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06. Jan. 2013

Europa, die Andersartige

Wie Amerika über die Krise auf dem alten Kontinent diskutiert

In einer Hinsicht ähnelt die amerikanische Debatte über die Euro-Krise der europäischen: Man möchte vor allem, dass sie endlich verschwindet. Mehr als 30 Monate nach dem ersten Hilfspaket für Griechenland macht sich Krisenmüdigkeit breit. Ansonsten unterscheidet sich der amerikanische Diskurs deutlich vom europäischen.

„Die Öffentlichkeit gähnt angesichts der europäischen Wirtschaftsmisere“: So nüchtern-lakonisch fasst das Pew Research Center die Stimmung in den USA beim Thema Euro-Krise zusammen. Während in der alten Welt das Publikum mit Informationen und Ansichten zur Krise geradezu bombardiert wird, geben in der neuen Welt nur 17 Prozent der Bevölkerung an, die Nachrichten über die Krise aufmerksam zu verfolgen.

Dessen ungeachtet hat sich innerhalb der politischen Eliten eine lebhafte Debatte über Ursachen und Folgen der Krise entwickelt. Da sind einerseits die Wirtschaftswissenschaftler und Regierungsvertreter, die nicht müde werden, die Folgen der europäischen Malaise auf die amerikanische Wirtschaft auszumalen. Da sind andererseits die Denkfabriken und die führenden Medien, in denen seit Jahr und Tag die Kritik an Europas unterstelltem Unvermögen dominiert, der Krise durch entschiedenes Handeln ein Ende zu setzen. Bestenfalls „verwirrt“ Europa die USA, wie es in einer Veröffentlichung der Hoover Institution heißt.

Europas große Illusion

Üblicherweise steht gleich die Zukunft des Euro in Frage. Denn Europa verharrt mal wieder in einer „großen Illusion“ (New York Times); es naht „Eurogeddon“ (The Atlantic), weil ja Europas Eliten unausweichlich „in das Worst-case-Szenario hineinstolpern“. Folglich werde die „Euro-­Zone zusammenbrechen“, und das könne ganz schnell geschehen (Nouriel Roubini).

Was als Besorgnis der Eliten über den Freund in Europa begann, wandelte sich in den Jahren 2011 und 2012 zeitweise in massenhaften Pessimismus, ja Alarmismus. Erst die Beruhigung an den Märkten seit September 2012 hat den Ton der Debatte wieder ruhiger werden lassen, oft verbunden mit dem Hinweis, dass die Euro-Krise 2013 wieder aufflammen werde, wenn Amerika seine eigenen Haushaltshürden genommen habe. Dass Europas Reform- und Modernisierungsprogramm tatsächlich funktionieren und auf der anderen Seite des Atlantiks einen gestärkten Partner hervorbringen könnte, ist eine Vorstellung, die in der amerikanischen Publizistik nicht vorkommt.

Das „Siehste“-Argument

Amerikanische Kritik am europäischen Währungsprojekt ist kein ganz neues Phänomen. Viele US-Ökonomen standen der Währungsunion seit jeher skeptisch gegenüber. Während in den neunziger Jahren eine Mehrheit innerhalb der europäischen Eliten die Einführung der gemeinsamen Währung als essenziellen Schritt auf dem Weg zur Einigung Europas betrachtete, zeichneten amerikanische Experten häufig ein düsteres Bild.

So kam der Harvard-Ökonom Martin Feldstein 1997 in einem Beitrag für Foreign Affairs zu dem Schluss, dass die Europäische Währungsunion samt vertiefter politischer Integration nicht zu einem einigen Europa, sondern „zu Konflikten innerhalb Europas und zwischen Europa und den USA“ führen werde.

Feldstein war nicht allein. Fast alle ursprünglichen Designfehler des Euro, die heute als Hauptursachen der Krise angesehen werden, wurden damals von US-Ökonomen vorhergesagt. Und so hat die aktuelle Krise in Europa denn auch bei einer Vielzahl amerikanischer Ökonomen eine Art „Siehste-Reaktion“ hervorgerufen. Die Analysten der Frühphase sehen sich heute von der Geschichte bestätigt. Entsprechend fallen Ton und Lautstärke ihrer Beiträge aus. Sie wollen nicht zum zweiten Mal überhört werden.

