Therapie gegen Amerikas Ölsucht

In der amerikanischen Politik und Öffentlichkeit reift die Einsicht, dass die Optimierung des Zieldreiecks von Energieversorgungssicherheit, wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz eine Umstellung auf eine so genannte „low carbon economy“ erfordert, also das Wirtschaften mit möglichst niedrigem Verbrauch fossiler Brennstoffe. Sogar US-Präsident George W. Bush sprach in seiner Rede zur Lage der Nation im Januar 2006 das „ernsthafte Problem“ an: „Amerika ist süchtig nach Öl, das größtenteils aus instabilen Regionen der Welt importiert wird.“1

Mit knapp fünf Prozent der Erdbevölkerung beanspruchen die USA mehr als ein Fünftel (22,5 Prozent) des globalen Energiekonsums.2 In den vergangenen 55 Jahren hat sich der Energieverbrauch Amerikas fast verdreifacht.3 Der erhöhte Bedarf wurde in erster Linie durch Öl gedeckt. 2005 betrug der Anteil des Mineralöls knapp über 40 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs. Zwar ist in den siebziger Jahren der Verbrauch der Energiequellen Gas und Kohle ebenso angestiegen. Aber seit den achtziger Jahren blieb ihr Anteil an der Deckung des Gesamtenergieverbrauchs mit etwa einem Viertel bzw. einem Fünftel relativ konstant. Nuklear- und erneuerbare Energie tragen mit acht bzw. sechs Prozent nur wenig zur Deckung des Gesamtenergiebedarfs bei.

Zwischen 1950 und 2005 erhöhte sich zwar die Gewinnung amerikanischen Mineralöls von 5,9 auf 7,8 Millionen Fässer pro Tag. Doch angesichts der insgesamt 20,7 Millionen Fässer, die heute in den USA täglich benötigt werden, nimmt sich dieser Anstieg geringfügig aus. Allein der amerikanische Transportsektor verbrauchte 2005 bereits 13,8 Millionen Fässer Erdöl pro Tag. Der Verkehr beansprucht mittlerweile knapp zwei Drittel des gesamten Ölkonsums.4 Wegen der hohen Abhängigkeit dieses Bereichs von fossilen Kraftstoffen – und wegen der Zeitspanne, die zur Entwicklung neuer markttauglicher Technologien benötigt würde – werden die Vereinigten Staaten mindestens noch für mehrere Dekaden von importiertem Öl abhängig sein.5

Die internationale Abhängigkeit der Weltmacht USA vom Erdöl ist – anders als beim Energieträger Gas6 – heute um ein Vielfaches höher als zu Beginn der fünfziger Jahre: Deckten die USA 1950 ihren Bedarf noch überwiegend durch die Gewinnung eigener Ressourcen, so stammten 2005 über 60 Prozent des Gesamtölverbrauchs aus Importen, insbesondere aus den Staaten am Persischen Golf.7 Aus der weltweiten Verteilung des Rohstoffs Öl lässt sich die zunehmende Abhängigkeit der USA von dieser Problemregion erkennen: Knapp 60 Prozent der heute bekannten Erdölreserven liegen im Mittleren Osten.8

Ressourcen-Unsicherheit

Solange die USA übermäßig von fossilen Brennstoffen abhängig sind, bleiben sie verwundbar, zumal in instabilen Regionen. Zwar können sie weiterhin auf ihre wichtigsten Öllieferanten Kanada und Mexiko zählen. Doch die angespannten Beziehungen zu Venezuela verdeutlichen, dass es für die USA schwieriger wird, selbst in ihrer geographischen Nachbarschaft ihre Energieressourcen zu sichern.

Der Persische Golf erweist sich als volatil und unzuverlässig. Zudem ist mit dem wirtschaftlich expandierenden China ein weiterer Konkurrent um knappe Ressourcen auf den Plan getreten, sowohl im Mittleren Osten als auch in den „hot spots“, d.h. in entwicklungsfähigen Regionen wie Westafrika oder Zentralasien. Einige Beobachter dieses Wettstreits, der so genannten „petropolitics“, haben bereits eine „Achse des Öls“ identifiziert, wonach Russland, China und möglicherweise der Iran als „Gegengewicht zur amerikanischen Hegemonie“ agieren und den USA ihre Ölversorgung und strategischen Interessen streitig machen.9 Bereits heute werden die USA mit den Machtressourcen der Organisation Erdölexportierender Länder (OPEC) konfrontiert. Die OPEC kann dank der Kapazitätsgrenzen anderer Ölproduzenten seit Ende der neunziger Jahre wieder ihre Kartellpolitik betreiben, damit den Ölpreis hochhalten und diesen Vorteil in wirtschaftlichen und politischen Einfluss ummünzen.

