Seiltanz für die Souveränität

Lai Ching-te, auch bekannt als William Lai, wurde 1959 als Sohn eines Bergarbeiters im Norden Taiwans geboren. Als er drei Monate alt war, kam sein Vater bei einem Grubenunfall ums Leben. In ärmlichen Verhältnissen zog die Mutter ihn und seine fünf Geschwister alleine auf. 

Der ehrgeizige Lai studierte Medizin in Taipeh und schloss später in Harvard in Public ­Health­ ab. Mit der Wahl in den Yuan wechselte er 1996 in die Politik. 2010 wurde Lai Bürgermeister der Stadt Tainan. 

2017 machte Präsidentin Tsai Ing-wen den „Arbeiter für Taiwans Unabhängigkeit“, wie er sich damals nannte, zu ihrem Premier. Dennoch trat der jungenhaft wirkende Politiker mit dem Mittelscheitel bei der Vorwahl zur Präsidentschaftswahl 2020 gegen seine eigene Präsidentin und Parteikollegin an. Er unterlag ihr klar, was Tsai nicht daran hinderte, ihn zu ihrem Kandidaten für die Vizepräsidentschaft zu machen, das Amt, das er bis zu seiner Wahl zum Präsidenten innehatte.

In der Taiwan-Frage ist alles stets noch komplizierter, als es ohnehin schon scheint. Manche Anhänger der expliziten Unabhängigkeit argumentieren, da Taiwan nie zur Volksrepublik gehört habe, könne von einer Wieder-Vereinigung keine Rede sein. Manche fügen spitzfindig hinzu: Historisch sei Taiwan nie von Chinesen regiert worden. Als China die Insel im 18./19. Jahrhundert kontrollierte, regierte in Peking die Dynastie der Qing – Mandschuren, keine Chinesen.

Nach dem japanisch-chinesischen Krieg musste Peking Taiwan 1895 an Japan abtreten. Am Ende des Zweiten Weltkriegs verfügten die Alliierten Taiwans Rückgabe an China. Mit ihrem Sieg im Bürgerkrieg 1949 schlugen die Kommunisten den Nationalistenführer Chiang Kai-shek in die Flucht. Eine Million Anhänger folgte ihm nach Taiwan, wo er eine üble Militärdiktatur errichtete, den „weißen Terror“. Er verhängte das Kriegsrecht, das erst 1987, zwölf Jahre nach seinem Tod, aufgehoben werden sollte. Von Taipeh aus pochte Chiang darauf, der legitime Herrscher über ganz China zu sein. 

Ums Jahr 2000 herum meinten viele in Taipeh, es brauche nur Geduld – wenn die Volksrepublik demokratisch werde, erledige sich die Statusfrage. In ihren Augen war Taiwan das demokratische, kulturellere und reichere China. Den Begriff „Chinese“ lehnten sie als politische Zugehörigkeit ab, identifizierten sich aber mit der chinesischen Kultur. Heute wollen jüngere Taiwaner selbst davon nichts mehr hören.

Bis 1971 hatten die Vereinten Nationen die Fiktion akzeptiert, Taiwan als „Republik China“ sei die einzige legitime Vertretung Chinas. Dann warf die UN-Generalversammlung Taiwan raus und nahm die Volksrepublik auf. Es gebe ja nur ein China, wie die USA Peking 1972 formell bestätigten. Taiwan hat den Anspruch längst aufgegeben, das einzig legitime China zu sein. Oder überhaupt China. Nur: Warum heißt seine Fluggesellschaft noch „China Airlines“ oder sein Stahlkonzern „China Steel“? 

Wirtschaftlich hängt Taiwan von China ab, die Volksrepublik ist sein wichtigster Handelspartner. Taiwan gehört, wiewohl die Zahlen rückläufig sind, zu den größten Investoren in China. 2010 lebten fast zwei Millionen Tai­waner auf dem Festland, heute noch etwa 300 000. Es gibt täglich 30 bis 40 direkte Flugverbindungen von Taiwan nach China. 

Spiel mit dem Feuer

Der heutige Taiwan-Konflikt besteht aus zwei Teilen: den Differenzen zwischen Taipeh und Peking über ihr Verhältnis zueinander sowie dem Ringen zwischen China und den USA um die Vorherrschaft im Westpazifik. Die Sorge der USA um Taiwans Demokratie ist bestenfalls ein Nebenaspekt, haben sie doch schon Chiangs Militärdiktatur unterstützt. Wenn sich Lai nun in das Schüren der militärischen Spannungen einbinden lasse, kritisiert der in Taipeh lebende kanadische Politikwissenschaftler Michael Riches, dann befeuere das nur die Waffenverkäufe der USA an Taiwan. Ein souveränes Taiwan sei nur in einem Klima der Entspannung möglich. 

Der Politologe Lim Chuan-Tiong von der Uni Tokio analysierte Lais Motive, die Rhetorik zu verschärfen. Der Präsident glaube, er könne damit junge Taiwaner für die DPP mobilisieren, so Lim. Und auch Peking habe den Ton verschärft. Außerdem wolle Lai mit der Erhöhung des Wehr­etats und seiner kriegerischen Rhetorik US-Präsident Donald Trump für Taiwan gewinnen.

Vergangenen Februar hat Lai sich in seinem Amtssitz mit der Witwe des ermordeten japanischen Ex-Premiers Shinzo Abe unter einem Porträt von Sun Yat-sen fotografieren lassen. Auch der Japaner hatte scharfe Töne gegen Peking angeschlagen, es aber vermieden, Japans wirtschaftliche Verflechtung mit China zu gefährden. Für den Präsidenten Taiwans birgt ein solcher Seiltanz ein noch größeres Risiko.

Warum schmückt sich Lai mit Sun Yat-sen, wenn sein Taiwan doch kein China mehr sein will? Im Juli betonte Lai in einer Rede, die „Republik China“ habe „eine 114-jährige Geschichte“, die Volksrepublik jedoch „nur etwa 70 Jahre“. Als ob er für Taiwan doch chinesische Legitimität reklamieren wolle. Komplex wie die Taiwan-Frage ist, scheint Ambivalenz oft die sicherste Position.

Singapurs Ex-Außenminister George Yeo warnt, Lai und die DPP spielten mit dem Feuer. Er meint, Peking wäre bereit, über einen „chinesischen Commonwealth“ zu verhandeln, der China und Taiwan als gleichwertige souveräne Einheiten ohne übergeordnete Macht einbinde. Doch die DPP lehne das ab. Vielen in Taiwan klingt das in der Tat zu sehr nach „one country, two systems“ – jener Formel, die sich in Hongkong nicht bewährt hat.