Griff in eine gefährliche Kiste

Karel Schwarzenberg hat es getan. Hillary Clinton hat es getan. Und nun auch noch Wolfgang Schäuble. Sowohl der frühere tschechische Außenminister, die ehemalige amerikanische Außenministerin als auch der Bundesfinanzminister haben Russlands Griff nach der ukrainischen Krim mit der Annexion des Sudetenlands durch Nazi-Deutschland im Jahr 1938 nicht unbedingt gleichgesetzt, aber in einen Zusammenhang gestellt – und dabei öffentliche Debatten und sogar diplomatische Krisen ausgelöst.

Das Trio liefert dabei nur die letzten Beispiele für eine gefährliche Neigung von Politikern, Ereignisse in der Gegenwart mit historischen Parallelen bewerten oder erklären zu wollen. Sehr oft geht dies schief. Zum einen, weil der Vergleich aus dem Mund eines Politikers eben ein Politikum und keine Privatsache ist. Zum anderen, weil selbst gut gemeinte Analogien oft irreführend sind: Was im besten Fall als Versuch einer Erklärung, eines Erkenntnisgewinns gemeint ist, stellt sich bei genauerem Hinsehen fast immer als Banalisierung heraus – weil die Umstände eines aktuellen Ereignisses eben nur sehr selten mit denen eines Ereignisses in der Vergangenheit deckungsgleich sind. Noch schlimmer aber ist die mittlerweile inflationäre Methode, politische Schlachten dadurch zu führen, dass man den Gegner mit falschen Analogien diskreditiert.

Gut gemeint, falsch verglichen

Gerade im Gedenkjahr 2014 häufen sich die historischen Erinnerungen. In Tausenden von Reden wird wahlweise auf den Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren oder des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren verwiesen. Nun ist dies nicht nur menschlich verständlich, weil Menschen schon evolutionsbedingt lernen, aus erlebten Gefahren und schlechten Erfahrungen neue Verhaltensweisen einzustudieren. Das Erinnern macht also zukunftsfähig. Diese Ableitung ist aber auch gesellschaftlich nötig, weil die historische Perspektive den Kitt für den Zusammenhalt einer Gesellschaft liefert. Der Hinweis auf bestimmte Fixpunkte in der eigenen Geschichte liefert Legitimation für die Gegenwart. Auch freie demokratische Gesellschaften suchen sich historische Vorbilder, die zu ihrem heutigen Selbstbild passen.

Je heterogener eine Gesellschaft ist, desto schwerer fällt allerdings die Verständigung darauf, wer diese Vorbilder sein sollen. Nicht ohne Grund ist gerade in der Ukraine ein erbitterter Streit darüber ausgebrochen, wen man eigentlich als „Helden“ in der eigenen Geschichte ansieht. Die Grenze vom Revolutionär über den Unterdrücker bis zum Befreier ist oft sehr schmal – und dieselbe Person kann für drei unterschiedliche Gruppen eines Landes alle Eigenschaften abdecken.

Deshalb hat also schon die Auswahl eines Ereignisses oder einer Person eine politische Bedeutung. Das zweite Problem bei Analogien ist die Unbestimmtheit der damit verbundenen Aussage. Was etwa soll die Erinnerung an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs wirklich aussagen? Die bloße Erinnerung an einen Krieg, den im Nachhinein alle beteiligten Länder wegen der hohen Zahl an Todesopfern als Tragödie ansehen, ist eine Sache. Aber wer anfängt, „Lehren“ ziehen zu wollen, hat es schwerer.

Denn etwa bei der Erinnerung an das Sudetenland schwingt auch die Erinnerung an das Münchner Abkommen 1938 mit, in dem die Westmächte den Expansionsdrang Hitlers zunächst abnickten, um eine noch größere Krise zu vermeiden. Übertragen auf heute würde dies unterstellen, dass Russland sehr wohl einen weiteren Vormarsch plant.

Die deutsche Nazi-Falle

Finanzminister Schäuble hat zu spüren bekommen, dass historische Vergleiche besonders für deutsche Politiker heikel sind. Angesichts der Schrecken, die Nazi-Deutschland über Europa gebracht hat, ist die Gefahr sehr groß, dass Sensibilitäten verletzt oder politischer Missbrauch vermutet wird – vor allem, wenn es Anspielung auf Ereignisse in der NS-Zeit betrifft. Das hat selbst Schäuble erleben müssen, dem schon angesichts seiner Leidenschaft für die europäische Einigung und die Absage an nationalistische Ideen niemand eine Relativierung der NS-Vergangenheit unterstellen würde.

Aber seine Analogien von Russlands Griff nach der Krim zum Sudetenland sorgten deshalb so schnell für Aufregung, weil hier ein Deutscher vermeintlich über das Vorgehen der russischen Regierung urteilte. Zwar hat Schäuble tatsächlich nicht Russlands Präsidenten Wladimir Putin mit Hitler verglichen, wie ihm einige Medien später unterstellten. Nur lassen Analogien zwischen einzelnen Ereignissen eben eine gefährliche Lücke im Denken: Wenn es so wäre, dass sich Parallelen zwischen der Krim und dem Sudetenland ziehen lassen, steht die Frage im Raum, ob es dann nicht auch andere Parallelen zwischen den Akteuren von damals und heute geben könnte. Immerhin gab es in den vergangenen Wochen bereits eine erhitzte öffentliche Debatte in den Feuilletons, ob „faschistische“ Tendenzen denn zurzeit eher in Kiew oder in Moskau zu finden seien. Schon erinnern die Balten an den sowjetischen Einmarsch 1940, die Tschechen an die Niederschlagung des Prager Frühlings 1968.

Die NS-Zeit als politische Waffe

Erschwerend kommt dazu, dass gerade die Anspielung auf die NS-Zeit von anderen Akteuren bewusst eingesetzt wird, um politische Gegner zu diskreditieren. Pikanterweise ist dies gerade auf russischer Seite der Fall, die gleichzeitig die „pseudo-historische“ Äußerung Schäubles kritisiert. Aus Moskau kommt seit Wochen die Einschätzung, dass in Kiew nun wegen der Regierungsbeteiligung der Swoboda-Partei die „Faschisten“ mitregierten.

Die bewusste Anspielung auf eine angebliche und tatsächliche faschistische Gefahr in der Ukraine dient angesichts der Grauen des Zweiten Weltkriegs natürlich auch dazu, bei den Russen im eigenen Land oder eben der Ukraine alte Nationalgefühle und auch Ängste zu aktivieren. Putin betonte in seiner Ansprache am 18. März, dass die Krim niemals „den Fußstapfen Banderas“ folgen werde – in Anspielung auf den 1959 gestorbenen ukrainischen Politiker Stepan Bandera, der als einer der Begründer der modernen nationalistischen Bewegung in der Ukraine gilt, aber wegen seiner zumindest zeitweisen Kooperation mit dem NS-Regime sehr umstritten ist.  

Seit Jahren bedient sich gerade Putin immer wieder historischer Anspielungen. Einen erheblichen Teil seiner Außenpolitik erklärt er als nötige Reaktion auf das Verhalten des Westens. Das russische Vorgehen in den georgischen Landesteilen Abchasien und Südossetien oder nun auf der Krim rechtfertigte er auch mit dem Hinweis, dass der Westen im Kosovo-Krieg 1999 selbst nicht in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht agiert habe. Ausdrücklich verwies Putin etwa in seiner Rede vom 18. März darauf, dass die westlichen Staaten mit der einseitigen Loslösung des Kosovo von Serbien „eine sehr ähnliche Situation“ geschaffen hätten, wie sie nun auf der Krim existiere.

Überhaupt ist der Verweis auf den Kosovo-Krieg der populärste Versuch, die historische Analogie zum Sudetenland zu kontern. Auch Alt-Kanzler Gerhard Schröder hatte in der Krim-Debatte auf das militärische Eingreifen des Westens im Kosovo verwiesen. Nur stellt sich auch hier die Frage, ob der Vergleich die Debatte nicht eher erschwert als erleichtert, weil er die Differenzen zwischen der damaligen und der heutigen Situation verwischt.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Putin den Vergleichsrahmen für historische Vergleiche im Grunde noch viel weiter spannen. Merkel warf der russischen Führung in ihrer Regierungserklärung am 13. März vor, mit dem Griff nach der Krim das Recht des Stärkeren über die Stärke des Rechts zu setzen. „Das ist Handeln nach den Mustern des 19. und 20. Jahrhunderts im 21. Jahrhundert“, sagte sie. Putin antwortete am 18. März mit dem bemerkenswerten Satz: „Wir haben allen Grund zu der Annahme, dass die fatale Politik der Eindämmung aus dem 18., 19. und 20. Jahrhundert heute fortgesetzt wird.“ Mit dem Vorwurf, dass der Westen die Russen schon immer „in eine Ecke“ habe stellen wollen, differenziert er nicht mehr zwischen dem früher tatsächlich expansiven Zarenreich, der kommunistischen Sowjetunion mit ihrem ideologischen Globalanspruch und dem heutigen Russland.   

Ostasien kämpft erbittert – auch mit der Geschichte

Der Griff in die Kiste der Geschichte ist aber längst nicht nur in Europa, sondern auch in Ostasien üblich geworden – interessanterweise auch dort mit deutschen Komponenten. Denn im Streit um die Inseln im Ost- und Südchinesischen Meer werden nicht nur mit Hinweisen auf historische Karten oder Vereinbarungen territoriale Ansprüche gestellt. Sowohl die chinesische als auch die philippinische Führung haben bereits Analogien zur NS-Zeit gezogen.

Anfang Februar verglich der philippinische Präsident Benigno Aquino das chinesische Vorgehen im Südchinesischen Meer ebenfalls mit dem Hitler-Deutschlands 1938 und forderte die Weltgemeinschaft auf, Peking zu stoppen. „An welchem Punkt sagen Sie: 'Genug ist genug'? Die Welt muss dies sagen - erinnern Sie sich daran, dass das Sudetenland Hitler überlassen wurde, um den Zweiten Weltkrieg zu verhindern", warnte er damals im Interview mit der New York Times.

Südkorea und China wiederum nutzen den Hinweis auf die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in Deutschland als politische Waffe, um Japan zu treffen – dem beide Länder eine fehlende Versöhnung nach der japanischen Besatzung im Zweiten Weltkrieg vorwerfen. Aus Sicht beider Länder hat der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe den Streit verschärft, als er den umstrittenen Yasukuni-Schrein besuchte, in dem die Kriegstoten Japans – darunter einige Kriegsverbrecher – geehrt werden. Der chinesische Botschafter in Deutschland zog dabei im Interview mit der Braunschweiger Zeitung am 10. Januar folgenden Vergleich: „Vor kurzem hat Premier Abe den Yasukuni-Schrein besucht. Das ist die geistige Säule des japanischen Militarismus. Dort wird auch 14 Kriegsverbrechern der höchsten Stufe gedacht. Stellen Sie sich vor, die Bundeskanzlerin würde statt eines Holocaust-Mahnmals den Hitler-Bunker besuchen und dort einen Kranz niederlegen. Das wäre unvorstellbar.“

Vor allem Peking spielt das Spiel mit historischen Analogien und Erinnerungen fintenreich: Als Ministerpräsident Li Keqiang vergangenen September nach Deutschland kam, ließ er sich in Potsdam im Cecilienhof an jenem Tisch fotografieren, an dem die Alliierten 1945 die Potsdamer Erklärung unterzeichnet hatten, die eine Demilitarisierung Japans und die Rückgabe aller japanisch besetzten Gebiete in Asien vorsah. Als Präsident Xi Jinping im März nach Berlin kam, gab es anfangs Pläne für einen Besuch des Holocaust-Mahnmals – wohl wieder als Spitze gegen Japan gedacht.

Auch Japans Ministerpräsident spielt übrigens nun das Spiel mit der historischen Symbolik mit, um den Vorwurf eines historischen Revisionismus zu entkräften. In Amsterdam besuchte Abe im März das Anne-Frank-Museum. Dort beklagte er die umfassenden Menschenrechtsverletzungen im 20. Jahrhundert und erklärte seine Mitverantwortung, dass sich dies im 21. Jahrhundert nicht wiederholen dürfe. Die Lektionen aus der Geschichte müssten unbedingt an die nächste Generation weitergegeben werden. Welche das genau sind, blieb offen.

Dr. Andreas Rinke ist politischer Chefkorrespondent der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin.