01. Mai 2008

Mythen einer Gratwanderung

Wie Pragmatismus und Realpolitik das deutsch-israelische Verhältnis prägen

Entgegen mancher Legenden war die Aufnahme diplomatischer Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu Israel im Jahr 1965 weder „Liebesheirat“ noch Ausdruck historischer Schuldgefühle, sondern pragmatische, interessengeleitete Realpolitik. Auch das immer wieder auftauchende deutsche „Kritik-Tabu“ an Israel gehört ins Reich der Märchen.

60 Jahre Israel bedeuten zugleich (fast) 60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen. Kaum ein außenpolitisches Thema war und ist in der Bundesrepublik über Jahrzehnte so gegenwärtig und zugleich umstritten wie seine Israel- und Nahost-Politik, quer durch die Gesellschaft, durch Parteien und Bundesregierungen. Kaum ein Thema genießt solche mediale Aufmerksamkeit und Präsenz. Und in kaum einem Politikfeld wird außerdem so hartnäckig mit Vorurteilen und Mythen, Emotionen und Halbwahrheiten argumentiert.

Ein solcher Mythos ist beispielsweise der „Versöhnungswille“ des deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer. Adenauer war – mindestens in den ersten Regierungsjahren – keineswegs der viel gerühmte „enge Freund Israels“. Er war angetreten, „Deutschland aus der Tiefe wieder emporzuheben“,Konrad Adenauer: Erinnerungen, Bd. 1, 1945–1953. Frankfurt a.M. 1967, S. 47.und darum strebte er zuallererst eine engere politische und wirtschaftliche Anbindung an den Westen an. Davon versprach er sich Aufschwung und Wohlstand, und diesem Ziel war alles andere, die Israel-Politik ebenso wie die deutsche Einheit, untergeordnet. Ein „Nazi-Deutschland“ war aber im Bündnis der Westmächte nicht willkommen. Also musste Adenauer zeigen, dass es keine Nazis mehr gab, dass die Bundesrepublik mit dem Dritten Reich nichts, aber auch gar nichts mehr gemein hatte. Überdies glaubte Adenauer an eine ganz enorme „Macht der Juden, auch heute noch, insbesondere in Amerika“Adenauer, zitiert nach Jekutiel Deligdisch: Die Einstellung der Bundesrepublik Deutschland zum Staate Israel, Bonn/Bad Godesberg 1974, S. 21. und meinte darum, „die Juden“ besänftigen zu müssen. Beides ließ sich am Besten durch eine entsprechende Politik gegenüber Israel erreichen. Und da Israel schon seit längerer Zeit Entschädigungsforderungen an Deutschland gestellt hatte, lag es nahe, an dieser Frage die Wandlung der Bundesrepublik zu demonstrieren.Israel hatte seine Forderungen zunächst an die Siegermächte gerichtet, doch während die Sowjetunion nie darauf reagierte, erklärten sich die Westmächte für nicht zuständig und verwiesen auf die 1949 gewählte Bundesregierung als Ansprechpartner. Israel, das nach Überzeugung von Ministerpräsident Ben-Gurion jede Hilfe brauchte, egal von wem sie kam, war mithin gezwungen, direkt mit der Bundesrepublik zu verhandeln. Also wurden 1951 die so genannten Wiedergutmachungs-Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik und Israel aufgenommen. Nicht Moral, nicht Recht, nicht Schuld (gefühl), auch nicht Verantwortung trieben Adenauer dazu an – solche Begriffe vermied er sorgsam.4 Es war eine rein pragmatische Realpolitik im eigenen Interesse, im Interesse der Westintegration der Bundesrepublik.