Ein Großteil der frühen amerikanischen Forschung zur Europäischen Währungsunion (EWU) basierte auf der Theorie optimaler Währungsräume. Diese Theorie wägt Vor- und Nachteile permanent fixierter und flexibler Wechselkurse anhand verschiedener Kriterien ab und untersucht, ob die Kosten einer Währungsunion ihren Nutzen übersteigen. Viele US-Ökonomen versuchten anhand dieser Theorie zu ermitteln, inwiefern die europäischen Länder bereit und in der Lage seien, eine erfolgreiche Währungsunion zu gründen. Als Vergleichs- und Bezugspunkt zogen sie oftmals die USA heran – das Paradebeispiel einer erfolgreichen Währungsunion.

Zumeist kamen die Autoren der entsprechenden Studien zum Schluss, dass Europa keinen optimalen Währungsraum darstelle. So fanden Barry Eichengreen und Tamin Bayoumi 1992 heraus, dass Angebots- und in geringerem Ausmaße auch Nachfrageschocks in den EG-Kernländern schwächer ausfielen und zwischen Nachbarländern auch in höherem Maße miteinander korrelierten als in der Peripherie (Großbritannien, Italien, Spanien, Portugal, Irland und Griechenland). Dieses Ergebnis deutete auf eine erhöhte Gefahr assymetrischer Schocks in einer Europäischen Währungsunion hin.

Zwar konnten ähnliche Unterschiede zwischen verschiedenen US-Regionen beobachtet werden, aber diese waren Eichengreen und Bayoumi zufolge in der Lage, sich erheblich schneller anzupassen als die europäischen Länder; ein Resultat, das die Autoren auf die höhere Mobilität von Produktionsfaktoren in den USA zurückführten.

Zudem hatten Xavier Sala und Jeffrey Sachs ein Jahr zuvor nachgewiesen, dass die Auswirkungen regionaler Schocks in den USA durch föderale Transfers erheblich abgeschwächt würden. Die Autoren schlossen daraus, die Einführung einer gemeinsamen Währung in Europa könne ohne ein föderales Versicherungssystem sehr wohl zu einem Scheitern des gesamten Projekts führen. 

Lehren „made in USA?“

In Anbetracht solcher Analysen folgerten einige US-Ökonomen, dass eine Europäische Währungsunion wirtschaftlich wenig Sinn mache. Die Tendenz vieler amerikanischer Beobachter, die Europäische Währungsunion als ein ausschließlich politisches Projekt mit mangelhaftem institutionellem Rahmen zu betrachten, trug zur pessimistischen Einschätzung seiner Erfolgsaussichten weiter bei.

In seiner angestrebten und später realisierten Form erfüllte das europäische Projekt aus ihrer Sicht keineswegs die Kriterien eines optimalen Währungsraums. Eine europäische Analyse der damaligen amerikanischen Expertendebatte trug den schönen Titel: „Der Euro: Wird nicht kommen. Ist eine schlechte Idee. Wird nicht überleben.“

Die heutige Debatte knüpft da nahtlos an. Weil die Europäische Währungsunion zumeist vor dem Hintergrund der Theorie optimaler Währungsräume analysiert wird, weisen amerikanische Ratschläge zur Beendigung der Krise oft in dieselbe Richtung. Vorbilder für die Errichtung einer erfolgreichen Währungsunion lassen sich insbesondere in der US-Geschichte finden. Als Beispiel wird etwa auf die von Alexander Hamilton 1790 durchgesetzte Übernahme der Schulden einzelner Bundesstaaten durch die neue Bundesregierung verwiesen. Allerdings, so bemerkt etwa Paul Krugman, konnte man hier auf die gesamte Bandbreite föderaler Machtbefugnisse zurückgreifen, insbesondere auf das Recht zur Steuererhebung, wohingegen der Euro-Zone solche Kompetenzen (noch) fehlten. 