Wirtschafts- und Handelsrisiken

Der Preis für Ölimporte in die USA ist seit 2003 merklich gestiegen. Dabei hat die Importmenge nicht entsprechend auf das erhöhte Preisniveau reagiert, sondern ist mehr oder weniger gleich geblieben. Die verteuerten Energieimporte belasten die ohnehin schon Besorgnis erregende amerikanische Außenhandelsbilanz: 2005 um zusätzliche 70 Milliarden Dollar, 2006 um weitere 50 Milliarden Dollar.10 Das US-Außenhandelsdefizit ist zu etwa einem Drittel auf Energieimporte zurückzuführen.11 Ihr Außenhandelsdefizit macht die USA verwundbar. Anzeichen einer schwächer werdenden US-Wirtschaft könnten die Handelspartner dazu bewegen, ihre Verkaufserlöse nicht mehr in Amerika zu reinvestieren und sie in anderen Finanzmärkten zu sichern. Geschähe das, würde der Dollar massiv unter Druck geraten, die US--Notenbank wäre angehalten, die Zinsen anzuheben, und die wirtschaftliche Entwicklung der USA würde nachhaltig gebremst.

Teure Energieimporte belasten die US-Wirtschaft ohnehin. Bereits im Sommer 2005 gab der damalige Notenbankchef Alan Greenspan dem Kongress zu bedenken, dass allein die seit Ende 2003 erhöhten Energiepreise das amerikanische Wirtschaftswachstum 2004 und 2005 jeweils um einen halben bzw. Drei-Viertel-Prozentpunkt vermindert hätten.12 Hohe Energiepreise treffen in erster Linie energieintensive Wirtschaftssektoren, und sie verursachen indirekt zusätzliche Kosten für andere Wirtschaftszweige. Konsumenten spüren den Anstieg der (Energie-)Preise und sehen sich angesichts ihrer geschrumpften Kaufkraft gezwungen, andere Ausgaben einzusparen.

Wenn der Konsum merklich zurückgeht und die Unternehmen wegen gestiegener Energiekosten und sinkender Kaufkraft weniger investieren, könnten die USA in eine Rezession abrutschen – was wiederum die Arbeitslosigkeit erhöhen, den Konsum noch stärker vermindern und die Abwärtsspirale beschleunigen würde.

Zwar würde eine Rezession in den USA auch andere Länder in Mitleidenschaft ziehen – sie könnten also keinen Vorteil aus der Schwäche Amerikas ziehen. Doch angesichts der gravierenden Auswirkungen auf die US-Wirtschaft wäre das nur ein schwacher Trost für die amerikanischen Bürger und die zum Handeln genötigten Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft. Dank ihrer – stets aufs Neue bewiesenen – Innovationskraft könnten sich jedoch amerikanische Märkte auf lange Sicht den neuen Gegebenheiten anpassen. Höhere Energiepreise geben starke Anreize, alternative Energieträger zu finden, neue Technologien zu entwickeln und die Energieeffizienz zu verbessern. Hinzu kommt eine zusätzlich treibende Kraft, nämlich das gewachsene öffentliche Bewusstsein um die von fossilen Energien verursachten Umweltschäden, Gesundheits- und Sicherheitsrisiken.

Wachsendes Umweltbewusstsein

In den vergangenen fünf Jahren ist in den USA die allgemeine Überzeugung gereift, dass Umweltthemen mehr politische Aufmerksamkeit verdienen. Nicht nur Umweltorganisationen, sondern mittlerweile auch renommierte US-Sicherheitsexperten warnen öffentlichkeitswirksam vor Risiken von Umweltbelastungen und -katastrophen.13

Viele Amerikaner sind inzwischen bereit, Gegenmaßnahmen zu ergreifen und diese notfalls aus der eigenen Tasche zu finanzieren. Zudem erwarten die US-Bürger auch von ihrer Regierung Problemlösungen. Eine beträchtliche Mehrheit von ca. 80 Prozent befürwortet, Steuergelder zur Entwicklung alternativer Kraftstoffe für Autos auszugeben, mehr Geld in die Entwicklung von Solar- und Windenergie zu investieren, strengere Emissionswerte für Kraftfahrzeuge und Pflichtkontrollen für Kohlendioxidemissionen und andere Treibhausgase zu installieren. 14

Interessanterweise waren in der bisherigen Amtszeit George W. Bushs diese Vorschläge und Sorgen der amerikanischen Bevölkerung weniger stark auf der politischen Agenda vertreten als andere, die nicht in der Gunst der öffentlichen Meinung stehen, wie das Bohren nach Öl im Nationalen Arktischen Naturschutzgebiet (57 Prozent sind dagegen) oder der Ausbau der nuklearen Energiegewinnung (46 Prozent sind dagegen).15 Ist das Problem der Reformunfähigkeit in der Energiepolitik spezifisch für die amtierende Bush-Regierung oder grundsätzlicher im politischen System angelegt?

Widerstände gegen Alternativen

Zwar legt die Analyse der Sicherheits-, Wirtschafts- und Umweltaspekte der gegenwärtigen Energieaußenpolitik ein „nationales Interesse“ nahe, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern. Doch entscheidend für das Ergebnis der politischen Auseinandersetzung sind oftmals Partikularinteressen. Mehr noch als nationale Ziele sind regionale, institutionelle und persönliche Ambitionen ausschlaggebend für den politischen Kurs.

Ein wichtiger Faktor ist der Mangel an politischer Führung. Der amtierende Präsident – wie auch Senatoren und Kongressabgeordnete – haben bislang kalkuliert, dass zusätzliche Kosten für die Konsumenten auch politische Kosten nach sich ziehen. In seiner bisherigen Amtszeit hat George W. Bush immer wieder internationale Bemühungen torpediert – zuletzt beim G-8-Gipfel im Heiligendamm und beim Energie- und Umweltgipfel in Washington –, verbindliche Ziele zur Reduktion der Treibhausgasemissionen festzulegen; stattdessen setzt er auf technologische Entwicklung. Ebenso hat Bush in der legislativen Auseinandersetzung mit dem seit 2006 von den Demokraten kontrollierten Kongress nachhaltige Reforminitiativen gebremst.

So droht er damit, eine aktuelle Gesetzesvorlage zur Reform der Energiepolitik per Veto zu verhindern, sollte diese nicht noch im laufenden Vermittlungsverfahren zwischen Abgeordnetenhaus und Senat in seinem Sinne geändert werden. Aber auch die Demokraten scheuen davor zurück, durch umweltverträgliche Energiepolitik ihren Wählern und Interessengruppen Opfer abzuverlangen. Der demokratische Vorsitzende des Energie- und Handelsausschusses im Abgeordnetenhaus, John D. Dingell aus dem Automobilstandort Michigan, „bezweifelt ernsthaft, dass die amerikanische Bevölkerung willens ist, die dadurch entstehenden Kosten zu zahlen“.16

Die etablierten und gut repräsentierten Interessen der Ölindustrie sind ein weiterer Grund für die Blockade einer grundlegenden Reform der amerikanischen Energiepolitik. Die so genannte Cheney-Task-Force ist nur ein, immer noch wenig transparentes Beispiel für den privilegierten Zugang bestimmter Interessen. Die Wahlkampfspenden der etablierten Energie- und Automobilindustrien, an Republikaner wie Demokraten, sind weitere Mittel, um die „Kommunikation“ ihrer Interessen zu gewährleisten.

Zudem verzerrt das Wahlsystem die Repräsentation von Interessen. Da jeder Bundesstaat, ungeachtet seiner Größe und Einwohnerzahl, mit zwei Senatoren in Washington repräsentiert ist, haben bevölkerungsreiche Staaten – die verstärkt Umweltbelastungen spüren – ein vergleichsweise geringeres Gewicht in der nationalen Gesetzgebung als ländliche Staaten mit weniger Einwohnern. Aus ökonomischen Gründen sind die meisten Landwirte gegen Umweltauflagen und gelten als verlässliche Alliierte der Öllobby.

