Nachrichtendienste in der Nachrichtenflut

Die Komplexität der Anforderungen moderner Sicherheitspolitik ist das überwölbende Thema der von Heiko Borchert und Ralph Thiele herausgegebenen Reihe „Vernetzte Sicherheitspolitik“. Die Reihe setzt sich vor dem Hintergrund des aktuellen Risiko- und Bedrohungsbilds für die Staaten des Westens „mit der Transformation der Streitkräfte und des Sicherheitssektors“ (www.vernetzte-sicherheit.net) auseinander. Im vorliegenden fünften Band gehen Autoren aus Wissenschaft, Nachrichtendienst, Militär und Industrie der Frage nach, wie sich Aufgabe und Stellung der Nachrichtendienste im gesamtstaatlichen Transformationsprozess des Sicherheitssektors verändern müssen, um die zur Bewältigung der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts notwendige Wissensgrundlage für politische Entscheider bereitstellen zu können.

Die in dem Sammelband eingenommene Perspektive ist praxisorientiert und identifiziert die drei Kernthemen zur institutionellen Weiterentwicklung der Nachrichtendienste: 1. Möglichkeiten und Grenzen der nationalen und internationalen Kooperation; 2. Einfluss moderner Informationsund Kommunikationstechnologien auf nachrichtendienstliche Strukturen und Prozesse; 3. wachsender Bedarf an Kooperation mit nichtstaatlichen Akteuren. Gemeinsamer Schnittpunkt dieser Kernbereiche ist die globalisierungsbedingte Verschiebung von Selbstverständnis und Arbeitsweise der Dienste. Nicht mehr der nationalstaatliche Fokus auf eine militärisch verstandene Bedrohung dominiert aufgrund der gestiegenen Komplexität die Analyse, sondern ein umfassendes Sicherheitsverständnis, das transnationalen Entwicklungen Beachtung schenken muss. Die notwendige Gesamtbetrachtung aller relevanten Tendenzen „normalisiert“ (Borchert/Hofmeister) die Rolle der Geheimdienste für staatliche Entscheider. Im gesamten Spektrum des amtlichen Nachrichtenbedarfs stellen die Dienste nur noch eine Quelle dar, um die entscheidende Voraussetzung für eine erfolgreiche gesamtstaatliche Sicherheitspolitik zu generieren: ein umfassendes Lagebild als Entscheidungsgrundlage.

Das macht, um seine Fähigkeit zum Schutz seiner Bürger zu erhalten, zur zentralen Aufgabe des Staates, das eigene sowie das bei nichtstaatlichen Akteuren vorhandene Wissen zu organisieren, um Risiken rechtzeitig zu erkennen, Strategien zur Bedrohungsabwehr zu konzeptionieren und den Erfolg dieser Strategien zu evaluieren. Brisant hieran ist, dass die Dienste dieses in Zukunft immer weniger mit eigenen Ressourcen schultern können.

Der vorliegende Band benennt in den drei genannten Kernbereichen die strukturellen Mängel, denen sich die „diskrete“ Beschaffung von Informationen in Zukunft gegenübersehen wird. Diese beunruhigende Bestandsaufnahme belegen die Autoren in ihren verschiedenen Sphären eindrucksvoll. Der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland ist zu wünschen, dass die häufig übersehene, aber essenzielle Rolle der Nachrichtendienste mit diesem Buch stärker in den Überlegungen der politischen Entscheider verankert wird. Nur Informationsüberlegenheit garantiert tatsächliche Handlungsüberlegenheit, wenn es darauf ankommt.

Heiko Borchert, (Hrsg.): Verstehen, dass die Welt sich verändert hat. Neue Risiken, neue Anforderungen und die Transformation der Nachrichtendienste. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2005. 177 Seiten, € 24,90.