Entsprechend sieht Krugman in einer vollständigen Integration „American-style“ und in den „United States of Europe“ auch einen möglichen Ausweg aus der Euro-Krise, erkennt jedoch gleichzeitig an, dass es sich hierbei allenfalls um eine langfristige Vision handeln könnte. Dennoch dominiert die Idee eines europäischen Bundesstaats das amerikanische Denken.

Ob ausdrücklich erwähnt oder nur angedeutet – die angedachte Gestalt Europas ist die eines Nationalstaats und somit ein Spiegelbild der Vereinigten Staaten selbst. Die Wahrnehmung des europäischen Integrationsprozesses als Nachbildung der amerikanischen Staatswerdung hat in den USA eine lange Tradition. Bereits George Washington sagte in einem Brief an den Marquis de La Fayette einst die Schaffung der „United States of Europe“ nach dem Modell der USA voraus.

Es wundert daher nicht, dass jeder europäische Reformschritt am Grade der dadurch erzielten Zentralisierung und Föderalisierung gemessen wird. Europas postmoderne Idee der geteilten Souveränität und Koordinierung innerhalb einer weitgehend zwischenstaatlichen Regierungsstruktur sah man in Washington seit jeher mit Skepsis.

Wenn überhaupt, schien solch eine Struktur nur als Zwischenstation auf dem Weg zum europäischen Bundesstaat denkbar. Die Euro-Krise ist für amerikanische Kommentatoren eine gute Gelegenheit, sich selbst an das zu erinnern, was sie schon immer dachten: Europa kann nicht so funktionieren, wie es sich die Europäer denken. Es bedarf einer gehörigen Dosis Amerika, damit etwas daraus wird.

Die Vorstellung, dass die derzeitige zwischenstaatliche EU-Konstruktion durch Regeln und Sanktionsmöglichkeiten gestärkt werden könnte, um den Ansprüchen einer Währungsunion gerecht zu werden, fehlt daher zumeist in der Debatte. Wenn aber der Maßstab und die einzige Lösung in der Schaffung eines europäischen Bundesstaats liegen, dann müssen alle bisherigen europäischen Antworten auf die Krise als unzureichend erscheinen und die Einwände europäischer Experten, die auf bereits erzielte Fortschritte verweisen, zwangsläufig ungehört verhallen oder als marginal interpretiert werden.

Keynes versus Hayek

Doch nicht nur die Überlebenschancen des Euro werden beidseits des Atlantiks unterschiedlich bewertet, auch die Strategien zur Überwindung der Wachstumsschwäche sind umstritten. Man könnte von einem Aufeinanderprallen der Philosophien sprechen: Auf der einen Seite steht eine anglo-amerikanische (hauptsächlich amerikanische) und auf der anderen Seite eine nordeuropäische (zumeist deutsche) Sichtweise auf die Krise und die Konzepte für ihre Lösung. Oder, noch weiter vereinfacht: John Maynard Keynes gegen Friedrich August von Hayek.

Natürlich geht es selten um die eigentlichen Theorien der großen Ökonomen. Vielmehr stehen „Keynes“ und „Hayek“ in der amerikanischen Debatte oft als Stellvertreter für eine aktive und expansive Fiskal- und Geldpolitik auf der einen und eine auf Konsolidierung und Zurückhaltung der Zentralbanken drängende Politik auf der anderen Seite.

Die keynesianische Sichtweise, die in der amerikanischen Presse überwiegt, fordert ein sofortiges Eingreifen und empfindet die europäische Politik der kleinen Schritte als unzureichend, ja als kleinmütig. Den europäischen Eliten wird vorgeworfen, gerade genug zu tun, um eine absolute Katastrophe zu verhindern, aber die eigentliche Krise nicht zu lösen. Europa sei ständig „einen Tag zu spät und einen Euro zu geizig“ (National Journal).

Aus dieser Sicht ist der Ansatz, die Märkte als Druckmittel zur Durchsetzung von Reformen zu nutzen, wenig sinnvoll. Im Gegenteil, er ist gefährlich, da er den Zusammenhalt des europäischen Projekts selbst gefährdet. Die keynesianisch motivierte Kritik mag sich ganz generell an das europäische Krisenmanagement richten, ihr Kern gilt freilich den vermuteten deutschen Rädelsführern einer vermeintlich selbstzerstörerischen Austeritätspolitik.