Ferner ermöglicht die Geschäftsordnung einzelnen Senatoren, missliebige Vorlagen per Filibuster zu blockieren, solange keine qualifizierte Mehrheit von 60 Stimmen die Blockade aufhebt. An dieser Drei-Fünftel-Hürde scheiterte zum Beispiel im Juni 2007 eine Senatsvorlage, die Steuererleichterungen für erneuerbare Energien eingeführt hätte. Das Zusammenwirken dieser Faktoren sorgt dafür, dass der politische Entscheidungsprozess bislang nach dem Motto des „business as usual“ verlaufen ist: wirtschaftliche, ökologische und Sicherheitsrisiken wurden außer Acht gelassen und den Interessen der Industrien fossiler Energien der Vorzug gegeben. Wodurch könnte der eingefahrene Pfad in der amerikanischen Energiepolitik neu ausgerichtet werden?

Chancen eines Kurswechsels

Mittlerweile initiierten mehr als die Hälfte der 50 Bundesstaaten energie- und umweltpolitische Reformvorstöße. Ihre Vielfalt erschwert die Planungssicherheit von Unternehmen. Wirtschaftsvertreter sind daran interessiert, einheitliche Standards und Gesetze auf Bundesebene zu bewirken, die ihren Interessen Rechnung tragen. Zudem verstärkt seit April 2007 eine Entscheidung des Obersten Gerichts (im Fall Commonwealth of Massachusetts et al. v. Environmental Protection Agency et al.) den Druck auf die nationale US-Regierung, Emissionsgrenzwerte festzulegen. Der von den Einzelstaaten ausgehende Reformdruck und die zu erwartenden nationalen Auflagen für CO2-Emissionen haben umsichtige Unternehmer dazu bewegt, sich an die Speerspitze der Reformbewegung zu setzen, um deren Richtung in ihrem Sinne zu beeinflussen. In der so genannten U.S. Climate Action Partnership versuchen z.B. Automobilhersteller wie General Motors in Kooperation mit Umweltverbänden den Gesetzgebern aktiv zu helfen, um innovations- und technologieorientierte Lösungen durchzusetzen.

Der US-Regierung wird eine wichtige Rolle bei der Innovationsförderung zugeschrieben. Neue Technologien erfordern hohe Entwicklungskosten, die Privatunternehmen schwer aufbringen können. Ökonomisch betrachtet wurden alternative Energien benachteiligt, da die Regierung seit den achtziger Jahren Nuklearenergie und fossile Brennstoffe subventioniert hat. Um diesen Wettbewerbsnachteil zu kompensieren, könnte die US-Regierung verstärkt die Forschung und Entwicklung von energieeffizienzsteigernden Techniken und die Ethanol-Gewinnung aus Mais oder Zellulose fördern. Die amerikanische Agrarindustrie, die bislang zu den Blockierern umweltpolitischer Maßnahmen gehörte, könnte dank neuer kommerzieller Chancen zum politisch einflussreichen Antreiber erneuerbarer Energien werden. Technische Fortschritte lassen die gängige Nullsummenrechnung zwischen Umweltschutz und wirtschaftlichen Interessen bzw. die Rhetorik von Staat versus Markt obsolet werden. Immer mehr Amerikaner sehen die Lösung ihrer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus problematischen Weltregionen in der Entwicklung erneuerbarer Energien. Unternehmerisch denkende Politiker könnten schon im Präsidentschaftswahlkampf 2008 mit dem Thema umweltverträglicher Energieinnovationen punkten und die künftige politische Agenda abstecken. Laut Meinungsumfragen ist das Umweltthema für 35 Prozent der Wähler wahlentscheidend bei den nächsten Präsidentschaftswahlen geworden.17

Smart Power statt Hard Power

George W. Bushs Nachfolger und politische Entscheidungsträger im Kongress, die wegen der gestiegenen wirtschaftlichen, sicherheits- und umweltpolitischen Probleme mit zunehmender Kritik ihrer Bevölkerung und den Vorstößen der Einzelstaaten konfrontiert werden, sind angehalten, ihren politischen Führungsbeitrag zu leisten, um die Abhängigkeit von traditionellen fossilen Kraftstoffen zu verringern. Dabei wird auch die künftige US-Regierung verstärkt auf technologische Entwicklung setzen.

Technische Innovationsvorsprünge im Bereich erneuerbarer Energien hierzulande geben deutschen und europäischen Politikern gute Argumente, um bei amerikanischen Meinungsführern und Entscheidungsträgern für eine transatlantische Energie- und Umweltpartnerschaft zu werben, die als Generator einer multilateralen umweltverträglichen Energiesicherheitspolitik fungieren würde. Damit könnten Forschung und Investitionen für neue Technologien, aber auch der freie Handel alternativer Kraftstoffe gefördert werden.

Das weltweite Interesse an erneuerbaren Energien würde den Vereinigten Staaten sogar die Gelegenheit geben, sich wieder als Führungsmacht zu etablieren: Sie könnten die internationale Zusammenarbeit anführen, um das globale Energie- und Umweltproblem zu lösen. Während die von Geostrategen häufig ins Feld geführte Hard Power Amerikas an die Grenzen ihrer Möglichkeiten stößt, die nationale Energieversorgungs- und wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten, könnte Amerikas Smart Power, nämlich sein großes technologisches, kreatives und innovatives Potenzial, vielversprechende Alternativen für den nächsten US-Präsidenten bieten. Denn mit einer Kampagne für eine umweltverträgliche Energieaußenpolitikstrategie würden die Kandidaten für Bushs Nachfolge ihre Wahlchancen ebenso entscheidend verbessern wie das internationale Renommee ihres Landes.

Dr. JOSEF BRAML, geb. 1968, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der DGAP und leitet die Redaktion des „Jahrbuch Internationale Politik“. Der Beitrag basiert auf einer ausführlicheren DGAP-Analyse (September 2007).

• 1White House: State of the Union Address by the President, 31.1.2006; diese Übersetzung und alle folgenden sind vom Autor.
• 2U.S. Department of Energy. Energy Information Administration (EIA): Annual Energy Review 2005, Washington, DC, 27.7.2006, Abb. 11.3, S. 302.
• 3Ebd., Tabelle 1.3, S. 9.
• 4Ebd., zitiert in: Carol Clover: Energy. Selected Facts and Numbers, CRS-Report, Washington, DC, 29.11.2006, S. 7–8.
• 5Council on Foreign Relations: National Security Consequences of U.S. Oil Dependency, Independent Task Force Report Nr. 58, New York, 2006, S. 14.
• 6Der nordamerikanische Kontinent bezieht derzeit nur zwei Prozent seines Gasverbrauchs von außerhalb. Vgl. EIA: Annual Energy Outlook 2007, Washington, DC, Februar 2007, S. 14.
• 7EIA: Annual Energy Review 2005 (Anm. 2), Tabelle 5.4, S. 133.
• 8Oil & Gas Journal, zitiert in: EIA: Annual Energy Review 2005 (Anm. 2), Tabelle 14.4, S. 304.
• 9Flynt Leverett und Pierre Noel: The New Axis of Oil, National Interest, Sommer 2006, S. 62–70.
• 10James K. Jackson: U.S. Trade Deficit and the Impact of Rising Oil Prices, CRS-Report, Washington, DC, 13.4.2007, S. 1.
• 11Ebd. S. 4.
• 12Jeannine Aversa: Oil Prices Said to Slow U.S. Economy a Bit, Associated Press, 18.7.2005.
• 13Siehe z.B. CNA Corporation: National Security and the Threat of Climate Change, Alexandria, VA, 2007.
• 14Lydia Saad: Most Americans Back Curbs on Auto Emissions, Other Environmental Proposals, -Gallup, Washington, DC, 5.4.2007.
• 15Ebd.
• 16John Dingell zitiert in: Steven Mufson: Climate Change Debate Hinges On Economics. Lawmakers Doubt Voters Would Fund Big Carbon Cuts, Washington Post, 15.7.2007, S. A01.
• 17Americans’ View on the Environment, New York Times, 26.4.2007.