Das Prinzip Ungewissheit

Im Hintergrund schwelte zudem in all diesen Jahren der Konflikt um das iranische Nuklearprogramm. Dieser schien zwar durch das Iran-Abkommen von 2015, den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), zumindest einstweilig in den Hintergrund zu geraten. Doch in den USA hatte das Abkommen scharfe Kritik geerntet, und im Grunde wurde die Diskussion nie vollständig abgeschlossen. Im Kongress kritisierten die Republikaner den Deal scharf, aber auch unter Demokraten war die Zustimmung keineswegs einhellig. 

Im Gegenteil, wichtige Meinungsführer wie der Minority Leader im Senat, Chuck Schumer, sprachen sich 2015 gegen das Abkommen aus. Im Wahlkampf 2016 war der Iran-Deal eines der Lieblingsziele Donald Trumps. Erst dieses Abkommen, eines der „dümmsten“, das er je gesehen habe, habe den Iran mächtig gemacht, so Trump seinerzeit.

Schon damals konnte man den grundsätzlichen Widerspruch in Trumps außenpolitischem Denken erkennen. Einerseits verspottete er seine demokratischen Gegner als naiv und zu soft. Mit Trump als Präsident, so die Botschaft, würden sich außenpolitische Rivalen wie der Iran nicht trauen, mit der Weltmacht Amerika umzuspringen, wie es ihnen beliebte. Andererseits trat Trump auch als der Friedenskandidat an, der den außenpolitischen Konsens Washingtons und dessen vermeintliche Neigung zu militärischen Interventionen sprengen würde. „Donald the Dove, Hillary the Hawk“, schrieb Maureen Dowd, Kolumnistin der New York Times, im April 2016. 

Diese Interpretation war jedoch schon damals mehr als fragwürdig. Bereits am Wochenende nach Trumps erstem Amtsantritt führten die USA Drohnenangriffe im Jemen durch. In den Folgejahren weitete die Trump-Regierung diese Einsätze auch in anderen Regionen aus. Zwar bereitete Trump den Abzug der US-Armee aus Afghanistan vor, zum Abschluss gebracht aber wurde er unter seinem Nachfolger. Erst nachdem Trump die Wahl im ­November 2020 gegen Joe Biden verloren hatte, ordnete er den endgültigen und übereilten Abzug der zu diesem Zeitpunkt noch 8000 Soldaten aus Afghanistan und nahezu 1000 Soldaten aus Somalia an. 

Ein Frieden namens Donald

Auch 2024 trat Trump wieder als Friedenskandidat an. Seine Gegnerin Kamala Harris bezeichnete er bei einer Rede in Michigan als die „Kandidatin der unendlichen Kriege“ und behauptete von sich selbst: „Ich bin der Frieden.“ Im wichtigen Swing State Michigan ging es Trump darum, arabischstämmige Amerikaner und muslimische Wählerinnen zu überzeugen, die von der Haltung der Biden-Regierung im Gazakrieg enttäuscht waren. 

Wie schon im Fall des Ukraine-Krieges versprach Trump auch hier eine rasche Friedenslösung. In seiner Rede zur Amtseinführung am 20. Januar 2025 betonte Trump sein Selbstverständnis als Friedensstifter und erklärte, seine Regierung werde sich nicht nur an gewonnenen Schlachten messen lassen, sondern auch an den Kriegen, die sie beenden werde, und, „vielleicht am wichtigsten, an den Kriegen, in die wir gar nicht erst geraten“.

Nur einige Wochen später, im März, begannen die Vereinigten Staaten eine intensive Angriffskampagne gegen Stellungen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz im Jemen, die bis Anfang Mai andauerte. 

Wieder einmal schien eine besondere Lage im Nahen Osten einen US-Präsidenten in eine militärische Intervention zu treiben. Die Luftangriffe im Jemen lösten kaum eine größere Debatte über Trumps eventuelle Abkehr vom versprochenen Friedensansatz aus. Doch sie wirkten wie eine Fortsetzung der bisherigen US-­Strategie in der Region. 

