Mit entschiedener Vorsicht

Bevor Europa auf Donald Trump antwortet, sollte klar werden, worauf es wirklich zu reagieren hat. Denn was Europa aus Washington erduldet, sind ja nicht die erratischen Aktivitäten eines leicht reizbaren Draufgängers. Vielmehr handelt es sich um etwas, das niemand leicht mit dem scheinbar sprunghaften US-Präsidenten in Verbindung bringt: eine kohärente Weltsicht mit Elementen einer außenpolitischen Strategie. Man mag es mögen oder auch nicht, aber Donald Trumps Vorgehen ist fein ­ausgedacht. 

Ob Trumps Agieren eher dem klassischen Realismus oder dem Neo-Realismus entlehnt ist, wird vor allem Feinschmecker der Theorie internationaler Beziehungen interessieren. Jedenfalls greift er mit seiner Feindschaft gegenüber jeglicher Form von organisierter internationaler Zusammenarbeit und seiner Skepsis gegenüber Vertragsallianzen weit in die Geschichte zurück.
 
Handelnder Akteur ist für Trump einzig der Nationalstaat, der Handlungsfreiheit benötigt und von Selbsterhaltungstrieb und Expansionsdrang gekennzeichnet ist. Nach Ansicht des US-Präsidenten scheint die innere Verfasstheit von Staaten für ­deren Beziehungen untereinander unerheblich zu sein. In einer anarchischen Welt wirkt für Trump allein die Machtbalance zwischen den großen Staaten kriegshemmend. Kleine Staaten spielen für ihn keine Rolle, außer, wenn sie sich großen Staaten in einer Art ­Lehensverhältnis anschließen. 

Trump kennt nicht Freund noch Feind, er kennt nur stark und schwach. Er lebt in einem globalen Sozialdarwinismus und glaubt, man komme mit rigidem moralischem ­Relativismus am besten durch. 

Die Kohärenz und Konsequenz dieses Denkens haben sich in Trumps erster Amtszeit bloß in Umrissen erschlossen, eigentlich nur in Bruchstücken. Gewiss, da waren die Attacken auf die „Globalisten“; da standen die Europäer als „Schmarotzer“ in der NATO da, und all die böswilligen Handelspartner hauten die gutgläubigen Vereinigten Staaten übers Ohr; und schließlich war da die irritierende Sympathie für einige der schlimmsten Autokraten dieser Welt.

Das alles übersetzte sich in eine Erwartung an Trump 2.0, die im Kern mehr vom selben vorsah. Die Vereinten Nationen würden ignoriert werden; Zölle würden zurückkehren, und zwar auch für Europäer, die zugleich in der NATO mehr berappen müssten; die Ukraine würde mit weniger Unterstützung rechnen müssen; Amerika werde sich verstärkt der chinesischen Herausforderung zuwenden.

Einige Analysten behaupten nun, es sei deshalb vorhersehbar gewesen, was sich seit Trumps Amtsantritt Ende Januar entfaltet. Europa sei längst offen telegrafiert worden, was bevorstehe. Allein die traditionalistischen „Atlantiker“ hätten die Gefahr verkannt und Strategie durch Hoffnung ersetzt.

Doch das ist nacheilende Schlaubergerei. Allenfalls Oberflächenphänomene waren vorhersehbar. Keinesfalls war die systemstürzende Konsequenz von Trumps Denken und Handeln bekannt; sein Wunsch, nach rund 80 Jahren Nachkriegsordnung quasi im Alleingang einen Epochenbruch zu inszenieren. Aus dem Land, das für die Aufrechterhaltung von Stabilität, internationalem Recht und globaler Ordnung so wichtig war, dass US-Außenministerin Madeleine Albright es 1996 eine „unentbehrliche Nation“ nannte, macht Trump fast 30 Jahre später eine „schur­kische Supermacht“ (Robert Ka­gan), die sich von anderen Staaten nimmt, was sie zu brauchen meint.

Im Wahlkampf hatte Trump sich noch als friedliebender Isolationist inszeniert. Gewählt, so stellt sich heraus, haben die Amerikaner aber einen aggressiven Imperialisten, der das Konzept von Einflusszonen überzeugender findet als die völkerrechtlich grundierte Idee von der territorialen Integrität der Staaten. Er redet deshalb vom gewünschten Erwerb Grönlands so wie der russische Präsident Putin von der Krim als Russland die Insel noch nicht kontrollierte.

Die westlichen Demokra­tien erweisen sich bei  Donald Trumps „Ordnungs-
versuchen“ als störend

Annonciert war ein amerikanischer Präsident, der einen realistischen und doch gerechten Frieden für die Ukraine sucht. Wahrscheinlich hatten nur wenige einen Präsidenten auf dem Zettel, der in der Ukraine „Peacewashing“ betreibt: Friedensschönfärberei. Wohl nur wenige sahen einen Mann vor sich, der eine Allianzumkehr anzustreben scheint, ganz im Stile der europäischen Großmächte des 18. Jahrhunderts, deren Verbündeten-
wechsel erst den Siebenjährigen Krieg ermöglichte. Wer Trumps Handeln derart deutet, versteht besser, warum die „Friedenssuche“ zu Lasten der Ukraine und Europas verläuft. Diese Folge ist keine unerwünschte Nebenwirkung, sondern Zweck der Übung. Weil Rapprochement mit Moskau das Ziel ist, sitzen nur die drei wichtigsten Ölstaaten der Welt beieinander, sprechen zugleich über Seltene Erden und andere Geschäftsfelder, die Nutzung und Sicherheit der Arktis, den Iran, die künftigen G8 – und am Ende auch über die obstinaten Ukrainer. 

In Trumps Vorstellung teilt sich die Welt in drei Einflusszonen, die von drei Großmächten beherrscht werden: China, Russland, Vereinigte Staaten. Das ähnelt den Ideen des Präsidenten Franklin D. Roosevelt, der sich 1942 „vier Polizisten“ vorstellte, die nach Kriegsende auf der Welt Streife laufen würden. Damals zählte noch das Vereinigte Königreich zum Kreis der Weltpolizisten. Alle anderen Staaten sollten entwaffnet werden. Es stellte sich dann aber schnell heraus, dass die demokratisch regierte Großmacht Amerika bei der Weltherrschaft ihre liebe Mühe mit den Autokratien haben würde.

Heute scheint es umgekehrt zu sein: die westlichen Demokratien erweisen sich bei Trumps „Ordnungsversuchen“ als störend. Von der Militärallianz dieser Demokratien, der NATO, hat Trump bisher noch nicht viel gesprochen. Das muss er auch nicht mehr. Die Botschaft ist in Europa angekommen, auch in Berlin. Dafür spricht Trump umso mehr von der Europäischen Union. Die wurde nach Ansicht des US-Präsidenten gegründet, um den Vereinigten Staaten zu schaden – dabei standen nämliche Vereinigte Staaten mit ihrem Marschallplan zum Wiederaufbau Europas Pate an der Wiege dessen, was wir heute die Europäische Union nennen.

Trumps Amerika zeigt sich für Europa also nicht, wie erwartet, als Verbündeter auf dem Rückzug, sondern als Seitenwechsler, der sich nun gegen die beiden wichtigsten Interessen Europas stellt: Er sucht Normalisierung und Verbrüderung mit Europas größtem Herausforderer, dem Russland Wladimir Putins. Dessen Angriffskrieg, dessen Verbrechen, dessen Schuld sind ihm offenbar gleichgültig. Und zudem stellt Trump die Einheit der Europäischen Union selbst infrage.

Die Drastik der Analyse des amerika­nischen Politikwechsels macht die europäische Antwort scheinbar unausweichlich: Klarheit muss Klarheit nach sich ziehen. Wenn Amerika seinen eigenen Weg geht, muss Europa das auch.

Doch so einfach ist es nicht, aus mindestens zwei Gründen: Zum einen ist Europa sicherheitspolitisch noch Jahre auf die Vereinigten Staaten angewiesen. So groß die Anstrengungen auch sein mögen: Um einen möglichen Angreifer Europas abschrecken zu können, wird mindestens eine Dekade vergehen. 

Zum andern ist nicht gesichert, dass Trump sich mit seiner Radikalkur durchsetzen kann. An mindestens zwei Akteuren kann er scheitern: an der amerikanischen Bevölkerung und an Wladimir Putin. Niemand weiß, ob Putin die Klugheit besitzen wird, im entscheidenden ­Moment der Ukraine-Gespräche beizudrehen und Kompromisse zu akzeptieren, wenn er feststellt, dass er das Maximum aus Donald Trump herausgepresst hat. Am Ende ist Putin ein Revisionist und ein Maximalist, der das russische Imperium wiederherstellen möchte.

Das Volk und die neoimperiale Wende 

Und dann ist da noch die amerikanische Bevölkerung, die von der neoimperialen Wende der eigenen Regierung völlig überrascht worden ist. Im Hollywood-geprägten Selbstbild ist Amerika das Land der Guten, das immer für die Freiheit einsteht und dem Underdog hilft. Trump versucht, die kulturelle DNA des Landes zu ersetzen. All der Hurra-Patriotismus, der ganze Über-alles-Nationalismus wird auf Dauer schwer überdecken können, dass Trump das Land an einen dunklen Ort führt, in dem der Gangster im Selbstbild den Freiheitshelden ersetzt. Ob das auf Dauer erfolgreich ist oder eher die Widerstandskräfte stärkt, ist völlig offen. Und wenn dieser innere Konflikt in den Vereinigten Staaten offen ausbricht, wie weit sollte sich Europa dann schon entfernt haben?

Im Schnellzugtempo eine Lösung von den Vereinigten Staaten von Amerika zu vollziehen, wäre ein Sicherheitsrisiko erster Ordnung

Im Schnellzugtempo eine Lösung von Amerika zu vollziehen, wäre also ein Sicherheitsrisiko erster Ordnung. Auch wenn die Empörung über Trumps Verhalten derzeit groß ist, muss Europas Antwort kühler und klüger, auch nuancierter ausfallen.

Die Mitglieder jener „Koalition der Willigen“, die sich in London und Paris als europäische und kanadische NATO-Mitglieder zusammengefunden haben, um einerseits die weitere Unterstützung der Ukraine zu gewährleisten und andererseits so etwas wie den Nukleus eines starken europäischen Pfeilers in der NATO zu bilden, sind ein großes Zeichen der Hoffnung.

Es lässt erwarten, dass Europa dieses Mal tatsächlich handelt und nicht nur redet. Gerade dass sich diese Initiative nicht innerhalb bestehender EU-Strukturen gebildet hat, macht sie so erfolgversprechend. Denn der Aufbau einer eigenständigen „Europäischen Verteidigungsini­tia­tive“ würde viel zu lange dauern. Aufgrund des Einstimmigkeitsprinzips wäre sie zudem jederzeit aufzuhalten. Die Nutzung von NATO-Strukturen schafft außerdem die Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit Ländern wie Kanada oder ­Großbritannien, die Fähigkeiten einbringen, die der Rest Europas nicht ohne ­Weiteres entwickeln kann. 

Die neue Gruppierung sollte sich zum Ziel setzen, die jüngst erarbeiteten ­regionalen Verteidigungspläne der NATO möglichst weitgehend auch ohne die Vereinigten Staaten umzusetzen. Selbst wenn dafür genügend Zeit vorhanden sein sollte, ist die aktive Mitwirkung der USA notwendig. Deshalb sollte sich Europa selbst entsprechend kooperativ verhalten. Denn zieht Amerika schnell und unkoordiniert aus Europa ab, wird es viel schwieriger für Europa, die hohlen Strukturen auszufüllen.

Geld allein wird nicht reichen

Das alles wird viel Geld kosten, und doch wird Geld allein nicht ausreichen. Es bedarf neuer, von Überbürokratisierung befreiter Strukturen, damit die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit so schnell wie möglich erste sichtbare Konturen erhalten kann. Deutschland täte gut daran, sich der Führung dieser Gruppe innerhalb der NATO anzuschließen und dabei politische, finanzielle und auch militärische Verantwortung zu übernehmen. Das gilt womöglich auch für eine europäische Militärpräsenz in der Ukraine nach einem Waffenstillstand, um Russland vor einer späteren Wiederaufnahme seines Krieges abzuschrecken.

Die politische Führung innerhalb dieser „Koalition der Willigen“ dürfte vor allem darin liegen, die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsländer von der Notwendigkeit und auch Machbarkeit dieser Aufrüstung zu überzeugen.

Europas Strukturen müssen von Bürokratie befreit werden, um verteidigungsfähiger zu werden

In Deutschland sind wir davon noch ein gutes Stück entfernt. Noch kommt uns der Satz nicht besonders überzeugend über die Lippen, der doch den Kern der Beistandsartikel im NATO- und in den EU-Verträgen bildet: „Ich bin bereit, mein Leben für Deine Freiheit einzu­setzen.“ Nicht nur unsere osteuropäischen Partner wissen um diesen Zwiespalt in der deutschen Bevölkerung, sondern auch Wladimir Putin, der das Ziel noch lange nicht aufgegeben hat, die Deutschen aus der transatlantischen Bindung und der europäischen Einigung herauszubrechen.

Eng damit verbunden wird die notwendige Diskussion über den nuklearen Schutzschirm sein, den die Vereinigten Staaten bislang für ihre europäischen Verbündeten innerhalb der NATO bereitgehalten haben. Dieser nukleare Schirm dürfte letztlich der Grund dafür gewesen sein, dass Finnland und Schweden ihre jahrzehntelange Neutralität nach dem russischen Angriff auf die Ukraine aufgegeben haben.

Wenn es also einen Moment geben sollte, an dem kein Verlass mehr auf die konventionelle Unterstützung der Vereinigten Staaten wäre, dann würde dies für den viel schwerwiegenderen Fall des Einsatzes von Nuklearwaffen allemal gelten. Die europäischen NATO-Staaten und Kanada müssen deshalb mit Frankreich und mit Großbritannien darüber sprechen, inwieweit deren nukleares Dispositiv in Zukunft für den Schutz Europas und damit die nukleare Abschreckung Russlands genutzt werden könnte. 

Klar sollte aber sein, dass eine völlige Trennung von den Fähigkeiten der Vereinigten Staaten weder im Interesse Europas liegen kann noch ein ausreichendes ­Abschreckungspotenzial darstellen würde. Europas atomares ­Dispositiv sollte eher als Ergänzung denn als Ersatz des ­amerikanischen Nuklearschirms ­betrachtet werden.

Auch die Vereinigten Staaten müssten an dieser Diskussion ein großes Interesse haben, weil sonst eine unkontrollierte Verbreitung von Atomwaffen auch innerhalb des europäischen NATO-Gebiets und der Türkei die Folge eines Rückzugs des amerikanischen nuklearen Schutzschilds bedeuten könnte. Die ohnehin schon brüchig gewordenen Proliferationsverbote des Nichtverbreitungsvertrags der Vereinten Nationen würden noch schwieriger durchsetz- und kontrollierbar werden.  

Das alles zeigt: Europa hat kein Interesse daran, mit eigenen disruptiven Antworten auf die Verunsicherungen aus Wa­shington zu reagieren. Im Gegenteil: Auch wenn die transatlantische Partnerschaft der Vergangenheit nicht zurückkehren wird, gibt es auf beiden Seiten des Atlantiks Grund, an einer neuen Aufgabenteilung zu arbeiten, womöglich auf neuer Basis. Je schneller die Europäer Erfolge bei der Selbstverteidigung vorzuweisen haben, desto eher werden sie auf der anderen Seite des Atlantiks ernst genommen.

Niemand weiß, ob es so gelingen kann, auf mittlere Frist die Sicherheitspartnerschaft mit den Vereinigten Staaten zu erhalten oder neu zu begründen. Wir wissen nicht einmal, ob der dramatische Wandel in der amerikanischen Außenpolitik auf Dauer angelegt ist. „Hoping for the best and preparing for the worst“ – auf das ­Beste zu hoffen und sich auf das Schlimmste vorzubereiten, das scheint derzeit die einzige erfolgversprechende Strategie zu sein. 

Politische Führung tut not, und sie muss zugleich darlegen, dass Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit gerade kein Gegensatz zu Diplomatie und Verhandlungen sind, sondern deren Voraussetzung. Russland zwingt uns dazu, die Erkenntnis wiederzuerlangen, dass nur derjenige den Krieg verhindern wird, der sich auf ihn vorbereitet.