Das Ringen um Afrika

„Zu spät gekommen: Europas Bemühungen um Afrika sind zum Scheitern verurteilt“

Keineswegs. Die europäischen Staaten sind derart eng mit den Ländern Afrikas verbunden, dass es eher die Newcomer wie China sind, die sich Nischen suchen müssen. Als ehemalige Kolonialmächte haben Großbritannien und Frankreich, aber auch Belgien und Portugal (und zu einem deutlich geringeren Teil Deutschland, Spanien und Italien) wirtschaftliche, kulturelle und soziale Verflechtungen mit Afrika, die 200 Jahre oder mehr zurückreichen. Tausende europäische Unternehmen sind in Afrika aktiv (wenngleich nur rund 1000 aus Deutschland). Hunderttausende Afrikaner haben in Europa studiert, gearbeitet, gelebt, Millionen Europäer haben Verwandte auf dem Kontinent.

Dass Migranten aus Afrika nach Italien, Frankreich, Großbritannien oder Deutschland drängen, hat nicht nur mit geografischer Nähe zu tun – europäische, westliche (und christliche) Kultur ist Afrika vertrauter.

Wie jede langjährige Beziehung ist allerdings auch die zwischen Europa und Afrika von Missverständnissen und Verletzungen mit geprägt. Ausbeutung, Unterdrückung und Erniedrigung durch die Kolonialmächte haben tiefe Spuren hinterlassen. Nach der Unabhängigkeit afrikanischer Staaten wurde der Kontinent im Kalten Krieg in ideologische Einflussgebiete aufgeteilt: Es war wichtiger, die Sphären des Westens gegen jene der „Kommunisten“ zu behaupten als Entwicklung oder politische Stabilität zu fördern. Fehlgeleitete Programme von Weltbank und IWF, die den afrikanischen Staaten Privatisierung, Öffnung der Märkte und scharfe Ausgabenkürzungen vorschrieben, haben die Wirtschaft vieler Länder gebremst, statt das gewünschte Wachstum zu erzeugen.

Trotz aller Rückschläge und Vorbehalte bleibt die EU in mancherlei Hinsicht der wichtigste Partner Afrikas. Die jüngsten Strategien legen den Schwerpunkt auf Privatinvestitionen. Das gilt sowohl für die geplante Vertiefung der EU-Afrika-Partnerschaft und ihrer „Allianz für nachhaltige Investitionen und Jobs“ als auch für den „Compact for Africa“, den besonders Deutschland im Rahmen der G20 vorantreibt. So sollen Arbeitsplätze für die rapide wachsende junge Bevölkerung geschaffen werden – in der Hoffnung, dass sich weniger von ihnen für die illegale Migration nach Europa entscheiden. Ein Afrika-Gipfel in Berlin im Oktober 2018 sowie ein Treffen von Außenministern der Afrikanischen Union und der EU im Januar 2019 in Brüssel sollten diese Pläne vorantreiben. Richtig Schwung aufgenommen haben sie allerdings noch nicht.

„China ist als Partner für afrikanische Länder viel attraktiver“

Da ist was dran. China exportiert keine Werte wie Demokratie, Korruptionsfreiheit oder verlässliche Regierungsführung, sondern handelt vor allem im eigenen Interesse – es sucht Rohstoffe, Aufträge für Staatsunternehmen und Absatzmärkte. Es ist aktiv in Ländern wie dem Sudan, mit denen der Westen kaum kooperieren mag. Und es geht Risiken ein, zu denen westliche Geldgeber und Unternehmen nicht bereit sind. Milliardenprojekte wie die Bahnverbindung von Nairobi zum Hafen Mombasa in Kenia oder die Strecke von Addis Abeba in Äthiopien zum Hafen von Dschibuti wären über multilaterale Institutionen wie die Weltbank oder einzelne Geber im Westen kaum finanziert worden.

Seit 2005 sind knapp 300 Milliarden Dollar aus China nach Afrika geflossen. Beim China-Afrika-Gipfel Anfang September 2018 in Peking hat Präsident Xi Jinping weitere 60 Milliarden Dollar für die kommenden drei Jahre in Aussicht gestellt. „Es gibt kein anderes Land mit einer vergleichbaren Breite und Tiefe des Engagements in Afrika“, schrieb das Beratungsunternehmen McKinsey schon 2017. Seitdem hat China seine Aktivitäten noch ausgeweitet. Der Handel mit Afrika ist etwa 20 Prozent pro Jahr gewachsen, auf etwa 205 Milliarden Dollar im Jahr 2018. Ein größeres Handelsvolumen mit Afrika hat kein Land der Welt aufzuweisen. Das Handelsvolumen der Gesamt-EU mit Afrika ist allerdings noch deutlich umfangreicher: gut 300 Milliarden Dollar pro Jahr (2017).

