtlich zurückhält und seine Skepsis angesichts des von Trump begründeten Friedensrats (Board of Peace) nur vorsichtig äußert. Der französische Präsident hat hingegen keine Bedenken, es mit Trump aufzunehmen. Während sich viele deutsche Politiker von der Plattform X zurückgezogen haben, nutzen offizielle französische Accounts die Plattform, um Un- und Halbwahrheiten Trumps – oftmals mit Humor – zu widerlegen. 

So bedient das französische Außenministerium das ­Konto  @frenchResponse und postet dort Antworten auf Fake News in englischer Sprache. Auch der Elysée-Palast ist zu einer offen­siven Strategie übergegangen und dementiert auf seinem X-Kanal offensichtliche Lügen des amerikanischen Präsidenten wie zum Beispiel Trumps wiederholt vorgetragene Behauptung, Macron habe die Medikamentenpreise in Frankreich erhöht, aber ihn angefleht, das nicht öffentlich zu machen. 

Die geringe Konfliktscheu des französischen Präsidenten eckt in Frankreich – anders als in Deutschland – nicht an. Macrons Absage, an dem unter anderem mit Despoten wie dem belarussischen Diktator ­Alexander Lukaschenko besetzten Friedensrat teilzunehmen, hat Trump zu neuen Zollandrohungen verleitet. Französische Weine und Champagner sollten mit einem Zollsatz von 200 Prozent belegt werden, bis Macron einwilligt, dem Board of Peace beizutreten. 

Das Thema stiftete ein seltenes nationales Solidaritätsgefühl. Vom linken bis zum rechten Rand üben führende Politiker Kritik an Trump und distanzieren sich vehement. Das trifft auch auf den Vorsitzenden des Rassemblement National (RN), Jordan Bardella zu, der Anfang 2025 die Rückkehr Trumps an die Macht noch als positive Neuigkeit gefeiert hatte. Bardella verlangt eine „starke Antwort der EU“ auf die Drohungen des amerikanischen Präsidenten. Auch er schlägt gaullistische Töne an und will eine „Unterwerfung“ unter die Vereinigten Staaten verhindern, wie die Zeitung Le Figaro berichtet. 

Der Gründer und Wortführer der Linkspartei La France Insoumise, Jean-Luc Mélenchon, schlägt in die gleiche Kerbe. Er warnte Donald Trump in bestem ­Frenglish davor, dass er keinen Champagner mehr trinken könne, wie BFM-TV meldete: „You will never have une coupe de champagne.“

Vereint gegen Mercosur

Angesichts der innenpolitischen Zerrissenheit ist nicht nur der parteiübergreifende Schulterschluss gegen Trump zum Jahresbeginn bemerkenswert. Auch das EU-Freihandelsabkommen Mercosur mit Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay vereint die französische Nation in einer Widerstandsfront. 

Im Podcast Le Nouvel Esprit Public, der in der Politischen Hochschule Sciences Po in Paris aufgezeichnet wurde, wird das „Syndrom Mercosur“ als eine Art Weltflucht analysiert. Gegen neue Freihandelsverträge, die die eigene landwirtschaftliche Produktion einer Konkurrenz mit anderen Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsregeln aussetzt, sträubt sich Frankreich. Die EU wird, wie bereits im Referendum über den europäischen Verfassungsvertrag im Mai 2005, mehrheitlich als Beschleuniger einer globalisierten Weltordnung abgelehnt. Auch die Interessenvertreter der französischen Industrie schwiegen größtenteils; die Vorteile des Mercosur-Abkommens spielten in der öffentlichen Debatte keine Rolle. 

Der pensionierte französische Spitzenbeamte Jean-Luc Demarty, ehemaliger Direktor der EU-Handelsdirektion, setzte in der Zeitschrift Telos einen bemerkenswerten Gegenakzent zum Mainstream. Die breite Ablehnung in seiner Heimat beruht aus seiner Sicht auf einem Missverständnis. Die Krise der Landwirte sei hausgemacht und müsse deshalb auch innenpolitisch gelöst werden. Zum Mercosur-­Abkommen würden unberechtigte Ängste geschürt. 

Die Online-Zeitschrift Politis beschreibt die wahren Gründe des „Non“ Macrons, der sich in einer gaullistischen Geste gefiel. De Gaulle hatte seinerzeit mit seiner Politik des leeren ­Stuhles – es ging bereits damals um die Agrarpolitik – Erfolg gehabt, die europäischen Partner gaben nach. Macron hingegen konnte keine Sperrminorität zustande bringen. Das habe auch daran gelegen, dass der Präsident eigentlich ein Befürworter des Mercosur-Abkommens ist, aber nur aus innenpolitischen Gründen mit Nein stimmte, so Politis. 