Einige Wochen vor Beginn der Gespräche hatte Adenauer „als Zeichen seines guten Willens“ Israel Warengeschenke im Wert von über zehn Millionen D-Mark angeboten – immerhin „eine Mark sechzig pro ermordetem Juden“, wie nicht nur in Israel gehöhnt wurde.Vgl. Yeshayahu A. Jelinek (Hrsg.): Zwischen Moral und Realpolitik. Deutsch-israelische Beziehungen 1945–1965, Gerlingen 1997, S. 15. Ebenso Inge Deutschkron: Israel und die Deutschen, Köln 1991, S. 12.6 Otto Küster, zitiert nach Deutschkron (Anm. 5), S. 56.In den Verhandlungen hatten sich beide Seiten dann relativ schnell über eine Größenordnung von 3,5 bis Ausführlicher dazu vgl. Markus A. Weingardt: Verantwortung? Schuld?? – Verpflichtung!! Adenauer, Israel und die „Wiedergutmachung“, in: Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit e.V. (Hrsg.): Verantwortung – Ich, Du, Wir!, Bad Nauheim 2004, S. 52–55.Milliarden D-Mark verständigt; dennoch trieb Adenauer seine Unterhändler Franz Böhm und Otto Küster immer wieder an, den „Preis“ herunterzuhandeln. Erst als diese schließlich unter massivem Protest zurücktraten und der Bundesregierung den „aufrichtigen Willen für eine Vereinbarung“Otto Küster, zitiert nach Deutschkron (Anm. 5), S. 56. absprachen, lenkte Adenauer ein. Ein Scheitern der Verhandlungen hätte seine bündnispolitischen Pläne gefährdet, das konnte er nicht riskieren. Nur deswegen – und nicht aus Verantwortung, auch nicht unter etwaigem Druck der Alliierten – akzeptierte er schließlich Entschädigungsleistungen in Höhe von 3,45 Milliarden DM. Und

Adenauer sollte Recht haben: Das Wiedergutmachungs- bzw. Luxemburg-Abkommen war das Entréebillet in die Völkerfamilie. Schon zwei Jahre später erhielt die Bundesrepublik durch die Pariser Verträge außenpolitische Souveränität und wurde in die NATO aufgenommen.

Das Primat der Außenpolitik gegenüber der Israel-Politik, wie es schon in den Wiedergutmachungs-Verhandlungen zum Ausdruck gekommen war, setzte sich konsequent fort. Die offizielle Anerkennung Israels, schon Mitte der fünfziger Jahre von Ministerpräsident David Ben-Gurion gewünscht, wurde aus Furcht vor arabischen Reaktionen abgelehnt. Als Kompensation dafür wurden Israel insgeheim Waffen geliefert. Als das im Oktober 1964 öffentlich bekannt wurde, versuchte die Bundesregierung unter Ludwig Erhard die empörte arabische Welt dadurch zu besänftigen, dass die Waffenlieferungen an Israel umgehend eingestellt und durch Wirtschaftshilfekredite ersetzt wurden. Diese hatten für Israel jedoch nicht denselben Nutzen, da Waffen damals wichtiger waren als Geld, jedoch schwer zu bekommen, zumal die USA – trotz des angeblich so weit reichenden „jüdischen Einflusses“ – 1956 ein Waffenembargo gegen Israel verhängt hatten. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen 1965 war also weder „Liebesheirat“ noch logische Folge eines Annäherungsprozesses, sondern ein unvermeidlicher Befreiungsschlag der Bundesregierung aus einer selbstverschuldeten nahostpolitischen Zwickmühle.

Auch in den Nahost-Kriegen von 1967 (Sechs-Tage-Krieg) und 1973 (Jom-Kippur-Krieg) verhielt sich die Bundesrepublik völkerrechtlich neutral; sie zeigte offiziell jedenfalls keineswegs jene tatkräftige Solidarität, die der Großteil der deutschen Bevölkerung an den Tag legte. In den siebziger Jahren stellte die Bundesregierung ihre Israel- und Nahost-Politik mehr und mehr unter das Dach der Europäischen Gemeinschaft, wohl wissend, dass damit eine Distanzierung von Israel und eine Annäherung an die arabische Welt verbunden war. Angesichts der steigenden Abhängigkeit von arabischem Öl kam diese Entwicklung nicht ungelegen.

Unter Ministerpräsident Menachem Begin (1977–1983) kühlten die Regierungsbeziehungen – insbesondere infolge seiner persönlichen Attacken gegen Bundeskanzler Helmut Schmidt – merklich ab. Deutsche Kritik an israelischer Politik erreichte hingegen einen Höhepunkt und kam nunmehr aus allen Parteien. Schon in den Bundestagsdebatten zum Wiedergutmachungs-Abkommen oder anlässlich der Nahost-Kriege war teilweise unverhohlene Kritik geäußert worden. Nun, gut 30 Jahre nach Kriegsende, forderte beispielsweise Franz-Josef Strauß (CSU), die „Schatten der Vergangenheit“ müssten „jetzt endgültig der Vergangenheit angehören. Wir wollen von niemandem mehr, (…) auch nicht von Tel Aviv, ständig an unsere Vergangenheit erinnert werden“ und damit gehindert werden, wieder „weltpolitische Verantwortung“ zu übernehmen.Strauß 1977 in der ägyptischen Zeitung Al-Ahram, zitiert nach Kinan Jaeger: Die Bedeutung des Palästinenser-Problems für die Gestaltung der Deutsch-Israelischen Beziehungen (ab 1967), Diss., Bonn 1994, S. 77.

