Kein Frieden für Nahost

Ausgabe #10/2003 - October

Der Nahe Osten nach Saddam

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Die öffentliche Wahrnehmung des jüngsten Krieges in Irak wird überschattet von den enormen Schwierigkeiten, denen sich die USA bei der Befriedung des Landes gegenüber sehen und von ihrem Misserfolg beim Aufspüren von Massenvernichtungswaffen. Shlomo Avineri, ehemaliger Staatssekretär im israelischen Außenministerium und Politikprofessor an der Hebräischen Universiät Jerusalem, untersucht die Folgen des Krieges für die gesamte Region.

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Die Zeit drängt

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Wie das Quartett die Roadmap retten kann

Europa muss sich angesichts eines autokratischen Yasser Arafat und eines intransigenten Ariel Sharon stärker um eine rasche Friedenslösung im Palästina-Konflikt bemühen, so der Münchner Politikwissenschaftler Felix Neugart. Er schlägt konkrete Maßnahmen zur Neubelebung des in der Roadmap angelegten Friedensplans vor; insbesondere sollte über den Einsatz einer internationalen Streitmacht zur Überwachung des Friedensprozesses nachgedacht werden.

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Arafat ist nicht Sadat

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Mangel an Maß, Realismus und politischem Mut

Zwei wesentliche Ereignisse der nahöstlichen Geschichte jähren sich in diesem Herbst: Der Jom- Kippur-Krieg (1973) und das Abkommen von Camp David (1978). Kenneth W. Stein, Nahost- Historiker aus Atlanta/USA, beschreibt, wie Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat als genialer, weitblickender Stratege den Krieg nutzte, um den Frieden – und den Sinai – von Israel zu erlangen. Und er zeigt, dass Yasser Arafat von diesem großen Vorbild nichts gelernt hat.

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Internationale des Terrors

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Panislamische Netzwerke im Nahen Osten

Der Autor, Mitarbeiter in der Politischen Abteilung des Auswärtigen Amtes, untersucht die Strukturen der panislamischen Terrornetzwerke und geht auf die ideologischen Grundlagen dieser Gruppen ein. Er plädiert dafür, sich nicht nur auf die Beseitigung der Drahtzieher des Terrors zu konzentrieren, sondern zur Gefahrenabwehr ein neues Konzept der westlichen Zusammenarbeit mit dem gemäßigten Islam zu entwickeln.

Kandidat in Nöten

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Die Türkei, die USA und der Nahe Osten

Seit die religiöse Partei AKP im Herbst 2002 die Wahlen gewonnen hat, befindet sich die Türkei in einem rasanten Wandlungsprozess, so der ehemalige türkische Ministerpräsident: Nicht nur die Benennung des Landes als EU-Beitrittskandidat und der dadurch ausgelöste innere Reformprozess, sondern auch die neuen außenpolitischen Konstellationen haben die Türkei verändert – die Macht der Militärs schwindet, die enge Freundschaft zu den USA ist vorerst dahin.

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Der Widerspenstigen Zähmung

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Wie die Palästinenser befriedet werden sollen

Die „Roadmap“ zur Beendigung des israelischen-palästinensischen Konflikts ist kein Friedensplan, sondern ein Instrument zur „Befriedung“ der rebellischen Palästinenser – als ob das zentrale Problem des Konflikts nicht die Besatzung, sondern „die Wildheit des palästinensischen Widerstandes sei“, urteilte Edward Said. Zwar spart auch er nicht mit Kritik an der palästinensischen Führung – aber ganz pessimistisch sieht er die Zukunft seines Volkes dennoch nicht.

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Israel am Scheideweg

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Zwischen Kolonisation und Friedenslösung

Israels Premierminister Ariel Sharon ist ein geschickter Taktiker, aber überhaupt kein Stratege. Deshalb hat seine Gewaltpolitik Israel auch nicht, wie versprochen, sicherer gemacht. Im Gegenteil, argumentiert einer der „Architekten“ des Oslo-Friedensprozesses: Das Land befinde sich heute in seiner tiefsten Krise seit der Staatsgründung. Ohne völliges Umsteuern drohe das Ende des Zionismus.

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Das rasche Scheitern des Imperium Americanum

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Der in Los Angeles lehrende Soziologe Michael Mann stellt die Grundannahmen der amerikanischen Regierung unter George W. Bush in Frage. Er wirft dem Präsidenten vor, aus ideologischen Gründen eine imperialistische Politik zu betreiben, der allerdings die materiellen Grundlagen völlig fehlten. Deshalb werde das Imperium Americanum das Jahr 2004 nicht überleben.

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Wo war der Wille in Cancún?

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Der Fehlschlag der WTO-Ministerkonferenz

Für das Scheitern der WTO-Ministerkonferenz, so Claudia Decker und Stormy Mildner, gibt es ein ganzes Bündel von Ursachen. Es gebe aber in der laufenden Verhandlungsrunde durchaus noch die Möglichkeit eines Erfolgs, den vor allem die Entwicklungsländer dringend benötigen.

Europa zwischen Anspruch und Wirklichkeit

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Strukturwandel in den internationalen Beziehungen

Europa befindet sich inmitten grundlegender außen- und sicherheitspolitischer Umbrüche, die uns, so der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Publizist Walther Stützle, „das Genick brechen werden, wenn wir sie nicht gestalten.“ Bisher gültige Leitsterne für das
Funktionieren des Bündnisses seien im Irak-Krieg verglüht; jetzt sei es an Europa, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und nach neuen Formen der transatlantischen Kooperation zu suchen.

Rationalität des Krieges?

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Nachdenken über die Situation in Irak und die amerikanische Hegemonie in der Region

Obwohl die Kampfhandlungen in weiten Teilen des Landes noch nicht abgeschlossen sind, haben sich bereits Wissenschaftler und Journalisten auf die Suche nach der Rationalität des jüngsten Krieges in Irak begeben. Dirk Nabers stellt zwei Neuerscheinungen vor, in denen sich der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und der Fernsehkorrespondent Ulrich Tilgner mit dem bisherigen Verlauf des Krieges und mit der Situation in Irak auseinandersetzen.

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