01. Januar 2007

Pinochet, Castro, Chávez

Ende, Abgang, Wiederwahl: Die drei Caudillos halten den Kontinent in Atem

Lateinamerikas Medien setzen sich mit drei Caudillos auseinander

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Santiago de Chile am 10. Dezember 2006: Vor dem Militärkrankenhaus halten weinende Frauen Fotos „ihres Generals“ hoch. Drei U-Bahn-Stationen weiter, an der Plaza Italia, spielt eine Rockband auf einem Freudenfest mit Konfetti und Champagner den eingängigen Refrain „Wer nicht hüpft, ist Pinochet“. Hier hüpfen alle, denn sie feiern – am Internationalen Tag der Menschenrechte – das Ableben des Ex-Diktators.

Die Titel der Zeitungen am nächsten Tag ähneln sich: Pinochets Gesicht, bildfüllend, mal visionär in die Ferne blickend, mal freundlich lächelnd, mal ernst, ganz Staatsmann. Eine respektvolle Darstellung des Mannes, der Chile von 1973 bis 1990 mit eiserner Hand regierte und unter dessen Regime Tausende verschwanden, gefoltert oder ermordet wurden. Einzig La Nación, die der Mitte-Links-Regierung nahe steht, zeigt Pinochet als finsteren Diktator mit Sonnenbrille auf schwarzem Grund.

In der konservativen La Tercera beleuchtet ein 65-seitiger Sonderteil alle Aspekte der Regierungszeit des Ex-Diktators. In der chilenischen Presse ist er durchgängig „General im Ruhestand“, die Bezeichnung „Diktator“ taucht fast nicht auf. Auf den Meinungsseiten trägt die Zeitung der Spaltung Rechnung, die die chilenische Gesellschaft bis heute prägt.

Der Historiker Joaquin Fermandois betont die Errungenschaften des Diktators: Er legitimiere sich dadurch, dass er eine Idee hatte, wie das Land zu organisieren sei. Eben diese habe der sozialistischen Allende-Regierung gefehlt, meint Fermandois und folgt damit auf höherem Niveau dem verbreiteten Argument der Pinochetisten, der General habe „Chile vor dem Kommunismus gerettet“. Wären die Menschenrechtsverletzungen nicht gewesen, so fährt Fermandois fort, wäre der Putsch zumindest als „verzeihlich“ in die Geschichte eingegangen. Diese Verbrechen gehören seiner Ansicht nach zu dem Teil von Pinochets Persönlichkeit, der etwas von einem lateinamerikanischen charismatischen Populisten, einem Caudillo, habe. Dazu gehöre die „Logik der Auslöschung“ des Geheimdienstes DINA und die Gleichsetzung der Person mit dem Staat. Daher, so Fermandois, wollte Pinochet beim Plebiszit 1988  keinen Nachfolger bestimmen, der vielleicht gewonnen hätte. Diese Maßlosigkeit ist für Fermandois auch der Grund für das weitere Verbrechen, dessen Pinochet beschuldigt wird: Er hatte sich am Staatshaushalt bereichert und Millionen von Dollars über Scheinfirmen auf Konten der US-amerikanischen Riggs-Bank geschafft. „Er brachte sich an die Spitze und ehrte sich selbst. Von dort bis zu den Riggs-Konten war es nur ein kleiner Schritt“, so der Historiker. Doch wenn er Grenzen gesetzt habe, sei er „ein genialer Politiker“ gewesen. Fermandois nennt als gelungene Beispiele seiner Politik die Reform der chilenischen Wirtschaft mit Hilfe US-amerikanischer Wirtschaftsexperten und die Argentinien-Krise Anfang der achtziger Jahre, als Pinochet einen bewaffneten Konflikt verhindern konnte. Bedauernd konstatiert Fermandois, dass Pinochets Maßlosigkeit „sein Bild in der Erinnerung trüben wird“.

Fermandois’ Widersacher in der von der Tercera initiierten Debatte ist der Politologe Carlos Huneeus. Er dreht dessen Argumente quasi um: Trotz der Tatsache, dass Pinochet ein Diktator gewesen sei, könne man ihm politisches Talent nicht absprechen. „Die Repression hat die neoliberalen Wirtschaftsreformen an die zweite Stelle geschoben, die außerdem eher mit zivilen Beratern, den ‚Chicago-Boys‘, in Verbindung gebracht werden. Durch sie wurde die Wirtschaft zwar modernisiert, aber in Grenzen, weil eine autoritäre Regierung sie umsetzte.“ Ohne Gewerkschaften, freie Presse und Parlament sei es ein Leichtes gewesen, Reformen durchzusetzen und zugleich deren Schwächen zu vertuschen, so Huneeus. Die Unterstützung der intellektuellen Rechten habe Pinochet zudem geholfen, seine Regierung bis zum Schluss zusammenzuhalten. Nur zweierlei hält Huneeus Pinochet wirklich zugute: dass dieser 1988 akzeptierte, dass er die Volksabstimmung verloren, und – hier stimmt Huneeus mit Fermandois überein – dass er einen Krieg mit Argentinien verhindert habe.

Doch eine stabile Demokratie könne in Chile nur entstehen, wenn die „autoritären Wurzeln“, die aus der Zeit der Diktatur noch übrig seien, entfernt würden. Damit meint Huneeus „die Unterordnung der Politik unter die Wirtschaft, die obsessive Kritik an Parteien und Politik, die die Legitimität der demokratischen Institutionen geschwächt hat, (...) und die enormen, nicht nur ökonomischen, sondern auch machtpolitischen Ungleichheiten. Denn die Unternehmer haben starke Organisationen, die ihre Interessen vertreten, während die Arbeiter über nichts dergleichen verfügen.“

Pinochets ökonomische Reformen und die Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur sind auch in der lateinamerikanischen Presse außerhalb Chiles die Hauptthemen beim Rückblick auf das Leben des Ex-Diktators. Die neoliberalen Staatsreformen, die von US-amerikanischen Experten unter Pinochet umgesetzt wurden, sind für alle Autoren, ob sie diese nun positiv oder negativ bewerten, folgenreiches Erbe seiner Regierungszeit. Rodrigo Martinez fasst den Tenor der meisten Kommentare über Pinochets Tod in der brasilianischen Tageszeitung O Globo vom 11. Dezember zusammen: „Der chilenische Ex-Diktator Augusto Pinochet  ist gestorben, ohne dass er jemals für die Verbrechen seiner 17-jährigen Regierungszeit verurteilt worden wäre, aber das gefeierte Modell des freien Marktes, das er eingeführt hat, lebt weiter unter seinen Gegnern, die heute Chile regieren.“ Die Erfolge, die das neue ökonomische Modell mit sich gebracht habe, würden zwar geschmälert durch die Verbrechen während der Diktatur. Doch es habe sich bewährt und dem Land Stabilität gegeben.

Einen Schritt weiter geht Patricio Navia in der mexikanischen Tageszeitung El Universal vom 6. Dezember. Zu diesem Zeitpunkt lag der Ex-Diktator bereits im Krankenhaus. Pinochet und Fidel Castro hätten, so Navias These, nachhaltig die lateinamerikanische Linke beeinflusst – der eine als Vorbild, der andere, indem er die ökonomischen Grundlagen legte, auf denen die linken Regierungen heute ihre Volkswirtschaften verwalten. Im Falle des Vorbilds Fidel sei die Revolution heute nicht mehr der entscheidende Faktor zur Orientierung: „Die Institutionen haben die Revolution als Mittel zum Erreichen von mehr Gerechtigkeit und sozialer Integration abgelöst. Die erfolgreichsten linken Regierungen in Lateinamerika sind diejenigen, die es geschafft haben, sich der Globalisierung zu öffnen und die demokratischen Institutionen zu stärken – im Gegensatz zum Personenkult.“ Dennoch, so Lavia, werde die Linke immer Sympathie für den kubanischen Revolutionsführer empfinden. Mit Pinochet geschehe das Gegenteil: Obwohl die chilenische Regierung erfolgreich das von ihm eingesetzte ökonomische Modell fortführe, werde sie immer mit der Erinnerung an die „lange Nacht des Autoritarismus“ zu tun haben.