Auch Joe Biden hatte mithilfe von Luftangriffen versucht, die von den Huthis ausgehende Bedrohung für den Schiffsverkehr im Roten Meer zu mindern. Einzig der Skandal über die laxe Kommunikationspraxis hochrangiger Regierungsvertreter wie dem Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz sorgte für größere Aufregung in Washington. 

Zuckerbrot und Peitsche

Dabei gaben bereits die Angriffe auf die jemenitische Miliz einige Hinweise auf die Art und Weise, wie der amerikanische Präsident über den Einsatz militärischer Mittel, insbesondere im Nahen Osten, denkt. Laut Medienberichten hatte Trump seinen Beratern zu Beginn der Kampagne gegen die Huthis 30 Tage gegeben, um Resultate zu erzielen. Als diese auch nach fast zwei Monaten nicht eintraten und das amerikanische Militär zudem durch Unfälle auf einem Flugzeugträger zwei teure Kampfjets und durch Beschuss mehrere Drohnen verlor, zog Trump den Stecker und suchte eine gesichtswahrende Einigung mit der Miliz. 

Ob es die eigenen Ansichten des Präsidenten oder sein Instinkt für die öffent­liche Meinung waren – hier wurde bereits deutlich, dass es dem Präsidenten an erster Stelle um die Vermeidung langwieriger und fruchtloser militärischer Engagements im Nahen Osten geht. Der Einsatz militärischer Mittel an sich ist auch in dieser Amtszeit kein Tabu. 

Von dieser Warte aus betrachtet lässt sich die Entscheidung zur Bombardierung der iranischen Nuklearanlagen im Juni 2025 besser einordnen. Trump hatte zunächst, nachdem er in seiner ersten Amtszeit das Iran-Abkommen aufgekündigt hatte, auf eine eigene diplomatische Lösung des Konflikts über Teherans ­Nuklearprogramm gehofft. Diese Bemühungen waren durchaus ernst gemeint.

Die Trumpsche Verhandlungstaktik ist schon aus der ersten Amtszeit bekannt, als der Präsident Nordkorea mit „Fire and Fury“ drohte, sich aber gleichzeitig zu bis dato beispiellosen diplomatischen Gesten bereit zeigte. Im März nun drohte Trump der iranischen Führung mit Militärschlägen und weiteren Sanktionen, sollte es nicht zu einem Deal kommen. Bei einem Besuch in der Golfregion im Mai wiederum erklärte er, dass er sich künftig Handelsbeziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran vorstellen könne.

Deadlines im Dutzend

Im April sprach Außenminister Marco Rubio davon, dass es durchaus einen Weg zum Aufbau eines „zivilen, friedlichen Nuklearprogramms“ im Iran gäbe, betonte aber im gleichen Atemzug, dass Teheran auf eigene nukleare Anreicherungsfähigkeiten verzichten müsse – eine Bedingung, die Teheran stets abgelehnt hatte. 

Auch dass Donald Trump im Verlauf der sich hinziehenden Verhandlungen immer wieder neue zeitliche Rahmen setzte und mehrfach davon sprach, „in den nächsten zwei Wochen“ eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen treffen zu wollen, ist ein Phänomen, das aus anderen Trump-Verhandlungen bekannt ist. 

Dieses Hin- und Herschwanken zwischen einer harten und einer weichen Linie, verbunden mit immer neuen Deadlines, deutet auf das Fehlen einer abgestimmten Gesamtstrategie hin, nicht nur im Fall des iranischen Atomprogramms.

Trump schwankt zwischen einer harten und einer weichen Linie. Hat er überhaupt eine Strategie?

Und so laufen die Diskussionen über die strategische außenpolitische Gesamtausrichtung der zweiten Trump-Regierung oftmals ins Leere. Versuche einer Einordnung in geläufige Kategorien werden in der Regel sehr schnell von unerwarteten Ereignissen oder Entscheidungen des ­Präsidenten überholt. 

So kann Trumps bisheriges Engagement im Nahen Osten kaum als isolationistisch bezeichnet werden. Wie die Einsätze gegen die Huthis deutlich machen, und, noch nachdrücklicher, die historische Entscheidung, die Nuklearanlagen im Iran anzugreifen: Der Präsident ist durchaus bereit, militärische Mittel einzusetzen – aller Friedensrhetorik im Wahlkampf zum Trotz.

