Die europäische Verteidigungspolitik sollte dringend überdacht werden
Die Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik oder gar einer europäischen Armee ist nicht wirklich neu. Dabei zeigt gerade der Brexit: Mehr Integration geht derzeit nicht. Warum also nicht zum Konzept eines europäischen Pfeilers in der NATO zurückkehren? Denn die Praxis zeigt: Kooperation ist möglich.
Eine deutsche Initiative soll das Krisenmanagement der GSVP verbessern
Bundeskanzlerin Merkel sagte es ganz deutlich: NATO und EU können nicht jede Krise lösen. Ist deshalb der deutsche Vorschlag für eine Enable and Enhance -Initiative, kurz E2I, ein neuer Weg? Viele Fragen sind noch offen, und -Berlin sollte jetzt seine Rolle als Impulsgeber der GSVP wahrnehmen.
Piraten bekämpfen, nicht Schiffe begleiten
In der Juni-Ausgabe der IP hat Andreas Uhl die Atalanta-Mission am Horn von Afrika als Erfolg bezeichnet. Dem wird hier energisch widersprochen: Die Piraterie müsse viel konsequenter bekämpft werden – falls erforderlich auch mit militärischer Gewalt.
Die Atlanta-Mission der Europäischen Union auf Erfolgskurs
Die Kriegsschiffe der EU erledigen ihre Arbeit erfolgreich. Im Rahmen der Atalanta-Mission am Horn von Afrika verhindern sie die meisten Übergriffe von Piraten, die in einem immer größeren Areal aktiv werden. Deutschland hat als Exportnation ein existenzielles Interesse an der Sicherung dieser wichtigen Handelsroute zwischen Europa und Asien.
Angemessene Krisenreaktion verlangt größere militärische Autonomie
Deutschland muss sich auch im militärischen Bereich den Konsequenzen seiner europäischen, euro-atlantischen sowie der notwendig gewordenen Nahost-Politik stellen. Die Bundeswehr braucht eine eindeutige Auftragslage, angemessene Mittel und eine Einsatzautonomie, die ihr ein operatives Handeln nach militärischen Erfordernissen gestattet.
Mittlerrolle zwischen Europa und den USA
Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik bietet Kanada eine Gelegenheit, seine sicherheitspolitische Rolle in Europa neu zu definieren. Als Nachbar des sicherheitspolitischen Riesen USA befürchtet die kanadische Regierung, mit ihrer Politik im Rahmen der NATO an den Rand gedrängt zu werden. Dies sollte auf jeden Fall verhindert werden: Ziel müsse sein, Kanada als europäische Macht zu stützen und als Mittler zwischen amerikanischen und europäischen Interessen zu nutzen.