Und angesichts des israelischen Libanon-Feldzugs im März 1978 beschimpfte der FDP-Politiker Jürgen Möllemann Israels Ministerpräsidenten Begin als Kriegsverbrecher, der folglich vor ein Kriegsgericht gehöre. Möllemann hielt diese Israel-Kritik offenbar für besonders mutig, denn er fügte hinzu, dass auch der Umstand, dass Begin Jude sei, ihn nicht an dieser Feststellung hindern könne. Kurze Zeit später übernahm er das Amt des Staatsministers im Auswärtigen Amt. Nach weiteren

Entgleisungen, etwa über eine „zionistische Verschwörung“ gegen seine Person, stieg Möllemann dann zum Bundesminister für Bildung und Wissenschaft und schließlich zum Bundeswirtschaftsminister auf. Diese beachtliche Karriere hielt ihn freilich nicht davon ab, bis zu seinem Tod den Mythos zu verbreiten, Israel-Kritik sei in Deutschland tabu und deutsche Politiker dürften Israel nicht ungestraft kritisieren. Ein Mythos, der sich hartnäckig hält und doch nie belegt wird. So spricht auch das im November 2006 veröffentlichte und von 25 namhaften deutschen Wissenschaftlern unterzeichnete „Manifest der 25“ von einem „unausgesprochenen Verbot offener Kritik an israelischen Entscheidungen“.Freundschaft und Kritik. Warum die „besonderen Beziehungen“ zwischen Deutschland und Israel überdacht werden müssen. Das „Manifest der 25“, Frankfurter Rundschau, 15.11.2006, http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/dokumentation/?em_cnt=1009655. Solide Anhaltspunkte oder Belege für dieses „Verbot“ werden freilich nicht geliefert, geschweige denn konkrete Strafen benannt, die bei Übertreten des „Verbots“ verhängt werden (von wem eigentlich?) oder zu befürchten wären. Noch nicht einmal beispielhafte subjektive Erfahrungen werden von den Unterzeichnern geschildert (übrigens ohne dass bis heute etwas über negative Konsequenzen für sie durch die „Manifest“-Veröffentlichung bekannt geworden wäre). Das alles bleibt im Dunklen, Geheimnisvollen, öffnet Verschwörungstheorien über stille und verborgene, aber offenbar einflussreiche Mächte Tür und Tor – und nimmt die Wirklichkeit, dargelegt in seriösen Publikationen oder sogar Bundestagsprotokollen, schlicht nicht zur Kenntnis. Stattdessen wird der Spieß kurzerhand umgedreht und damit die Gefahr dieses Mythos offenbart: Das angebliche Kritikverbot und „der Philosemitismus in Deutschland“, so das „Manifest“ weiter, würden zusammen den Antisemitismus stärken, jedenfalls eher als ihn zu schwächen. Ebd.

Solche Wahrnehmungen ignorieren – unter anderem – die Auseinandersetzungen während der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt ebenso wie die Hinwendung zur arabischen Welt in der Regierungszeit Helmut Kohls. Dessen Nahost-Politik manifestierte sich unter anderem in erheblichem finanziellen und politischen Engagement für die Palästinenser (bereits 1993 richtete die Bundesregierung eine Vertretung in Jericho ein). Auch wurde verschiedenen arabischen Staaten umfangreiche Wirtschaftshilfe gewährt und Saudi-Arabien – ein Land, das den Kampf gegen Israel mitfinanzierte – bekam nach der deutschen Wiedervereinigung endlich die lange gewünschten Spürpanzer und anderes militärisches Gerät. Das stand für Kohl aber in keinem Gegensatz zu tatkräftigem Engagement für Israel, etwa im Bereich halbstaatlicher Beziehungen oder auf europäischer Ebene. So führte er die deutsch-israelischen Regierungsbeziehungen nach turbulentem Beginn wieder in ruhige Gewässer, in denen die Folgeregierungen bis heute weitgehend problemlos weitersegeln konnten.

Bei aller Unterschiedlichkeit der außenpolitischen Prämissen und Strategien sind doch zwei israelpolitische Merkmale allen Bundesregierungen gemeinsam: Erstens war die deutsche Israel-Politik von Anfang an den allgemeinen außenpolitischen Zielen untergeordnet. Ob Adenauers Westbindung, Brandts Ostpolitik oder eine konsensuale europäische Nahost-Politik bei Schmidt und Kohl – Israel-Politik hatte diesen Anliegen zu dienen, sie jedenfalls nicht zu gefährden.