Daneben betreibt China klassische humanitäre Unterstützung und Entwicklungshilfe und fördert den kulturellen Austausch durch Sprachinstitute und Studienstipendien. Hinzu kommen Zehntausende Chinesen, die zum Beispiel in Ghana Gold schürfen oder Läden auch in den entlegensten Winkeln Afrikas betreiben, aber auch mittelständische Unternehmen, die Baumwolle verarbeiten oder Fliesen herstellen. Zu vielen Ländern Afrikas pflegt China schon seit Jahrzehnten gute Beziehungen – die Bahnlinie von Sambia nach Tansania etwa wurde in den 1970er Jahren mit chinesischen Krediten gebaut.

Dennoch bleibt unklar, wie sich Chinas Verhältnis zu Afrika langfristig entwickeln wird. Chinas Wirtschaft boomt nicht mehr. Für seine „Neue Seidenstraße“ (Belt and Road Initiative), den Transport- und Industriekorridor von China nach Europa, hat sich das Land Ausgaben in Billionenhöhe vorgenommen. Afrika ist ein vergleichsweise kleiner Teil davon. Die Kredite könnten in Zukunft weniger üppig fließen. In einigen afrikanischen Ländern ist zudem ein gewisser Unmut über den chinesischen „Neokolonialismus“ zu beobachten. Auch die Frage, ob die enormen Kredite, die in den vergangenen Jahren vergeben wurden, für Afrika tragbar sind, ist noch nicht beantwortet. Viele würden nach herkömmlichen Kriterien nicht als Entwicklungshilfe mit günstigen Zinssätzen gelten, sondern als normale kommerzielle Darlehen. Zudem nähern sich einzelne afrikanische Staaten erneut einer bedrohlichen Überschuldung an – China ist als Kreditgeber direkt betroffen. Wie Peking auf umfangreiche Kreditausfälle reagieren würde, ist nicht abzusehen.

„Wer Hilfe für Afrika mit politischen Vorgaben verknüpft, hilft nur China und Russland“

Zugegeben, die Nichteinmischung ist das wichtigste Verkaufsargument der Chinesen und Russen. Sie profitieren vom Misstrauen, das dem Westen in vielen Ländern Afrikas entgegengebracht wird, von dem Gefühl, von den ehemaligen Kolonialmächten weiterhin ausgebeutet zu werden – durch Finanz­instrumente, durch Marktmechanismen, durch politische Vorgaben.

„Die Bank wird sich nicht in die Politik einmischen“, heißt es etwa bei der Neuen Entwicklungsbank (New Development Bank, NDB). Dieses 2014 von den BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gegründete Institut mit Sitz in Schanghai versteht sich als Gegengewicht zu Weltbank und IWF. Bei seiner Kreditvergabe will es ausschließlich wirtschaftliche und finanzielle Kriterien berücksichtigen.

Dass Hilfe aus China und Russland unkomplizierter, mit weniger Auflagen belastet und schneller verfügbar ist, wird von afrikanischen Empfängern regelmäßig lobend erwähnt. Dass dabei Korruption im Spiel ist und gerade die chinesischen Angebote nicht unbedingt die günstigsten sind, wird immer wieder kolportiert. Dass von China finanzierte Vorhaben fast ausschließlich von chinesischen Unternehmen umgesetzt werden, ist überall zu beobachten. Allerdings haben die Chinesen auch Hunderttausende Arbeitsplätze für Afrikaner geschaffen.

Gleichzeitig hat China als Schwellenland ein größeres Verständnis für viele Probleme und Strukturen in afrikanischen Ländern. Hinzu kommt eine gewisse historische Verbundenheit afrikanischer Länder mit China und Russland, weil diese Länder die Befreiungsbewegungen im Kampf gegen den Kolonialismus unterstützt haben. So erklärt sich Chinas starke Präsenz in Tansania, Sambia oder Simbabwe. Oder die Tatsache, dass Russland einen besonders guten Draht zur Regierungspartei ANC in Südafrika hat.

