Multipolare Störung

Kaum ein Fall illustriert dies seit etwas mehr als einem Jahrzehnt auf so brutale Art und Weise wie Russlands Einverleibungsversuch der Ukraine. Und was, wenn Moskau nicht nur den Krieg gegen Kyjiw gewinnen, sondern irgendwann den nächsten westlichen Nachbarn angreifen sollte? 

Carlo Masala spielt dieses Szenario am Beispiel des Baltikums durch – auch um zu verdeutlichen, was geschehen muss, damit daraus nicht Wirklichkeit wird. Der Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München ist überzeugt, dass die Konfronta­tion mit Russland andauern werde, ganz egal wie und wann der Konflikt in der Ukraine ende. Russland bleibe auf absehbare Zeit die zentrale sicherheitspolitische Bedrohung in Europa.

Europas NATO-Staaten müssten ihre strategische Lage erkennen, mahnt Masala: Wenn sie in der existenziellen Frage ihrer eigenen Sicherheit nicht weiterhin von Entscheidungen aus Wa­shington abhängig bleiben wollten, die sie nur bedingt beeinflussen könnten, dann müssten sie handeln – und ernsthaft an der Abschreckung und Eindämmung Russlands arbeiten.
Hoffnungen, dass Russland zu schwach sein werde, um andere Staaten anzugreifen, oder dass seine imperialen Ambitionen sich lediglich auf Teile der Ukraine bezögen, erklärt Masala zu „Wolkenkuckucksheimen“.

Wladimir Putin habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass es ihm um die Wiederherstellung russischer Größe und um die Zerstörung der europäischen Sicherheitsarchitektur gehe. Aus seiner Perspektive sei diese Aufgabe historisch – seine Bereitschaft, in der Ukraine russische Menschenleben zu opfern und die eigene Volkswirtschaft leiden zu lassen, sei ein beredtes Zeugnis für den missionarischen Eifer, mit dem Russlands Präsident seine Ziele verfolge.

Angriff der Autokraten

Und dieser Eifer ist nicht zufällig entstanden. Ulrich Speck, Analyst internationaler Politik und Geostrategie mit Stationen in Thinktanks in Berlin, Brüssel, Prag und Washington, ordnet die auffallende Dynamik im Dreiecksverhältnis von Putin, Xi Jinping und Donald Trump in die jüngste Zeitgeschichte ein. Über viele Jahre hätten die Herrscher in Russland und China ihre wahren Absichten verbergen oder zumindest hinter dem Mantel der glaubwürdigen Abstreitbarkeit verstecken müssen, weil sie sich noch nicht stark genug gefühlt hätten, den Kampf gegen die übermächtigen USA aufzunehmen. Das sei vorbei. 

Im Kalkül der Machthaber in Moskau und Peking seien Amerika und seine Verbündeten schwächer geworden, und sie selbst hätten an Stärke gewonnen. Die Schuldenkrise von 2008, die erste Wahl Trumps, der Austritt Großbritanniens aus der EU – all diese krisenhaften Momente in der westlichen Welt betrachte man als Zeichen von Verfall und Dekadenz.

Was der Westen wiederum in jenen Jahren weitgehend übersehen, ja ignoriert habe, ist nach Specks Urteil die Ebene des Systemkonflikts – dass es für das schiere Überleben der Eliten in Russland und China von zentraler Bedeutung sei, demokratische Bedrohungen auszuschalten – und dass sie diese Bedrohungen mit der Macht des Westens, insbesondere der USA, gleichsetzten.

Rückzug und Reform

Aber zählen sich die Amerikaner unter Donald Trump überhaupt noch zum Westen? Für Herfried Münkler ist der amerikanische Rückzug aus Europa eine der großen Herausforderungen, mit denen die EU und insbesondere Deutschland als deren zentrale Macht konfrontiert seien. 

Der emeritierte Professor für Politikwissenschaft an der Berliner Humboldt-Universität bescheinigt dem amerikanischen Präsidenten eine ausgesprochene Dealmaker-Mentalität. Trump habe kein Interesse daran, sich auf längerfristig angelegte Strategien einzulassen, geschweige denn, dass er dazu bereit sei, als Konsequenz aus solchen Strategien politisch bindende Verpflichtungen einzugehen. Denn das würde die Spielräume seines opportunistischen Agierens ­einschränken.

Daraus leitet Münkler ab, dass alle Zusagen und Vereinbarungen zwischen der EU und den USA in den kommenden Jahren unter dem Vorbehalt stehen werden, dass der Mann im Weißen Haus es sich auch anders überlegen und das Gegenteil des Verabredeten tun könne, wenn er sich mehr davon verspräche. Darauf würden die Europäer nach Münklers Prognose dann ihrerseits kurzfristig reagieren müssen, was in ihrem System der mühsamen, zeitraubenden Beratungen und Kompromissbildungen kaum möglich sein werde. 

Aus Sicht Münklers ist der Rückzug der USA aus Europa einer der Gründe, die eine tiefgreifende Reform der EU erforderlich machten; eine Reform, die auf der Agenda der neuen Bundesregierung ganz vorne stehen müsse.

Erheblicher Aufrüstungsbedarf

Was könnte das konkret bedeuten? Joschka Fischer zeigt sich überzeugt, dass der europäische Pfeiler der NATO sehr viel stabiler werden muss, wenn das nordatlantische Bündnis eine Zukunft haben soll. Dieser Pfeiler kann nach dem Urteil des ehemaligen deutschen Außenministers nur die Europäische Union sein. Den Aufbau einer militärischen Doppelstruktur in EU und NATO bezeichnet Fischer als eine gigantische Ressourcenverschwendung – viel zu ineffizient, viel zu kompliziert, viel zu teuer.