Zweitens bemühten sich alle Bundesregierungen – obschon auf höchst unterschiedliche Weise –, den Einfluss der nationalsozialistischen Vergangenheit von der politischen Ebene auf eine nicht- oder halbstaatliche Ebene zu verschieben. Sie strebten nach einer „Normalisierung“ auf Regierungsebene im Sinne einer Professionalisierung und Ausgewogenheit: Finanzhilfe für Israel und Ägypten (und andere arabische Staaten); Rüstungsgüter für Israel und Saudi-Arabien; Besuchsreisen, die stets auf beide Seiten des Nahost-Konflikts führen; humanitäre Hilfe nach dem irakischen Raketenbeschuss von Tel Aviv und nach dem israelischen Angriff auf Libanon. Und ja, sogar Kritik an Israel durfte und darf hierzulande ungestraft geäußert werden. Allerdings sind die Anforderungen an profunde, differenzierte Kritik und deren Kommunikation im Falle Israels angesichts der komplexen Verflechtungen von Geschichte und Gegenwart, Fakten und Emotionen, Politik und individuellen Biografien höher als im Falle Dänemarks oder Mexikos. Mancher, der sich über Kritik an seiner Israel-Kritik wunderte oder echauffierte, war schlicht diesen Anforderungen nicht gerecht geworden. Hinzu kommt, dass die öffentliche Aufmerksamkeit für israelpolitische Aussagen in Deutschland außergewöhnlich groß ist, wie auch der Nahost-Konflikt unverhältnismäßig stark medial präsent ist. Das ist aber weniger Israel selbst zuzuschreiben als vielmehr Ausdruck eines problematischen Verhältnisses der Bundesrepublik zur eigenen Vergangenheit.

Professionelle Unaufgeregtheit

Spätestens seit 1990 hat sich auf Regierungsebene eine professionelle Routine und Unaufgeregtheit eingestellt. Beide Seiten kennen die jeweiligen Empfindlichkeiten, die bilateralen Spielregeln, und beide Seiten reagieren sehr gelassen auf Fehltritte oder „Regelverstöße“. Die Frage gegenseitiger Kritik, Waffenlieferungen, Finanzhilfe … all das ist keine Besonderheit, kein Spezifikum der deutsch-israelischen Beziehungen. Und dennoch zeichnen sich die zwischenstaatlichen Beziehungen durch manche Besonderheit aus, allerdings auf einer ganz anderen Ebene.

Ein wirkliches deutsch-israelisches Spezifikum ist die Intensität des substaatlichen Beziehungsgeflechts – eine Lebendigkeit der gesellschaftlichen Kontakte, die in Deutschland so nur zu Frankreich unterhalten wird, in Israel nur zu den USA. Kulturaustausch, Städtepartnerschaften, Jugendaustausch, wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit, Gewerkschaftskontakte, Sportwettkämpfe, Freiwilligenprogramme, Begegnungsreisen, Studentenaustausch, Deutsch-Israelische und Israelisch-Deutsche Gesellschaften, Israel--Dependancen von Kirchen und Stiftungen – in all diesen Bereichen ist eine einzigartige Entwicklung zu verzeichnen: einzigartig vor dem Hintergrund der Geschichte, der Schoah, der gesellschaftlichen wie politischen Ausgangslage 1948/49; einzigartig aber auch in ihrer Qualität und Quantität.

Ausschlaggebend für diese Entwicklung war das Interesse vieler Angehöriger der Kriegs- und Nachkriegsgeneration (vor allem) in Deutschland. Dieses Interesse mochte den unterschiedlichsten Motiven entspringen, doch es bewog viele Menschen, Kontakte zu Israel, zu Israelis zu suchen. Das Schicksal des kleinen und jungen jüdischen Staates, seine Existenznöte und Kriege, aber auch die beachtliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Aufbauleistung weckte bei vielen ein Gefühl der Anteilnahme und Solidarität, das während des Sechs-Tage-Kriegs einen historischen Höhepunkt erreichte. Hinzu kam die Anziehungskraft der Kibbuzim als sozialistisch-alternativen Lebensmodellen vor allem auf junge Deutsche. So umfasste das Lager der Israel-Freunde in Deutschland Junge wie Alte, Sozialisten und Konservative, Christen und Atheisten, Intellektuelle und Arbeiter. Diese Bandbreite war denn auch Garant für die Vielfalt und Stabilität des Beziehungsgeflechts. Denn aus den ersten zaghaften persönlichen Kontakten erwuchsen zwischenmenschliche Beziehungen, Freundschaften, Engagement, schließlich Initiativen und Institutionen in den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen unterhalb der Regierungsebene.