Russlands Engagement in Afrika konzentriert sich weitgehend auf Militärhilfe und Waffen. Mit mehr als einem Dutzend Staaten hat man Kooperationsabkommen vereinbart. 40 Prozent aller Waffenexporte nach Afrika kommen aus Russland, der größte Teil geht nach Nordafrika. Daneben vertreibt Russland vor allem nukleare Hochtechnologie auf dem Kontinent. In Ägypten entsteht für 25 Milliarden Dollar ein Atomkraftwerk. Kooperationen sollen mit Nigeria und Sambia abgeschlossen werden, mit Ghana und anderen laufen Verhandlungen.

Doch bei aller Süd-Süd-Rhetorik bleiben die traditionellen Geldgeber für Afrika von überragender Bedeutung. Von 2012 bis 2016 sind der OECD zufolge 405 Milliarden Dollar Entwicklungshilfe nach Afrika geflossen, davon 185 Milliarden aus der EU. Investitionen der Privatwirtschaft sind dabei noch nicht berücksichtigt. Im Fokus dieser Hilfen stehen, offiziell zumindest, gute Regierungsführung, Rechtssicherheit, Nachhaltigkeit und Umsetzung der UN-Entwicklungsziele. Dafür wird viel Geld bereitgestellt. Geht es allerdings um strategische Interessen, nehmen auch westliche Staaten ihr Bekenntnis zu Demokratie nicht sonderlich ernst: Ugandas Präsident auf Lebenszeit Yoweri Museveni wird kaum kritisiert, Äthiopien galt selbst unter dem Autokraten Meles Zenawi als strategischer Partner, und Ruanda wird trotz seiner autoritären, repressiven Führung als Musterstaat hofiert.

„Unter Donald Trump haben die USA sich als Kooperationspartner disqualifiziert“

Falsch. Natürlich hat sich der US-Präsident mit seinen Pöbeleien gegen „Shit­hole-Countries“ auch in Afrika keine Freunde gemacht. Natürlich wettert er immer wieder gegen Entwicklungshilfe, hat die Streichung von Milliarden versprochen. Tatsächlich aber ist den USA – und Trump selbst – die Konkurrenz zu China wichtiger. Das hat dazu geführt, dass man auch in Afrika ein Gegengewicht zu China schaffen will.

Im Dezember 2018 hat Trumps Sicherheitsberater John Bolton die neue ­Afrika-Strategie der USA vorgestellt und in martialischem Ton ihre Ausrichtung gegen Russland und China deutlich gemacht. Die beiden Länder „setzen ihre Investitionen in der Region gezielt ein, um einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den USA zu erzielen“, sagte Bolton. „China nutzt Bestechung, undurchsichtige Abkommen und die strategische Verwendung von Schulden, um Staaten in Afrika an die Wünsche und Forderungen aus Peking zu binden.“

Dieser Meinung wird sich kaum eine Regierung in Afrika anschließen. Zumal einige Länder von der US-Hilfe ausgeschlossen werden, weil man das Geld der Steuerzahler nicht ausgeben wolle, „um korrupte Führer und Verletzungen von Menschenrechten zu finanzieren“, wie das Weiße Haus erklärte.

Aber hinter der Rhetorik steht eine institutionelle Struktur, die US-Entwicklungs- und Investitionshilfe in Afrika umfangreicher und leichter zugänglich machen soll. Die USA gewähren seit Jahren zwischen neun und zehn Milliarden Dollar pro Jahr an Entwicklungshilfe für Afrika. Bolton zufolge beliefen sich die Investitionen von US-Konzernen in Afrika 2017 auf 50 Milliarden Dollar. Die Mittel für die International Development Finance Corporation, die neue US-Agentur zur Förderung privatwirtschaftlicher Investitionen in Entwicklungsländern, sollen im Vergleich zur Vorgängerorganisation auf 60 Milliarden Dollar verdoppelt werden. Hinzu kommen die Milliarden, die über große Stiftungen wie die Ford Foundation oder die Bill & Melinda Gates Foundation fließen.

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer stellt ein erstes US-Freihandelsabkommen mit einem „sorgfältig ausgesuchten“ afrikanischen Land in Aussicht, das dann Vorbild für andere werden soll. Afrika werde, so Lighthizer, „in wenigen Jahren das Bevölkerungszentrum der Welt“ sein. „Wenn wir sie nicht in die richtige Richtung bewegen, wird China sie in die falsche lenken.“

„Weil Afrika so gefährlich ist, verbietet sich ein Engagement dort eigentlich“

Das Gegenteil ist richtig. Wenn man die Gefahr bannen möchte, ist eben nicht Rückzug angesagt, sondern mehr und besseres Engagement. Nur wirtschaftlicher und politischer Fortschritt können langfristig Stabilität bringen.