Die Solidaritätswelle mit den protestierenden Landwirten im Land ist aufrichtig. Trotz der Blockaden von Autobahnen und wichtigen Zugangsstraßen, trotz Protesten in der Hauptstadt und teilweise spektakulären Aktionen wie dem Ausschütten von Gülle vor Behörden bleibt die Zustimmung in Meinungsumfragen für die Bauern groß. 

Im Land überwiegt der Eindruck, dass die Politik bei der Aufgabe versagt hat, den Landwirten ein gesichertes Einkommen und den Franzosen gesundheitlich unbedenkliche Agrarprodukte zu garantieren. In etlichen Rathäusern wurden aus Protest gegen das Mercosur-Abkommen die Europaflaggen entfernt, wie der Radiosender France Info meldete. 

Die EU von innen aushöhlen

Insgesamt schlägt der Europäischen Union viel Skepsis und Missfallen entgegen. Die Beliebtheitswerte des französischen Präsidenten, der die Franzosen mit Europa versöhnen wollte, sind im Keller. Die Rechtspopulisten befinden sich im Aufwind. Sie wollen die EU nicht länger verlassen, sondern von innen aushöhlen. Das bekräftigte der RN-Parteivorsitzende Jordan Bardella in seinen Neujahrswünschen an die Presse. 

Der EU-Abgeordnete Bardella hatte aktiv an einem Zweckbündnis mit der EVP-Fraktion gearbeitet, um den Green Deal der EU-Kommission auszuhöhlen. Aus Sicht der Politikwissenschaftlerin Catherine Fieschi steht Bardella in der Europapolitik den Positionen der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni näher als seiner Förderin Marine Le Pen. So strebt Bardella an, ähnlich wie Meloni, sich über eine ernsthafte Haushaltssanierung europäische Zuwendungen zu sichern. Einen offenen Konfrontationskurs will er in dieser Frage vermeiden. In der Einwanderungspolitik will er Widerstände etwa des Verfassungsrats über Referenden aushebeln. Auch hier scheut er einen direkten Zusammenprall mit Brüssel.

Sein Buch „Was die Franzosen wollen“ zählt zu den politischen Bestsellern, obwohl es wenig Neues enthält. Aber das Buch bietet Bardella Gelegenheit, durch Frankreich zu touren und in Buchhandlungen Widmungen zu schreiben. Seine Auftritte erfahren großen Zulauf.

Le Pen versus Bardella?

Obwohl der Berufungsprozess gegen Marine Le Pen für den ­Verlauf der Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2027 von entscheidender Bedeutung ist, nimmt die Gerichtsberichterstattung im Vergleich nur einen geringen Raum in der Presse ein. Ähnlich wie beim erstinstanzlichen Prozess begnügen sich Fernsehen und Radio hauptsächlich mit kurzen Stellungnahmen der Angeklagten; eine detaillierte Berichterstattung über die Anklagepunkte und Le Pens Verteidigungsstrategie findet nicht statt. 

Dabei gibt sich die frühere EU-Abgeordnete und ehemalige Parteichefin gegenüber der Vorsitzenden Richterin des Berufungsgerichts in Paris einsichtiger, bleibt jedoch dabei, den Vorwurf eines betrügerischen Systems zurückzuweisen. 
Ihre Absicht ist durchschaubar: Sie will Verständnis dafür wecken, dass zwar nicht alles korrekt verlief, aber dass sie „im guten Glauben“ handelte, wie sie sagte. Sie hofft darauf, dass die Nebenstrafe – der Entzug des passiven Wahlrechts über fünf Jahre – in der Berufung reduziert wird. In diesem Fall könnte sie bei den Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2027 antreten. Zugleich legen mehrere Umfrageergebnisse nahe, dass der 30 Jahre alte Parteivorsitzende Jordan Bardella ein erfolgversprechenderer Kandidat als Le Pen sein könnte. 

Das Thema eines möglichen Machtkampfs an der Spitze des RN stößt auf großes Interesse. Die Berichterstattung über den Berufungsprozess findet eher auf den hinteren Seiten statt. In den Printmedien gibt es längere Artikel, aber es fehlen Hinweise auf den Titelseiten. Le Monde etwa beschäftigte sich auf der ersten Seite lieber mit einer Umfrage, die dokumentiert, auf wieviel Zustimmung die Ideen des Rassemblement National stoßen. Auch in den Kommentaren fehlt Empörung darüber, dass die Partei unter Le Pens Führung Millionenbeträge an EU-Steuergeldern veruntreut hat, um Parteimitarbeitende zu finanzieren.

In der zum Medienimperium des rechtsnationalen Milliardärs Vincent Bolloré gehörenden Presse wird wie im Journal de Dimanche auf der Titelseite für eine „Union der Rechten“ geworben, also ein Bündnis, das von den Republikanern (LR) über den RN bis zu Éric Zemmours Bewegung Reconquête reicht.