Gretchenfrage Verflechtung

Als Kanzlerkandidat argumentierte Olaf Scholz im Juni 2021, dass „ökonomische Verflechtung ein zivilisatorischer Fortschrtt ist, wenn wir sie politisch gestalten“.

Bei der politischen Gestaltung der Verflechtungen mit den autoritären Großmächten Russland und China hat Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten spektakulär versagt, weil es an die schönen Versprechungen der Interdependenzreligion glaubte. Das Ergebnis ist nicht zivilisatorischer Fortschritt, sondern sicherheitspolitischer Rückschritt. Mit Blick auf Russland kommt uns das jetzt teuer zu stehen. Wenn wir auf China schauen, droht uns eine noch viel größere Rechnung, weil die Abhängigkeiten viel weitreichender und vielschichtiger sind mit Blick auf Absatzmärkte als auch auf die Lieferung von dringend benötigten Rohstoffen und industriellen Vor- und Zwischenprodukten. Wirtschaftliche Sicherheit als Kernaspekt nationaler Sicherheit ernstzunehmen, heißt die Fehleinschätzungen des Verflechtungsglaubens klar aufzuarbeiten und Wege zur Verringerung der Verflechtungsrisiken mit China ­einzuschlagen.

Lukrativer Irrglaube

Karl Marx und Friedrich Engels formulierten im Kommunistischen Manifest: „An die Stelle der alten lokalen und nationalen Selbstgenügsamkeit und Abgeschlossenheit tritt ein allseitiger Verkehr, eine allseitige Abhängigkeit der Nationen voneinander.“ Was bei Marx und Engels nüchterne Beschreibung der globalen Ausdehnung des Kapitalismus war, wurde nach 1989 im vereinigten Deutschland normativ aufgeladen.

Der Glaube an Interdependenz als segensreiche Kraft stand in den vergangenen 30 Jahren im Zentrum deutscher Außenpolitik. Formeln wie die aus der Entspannungspolitik übernommene „Wandel durch Handel“ oder „Wandel durch Verflechtung“ (so das Update aus dem Jahr 2005) adelten das Profitstreben deutscher Unternehmen mit dem Versprechen, gleichzeitig für eine Öffnung und Entwicklung hin zur Demokratie zu sorgen.

Daraus sprach der aus dem Fall der Mauer gewonnene historische Optimismus einer Nation, die davon ausging, dass sich die Dinge global in Richtung freie Gesellschaften und Demokratie entwickeln würden. „Natürlich wird es nie wieder einen Kalten Krieg geben“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel ganz selbstverständlich 2008. Globalisierung und Demokratie in ihrem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf, war frei nach Erich Honecker das Credo der gesamtdeutschen Elite. Interdependenz wurde zur Wohlfühlreligion der optimistischen Globalisierungsdekaden.

Der Glaube war zweifelsohne ein sehr schöner. Wirtschaftsvertreter konnten sich beim Geldverdienen als Agenten des Guten wähnen, die zur Entwicklung von Ländern wie China in Richtung offene ­Gesellschaften beitragen. Als „Diplomaten der Wirtschaft“ im Dienste des Prinzips „Wandel durch Handel“ feierten sich etwa die Vertreter des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Lange Zeit hieß die selbstgefällige Formel von Wirtschaft und Politik, gegen temporäre Rückschritte mit Blick auf Demokratie und Marktwirtschaft helfe mehr, nicht weniger Verflechtung.

Und selbst bei fortwährender Konfrontation mit der autoritär-staatskapitalistischen Realität blieben Rückzugspositionen. Verflechtung mag vielleicht keine Öffnung garantieren, so das angepasste Versprechen, sei aber zumindest Garant eines Mindestmaßes an Stabilität und rationalem Verhalten und der letzte verbliebene Weg, um überhaupt Einfluss zu nehmen. BASF-Chef Martin Brudermüller etwa warnt: Wer nicht mehr miteinander Handel treibe und spreche, „kann gar keinen Einfluss mehr nehmen“.

Das „Wandel durch Handel“-Theater

Einige Wirtschaftsbosse halten, der Realität komplett entrückt, sogar mit Verve an den Illusionen über „Wandel durch Handel“ fest. Kurz vor seiner Abberufung sagte VW-Vorstandschef Herbert Diess im Juni über den Parteikongress der KP ­Chinas im Oktober, dieser „dürfte eine weitere Öffnung bringen. China wird sich auch im Wertesystem weiter positiv entwickeln. Wir können einen Beitrag zum Wandel leisten, indem wir vor Ort vertreten sind.“ Sein Nachfolger Oliver Blume verteidigte Anfang September 2022 das VW-Werk in Xinjiang mit bestem „Wandel durch Handel“-Illusionstheater: „Es geht darum, unsere Werte in die Welt zu tragen. Auch nach China, auch in die ­Uiguren-Region.“

Eine weitere Verteidigungslinie fabuliert, dass wechselseitige Abhängigkeiten unausweichlich seien und der einzige Weg, globale Probleme wie die Klimakrise anzugehen. BASF-Chef Brudermüller betont in diesem Zusammenhang, China sei „stark verwoben mit uns, stärker als uns manchmal bewusst ist. Unsere Zukunftsprobleme werden wir nicht ohne China lösen. Wenn China beim Klimaschutz nicht mitmacht, wird er nicht funktionieren. Die bauen dann weiter Kohlekraftwerke.“

Diese Argumentation beruht auf einem doppelten Fehlschluss. Zum einen übersieht sie den fundamentalen Unterschied zwischen naturgegebenen und von politischen Entscheidungen geschaffenen oder ermöglichten Interdependenzen. Naturgegebene Verflechtung wie im Klimabereich gibt es nur sehr wenige. Die meisten Abhängigkeiten lassen sich durch politische Entscheidungen verändern.

Zum anderen sollten wir uns nicht täuschen lassen: Auch wenn Peking gern Verhandlungsbereitschaft im Bereich Klimaschutz als Druck- oder Bestrafungsmittel einsetzt, um Zugeständnisse in anderen Bereichen zu erpressen: Klimapolitische Entscheidungen trifft China vor allem auf der Basis eigener Interessen, da das Land selbst stark von den Auswirkungen der Klimakrise betroffen ist. Peking wird kein Kohlekraftwerk mehr oder weniger bauen, wenn wir in anderen Feldern Verflechtungsrisiken abbauen.  

Bezeichnend ist, dass Wirtschaftsführer insinuieren, ihre Widersacher würden einer völligen Entkopplung von China das Wort reden. Doch niemand in verantwortlicher Position im Westen tut dies. Gleichzeitig ist es China, das seit Jahren sehr strategisch eine selektive Entkopplung vorantreibt. Pekings Ziel ist dabei, eigene Verwundbarkeiten zu reduzieren, die Wertschöpfung im eigenen Land zu maximieren sowie die Skaleneffekte durch Dominanz im riesigen Heimatmarkt als globalen Wettbewerbsvorteil für chinesische Unternehmen zu nutzen.

Marktzugang als Waffe

In einer Rede im April 2020 sagte Staats­präsident Xi Jinping sehr klar, dass man in allen sicherheitsrelevanten Bereichen in der Produktion vom Ausland unabhängig werden wolle. Gleichzeitig müsse man die „Abhängigkeit internationaler Produktionsketten von China erhöhen zur Bildung einer starken Abschreckungs- und Vergeltungsfähigkeit gegen Ausländer“.

Deshalb schärft Peking schon jetzt seine Fähigkeiten, Abhängigkeiten wie Marktzugang als Waffe zu benutzen. Ende 2021 etwa blockierte Peking Güter, die in Litauen produziert werden oder litauische Komponenten enthalten, darunter auch Waren des deutschen Herstellers Continental. Dieser fundamentale Angriff auf den europäischen Binnenmarkt erfolgte als Vergeltung dafür, dass Litauen die Vertretung Taiwans diplomatisch aufgewertet hatte.

Ein grundlegendes Umdenken mit Blick auf China sollte mit der wichtigsten Lehre aus der Russland-Politik beginnen: Wir sollten der anderen Seite nicht unsere ­eigenen Rationalitätsannahmen unterstellen. Das Problem mit Russland war nicht die einseitige Abhängigkeit. Es gab eine klar ausgeprägte wechselseitige Abhängigkeit. Deutschland war von russischem Gas abhängig. Gleichzeitig war der Kreml von unserem Geld und unserer Technologie abhängig. In der Summe war die Interdependenz keinesfalls „asymmetrisch“. Ausscheren aus der Kooperation war weder für Moskau noch für Berlin eine (in Nicole Deitelhoffs Definition) „nahezu risikolose Strategie, weil die andere Seite keine Möglichkeiten zur Bestrafung hat“. Im Gegenteil: Es gab auf beiden Seiten beträchtliche Kosten und Möglichkeiten zur Bestrafung.

Gerade Gaspipelines, die anders als Flüssiggas-Terminals langfristige Lieferbindungen begründen, stabilisieren in der Theorie ein „geteiltes Interesse an Kooperation“. In der Summe sind die Kosten der Nichtkooperation für Russland sogar höher. Deutschland wird sich unter beträchtlichen Kosten von russischem Gas unabhängig machen. Russland wird dieses Gas nicht schnell anderweitig verkaufen können, hat seinen Ruf als vertrauenswürdiger Lieferant verspielt und kann vor allem westliche Technologie zu einem großen Teil nicht ersetzen.

Anderes Verständnis von Rationalität

In unserer Vorstellungswelt ist es nicht rational, diese enormen Kosten in Kauf zu nehmen. Deshalb gingen viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar 2022 nicht davon aus, dass Wladimir Putin einen großen Krieg vom Zaun brechen würde, obwohl er Zehntausende von Soldaten  zusammengezogen hatte. Es entsprach einfach nicht unserem Verständnis von Rationalität.

Doch Putin war für seine imperial- machtpolitischen Ziele bereit, weit höhere Risiken und Kosten in Kauf zu nehmen, als unsere Annahmen über seine Rationalität vorsahen. Unsere Interdependenzannahmen entpuppten sich als Milchmädchenrechnung. Das erlaubte es Putin, Abhängigkeiten im Energiebereich als Waffe einzusetzen. Außenministerin Annalena Baerbock resümierte am Wirtschaftstag der Botschafterkonferenz Anfang September 2022 sehr treffend: „In Wirklichkeit haben wir nie billiges Gas aus Russland bekommen. Der Preis mag zu gewissen Momenten günstig gewesen sein. Aber das, was zu einem günstigen Preis geführt hat, waren blinde Abhängigkeiten oder Tausch von Infrastruktur, was eigentlich ein Sicherheitsrisiko war. Wir haben jeden Kubikmeter russisches Gas doppelt und dreifach mit unserer nationalen Sicherheit gezahlt.“

Viele der in Russland präsenten deutschen Unternehmen haben diese Fehlannahmen mit dem Verlust ihrer Investitionen bezahlt. Gesamtgesellschaftlich zahlen wir mit dem wirtschaftlichen Schock, den der plötzliche Übergang zu hohen Energiepreisen ausgelöst hat. Hinzu kommt, dass wir uns selbst vorhalten müssen, durch wirtschaftliche Verflechtung mit Energiebeziehungen und Technologielieferungen den Aufbau von Putins Kriegsmaschinerie erst ermöglicht zu haben.

Aus diesen Fehlern sollten wir mit Blick auf China lernen. Außenministerin Baerbock schrieb den beim Wirtschaftstag versammelten Unternehmensführern im September sehr richtig ins Stammbuch: „Wir können uns, und ich glaube, auch Sie können sich nicht das Prinzip nochmal leisten, nur nach dem ‚Business First‘-Credo zu handeln, ohne dabei die langfristigen Risiken und Abhängigkeiten einzurechnen.“

Das heißt: Wir können uns nicht noch einmal damit beruhigen, dass die Abhängigkeiten mit China wechselseitig sind und die chinesische Führung selbst sehr viel zu verlieren hat. Den Fehler, unsere Rationalitätsannahmen zugrunde zu legen und die Rolle von Ideologie zu unterschätzen, sollten wir nicht noch einmal machen. Jeder sollte den Aufsatz „Engineers of the Soul“ des Australiers John Garnaut genau lesen. Er legt dar, wie Xi Jinping an Mao anknüpft, totalitäre Ideologie wieder in das Zentrum der Herrschaftspraxis der Kommunistischen Partei stellt und sich dabei im Kampf mit den USA und dem Westen sieht.

Weitere Pflichtlektüre sollte das im ­August 2022 veröffentlichte chinesische White Paper zu Taiwan sein. Dieses bekräftigt Pekings Ziel, Taiwan baldmöglichst friedlich – aber wenn nötig auch mit Gewalt – unter Kontrolle zu bekommen. Auch wenn eine Blockade oder ein Angriff auf Taiwan aus unserer Sicht nicht rational sein mag, weil Peking damit einen großen Teil seiner wirtschaftlichen Prosperität aufs Spiel setzt, müssen wir unsere wirtschaftlichen Beziehungen so strukturieren, dass wir auf das Eintreten des Szenarios vorbereitet sind.

Die Schockwellen würden die russische Invasion der Ukraine in den Schatten stellen. Wir hätten mit einem direkten Krieg zwischen Deutschlands Schutzmacht Amerika und China zu tun. Wie US-Präsident Joe Biden mehrfach versichert hat, würden amerikanische Truppen bei einem Angriff an der Seite Taiwans kämpfen. Eine nahezu vollständige wirtschaftliche Abkopplung von China und ein Komplettverlust aller Investitionen wären die Folge. Wenn deutsche Unternehmen wie BASF darauf bauen, im Falle eines Taiwan-­Krieges könne man das China-Geschäft geordnet abtrennen, verschätzen sie sich kolossal. Massive von der US-Regierung betriebene Sanktionen würden dem entgegenstehen.

Rekalibrierung der Verflechtungen

Die Nationale Sicherheitsstrategie sollte eine Rekalibrierung der Verflechtungen mit der Volksrepublik China in vier ­Schritten vornehmen.

In einem ersten Schritt sollten die Abhängigkeiten auf Unternehmensebene sowie gesamtwirtschaftlich klar erfasst und einem Stresstest unterzogen werden, ob Unternehmen, Branchen und Lieferketten den Schock einer Abkopplung von China im Kriegsfall absorbieren könnten. Daraus ergibt sich dann eine Priorisierung des Handlungsbedarfs.

In einem zweiten Schritt sollten konkrete Maßnahmen zur Verringerung der Abhängigkeiten durch Diversifizierung vorangetrieben werden. Der Staat kann und sollte die richtigen Anreize setzen gegen eine Vertiefung der Abhängigkeiten. Politisch sollte die Bundesregierung das Risiko für China-Investitionen klar an die Unternehmen zurückgeben. Bislang hatte die Regierung das Risiko durch staatliche Investitionsgarantien sowie politische Unterstützung gesenkt. Wirtschaftsbossen wie Brudermüller & Co. sollte heute klar sein, dass sie sich auf eigene Gefahr vom chinesischen Markt abhängig ­machen.

Ein Stopp der Investitionsgarantien macht Mittel für Alternativmärkte frei. Bei Rohstoffen und industriellen Vor- und Zwischenprodukten sollte die Regierung gemeinsam mit der Wirtschaft alternative Quellen erschließen und durch Vorgaben sicherstellen, dass Unternehmen Abhängigkeiten von China reduzieren, auch wenn dies mit höheren Kosten verbunden ist. Dabei ist es gerade bei kritischer Infrastruktur von zentraler Bedeutung, keine weiteren Abhängigkeiten mit Einfluss- und Erpressungspotenzial einzugehen – sei es bei Huawei und 5G oder bei Cosco und dem Hamburger Hafen.

In einem dritten Schritt sollte die Bundesregierung sicherstellen, dass deutsche Unternehmen keinen Beitrag zum Aufbau chinesischer Kapazitäten im Militär- oder Repressionsapparat leisten.

Viertens muss Deutschland mit Partnern in glaubwürdige Abschreckung Pekings investieren, den friedlichen Status quo im Hinblick auf Taiwan nicht durch Zwang und Gewalt zu verändern.

Diversifizierung ist eine Chance

Vor allem sollten wir in eigene Stärken und deutsche und europäische Innovationskraft investieren. Aus einer Position der Stärke und verringerter Abhängigkeiten sollten wir dort mit besserem Risikomanagement Verbindungen mit China stärken, wo dies dem wechselseitigen Verständnis der Gesellschaften und der Zusammenarbeit an gemeinsamen Problemen wie der Klimakrise dient.

Diversifizierung ist eine Chance, wirtschaftliche und andere Kooperations­möglichkeiten mit neuen Partnern zu suchen. Gleichzeitig sollten wir uns keine Illusionen machen. Die Diagnose von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft zu: „Wir sind extrem rohstoffarm auf der einen Seite, aber mit unseren Pro­dukten eben auch in nahezu allen Märkten der Welt präsent. Zugespitzt könnte man sagen: Eigentlich leben wir von Abhängigkeiten.“ Und wie die Suche nach alternativen Energiequellen zu russischem Erdgas und Erdöl zeigt: Wir kommen bei der Diversifizierung nicht umhin, auch Abhängigkeiten mit autoritären Regimen einzugehen. Aber kleinere Abhängigkeiten von Saudi-Arabien oder den Vereinigten Arabischen Emiraten sind erträglicher als ein Klumpenrisiko China.

Gretchen wollte mit ihrer Frage Fausts Glauben abklopfen. Anders als Gretchen sollten wir heute darauf hoffen, dass Deutschland der Interdependenzreligion abschwört. Blinder Glaube hat uns einen Pakt mit dem Teufel mit massiven Sicherheitsrisiken beschert. Ein Umsteuern wird mit beträchtlichen Kosten verbunden sein. Aber unsere Sicherheit muss uns diese wert sein. Eines ist sicher: „Lass das, mein Kind“ wird als Antwort nicht ausreichen. Herausreden gilt spätestens nach dem Totalschaden der Russland-­Politik nicht mehr.