Der Schatten des Ordoliberalismus

Tatsächlich unterscheiden sich ja, wie Ulrike Guérot und Sebastian Dullien beobachtet haben, deutsche Krisenlösungsstrategien „erheblich von denen der Märkte oder der internationalen Presse.“1  Ein Grund dafür sei „der lange Schatten des Ordoliberalismus“, jener deutschen Variante liberalen ökonomischen Denkens, die Westdeutschlands wirtschaftliche Nachkriegsordnung zu schaffen half und sich heute unter anderem in der Angebotstheorie wiederfindet.

Nach Ansicht dieser Denkschule sind die Ungleichgewichte innerhalb der Euro-­Zone, die von amerikanischen Beobachtern als wesentlicher Grund für die Kri­se angesehen werden, ihrerseits eine Folge der eingebüßten Wettbewerbsfähigkeit und des exzessiven Konsums in den Ländern der europäischen Peripherie. Darum müssten die Probleme dort gelöst werden, nicht in Deutschland.

Haushaltssanierungen plus Strukturreformen, im anglo-amerikanischen Mainstream als Selbstmordstrategie gebrandmarkt, sind nach Ansicht der deutschen Ordoliberalen der einzige Weg, um Vertrauen und Modernisierung in die europäische Peripherie zu bringen – mögen die amerikanischen Über-Keynesianer noch so von ihren Schuldenbergen herab protestieren.

Natürlich sind derlei philosophische Bruchlinien kein Alleinstellungsmerkmal der transatlantischen Debatte. Beide Lager sind auf beiden Kontinenten repräsentiert – allerdings in unterschiedlich starkem Ausmaß. Die Gewichtung mag eine Folge der jeweils dominierenden Philosophie sein – oder auch nur ein Abbild der Machtverhältnisse: Europa wird, mit Ausnahme weniger Staaten, seit Jahren mitte-rechts regiert, Amerika mitte-links.

Klischeebild Europa

Von diesen amerikanischen Wahlen wird sich Europa eine Weile erholen müssen. Meist ignoriert, und, soweit überhaupt zur Kenntnis genommen, denunziert und gedemütigt, mutierte Europa in der Hitze des Wahlkampfs zum Klischeebild. Die Konturen des Kontinents und seiner Politik waren im Populismus des Wahlkampfs kaum zu erkennen. So bildete der Herbst 2012 erwartungsgemäß den negativen Höhepunkt der amerikanischen Debatte um die Euro-Krise.

Einem geflügelten Wort zufolge galt Angela Merkel, nicht Mitt Romney, im Wahlkampf als größte Gefahr für Barack Obama. Denn nach Meinung der herrschenden Keynesianer war sie es, die Europa retten oder in die neuerliche Rezession gleiten lassen konnte – und damit, auf dem Wege der transatlantischen Ansteckung, auch Amerika. Und ein Absturz der Wirtschaft war im Wahlkampf Obamas größter Feind.

Für Obamas Kritiker waren dessen Verweise auf den Gegenwind aus Europa nichts weiter als ein „ökonomisches Alibi“ des „obersten Ausflüchtesuchers der Nation“ (Wall Street Journal). Obama versuche bloß, „Europa – und besonders Frau Merkel – die Schuld für die Folgen seiner eigenen verfehlten Wirtschaftspolitik zu geben“. Doch die Rechte verfuhr ihrerseits nicht gnädiger mit Europa. Hier galt der alte Kontinent als Beweis für die Gefahren hoher Staatsschulden, Überregulierung und ausufernder Sozialausgaben. Herausforderer Mitt Romney erklärte immer wieder: „Wenn wir auf dem gegenwärtigen Kurs bleiben, werden wir wie Europa.“ Ebenso Vizepräsidentschaftskandidat Paul Ryan: „Wir werden wie Europa, wenn wir europäische Politik machen.“ Europa also als Popanz, Europa als schlechter Einfluss für Amerika.