Dieses Geflecht war und ist die Basis, auf der die staatlich-offiziellen Beziehungen gedeihen konnten. Seine Vitalität und Tragfähigkeit halfen zu vermeiden, dass Konflikte auf Regierungsebene zu einem Bruch des zwischengesellschaftlichen Verhältnisses führten.

Es mag paradox klingen, doch ist dieses Beziehungsgeflecht weniger trotz als vielmehr wegen der Schoah entstanden. Es war gerade das ungeheure, unfassbare Ausmaß der nationalsozialistischen Judenvernichtung, das schon ab den fünfziger Jahren bei vielen Deutschen zu einem besonderen Interesse an Israel führte – sei es aus Schuld- oder Mitverantwortungsgefühl oder auch aus voyeuristischer Neugier am Geschick der einst als „Untermenschen“ Diffamierten. Israels Schicksal war – auch durch die proisraelische Berichterstattung der Springer-Presse – präsent, und vor allem die breite emotionale Anteilnahme über viele Jahre hinweg war so zu keinem anderen Land erkennbar. Der Krieg allein konnte eine solche Entwicklung nicht anstoßen, wie die Geschichte Deutschlands bilateraler Beziehungen zu einstigen Kriegsgegnern zeigte. Es war die furchtbare „Besonderheit“ der Schoah, die – freilich auf langen und schwierigen Wegen – die beiden Nationen einander näher brachte.

Doch die Intensität und Stabilität dieser Beziehungen ist gefährdet. Angehörige der Kriegs- und Nachkriegsgeneration mit ihrem zeitbedingt spezifischen Israel-Interesse treten als Brückenbauer allmählich ab; analog ist die Entwicklung in Israel. Die Israel-Solidarität der ersten Jahrzehnte nach Staatsgründung bröckelt schon lange und ist der jungen Generation in Deutschland kaum noch vermittelbar. Für sie ist der Nahost-Konflikt ebenso wie Existenz und Stärke Israels selbstverständlich, ihre Solidarität gilt eher den Palästinensern. Auch die Kibbuzim haben an Anziehungskraft verloren. Interesse an Israel, wohlwollendes zumal, ist nicht mehr sehr verbreitet.

War es in der Vergangenheit also zumeist das individuelle Interesse, das zu persönlichen Kontakten führte und schließlich ein tragfähiges halb- und nichtstaatliches Beziehungsgeflecht entstehen ließ, so wird es zukünftig tendenziell umgekehrt sein: Über institutionalisierte Kontakte und Beziehungsarbeit muss Interesse an Israel geweckt und zum Engagement angeregt werden, wenn die heute (noch) intensiven Beziehungen nicht an Lebendigkeit verlieren sollen. Insofern sind auch die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen zu begrüßen, die erstmals im März 2008 in Jerusalem stattfanden. Damit wurde eine Institution in den zwischenstaatlichen Beziehungen etabliert, die bislang nur mit wenigen Ländern wie Frankreich, Polen oder Russland besteht. Als Signal und Impuls für den Ausbau der Beziehungen kommt diese Initiative nicht zu früh.

Entscheidend wird aber sein, ob es gelingt, den Impuls in Begegnungsarbeit zu übertragen und dafür vor allem die jüngere Generation zu gewinnen. Denn ohne zwischenmenschliche Begegnung gibt es keine persönlichen Beziehungen, wird es mithin keine aktive Anteilnahme geben. Die Alternative ist nicht Ablehnung, sondern Gleichgültigkeit. Gleichgültigkeit und Unaufmerksamkeit gegenüber Israel, der NS-Vergangenheit, der Schoah, dem Antisemitismus – und schließlich auch gegenüber den neuen Spielarten rassistischen Gedankenguts in der deutschen -Politik und Gesellschaft. Dr. MARKUS

WEINGARDT, geb. 1969, ist Referent für Friedens- und Konfliktforschung an der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft FEST (Heidelberg). Sein Buch „Deutsche Israel- und Nahostpolitik. Geschichte einer Gratwanderung 
seit 1949“ erschien 2002.