Titelthema

30. Okt. 2023

Saubere Energien, schmutzige Methoden

In Lateinamerika wächst der Widerstand gegen die Rohstoffausbeutung für die Klimawende der Industrieländer. Lokale Profiteure reagieren mit ­Repression, Umweltschützer mobilisieren die Gerichte.

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Bild: Solarpark

Jujuy ist eine Provinz im Nordwesten Argentiniens. Bergig, karg und ärmlich. Gerade einmal 1 Prozent trug die Region bislang Jahr für Jahr zur Wirtschaftsleistung des Landes bei. Doch jetzt geben sich hier Weltkonzerne die Klinke in die Hand. Denn hoch oben in den Salzseen der Anden liegt Lithium, der Rohstoff, auf dem die Elektromobilität Chinas und westlicher Industrieländer fußt.



Zwei der drei bereits produzierenden argentinischen Anlagen befinden sich in Jujuy.

Argentinien, das seit Jahrzehnten mit einem Schuldenberg kämpft, wittert im Leichtmetall eine wirtschaftliche Chance: Von 83 derzeit laufenden Bergbauprojekten beziehen sich 27 auf Lithium, mit einer Investitionshöhe von rund 7,3 Milliarden US-Dollar. Doch der grüne Boom stellt die Region vor alte und neue Herausforderungen.

 

„Uns bleibt die Sklavenarbeit“

Da ist zum einen die Frage der Wertschöpfung in der Lieferkette. Die Gefahr ist, dass sich das historische koloniale Ausbeutungsschema von Gold, Zucker und Zinn wiederholt. Diese Befürchtung jedenfalls hegt Mercedes Maidana aus Laguna de los Pozuelos in Jujuy: „Das Kapital kommt aus dem Ausland, unsere Politiker geben ihnen das Land, und für uns bleibt die Sklavenarbeit.“

Betrachtet man die Lieferkette, ist das kaum zu widerlegen: In Argentinien wird nur Lithiumkarbonat produziert, ein geringfügig veredelter Rohstoff. Die Firmen zahlen 3 Prozent des geförderten Metalls als Lizenzgebühr an die Zentralregierung, darüber hinaus gibt es unterschiedliche Absprachen mit den Regionalregierungen. In Jujuy ist eine Staatsfirma mit 8,5 Prozent am Aktienkapital beteiligt. Die ­direkt von der Mine Betroffenen haben keine unmittelbaren Ansprüche.

Wie die meisten anderen Staaten Lateinamerikas kann Argentiniens Regierung nicht mit den großzügigen Subventionen konkurrieren, die Amerika und Europa anbieten, um Batteriefabriken, Elektrofahrzeuge und andere umweltfreundliche Technologien zu fördern. Nur in Einzelfällen wie in Brasilien, Mexiko und Chile gibt es Projekte zum Bau von Elektrofahrzeug- und Batteriewerken.

In Lateinamerika ist deshalb keine Klimawende im Individualverkehr in Sicht. E-Autos sind hier eine teure Rarität, einer urbanen Elite vorbehalten. In den meisten Ländern gibt es weder genügend Ladestationen noch ein belastbares Stromnetz, das aus nachhaltiger Energie gespeist wird, und oft ist die Reichweite der E-Autos viel zu gering für die großen Entfernungen. BMW exportiert deshalb 95 Prozent seiner in Mexiko produzierten E-Autos, die mit chinesischen Batterien ausgestattet sind, deren Lithium aus Argentinien stammt.

Ein zweites Dilemma sind die Umweltkosten. Mercedes Maidanas Familie etwa lebt seit Generationen von der Land- und Viehwirtschaft. Dafür braucht sie Wasser – eine rare Ressource in den Hochanden, was sich durch den Klimawandel noch verschärft. Die Lamas der Familie Maidana treten nun in Konkurrenz zum Lithium, denn für ein Kilogramm Lithiumkarbonat werden 2000 Liter Wasser verdunstet.

Umweltschützer warnen, dass durch die Lithiumproduktion das fragile ökologische Gleichgewicht der andinen Salzseen, in denen Flamingos und andere Tiere leben, noch weiter unter Stress gerät. Selbst wenn die Unternehmen ihre schonenden Abbaumethoden anpreisen – Investigativjournalisten haben dies mittlerweile größtenteils als Greenwashing entlarvt.

Dieser Konflikt eskaliert in Jujuy seit Juni. Mercedes Maidana etwa errichtete zusammen mit Gleichgesinnten Straßensperren. Der Protest richtet sich vor allem gegen die Regionalregierung. Diese hat im Eilverfahren eine neue Provinzverfassung verabschiedet, die die Vertreibung der Ureinwohner zugunsten von Lithiumprojekten erleichtert. Das verstößt unter anderem gegen internationale Konventionen wie den Artikel 169 der Internationalen Arbeitsorganisation, der eine vorherige Konsultation Indigener vor Großprojekten auf ihrem Gebiet vorsieht.

 

Völlig unverhältnismäßige Gewalt

Die Regierung reagierte brutal, verhängte den Ausnahmezustand und schickte Sondereinheiten der Polizei los, die Demonstranten verprügelten und festnahmen. Völlig unverhältnismäßige Gewalt, attestierten Menschenrechtsorganisationen dem Staat. Doch das ist inzwischen keine Ausnahme mehr in Lateinamerika. Im Zuge der wachsenden Konflikte wurde der Sicherheitsapparat in vielen Ländern militärisch geschult und auf den Schutz von Privateigentum eingeschworen, nicht auf den der Bürger.

Das sieht man auch im benachbarten Peru. Dort ist es zwar noch nicht das Li­thium, das Begehrlichkeiten weckt, aber das für die Energiewende ebenfalls notwendige Kupfer. Seit Ende 2022 demonstrieren Zehntausende gegen eine unpopuläre Interimsregierung, die den Ausverkauf der Ressourcen vorantreibt. Bei den Protesten starben bislang 60 Menschen. „Die Energielösungen der Zukunft dürfen nicht auf Menschenrechtsverletzungen aufgebaut sein“, warnt Seema Joshi, Leiterin Wirtschaft und Menschenrechte bei Amnesty International.

Doch es geht nicht nur um Lithium für E-Autos und nicht nur um die Anden. Auch der Regenwald wird für die Energiewende geplündert. In Brasilien dient der Bau von Staudämmen im Amazonasgebiet nicht nur der Stromerzeugung für die Export­industrie und Schiffbarmachung für den Abtransport von Soja und Rind. Es geht auch um den Abbau von seltenen Erden oder Niobium. „Die abgetragene Erde wird exportiert“, hat der Historiker Marco Antonio Teixeira beim Bau des Staudamms Santo Antonio im brasilianischen Amazonasgebiet beobachtet. Die Trockenlegung der Xingu-Schleife beim Bau des Staudamms von Belo Monte etwa diente der wirtschaftlichen Erschließung von Gold und seltenen Erden, die dort vom kanadischen Konzern Belo Sun abgebaut werden sollen.

In Ecuador löste Chinas Nachfrage nach leichtem Balsaholz für den Wind­radbau einen Boom am Amazonas aus. Als die Naturvorkommen erschöpft waren, fällten Investoren Regenwald, um Balsaholz anzupflanzen. So wird im Namen des Klimaschutzes die Zerstörung eines Ökosystems beschleunigt, das eine wichtige Rolle für die Regulierung des Weltklimas spielt, gerade über das System der „Fliegenden Flüsse“ – riesige Regenwolken, die aus der Verdunstung des Amazonas entstehen.

 

Proteste von Mexiko bis Brasilien

Für die Energiewende setzt Europa auch auf Wasserstoff und Ammoniak. Bei beidem hat Lateinamerika viel Potenzial. Derzeit werden Terminals und Anlagen in Brasilien, Argentinien, Chile, Uruguay und Kolumbien gebaut oder geplant. Laut Béatrice Buffon, stellvertretende Vorsitzende der internationalen Abteilung des französischen Energieunternehmens EDF, könnte Wasserstoff bis 2050 einen Anteil von 10 bis 15 Prozent am europäischen Energiemix haben.

Das Problem: Noch ist der Wasserstoff alles andere als grün, denn im lateinamerikanischen Energiemix sind Öl und Gas die wichtigsten Stromquellen. Für grüne Wasserstoffanlagen müssten erst einmal neue Wind- und Solarparks gebaut werden. Ebenso wie in Deutschland regt sich dagegen auch in Lateinamerika in wachsendem Maße der Widerstand. Proteste reichen von Mexiko, wo Indigene gegen Windparks und Ammoniakanlagen im Bundesstaat Oaxaca protestieren, über Uruguay, wo ein deutsch-uruguayisches Wasserstoff-Joint-Venture für Aufruhr sorgt, bis nach Brasilien, wo Wind- und Solarparks im Bundesstaat Bahía zu Konflikten führen.