Natürlich nichts als Wahlkampf-rhetorik, aber vielleicht doch ein wenig mehr. Derlei Gerede klingt wie ein Echo, wie eine Wiederbelebung uralter amerikanischer Stereotypen über Europa. Schon immer mischte sich Faszination über Kultiviertheit mit Desillusionierung über Europa. Immerhin war für die meisten Einwanderer Europa jener Ort, von dem man geflüchtet war. Amerika war erschaffen als Gegenbild, als Antidotum zu Europa. „Warum“, so fragte schon George Washington, „sollten wir, indem wir unsere Bestimmung mit der irgendeines Teiles von Europa verknüpfen, unseren Frieden und unseren Wohlstand mit den Plagen europäischer Ambitionen, Rivalitäten, Interessen, Humoresken oder Kaprizen verbinden?“

Über die Jahrhunderte, besonders im vergangenen, vermochte Amerika sich nicht aus den Angelegenheiten Europas herauszuhalten. So hat sich die Vorstellung festgesetzt, Europa vermöge es nicht, seine eigenen Probleme zu lösen. Darum müsse es immer wieder Amerika zu seiner eigenen Rettung anrufen – wiewohl im Falle der Euro-Krise einigermaßen unklar ist, wie eine amerikanische Rettung wohl aussehen könnte.

Derlei Bilder und Zitate, mit all der Wucht ihrer historischen Bedeutung, lassen sich für die vordergründigen Ziele einer Wahlkampagne leicht wiederbeleben. In Wahrheit aber war Europa im Wahlkampfgetöse nur ein Schlagwort und Symbol für jene großen haushalts- und strukturpolitischen Entscheidungen, vor denen Amerika in den kommenden Monaten steht.

Die amerikanische Debatte über die Krise ist genau dies: amerikanisch, sehr amerikanisch sogar. Während Europas Malaise diskutiert wird, spiegelt die Debatte doch vor allem hausgemachte Präferenzen und Perzeptionen. Sicher, da ist die Angst vor Ansteckung, da lugen jahrhundertealte Stereotypen der Europa-Interpretation hervor, da tritt Europa als Butzemann auf. Aber vor allem ist da ernsthafte Beschäftigung und ernsthafte Sorge.

Was, wenn Europa scheitert?

Tiefe ökonomische Integration über den Atlantik hinweg erzeugt tiefe Verstrickung. Was als Branchendiskussion über die Krise und Zukunft der Finanzindustrie begann, hat längst die Realwirtschaft erreicht. Ob Europa stabil sein und wachsen wird, ist zur Kernfrage in den Chefetagen jener amerikanischen Konzerne geworden, die in Europa investieren – und nun entscheiden müssen, ob sie es auch zukünftig tun. Mancher Alarmismus im öffentlichen Raum lässt sich deshalb auch als ernst gemeinte Sorge interpretieren. Dahinter lauert freilich schon die nächste, ebenfalls unerfreuliche Debatte: ob mit einer Implosion oder eher mit langsamem Siechtum Europas zu rechnen sei. „Was, wenn Europa scheitert?“ (Brookings Institution) ist die strategische Frage, die notwendig aus der amerikanischen Sicht auf die Krise folgt und inzwischen in den Fluren der Macht und den Denkfabriken diskutiert wird.

Wird Europa, langsam oder plötzlich, von der Bühne der Weltpolitik verschwinden? Wie wird dies die amerikanisch inspirierte Weltordnung beeinflussen? Die Europäer können sich nicht vor den Antworten schützen, sich aber doch der zweifelhaften Ehre gewiss sein, als Folge der Krise für ein paar weltgeschichtliche Sekunden eine zentrale Position in der strategischen Debatte in Washington einzunehmen.

Thomas Kleine- Brockhoff  ist Senior Fellow beim German Marshall Fund in Washington und leitet dort das EuroFuture Project.

Peter Sparding  ist Transatlantic Fellow im Economic Policy  Program beim German Marshall Fund in Washington.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 1, Januar/ Februar 2013, Seite 93-99

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