Gegen den Strich

Die Debatte über virtuelle Kriege pendelt häufig zwischen Hysterie und völliger Unterschätzung der Gefahren. Sind Hackerangriffe und massenhafter Datendiebstahl bereits Kriegsakte? Lassen sie sich einem Aggressor eindeutig zuordnen? Und wie gut ist gerade Deutschland gerüstet? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

„Rechtsstaatsdialog“, „Modernisierungspartnerschaft“: Diese Worte können nur in Europa ersonnen worden sein. Doch es ist das Vermögen, schönen Worten auch Taten folgen zu lassen, das Verantwortungsethik von Gesinnungsethik unterscheidet. Das gilt für die Außenpolitik der gesamten EU, besonders aber für die des moralischen Weltmeisters.

Was noch vor Monaten kaum einer für möglich gehalten hätte, ist nunmehr so gut wie perfekt: Donald Trump wird der Präsidentschaftskandidat der Republikaner 2016. Was bedeutet sein Erfolg für die Grand Old Party, für die USA, für die transatlantischen Beziehungen? Zeit für ein Zwischenfazit, das liebgewonnene Annahmen infrage stellt.

Deutschland ist in der politischen Realität angekommen. Die eigenen Interessen, seine Größe, die Mittellage und die global veränderten Rahmenbedingungen zwingen es, für sich und andere Verantwortung zu übernehmen. Aber seine Fähigkeit zur Führung wird davon abhängen, ob es Ideen hat, die funktionieren und Anhänger finden.

Die NATO sei „unverzichtbar“, ist bis heute zu hören, obgleich ihr Gegner, die Sowjetunion, vor 25 Jahren zerfiel, und mit ihr der Warschauer Pakt. Ginge es ohne Atlantische Allianz wirklich nicht? Hat Russland keinen Grund, sie zu fürchten? Wären die Europäer nicht in der Lage, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen? Fünf Thesen auf dem Prüfstand.

„Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren ...“, heißt es in der Charta der Vereinten Nationen, die 1945 auf der Gründungskonferenz in San Francisco verabschiedet wurde. Doch Krieg wurde nicht gebannt, und auch sonst steht die Weltorganisation oft stark in der Kritik – zu Recht?

Seit mehr als 50 Jahren hat kein Papst so radikale Veränderungen angestoßen wie der Argentinier Jorge Bergoglio. Wird jetzt alles anders im Vatikan? Manches gewiss. Doch gerade da, wo viele Beobachter Neues von Franziskus erwarten, wird der Papst die Erwartungen enttäuschen müssen. Und das hat viel mit seiner Wende zum globalen Süden zu tun.

Besonders in der amerikanischen Diskussion über Europas Finanzkrise gilt die Sparpolitik als das Grundübel schlechthin. Aber verhindert „Austerität“ wirklich Wirtschaftswachstum? Ist Griechenland Opfer deutschen Sparzwangs? Sollte Europa von den USA lernen und sich von der Austerität verabschieden? Sechs Thesen auf dem Prüfstand.

Ende dieses Jahres gehen die UN-Verhandlungen über einen Klimavertrag in die nächste Runde. Mit welchen Aussichten? Brauchen wir überhaupt ein solches Abkommen, was wären die Alternativen? Taugt die EU noch als Vorbild in Sachen Klimaschutz? Und ist die Öffentlichkeit ausreichend über das Thema informiert? Fünf Klärungsversuche.

Die Arabische Liga ist ein bisschen der Buhmann der internationalen Beziehungen. Sie wird dafür verlacht, zerstritten und ineffizient zu sein; schließlich bekriegen sich ihre Mitglieder nicht nur ständig, sie treiben noch nicht einmal Handel miteinander: nur 2,5 Prozent arabischer Ausfuhren gehen in arabische Länder. Dabei ist die Liga besser als ihr Ruf.

Ukraine, IS, Ebola: Immer schneller müssen sich Entscheider zu außenpolitischen Krisen äußern. Da ist guter Rat gefragt. Doch wer soll ihn erteilen? Zu groß die Macht der Politikberater, heißt es, zu groß der Einfluss von Lobbyisten, zu intransparent Politikberatung insgesamt. Ein Versuch, Ordnung ins Konzert der widerstreitenden Meinungen zu bringen.

Mit vielen Vorschusslorbeeren 2009 ins Amt gestartet, gilt Barack Obama heute manchem Beobachter als gescheiterter Präsident. Das betrifft besonders die Außenpolitik. Mit Recht? Ist Obama ein außenpolitischer Schwächling, der seine Verbündeten durch seine Unfähigkeit, klare strategische Positionen zu beziehen, zur Verzweiflung bringt?