Auch eine strategische Verschiebung amerikanischer Prioritäten vom Nahen ­Osten (und Europa) in den Indo-Pazifik, wie sie von nicht wenigen republikanischen außenpolitischen Experten gefordert wird, lässt sich derweil noch nicht erkennen. Im Gegenteil: Während der Iran-Krise im Juni verlegte das Pentagon einen zusätzlichen Flugzeugträgerverband vom Pazifik in den Nahen Osten.

Ganz der aktuellen Lage verpflichtet

Eine passendere Interpretation des bisherigen außenpolitischen Vorgehens der US-Regierung, insbesondere im Nahen Osten, lieferte unlängst der Historiker Stephen Wertheim. In einem Beitrag für die New York Times bezeichnete Wertheim Trump als einen „situational man“ – einen Mann, der überaus flexibel und ganz der aktuellen Lage verpflichtet ist.

So betrachtet folgte die Bombardierung des Iran nicht einem lang gehegten Plan oder einer übergeordneten Strategie. Sie war das Resultat einer sich dank der vorhergegangenen israelischen Luftkampagne unerwartet bietenden Möglichkeit. Darüber hinaus spielten gewiss auch innen- und parteipolitische Überlegungen und Entwicklungen eine Rolle. Denn in den Tagen vor dem amerikanischen Angriff wurde in vielen konservativen Me­dien, etwa bei Fox News, immer wieder ein solcher Schlag gefordert.

Riskantes Unterfangen

Dass Donald Trump dennoch daran interessiert war, eine größere militärische Verwicklung im Konflikt mit dem Iran zu verhindern, lässt sich an seiner Rhetorik nach dem Angriff erkennen: Er erklärte das Atomproblem kurzerhand für erledigt.

Aus Sicht des amerikanischen Präsidenten waren die Luftschläge eine einmalige Aktion. Trump ist weit davon entfernt, eine langanhaltende militärische Auseinandersetzung in Kauf zu nehmen, schon gar nicht eine, die am Ende über den Einsatz von Flugzeugen, Drohnen und Raketen hinausginge.

Ein Regime Change, das ist für Trump bei allen, teilweise sehr persönlichen Drohungen gegen die iranische Führung, kein originäres Ziel. Während einige seiner Parteifreunde nach den amerikanischen Angriffen forderten, nun den Druck auf die Führung in Teheran zu erhöhen, zeigte sich der Präsident entschlossen, so schnell wie möglich eine Waffenruhe hinzubekommen, um eine weitere Eskalation und die etwaige Notwendigkeit weiterer US-Eingriffe zu verhindern. 

Vor diesem Hintergrund war der Angriff auf den Iran jedoch ein ausgesprochen riskantes Unterfangen. Schließlich lag es nicht allein in Trumps Hand, eine weitere Eskalation zu vermeiden. Der Präsident musste darauf hoffen, dass die zu erwartende iranische Reaktion nicht zu amerikanischen Todesopfern führen würde – denn das hätte den innenpolitischen Druck erhöht, militärisch zu antworten. Um eine solche Zuspitzung zu vermeiden, setzte der Präsident vor allem auf drastische Warnungen in Richtung Teheran und auf die Drohkulisse der offenkundigen ­militärischen Übermacht Amerikas.

Durch seine Entscheidung zum Angriff auf die iranischen Nuklearanlagen ist Donald Trump nun auch persönlich an die weitere Entwicklung im Nahen Osten gebunden

Die nach den militärisch so erfolgreichen Angriffen der israelischen Luftwaffe zutiefst geschwächte iranische Führung nahm die Mahnungen offenkundig ernst und begnügte sich mit einer auf vertraulichen Wegen angekündigten und abgeschwächten Reaktion. Trumps Strategie erscheint somit bisher erfolgreich zu sein, doch birgt sie weiterhin Gefahren. 

Der vorübergehende Waffenstillstand zwischen dem Iran und Israel lässt die Lage ruhiger erscheinen, als sie in Wahrheit ist. Denn laut den ersten Analysen ist die Frage des iranischen Nuklearprogramms keineswegs endgültig gelöst. Danach scheint Teheran weiterhin im Besitz von wichtigen Komponenten für den Bau einer Atomwaffe zu sein. Nachdem sich die USA jetzt einmal direkt militärisch eingeschaltet haben, wird es in Zukunft schwieriger sein, Forderungen nach einem erneuten Angriff, wie sie eventuell aus ­Israel kommen könnten, abzuwehren. 

Ein fortwährendes militärisches Engagement könnte jedoch auch innenpolitisch schnell zu einer Belastung für den amerikanischen Präsidenten und seine Partei werden. Während oftmals in der Geschichte Militäreinsätze von einem sogenannten „Rally-Around-the-Flag“-Effekt begleitet wurden, also einer kurzzeitig erhöhten Unterstützung der Regierung oder des Präsidenten in der Bevölkerung, so blieb ein solcher Effekt dieses Mal weitgehend aus. 

In Umfragen lehnte eine deutliche Mehrheit der Amerikaner sowohl vor als auch nach den Luftangriffen ein militärisches Eingreifen des eigenen Landes im Iran ab. Nur unter republikanischen Wählern, die sich anfänglich ebenfalls zu großen Teilen gegen eine amerikanische Beteiligung ausgesprochen hatten, ließ sich nach der Bombardierung der iranischen Nuklearanlagen ein Stimmungswechsel beobachten. Nunmehr folgten viele dem Präsidenten, und in Umfragen gaben zwischen 70 und 80 Prozent der republikanischen Wähler an, die amerikanischen Angriffe zu unterstützen.

Diese Zahlen mögen von der zeitlichen Nähe zu den Ereignissen beeinflusst sein. Sie zeigen aber, dass selbst in jenen Teilen der republikanischen Basis, die internationalen Militäreinsätzen immer skeptischer gegenüberstehen und die sich eine zurückhaltendere US-Außen- und Sicherheitspolitik wünschen, die Unterstützung der Person des Präsidenten letztendlich ausschlaggebend ist. Ob diese Unterstützung auch bei weniger erfolgreichen Interventionen oder gar längeren Einsätzen Bestand hätte, lässt sich jedoch nicht mit abschließender Sicherheit vorhersagen. 

Amerika, der Golf und Israel

Was ist nun zu erwarten? Schon kurz nach der amerikanischen Intervention wurde der Iran-Konflikt wieder aus den Schlagzeilen verdrängt. In Trumps Wa­shington überschlagen sich unablässig die Ereignisse, sodass selbst ein historischer Militärschlag schnell in Vergessenheit gerät. Direkte Gespräche zwischen Teheran und Washington liegen seit den amerikanischen Luftangriffen auf Eis. 

Wie bereits im Frühling verfolgt Präsident Trump in öffentlichen Aussagen weiterhin eine Strategie von Zuckerbrot und Peitsche, indem er einerseits die Option für künftige Verhandlungen offenhält und gleichzeitig droht, notfalls weitere Angriffe auf relevante Ziele im Iran anzuordnen. Das oftmals reaktive, situationsbedingte und wankelmütige Vorgehen des Präsidenten erschwert allerdings die Entwicklung realistischer Szenarien.

Ein schrittweiser Rückzug der Vereinigten Staaten aus der Region erscheint vorerst unwahrscheinlich

Fest steht, dass der Präsident eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zu den Golfstaaten anstrebt, während für Teile der republikanischen Basis das Verhältnis zu Israel noch wichtiger ist. Ein schrittweiser Rückzug der USA aus der Region erscheint daher vorerst unwahrscheinlich. Durch die Entscheidung zum Angriff auf die Nuklearanlagen ist Trump nun auch persönlich direkter an die weitere Entwicklung gebunden. Je nachdem wie diese verläuft, könnte das Thema seine Amtszeit prägen. 

Was das bedeuten kann, musste sein Vorgänger erleben. Obwohl eine große Mehrheit der Amerikaner den Abzug aus Afghanistan befürwortete, brachen die Umfragewerte von Joe Biden während dessen desaströser Ausführung ein. Sie erholten sich davon nie wieder – bis zum Ende seiner Präsidentschaft.