Schließlich seien die durch Castro und Pinochet verursachten Schmerzen nicht umsonst gewesen, wenn die Linksregierungen sich von beiden Diktatoren das beste mitnehmen könnten: mehr soziale Gerechtigkeit auf durch Pinochet befreiten Märkten durch Fidels revolutionäre Ideen.

Fidel Castros Erbe

Unterdessen ist Hugo Chávez dabei, Fidel Castros Nachfolge anzutreten. Die Wiederwahl des venezolanischen Präsidenten am 3. Dezember 2006 sichert ihm die Macht bis 2012.

„Eine gute Nachricht für die lateinamerikanischen Gesellschaften“, urteilt die linke mexikanische Tageszeitung La Jornada. Es sei „nicht verwunderlich“, dass Chávez, der seit 1998 im Amt ist, die große Mehrheit der Stimmen bekam, so die Jornada. Seine erfolgreiche Armutsbekämpfung, die er durch Bildungs-, Gesundheits- und Wohnungsprogramme vorantreibe, habe ihm das Vertrauen der Venezolaner eingebracht. Auch außenpolitisch habe er dem Land zu einer neuen Stellung verholfen: „Der Ex-Militär hat Venezuela seine Souveränität zurückgegeben und es zu einem Modell gemacht, das zugleich bewundert und missbilligt wird. Aber es ist immerhin ein Modell für die politischen Prozesse in Lateinamerika.“

Der konservative chilenische Mercurio hingegen sieht drei Tage nach den Wahlen in Venezuela immer mehr lateinamerikanische Staaten gefangen in einem „Teufelskreis“ der Caudillos, der charismatischen Populisten: „In der Region gelingt es nicht, stabile Institutionen aufzubauen, denn Korruption und Antriebslosigkeit unterminieren den Glauben der Menschen an die Politik. Deswegen wählen sie Outsider-Populisten, die Veränderungen versprechen, aber bald selbst korrupt werden. Und dann werden, wieder gegen das System, neue Caudillos gewählt.“

Eine Analyse, die Chávez weder verteufelt noch mit einem Heiligenschein versieht, hat Hernán Gómez Bruera in der März-Ausgabe der mexikanischen Zeitschrift Nexos verfasst. Bruera beschreibt Chávez als einen Militär, der erst spät, nach seinem gescheiterten Putschversuch 1992, gemerkt habe, dass auch die verhassten demokratischen Institutionen ihn dahin bringen könnten, wohin er sich berufen fühlte: an die Spitze. Als ihm 1998 endlich der Wahlsieg gelungen war, geschah zunächst nichts. Bruera arbeitet heraus, wie wenig spektakulär Chávez’ Wirtschaftspolitik in den ersten Jahren war. Weder konzentrierte er sich entschlossen auf eine Umstrukturierung der Wirtschaft zugunsten der Armen, noch schreckte er internationale Investoren ab. Erst ab 2003 begann laut Bruera der Umbau Venezuelas zur bolivarianischen Republik. Dabei hatte Chávez weder eine Vision noch eine Ideologie, urteilt Bruera. „Warum soll ich mich damit belasten, mich in irgendeine Denkrichtung einzuordnen?“, zitiert er ihn kurz nach der Wahl 1998. Bei Bruera ist Chávez ein polemischer Caudillo, der einerseits gut funktionierende partizipative Strukturen geschaffen hat, andererseits den Staatsappparat ausnutzt: „Chávez sichert sich den Machterhalt für einen langen Zeitraum. Anders konnte sein politisches Projekt nicht funktionieren.“

Der Venezolaner spaltet die Geister. Seine kritische, häufig polemische Haltung gegenüber den USA stößt in Lateinamerika prinzipiell auf positive Resonanz. Dennoch fürchten viele, dass er mehr polarisiert als eint und den lateinamerikanischen Integrationsprozess missbraucht, um sich eine Vormachtstellung in der Region zu sichern. Denn Chávez nutzt seine Petro-Dollars sehr gezielt zu diesem Zweck. Seit Venezuela im Juli dem regionalen Freihandelsbündnis Mercosur als fünftes Mitglied neben Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay beigetreten ist, mehren sich die Vermutungen, dass der Venezolaner den brasilianischen Präsidenten Luiz Ignácio Lula da Silva als politische Führungsfigur Lateinamerikas ablösen wird.