Fischer spricht darüber hinaus die vieldiskutierte Frage der Ausdehnung der existierenden nationalen Nuklearschirme von Frankreich und Großbritannien auf die gesamte EU an – unter Beibehaltung der nationalen Letztentscheidung der beiden europäischen Nuklearmächte, wie sie bislang bei der nuklearen Schutzgarantie durch die USA für das NATO-Territorium gilt. 

Fischer rät zu raschen und konkreten Gesprächen der EU mit allen Beteiligten über die Ausgestaltung eines europäischen Nuklearschirms und seiner Bedingungen, die mögliche Verfahrensweise und die finanzielle Lastenverteilung – nicht zuletzt auf der Grundlage einer Auswertung der Erfahrungen des Ukraine-Krieges. Dabei steht für ihn schon heute fest, dass Europa etwas Ähnliches wie eine nukleare Planungsgruppe bei voller Transparenz gegenüber den transatlantischen Partnern brauchen werde.

Neben der nuklearen stellt sich für Fischer auch die konventionelle Frage. Vor allem hier sieht er – wie inzwischen die überwiegende Mehrheit in Europa – erheblichen Aufrüstungs­bedarf auf europäischer Seite. 

Der Krieg in der Ukraine habe nicht nur die existenzielle Bedeutung einer starken, europaweiten Luftabwehr mit Schwerpunkt in Ost- und Mitteleuropa gezeigt. Durch diesen Krieg sei auch deutlich geworden, wie wichtig ein wirksamer Zivilschutz einerseits und eine koordinierte Rüstungsproduktion von Munition und Gerät in ausreichendem Maße andererseits seien. Daneben werde man Fischer zufolge auch um die Verteidigungsfähigkeit im militärischen Cyberbereich wie in der zivilen Infrastruktur diskutieren müssen.

Die Pax Americana bröckelt 

Würde Europa handlungsfähig bleiben oder es werden können, wenn der „große Bruder“ jenseits des Atlantiks – historisch ­gesehen nicht zum ersten Mal – fort wäre? Wenn er sich vom alten Kontinent wie schon nach dem Ersten Weltkrieg militärisch zurückzöge? Marco Overhaus stellt nüchtern fest, dass die Vereinigten Staaten augenscheinlich immer weniger in der Lage sind, das Verhalten anderer Staaten mit militärischen Mitteln zu beeinflussen. 

Das gilt nach der Beobachtung des Wissenschaftlers in der Forschungsgruppe Amerika der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin vor allem für die zentralen Gegenspieler der Pax Americana: Noch Anfang der 2000er Jahre hätte es China wohl nicht gewagt, Amerika offen in der Taiwan-Straße herauszufordern; Russland würde nicht in die Ukraine einmarschiert sein; und dem Iran wäre es nicht in den Sinn gekommen, Israel direkt mit Raketen anzugreifen.

Overhaus erinnert daran, dass die Grundlagen amerikanischer Macht stets die Verlässlichkeit der Sicherheitszusagen gegenüber Verbündeten und Partnern sowie die Glaubwürdigkeit der Abschreckung gegenüber den Widersachern waren. 

Allerdings würde der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion, die diesen Namen verdiene, die Europäer vor gewaltige militärische und politische Probleme stellen. Und diese gingen, so Overhaus, weit über die Bereitstellung militärischer Fähigkeiten hinaus: Dabei spielten sowohl die immer noch unzureichende Interoperabilität der europäischen Streitkräfte und das Fehlen gemeinsamer Kommandostrukturen für anspruchsvolle militärische Szenarien eine Rolle wie auch die meist schwierige politische Entscheidungs­findung auf EU-Ebene.

Europas schmale Schultern

Ein militärischer und politischer Rückzug der USA aus der NATO dürfte Overhaus zufolge die Frage nach den Grenzen der euro-atlantischen Sicherheitsgemeinschaft mit neuer Dringlichkeit stellen. Washington könne der Aufnahme weiterer Länder in das Bündnis einen Riegel vorschieben. Das hält Overhaus unter Trump II sogar für ziemlich wahrscheinlich. Eine solche Entwicklung würde nach seiner Einschätzung nicht zuletzt die Beitrittshoffnungen der Ukraine zunichtemachen. 

Die Last, den Ländern im sicherheitspolitischen „Graubereich“ zwischen NATO, EU-Europa und Russland eine sicherheitspolitische Verankerung zu bieten, würde dann nach Overhaus auf den Schultern der EU und ihrer Mitgliedsländer ruhen. Würden diese Schultern im Ernstfall breit genug sein?

Jörg Lau: Worte, die die Welt beherrschen. Was die Phrasen der Außenpolitik wirklich bedeuten. München: Droemer Knaur 2025. 191 Seiten, 18,00 Euro

Carlo Masala: Wenn Russland gewinnt. Ein Szenario. München: C. H. Beck 2025. 116 Seiten, 15,00 Euro

Ulrich Speck: Der Wille zur Weltmacht. Wie Russland und China die freiheitliche Ordnung attackieren. München: Droemer 2025. 254 Seiten, 25,00 Euro

Herfried Münkler: Macht im Umbruch. Deutschlands Rolle in Europa und die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Berlin: Rowohlt Berlin 2025. 431 Seiten, 30,00 Euro

Joschka Fischer: Die Kriege der Gegenwart und der Beginn einer neuen Weltordnung. Köln: Kiepenheuer & Witsch 2025. 223 Seiten, 23,00 Euro

Marco Overhaus: Big Brother Gone. Europa und das Ende der Pax Americana. Frankfurt am Main: Frankfurter Allgemeine Buch 2025. 287 Seiten, 24,00 Euro