„Frieden ist eine Vorbedingung für nachhaltige Entwicklung“, heißt es in der EU-Afrika-Strategie. Deshalb sind deutsche Truppen in Mali stationiert, deshalb stehen französische Verbände in Niger und der Zentralafrikanischen Republik. Dorthin hat Russland nicht nur Militärberater und Waffen geschickt. Zusammen mit dem Sudan haben die Russen versucht, ein eigenes Friedensabkommen zu bewerkstelligen – auch wenn Moskau das nach Ansicht von Kritikern vor allem tut, um seine Interessen beim Abbau von Diamanten zu schützen.

In Westafrika geht die maßgebliche Bedrohung von militanten Islamisten in Mali, Niger und Nigeria aus. Dass Libyen instabil bleibt, spielt den Terroristen in die Hände. In Ostafrika wird Somalia ebenfalls von radikal-islamischen Gotteskriegern bedrängt. Der Osten der Demokratischen Republik Kongo wird seit Jahren umkämpft von Milizen, die es auf die wertvollen Rohstoffe der Region abgesehen haben. In Zentralafrika und dem Südsudan brechen immer wieder Bürgerkriege unter rivalisierenden Gruppen aus. Konflikte schwelen auch im Sudan, in Kamerun, in Simbabwe.

Die USA haben derzeit gut 7000 US-Soldaten in Afrika stationiert, den größten Teil davon im Osten des Kontinents. Das Hauptquartier für Afrika befindet sich zwar in Deutschland, aber der US-Stützpunkt in Dschibuti am Horn von Afrika ist von zentraler Bedeutung für militärische Operationen im gesamten Nahen Osten und bis nach Afghanistan. Die amerikanische Basis hat jüngst einen neuen Nachbarn erhalten: den ersten chinesischen Militärstützpunkt außerhalb Chinas – die Konkurrenz ist praktisch in Sichtweite. Und auch Russland will hier ein Militärlager einrichten. In Niger sind amerikanische Drohnen stationiert, Medien berichten von Anti-Terror-Einsatzposten in Mali, Tschad, Kamerun und Somalia. Etwa 100 militärische Operationen betreiben die Amerikaner in Afrika, die meisten sind geheim.

Zahlreiche Länder kooperieren bei Friedensmissionen in Afrika, davon stehen sieben Missionen unter dem Dach der Vereinten Nationen. Alle Mandate zusammen umfassen rund 100 000 Einsatzkräfte. Während die USA mit sehr wenig Personal daran beteiligt sind, finanzieren sie einen großen Teil der Einsätze. China hat seine Beiträge in den vergangenen Jahren erhöht und versprochen, bis zu 8000 Soldaten für die UN bereitzustellen; in Mali und im Südsudan sind schon chinesische Soldaten im Einsatz. Russland hat dagegen nur wenige Dutzend Experten für solche Missionen entsandt.

Friedensmissionen bieten sich für eine Kooperation an, die ganz Afrika zu­gute kommen könnte. Von Zusammenarbeit kann allerdings noch kaum die Rede sein. Im Weltsicherheitsrat drohen die USA mit der Kürzung ihrer Mittel und fordern gleichzeitig, dass der Schutz von Menschenrechten zu einem Bestandteil von Friedensmissionen gemacht wird. Dagegen wehren sich Russland und China. Als im Dezember 2018 MINUSCA in Zentralafrika verlängert werden musste, enthielten sich die beiden Vetomächte aus Protest der Stimme: Russlands Bemühungen in dem Land seien nicht ausreichend gewürdigt worden.

Die überwiegende Zahl der Friedenseinsätze auf dem Kontinent wird von der Afrikanischen Union koordiniert. Afrikanische Länder tragen die größte Last dieser Missionen, sowohl was die Zahl der Soldaten betrifft als auch das Ausmaß der Verluste – die MINUSMA in Mali gilt als die gefährlichste der Welt. Selbst die UN räumen ein, dass viele der Mandate kaum Aussicht haben, Frieden zu bringen. Aber sie schrecken zumindest die Rebellen ab – und sorgen für eine fragile Ruhe.

Hans Brandt ist Redakteur für Meinungen beim ­Tages-Anzeiger in Zürich. Zuvor war er langjähriger Südafrika-­Korrespondent.