Es geht dabei um Gesundheitsgefährdung, um intransparente Verträge, um Korruption, Umweltrisiken und um kulturelle und spirituelle Dimensionen, die für westliche Konzerne nicht fassbar und für lateinamerikanische Politiker zu vernachlässigen sind. Eine „Diskussion auf Augenhöhe“ ist bei so einem Machtgefälle nicht möglich. Selbst wenn die Betroffenen materiell entschädigt werden – die immateriellen Schäden an Kultur und Gemeinschaft sind oft irreparabel, die gezahlten Summen lächerlich. Einsicht in die Bücher der Firmen wird den Betroffenen nicht gewährt. „Es handelt sich um saubere Energie mit schmutzigen Methoden“, kritisiert Marina Rocha, eine Vertreterin der Landpastorale (CPT) in Juazeiro, einer Gemeinde in Bahía. „Wir kennen kein Unternehmen, das die Gemeinden auf halbwegs ehrliche Weise erreicht hat.“

Eigentlich hätten die Staaten die Aufgabe, zwischen den Bedürfnissen der lokalen Bevölkerung und den Interessen der ausländischen Großkonzerne zu vermitteln. Lokale Rahmengesetze müssten so verfasst sein, dass auch die langfristige Entwicklung der Ressourcenländer gewährleistet wird.

Doch die Skepsis der Bevölkerung ist groß. Die historische Erfahrung spricht dagegen. Es gibt zu viele Beispiele, wie die lokale Elite dem globalen Großkapital beim Plündern half: vom Gold, das Spanien zur Weltmacht machte, über die zentralamerikanischen Bananenrepubliken, in denen US-Konzerne die Fäden zogen, bis zum Erdöl, das Chevron und Exxon bereicherte. Selbst wenn einiges lange her ist – noch immer ist in Lateinamerika der Rechtsstaat schwach, noch immer grassiert die Korruption, noch immer werden hier so viele Umweltschützer ermordet wie sonst nirgendwo.

Einige Regierungen begegnen der Skepsis ihrer Bürger mit Nationalismus und Verstaatlichungen. So hatte Bolivien, das im Salzsee von Uyuni über enorme Lithiumvorkommen verfügt, unter Staatschef Evo Morales versucht, eine lokale Wertschöpfungskette aufzubauen. Doch überbordender Patriotismus erwies sich eher als Bremsklotz: Im Bergbaugesetz wurde 2014 festgelegt, dass die ersten beiden Entwicklungsphasen der Lithiumindustrie zu 100 Prozent unter staatlicher Kontrolle sein müssen. Erst in der dritten Phase der Industrialisierung konnte ein internationales Unternehmen einbezogen werden.

 

Viel Improvisation, wenig Erfolg

Durch Politisierung und Unkenntnis wurden nach Auffassung des ehemaligen Direktors der staatlichen Rohstofffirma YLB, Juan Carlos Zuleta, zahlreiche Fehler begangen. „Das Projekt wurde Personen anvertraut, die keine Kenntnisse hatten“, sagt er. „Es wurde eine für die klimatischen und geologischen Bedingungen des Salar de Uyuni ungeeignete Technologie eingesetzt.“ Hinzu kamen Rechtsunsicherheit, Intransparenz sowie das Fehlen einer industriellen Infrastruktur und entsprechender Fachkräfte. All das führte dazu, dass die Lithiumförderung bescheiden blieb: 2019, elf Jahre nach Beginn der ersten Planungen, förderte Bolivien 400 Tonnen Lithiumkarbonat jährlich. Das private Projekt Orocobre im benachbarten Argentinien, das zeitgleich begann, kam 2019 auf 12 000 Tonnen jährlich.

Trotzdem wollen die linken Regierungen in Mexiko und Chile einen ähnlichen Weg gehen. Mexikos linksnationalistischer Staatschef Andrés Manuel López Obrador verstaatlichte 2023 die Lithiumreserven. Passiert ist seither wenig. Liberale Ökonomen sprechen von einer „verpassten Chance“. Allerdings ist das nicht so klar: Mexikos Lithium befindet sich eingeschlossen im Gestein und ist noch schwerer und teurer zu erschließen als das aus den Salzseen, weshalb sich außer einer chinesischen Firma niemand dafür interessierte.