In der Oktober-/November-Ausgabe von Mundo en Portugues vertritt Felix Peña die These, dass der Mercosur durch den Beitritt Venezuelas noch mehr zu einem politischen statt einem rein wirtschaftlichen Bündnis werden könnte. „Die Tatsache, dass Venezuela jetzt zum Mercosur gehört, kann dazu führen, dass die Mitglieder teilweise das Image Venezuelas übernehmen.“ Vielleicht werde der Mercosur mehr und mehr zu einem politischen Projekt mit dem Ziel, in Abgrenzung zur US-Hegemonie eine südamerikanische Identität zu stärken.

Giancarlo Summa bezeichnet in der brasilianischen Wochenzeitung Carta Capital im August das venezolanische Öl als „stärkste diplomatische Waffe“. So gründeten Argentinien, Venezuela und kurze Zeit später auch Brasilien Mitte 2005 das Unternehmen Petrosur, um die Zusammenarbeit auf dem Energiesektor zu optimieren. Laut Summa „verlieren die Vereinigten Staaten an Boden“ in Lateinamerika. Das mindere jedoch nicht die Abhängigkeit Venezuelas von den USA als Öl-Abnehmer. 70 Prozent des Rohstoffs gehen in die Vereinigten Staaten, so Summa. Und er schließt: „George W. Bush kann sogar der ‚größte Terrorist der Geschichte‘ sein, dennoch braucht die bolivarianische Revolution die US-Dollars, um zu überleben und zu wachsen.“ Dabei lehnt Chávez es sogar ab, wenn andere mit den USA zusammenarbeiten. Im April 2006 trat er aus dem Andenpakt (CAN) mit Bolivien, Ecuador, Peru und Kolumbien aus, weil Kolumbien und Peru bilaterale Freihandelsverträge mit den USA abgeschlossen hatten. Zwei Monate später trafen sich die Staatschefs der vier verbliebenen Mitgliedsstaaten und kamen überein, dass es jedem CAN-Mitglied gestattet sei, Freihandelsverträge mit den USA abzuschließen.

Dieses Gipfeltreffen kommentiert Arturo Valenzuela in der mexikanischen Tageszeitung El Universal vom 17. Juni fast hämisch: „Der große Abwesende in Quito war niemand geringeres als der Anführer der bolivarianischen Revolution.“ Valenzuela kritisiert Chávez’ Versuch einer alter-nativen Integration: „Chávez’ Anstrengungen, ein regionales Bündnis gegen die USA anzuführen, haben statt größerer Einigkeit neue Konflikte mit sich gebracht und dazu beigetragen, dass die sowieso schon geschwächten regionalen Institutionen, die mit viel Mühe geschaffen wurden, zunehmend zerstört werden.“ Ein leichtes Bedauern schwingt in Valenzuelas Kritik mit, ist er doch weit davon entfernt, das Bestreben nach Unabhängigkeit von den USA in Frage zu stellen.

Wie Valenzuela kritisieren viele lateinamerikanische Intellektuelle die Machtpolitik der USA, stehen jedoch auch dem chavistischen Alternativprojekt skeptisch gegenüber. Der Wahlbeobachter Nelson Hadad bringt am Tag nach den Wahlen in Venezuela im chilenischen Mercurio auf den Punkt, was auch für andere Länder des Subkontinents gilt: „Für Chile ist die Stärkung von Demokratie zusammen mit politischer Stabilität und sozialer Kohäsion in Lateinamerika entscheidend. Sind sie doch Schlüsselelemente der regionalen Integration, vor allem, was die Frage der Energieversorgung angeht, die für die Entwicklung unserer Länder unerlässlich ist.“

DINAH STRATENWERTH, geb. 1976, studierte Lateinamerikanistik in Berlin und lebt als freie Autorin in Mexiko, Chile und Deutschland. 2006 erschien von ihr ein Schulbuch über Mexiko.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 1, Januar 2007, S. 122 - 129.

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