Das „Nein“ war deutlich: In Washington ist man nicht nur gegen einen NATO-Beitritt der Ukraine, man will generell keine neuen Mitglieder ins Bündnis aufnehmen. Ist der Erweiterungsprozess am Ende und, wenn ja: Wäre das so schlimm?

Binnen weniger Jahre kann die Zeitenwende die strukturellen Probleme der deutschen Sicherheitspolitik nicht beseitigen. Sie konnte nie mehr sein als der Versuch, eine – hoffentlich irreversible – Trendwende etablierter politischer Verhaltensmuster einzuleiten. Ein Kommentar zum unangemessenen Urteil von Benjamin Tallis.

Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.

Unbestritten ist der strategische Wert, den das Bündnis für die Sicherheit seiner Mitglieder bietet. Soll dieser auch in Zukunft Bestand haben, muss es mehr Klarheit über den Kurs der NATO geben. Drei Themenbereiche sind dabei besonders wichtig: die transatlantischen Beziehungen, eine aufgeklärte Abschreckungsdebatte sowie der Aufbau einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur.