In 80 Phrasen um die Welt

31. Okt. 2022

„Deutsche Alleingänge wären falsch“

In 80 Phrasen um die Welt: Jörg Lau über das ceterum censeo der Ampel-Außenpolitik

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Bild: Illustration eines Spruckbandes das die Erde umkreist
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Die Ablehnung des „Alleingangs“ ist der Kern der Ampel-Außenpolitik. Es ist das ceterum censeo nahezu aller Einlassungen von Bundeskanzler Olaf Scholz­ zur Unterstützung der Ukraine. Kein Interview, keine Rede, kein Namensbeitrag zum Thema ohne diesen Refrain: Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Alleingänge zu vermeiden seien.

Dass Scholz dabei oft den Plural verwendet, unterstreicht, wie wichig ihm diese Gedankenfigur ist: Nicht nur der Alleingang in einer einzelnen Frage (Kampfpanzer) ist abzulehnen. Alleingänge gehören sich grundsätzlich nicht für Deutschland.



Die Distanzierung des Bundeskanzlers vom Alleingang ruft ein altes Trauma auf: Deutschland habe einen verhängnisvollen „Sonderweg“ in die Moderne beschritten, der in den Weltkrieg und schließlich in den Untergang geführt habe. Die Nachkriegszeit wird dementsprechend als Zurückfinden auf die Hauptstraße der westlichen Moderne gesehen, als Heimkehr eines irregeleiteten Deutschlands unter die Völker, über die es sich erhoben hatte.

Historiker halten die Sonderweg-These zwar mittlerweile für überholt. Aber darauf kommt es hier nicht an. Dass Deutschland außen- und sicherheitspolitisch „nie wieder alleine“ handeln sollte, bleibt eine richtige Konsequenz.



Das Problem liegt darin, dass auch diese Bundesregierung (wie schon sämtliche Merkel- und Schröder-Kabinette) sich da­ran nur sehr selektiv hält. Scholz’ Ankündigung eines 200 Milliarden Euro schweren Entlastungspakets („Doppel-Wumms“) für geplagte deutsche Verbraucher und die Industrie wurde rings um Deutschland herum sehr wohl als Alleingang wahrgenommen, als ein unfreundlicher Akt der Wettbewerbsverzerrung. Das reiche Land in der Mitte sei sich wieder einmal selbst das Nächste. Länder wie Italien und Spanien, die sich vergleichbare Entlastungen nicht leisten können, forderten Solidarität.



Es ist nicht das erste Mal, dass Berliner Entscheidungen als egoistisch, unilateralistisch und rücksichtslos kritisiert werden. So war es schon in der Eurokrise, beim plötzlichen deutschen Atomausstieg, bei der Flüchtlingskrise, bei der Durchsetzung der Nord-Stream-Pipelines. Selbstbild und Fremdbild klaffen in der internationalen Politik genauso oft auseinander wie im privaten Leben. Berlin sieht sich stets als wohlwollender Teamplayer. Die Nachbarn haben den Verdacht, im Zweifel gelte eben doch Germany First. Deutschland könne sich die permanenten Alleingänge dank seiner ökonomischen Macht leisten. Weil das Land nun mal schlicht too big to fail sei, müssen am Ende immer alle mitziehen.



Beim Thema Waffenhilfe für die Ukraine stößt das Alleingang-Motiv zusehends an seine Grenzen. Unsere Partner sehen darin ein klassisches Strohmann-Argument: Niemand hat je von Deutschland gefordert, allein schwere Waffen oder Kampfpanzer zu liefern. Das wäre schon logistisch blanker Unsinn. Gefordert ist aber Initiative. Wie sonst sollte Deutschland sich als „Führungsmacht“ (Lars Klingbeil) bewähren? Der Plan für ein europäisches Konsortium, das die Lieferung von Leopard-Panzern organisiert, liegt seit dem Herbst vor. Und übrigens: Wenn sich das mächtigste Land Europas seiner Rolle als Initiator gemeinsamer Sicherheitspolitik entzöge, wäre das nicht auch ein Alleingang?

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 6, November/Dezember 2022, S. 15

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Jörg Lau ist außenpolitischer Korrespondent für die ZEIT in Berlin und Kolumnist der „80 Phrasen“.

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