Kandidat in Nöten

Das 50-jährige Abenteuer der türkischen Demokratie ist mit der Benennung des Landes als EU-Beitrittskandidat auf dem Helsinki-Gipfel von 1999 in eine neue Phase getreten. Für die türkische Demokratie, die in diesem halben Jahrhundert von Zeit zu Zeit Unterbrechungen durch Militärputsche erfuhr, begann mit der Bestätigung ihres Kandidatenstatus ein Veränderungsprozess. Modernisierung und Westorientierung der Türkei haben seither sowohl in Form als auch Inhalt einen zielgerichteten Weg eingeschlagen. Das Land, das zur Erfüllung der erforderlichen politischen Kriterien eine Reihe von politischen Reformen und Gesetzesänderungen durchgeführt hat, unternahm durch diese Strukturreformen in den vergangenen vier Jahren wichtige Schritte, um eine Demokratie nach westlichem Muster zu werden.

Die außenpolitischen Probleme, denen sich die Türkei während ihres Demokratisierungs- und Veränderungsprozesses gegenübersah, vor allem die Irak-Krise, haben dazu geführt, dass das Land auch im Bereich der Außenpolitik eine Neuorientierung sucht. Die türkische Nahost-Politik hat immer eine zurückhaltende und beständige Linie verfolgt. Die aus den Trümmern des Osmanischen Reiches hervorgegangene türkische Republik hat seit ihrer Gründung immer in engen und nahen Beziehungen zum Westen gestanden. Sie hat in den Vereinten Nationen, in der NATO und der EU sowie in allen anderen westlichen Institutionen Platz gefunden.

Die seit November 2002 amtierende Regierung der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) sah sich bereits nach wenigen Monaten mit den Ereignissen der Irak-Krise konfrontiert. Die AKP hatte die Macht unter den Vorzeichen von Legitimitätsproblemen übernommen; den Wünschen der Vereinigten Staaten wollte sie auch deshalb entgegenkommen, weil sie sich davon eine Stärkung ihrer Legitimität versprach. Die Regierung verfiel jedoch angesichts der Sorge, Helfer bei dem Angriff auf einen islamischen Staat zu sein, in Unentschlossenheit. Die Streitkräfte wiederum, die einen außerordentlich wichtigen Einfluss auf die Beschlussfassung im Nationalen Sicherheitsrat haben, ließen, ohne offen auszusprechen, dass die Türkei an diesem Krieg nicht teilnehmen sollte, eine Stimmung der Ungewissheit aufkommen, die der Übernahme der Angelegenheit durch die Politik bedurfte.

Als am 1. März 2003 das türkische Parlament der Regierung die Vollmacht verweigerte, den USA die Nutzung türkischen Territoriums für ihren Angriff auf Irak zu erlauben, schienen alle wie aus einem tiefen Schlaf aufgeschreckt. Insbesondere die USA waren schockiert, hatten sie doch von dem über 50 Jahre hinweg so fügsamen Bundesgenossen eine derartige Entscheidung nicht erwartet.

In der internationalen Öffentlichkeit fragten sich diejenigen, die diese Entscheidung nicht erwartet hatten, was vor sich gehe; die Öffentlichkeit in den Staaten der Europäischen Union, die nicht offen gegen die amerikanischen Pläne zu opponieren wagten, lobte die Entscheidung des türkischen Parlaments als einen Sieg der Demokratie. Auch wenn die Falken in den Vereinigten Staaten zum Ausdruck brachten, dass dies wohl zu viel Demokratie gewesen sei, so wurde bald ein Schuldiger für die Krise gefunden. In der amerikanischen Führung war es vor allem der stellvertretende Verteidigungsminister Paul Wolfowitz, der die türkischen Streitkräfte dafür verantwortlich machte. Die späteren Ereignisse von Sülemaniye, wo ein türkischer Befehlsstand von amerikanischen Soldaten ausgehoben wurde und man dem dortigen Personal – Offizieren und Mannschaften – eine Behandlung angedeihen ließ, wie man sie bis dahin vor allem von der Festnahme der Al-Khaïda-Kämpfer aus Afghanistan kannte, bleiben als ein psychologischer Angriff auf die türkischen Streitkräfte und damit auch auf die Türkei als Ganzes im Gedächtnis.

Nun steht das Land, das die Folgen der Krise in den Beziehungen zu den USA noch nicht überwunden hat, vor einer neuen Krise. Wieder gilt es, der Regierung eine Vollmacht zu erteilen: Zur Entsendung von türkischen Soldaten nach Irak wird ein weiteres Mal das Parlament befragt und man wird gespannt verfolgen, welche Entscheidung dieses Mal getroffen wird.

Es ist zu erwarten, dass die Türkei als Ergebnis der politischen Veränderungen, die für die EU-Mitgliedschaft vorgenommen wurden, in naher Zukunft über demokratischere und zivilere Strukturen verfügen wird. Die Verringerung des Einflusses der Armee auf die Entscheidungsmechanismen und die Veränderung der Funktion des Nationalen Sicherheitsrats sind von der EU gewollt und die entsprechenden Veränderungen sind geschehen. Doch zeichnet sich dabei die Gefahr ab, dass eine Türkei mit zivileren und demokratischeren Strukturen mit einer Lücke in ihrer Sicherheitspolitik konfrontiert wird, die den Zivilisten vollkommen fremd ist.

In der Vergangenheit haben die türkischen Regierungen die Sicherheitspolitik den Militärs überlassen und sich selbst zurückgehalten. Die Armee jedoch beschränkte sich nicht auf die Sicherheitspolitik, sondern griff spürbar in die Politik ein. Es ist unausweichlich, dass dieser Teufelskreis durch die Demokratisierung durchbrochen wird. Die zivile Regierung muss die Außenpolitik vollständig übernehmen und auch eine Sicherheitspolitik entwickeln. Dazu ist es erforderlich, im Zuge der Umwandlung des Nationalen Sicherheitsrats in eine an die zivilen Instanzen gebundene und von ihnen dominierte Institution auch die Politik in eine Institution zu verwandeln, die zur Entwicklung einer Sicherheitspolitik in der Lage ist.

Die Irak-Krise

Die amerikanische Nahost-Politik, die auf eine Stärkung der Kontrolle der Ölquellen abzielt, birgt im Hinblick auf ihre Sicherheit für die Türkei neue Gefahren. Ein kurdischer Staat, der in naher Zukunft in Nordirak gegründet werden könnte,würde nicht nur die territoriale Integrität der Türkei, sondern auch diejenige Irans und Syriens bedrohen.

Die USA wiederum verfolgen eine Politik, die diese beiden Länder immer wieder zum Angriffsziel macht und bringen ihre Beunruhigung über die Zusammenarbeit der Türkei mit diesen Staaten immer wieder zum Ausdruck. Um eine Konfrontation mit den USA zu vermeiden, sieht sich die Türkei gezwungen, ihre Beziehungen zu Syrien und zum Iran zu begrenzen. Es spricht viel dafür, dass die amerikanische Politik gegenüber Syrien und Iran langfristig auch der Türkei schaden wird. Wie wird die Türkei reagieren, wenn die USA demnächst auch Iran und Syrien angreifen sollten? Die Antwort auf diese Frage hat kürzlich Richard Perle gegeben. Der Berater des Pentagons warnte unter Hinweis auf die von den USA geforderte Unterstützung der Türkei gegenüber Syrien und Iran davor, dass bei einem Ausbleiben dieser Unterstützung die amerikanisch-türkischen Beziehungen in einem Desaster enden würden.1 Es ist unbestreitbar, dass hinter dem Bedürfnis der USA, die Beziehungen zur Türkei wieder zu verbessern, ihre eigenen Probleme stehen. Die nach dem Irak-Krieg gegenüber der Türkei praktizierte Einschüchterungspolitik zielt darauf, sie hinsichtlich Irans und Syriens auf die gewünschte Linie zu bringen. Dies bedeutet, dass die USA erreichen wollen, dass die Türkei in Zukunft nur noch tut, was ihr von Washington gesagt wird. So lange diese Haltung in der amerikanischen Führung vorherrscht und die Türkei ihren Widerstand gegen die amerikanischen Wünsche aufrecht erhält, wird man sich darauf einstellen müssen, dass zwischen beiden Ländern noch größere Krisen auftreten werden.

Trotz aller Verzögerungen machen die USA nach Beendigung des Irak-Kriegs Fortschritte beim Wiederaufbau des Landes. Offenbar verspüren die USA das Bedürfnis, gegenüber den ursprünglichen Plänen zum Wiederaufbau Iraks einige Details neu zu überdenken. Insbesondere der Widerstand der Schiiten hat dazu geführt, dass die USA neu überlegen, auf welchen Gleichgewichten die Zukunft Iraks ruhen soll.

Da die Schiiten sowohl im Hinblick auf die Religion als auch hinsichtlich ihres Bevölkerungsanteils die Mehrheit in Irak stellen, ist es sehr wahrscheinlich, dass eine in diesem Land zu gründende demokratische Ordnung einen schiitisch-islamistischen Schwerpunkt haben dürfte. Die Tatsache, dass im benachbarten Iran die Führung unter der Kontrolle der schiitischen Mullahs steht, führt für die USA zu der Notwendigkeit, bei der Installierung eines neuen Regimes in Irak die Augen nicht vor der Frage der Schiiten zu verschließen. Die insbesondere in letzter Zeit sich häufenden drohenden Äußerungen amerikanischer Repräsentanten gegen Iran verstärken den Eindruck, dass sich das Erdbeben im Nahen Osten nicht auf Irak beschränken wird.

Ein weiteres Licht auf die Dimension dieses Erdbebens im Nahen Osten wirft die Äußerung von Paul Wolfowitz, dass die Türkei zur Wiederherstellung der guten Beziehungen im Hinblick auf Syrien und Iran gemeinsam mit den USA auftreten müsse.2

Selbst wenn vorstellbar ist, dass es den Vereinigten Staaten gelingt, durch die Heranziehung von Kurden und von laizistisch ausgebildeten Schiiten ein demokratisches und laizistisches Regime in Irak zu errichten, so birgt diese Überlegung doch die Möglichkeit in sich, dass Irak geteilt wird oder dass es zu inneren Unruhen kommt. Wenn aber die Schiiten auf demokratischem Wege die Führung übernehmen sollten und ein von ihnen dominiertes Regime eine andere Form der Zusammenarbeit mit Iran und Syrien anstreben sollte, so birgt dies potenzielle Gefahren, die den Vereinigten Staaten und den Ländern der Region – die Türkei eingeschlossen – den Schlaf rauben könnten. Schon aus diesem Grund erscheint es denkbar, dass die Amerikaner aus ihrem eigenem Interesse und zur Sicherung der Stabilität der Region einen Regimewechsel in Iran und Syrien anstreben werden.

Ein anderes Thema ist, wie angesichts der Haltung der USA zum Kurdenproblem ein konföderaler Staat Irak am Leben erhalten werden kann. Auch wenn seit der amerikanischen Besetzung Iraks bereits einige Zeit vergangen ist, haben sich die Wellen noch nicht gelegt. Seit der offiziellen Beendigung der Kampfhandlungen ist eine große Zahl von amerikanischen und britischen Soldaten bei Angriffen ums Leben gekommen. Auch wenn es sich bei diesen Angriffen nicht um einen organisierten Widerstand handelt, so besteht doch das Risiko, dass sich ein solcher Widerstand mit der Zeit organisiert. Erkennbar ist jedoch, dass die USA vom Aufbau der Demokratie in Irak Abstand nehmen. Stattdessen versuchen sie, eine Regierung zu schaffen, die mit den Vereinigten Staaten harmonisch zusammenarbeitet; Hauptakteure scheinen dabei Kurden und gemäßigte Schiiten zu sein.

Es ist offensichtlich, dass die USA auf die notwendigen nächsten Schritte nach der Besetzung Iraks nicht besonders vorbereitet waren. Wenn in Irak – wie in Afghanistan – die von den Amerikanern installierte Regierung nicht die Billigung der Bevölkerungsmehrheit findet, so bleibt den USA keine andere Möglichkeit, als diese mit Waffengewalt am Leben zu halten.

Kaum vorstellbar, dass die USA sich nicht bewusst sind, dass das bei der Errichtung des provisorischen Kabinetts in Irak etablierte Verhältnis von sechs Sitzen für drei Millionen Kurden und ebenfalls sechs Sitzen für den fünffach größeren arabischen Bevölkerungsteil und die daraus resultierende ungleichgewichtige Verwaltungsstruktur demnächst zum Krach führen wird. Das Bestreben der USA geht erst einmal dahin, Soldaten anderer Staaten zu finden, die an Stelle amerikanischer Soldaten die Polizeiaufgaben übernehmen. Auf diese Weise kann die Reaktion der amerikanischen Öffentlichkeit auf die sich mehrenden Verluste beruhigt und danach die benötigte Instabilität eingeleitet werden, die zum Zerfall Iraks führt – dieser nämlich liegt im Interesse der USA.

Es dürfte daher niemanden überraschen, wenn die USA statt eine auf Stabilisierung Iraks zielende Politik eine auf dessen Zerstückelung gerichtete praktizieren werden. Diese Lage käme auch den Kurden in Irak gelegen. Die kurdische Präsenz in der sich im Laufe der Zeit herausbildenden irakischen Führung wird bei den die Bevölkerungsmehrheit stellenden Arabern zu unterschiedlichen Reaktionen führen, die einen Bürgerkrieg in Irak unausweichlich erscheinen lassen.

Es ist kein Zufall, dass der heftigste Widerstand gegen die USA von den in Mittelirak lebenden Arabern geleistet wird. Es ist offensichtlich, dass die sunnitisch-arabischen Familienclans, die in der Vergangenheit bei der Verwaltung des Landes tonangebend waren, sich nicht in die bestehende Lage fügen werden. Auch die schiitischen Araber im Süden sind gegen die amerikanische Präsenz. Dies alles zeigt, dass die USA in Irak keine Stabilität herbeiführen können oder dass sie dazu nicht die Absicht haben.

Was tun?

Was tut die Türkei angesichts dieser Entwicklungen? Sie steht unter dem starkem Druck der USA, Truppen nach Irak zu entsenden. Bemerkenswert ist, dass als Einsatzorte für die zu entsendenden türkischen Soldaten Mittelirak und der Norden Bagdads vorgesehen sind, wo die heftigste Abwehr gegen die amerikanischen Besatzungsstreitkräfte geleistet wird. Was können türkische Soldaten in diesen Regionen, wo die USA die höchsten Verluste zu verzeichnen haben, leisten? Werden sie anstelle der amerikanischen Soldaten den Widerstand der Irakis niederhalten können?

Dies alles zeigt, dass sich die USA der Türkei gegenüber nicht aufrichtig und aufgeschlossen verhalten; sie wollen offenbar, dass die Türkei nur das tut, was von den USA gewünscht wird. Es sieht so aus, als ob die Türkei sich mit der Entsendung von Soldaten nach Irak in ein Abenteuer begibt, dessen Ende nicht absehbar ist. Entsendet sie die Truppen aber nicht, so gerieten die Beziehungen zu den USA in einen Zustand, der nicht mehr zu reparieren ist. Außerdem würde die Türkei die Entwicklung in Irak mehr beeinflussen können. Welche Entscheidung die Türkei auch trifft – sie wird auf jeden Fall Schaden erleiden.

Es sieht so aus, als ob die USA die Türkei nicht in Nordirak sehen wollten. Der wichtigste Grund dafür ist, dass die amerikanischen Pläne für Irak und insbesondere für Nordirak nicht mit den türkischen Interessen übereinstimmen – zwischen den strategischen Partnern besteht ein strategischer Konflikt. Es wäre nicht überraschend, wenn die USA im Gegensatz zu dem, was sie bis heute vertreten haben, demnächst die Spaltung Iraks in mehrere Teile anstreben werden. Die Zahl der Politiker in Washington, die der Auffassung sind, dass ein kurdischer Staat in Nordirak den amerikanischen Interessen besser dienen würde, ist nicht gering.

Mögliche Szenarien über Grenzänderungen im Nahen Osten bergen das Risiko, einen Prozess einzuleiten, in dessen Verlauf die mit dem im Frieden von Lausanne 1923 vereinbarten und garantierten Grenzen der Türkei in Frage gestellt werden. Unter diesem Gesichtspunkt wird deutlich, dass eine langfristige amerikanische Präsenz für die Türkei eine ebenso deutliche Bedrohung darstellt wie die Existenz eines in der Region zu gründenden kurdischen Staates oder eine instabile irakische Führung.

Vom türkischen Standpunkt aus geht es darum, in Irak eine stabile Führung zu etablieren, die sich auf demokratische Werte und Institutionen stützt, und ihr zur Funktionsfähigkeit zu verhelfen. Dies ist in hohem Maße mit der inneren Dynamik Iraks und seiner politischer Kultur verbunden. Wenn äußere Eingriffe auch kurzfristig zu Stabilität führen können, so führen sie langfristig zu einer Erhöhung der Instabilität in der Region.

Angesichts dieser Entwicklungen sieht es so aus, als ob die Türkei in nächster Zeit das Dilemma, in dem sie seit der Irak-Krise steckt, in noch stärkerem Maße erleben wird. Die Ausgrenzung der Turkmenen aus der irakischen Führung und der sich verstärkende Eindruck, dass die Kurden in der irakischen Führung dominieren, können als Entwicklungen bewertet werden, die den türkischen Interessen zuwiderlaufen. Ein amerikanischer Angriff auf Iran würde zu einer neuen Zone der Instabilität führen. Deshalb ist es nur normal, dass die Türkei stärker als zuvor ihre Aufmerksamkeit auf den Nahen Osten richtet.

Beobachter der Region weisen auf den radikalen Charakter der Entwicklungen hin. Die mit dem Irak-Krieg eingetretene Lage birgt das Potenzial, alle etablierten Tendenzen, Strukturen und Akteure von heute auf morgen zu verändern. Ebenso wie das Schicksal der Regime der Region birgt auch die Zukunft der Völker eine große Ungewissheit. Die Verkehrung der heute gültigen Tendenzen, der Zusammenbruch von Strukturen, denen man eine bleibende Dauer zugeschrieben hatte, und plötzliche Positionswechsel von Schlüsselakteuren in dieser chaotischen Lage oder deren plötzlicher Machtverlust sowie das Auftreten neuer Akteure zeigen, dass eine äußerst spannungsreiche Phase eingeleitet wurde. Es ist gut vorstellbar, dass Akteure, die heute auf Grund klarer Interessen Bündnisse eingehen, morgen plötzliche Positionswechsel vollziehen oder von der Bildfläche verschwinden werden.

Anmerkungen

1   Vgl. Hyrriyet, 9.6.2003.

2   Vgl. Milliyet, 7.5.2003.