Chiles Präsident Gabriel Boric erarbeitete eine Strategie, die ein öffentlich-privates Modell vorsieht, das jedoch die Mehrheitskontrolle in den Händen des Staates belässt: Ein nationales Lithium­unternehmen soll gegründet werden. So sollen die Gewinne in den Staatshaushalt fließen und der ganzen Bevölkerung zugutekommen. Chile hat immerhin mit dem staatlichen Kupferkonzern Codelco ein erfolgreiches Beispiel für so ein Modell. Mexiko hingegen besitzt kein staatliches Bergbauunternehmen, und der staatliche Erdölkonzern Pemex, der als Benchmark dienen könnte, ist eher das abschreckende Beispiel eines von Korruption zerfressenen und überschuldeten Betriebs.

Diesmal trifft der grüne Boom, anders als die vorhergegangenen, aber auf eine wachere, besser ausgebildete und global vernetzte Zivilgesellschaft. Und die lässt sich nicht mehr so leicht über den Tisch ziehen. In den vergangenen Jahren haben sich zudem die rechtlichen Rahmenbedingungen zugunsten der Umwelt und der Menschenrechte verschoben. Neue Konventionen wie das Escazú-Umwelt­abkommen von 2018 verpflichten die Regierungen zu mehr Transparenz und Partizipation der Betroffenen von Großprojekten. Außerdem ist der Staat gezwungen, Aktivisten vor Bedrohungen zu schützen. 24 der 33 Staaten in Lateinamerika und der Karibik haben das Abkommen unterzeichnet, 15 bereits ratifiziert.

Allenthalben kämpfen streitbare und unerschrockene Anwältinnen gegen den Extraktivismus. Etwa die an der Harvard Law School ausgebildete Jamaikanerin Malene Alleyne, die Gemeinden unterstützt, die durch extraktivistische Industrien geschädigt wurden. Sie gewann gegen den Staat Jamaika vor dem Interamerikanischen Gerichtshof. Die Regierung muss nun die von Bauxitminen betroffene Bevölkerung entschädigen. Oder die Guyanerin Melinda Janki, die früher für den Ölkonzern BP arbeitete und nun den Multi Exxon und seine intransparenten Ölverträge vor Gericht zerrt. In Deutschland machte die Klimaklage eines peruanischen Bergbauern gegen den Energiekonzern RWE Schlagzeilen.

Gerichte fällen immer häufiger Urteile zugunsten von Umweltschützern und Indigenen. So ist beispielsweise die Mine von Belo Sun seit 2017 gerichtlich gestoppt, weil die Umweltlizenz als mangelhaft angesehen wird. Die innovative Idee von den Rechten der Natur bahnt sich ihren Weg in die Gerichtssäle.

Weltweit wurden schon zahlreiche Urteile für den Umweltschutz mit diesen Naturrechten begründet. So zum Beispiel berief sich das Verfassungsgericht Ecuadors auf sie, als es einem multinationalen Konzern eine Bergbaulizenz entzog. Die UN-Organisation Harmony with Nature zählt über 100 Initiativen in 29 Ländern, um derartige Rechtsansprüche der Natur zu kodifizieren.

Mittlerweile haben auch Indigene und Aktivisten den Weg auf die internationale Bühne gefunden. Sie werden von Papst Franziskus und dem Dalai Lama empfangen oder erhalten Unterstützung von Stars wie Brad Pitt, Paul McCartney und Pedro Almodóvar. Über konventionelle oder alternative Medien können sie einem breiten internationalen Publikum die ­Widersprüche der Energiewende plastisch vor Augen führen.

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik Special 6, November/Dezember 2023, S. 43-47

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Mehr von den Autoren

Sandra Weiss

Guatemalas Hoffnungsträger

Der neue Präsident Bernardo Arévalo gilt als ausgleichender, kluger Reformer. Die mafiöse Elite versucht ihn mit allen Mitteln zu torpedieren.

Sandra Weiss ist Politologin und ehemalige Diplomatin. Sie arbeitet seit 1999 als freie Korrespondentin in Lateinamerika, u.a. für die ZEIT, NZZ am Sonntag, Geo, Tagesspiegel, den Schweizer Rundfunk und die Deutsche Welle.

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