01. März 2021

Das Ende der globalen Naivität

Den Zusammenbruch des Kapitalismus werden wir nach Corona ebenso wenig erleben wie einen Neo-Nationalismus. Doch ändern wird sich einiges. Ein Kommentar zum „Systemcrash“-Szenario.

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Im Unterschied zu den großen Kriegen und Finanzkrisen der Vergangenheit kommt die Bedrohung der globalen Ordnung dieses Mal nicht von innen, sondern von einem gemeinsamen äußeren Feind: einem Virus. Wenn wir ihn in den kommenden 12 bis 18 Monaten schlagen, bleiben die Folgen überschaubar. Diejenigen, die mal wieder das Ende des Kapitalismus ausrufen, wie nach der Finanzkrise 2008/09, irren sich. Was für ein schöneres Beispiel für die Überlegenheit des globalen Kapitalismus könnte man sich ausdenken, als die Entwicklung eines Vakzins durch zwei Unternehmen in den USA und in Deutschland und Hunderte von Wissenschaftlern in aller Welt? Und das in einem Tempo, das niemand für möglich gehalten hätte.

Schon Karl Marx, der erste Denker der Globalisierung, diagnostizierte in seinem „Manifest der Kommunistischen Partei“ ein bis heute gültiges Grundgesetz der Entwicklung: Der „allseitige Verkehr“ zwischen den Nationen führt zur „allseitigen Abhängigkeit“ aller Nationen untereinander. Man kann Grenzen für eine Weile schließen, um Gefahren zu bannen, aber nicht auf Dauer. Das gilt auch für die Grenzen innerhalb der Nationen. Auf Dauer setzt sich der Drang des modernen Menschen zu reisen, sich vor Ort auszutauschen und global zu wirtschaften, wieder durch. Er ist eine anthropologische Konstante unseres Lebens.

Hinzu kommt die Macht der Ökonomie, das Gesetz des komparativen Vorteils, frei nach dem großen Ökonomen David Ricardo: Die internationalen Lieferketten, die am Anfang des ersten Lockdowns unter größtmöglichem Druck standen, sind nicht gerissen. Das ist auch eine Folge der Digitalisierung, die weltweite Warenströme besser lenkt als je zuvor. Deshalb werden die Unternehmen zwar in einigen Fällen Fabrikationsprozesse in ihre Nähe zurückholen – auch auf Druck der Politik, um die Abhängigkeit von einem einzigen Lieferland zu reduzieren. Aber für einen langanhaltenden Rückgang des Welthandels gibt es keinerlei Anzeichen. Und auch der private Flugverkehr kommt zurück, wenn sich die Menschen wieder sicher fühlen.

Einen Neo-Nationalismus werden wir nicht erleben, wohl aber ein Ende der globalen Naivität. Die Historiker werden die Corona-Krise im Nachhinein wahrscheinlich als den „Tipping Point“ in den Beziehungen zwischen den westlichen Demokratien und China bezeichnen. Von der systematischen Verschleierung des Ausbruchs in Wuhan über die Einschüchterung der WHO bis zur Verunsicherungskampagne gegenüber westlichen Impfstoffen zieht sich eine Linie.

Das gilt auch für die von einigen Beobachtern bewunderte „harte Linie“ bei der Bekämpfung der Pandemie: Wer die Videos gesehen hat, auf denen chinesische Polizisten Bürger mit Gewalt aus ihren Wohnungen zerren und in Quarantänelager prügeln, vergisst sie so schnell nicht wieder. Das Vertrauen in die chinesische Regierung war, wie Meinungsumfragen zeigen, im Westen noch nie so niedrig wie heute. Dafür gab es vor Corona schon viele Gründe, vor allem die aggressive Politik des Staats- und Parteichefs Xi Jinping. Aber sie haben sich nach Corona erheblich verstärkt.

Das Ende der Naivität – das erleben wir nicht nur im Verhältnis zu China. Das völlige Versagen der Regierung Trump bei der Bewältigung der Pandemie hat in Verbindung mit der Schwäche der gesamten amerikanischen Demokratie einige Zweifel an der Führungsfähigkeit der Supermacht geschürt. Die Europäer und die übrigen Verbündeten der USA wissen nicht mehr, ob sie sich auf die Amerikaner verlassen können – und ob die mehr verfolgen als ihre engen eigenen nationalen Interessen.

Die EU-Staaten suchen zwar eifrig den Schulterschluss mit dem neuen Präsidenten Joe Biden, aber sie werden nicht mehr allen Ideen aus Washington folgen. Darin liegt eine Gefahr, aber auch eine große Chance: Wenn sich die Politiker beidseits des Atlantiks wieder auf Augenhöhe begegnen, könnten sich daraus neue gemeinsame Strategien entwickeln – etwa gegen den Klimawandel – und aus diesen Gemeinsamkeiten auch eine neue Stärke des Westens. Vor allem gegenüber den beiden Regimes, die in den vergangenen Jahren Europäer und Amerikaner so erfolgreich gegeneinander ausgespielt haben: China und Russland.

Ein Ende der Naivität könnte aber auch die Grundfesten der EU erschüttern. Angela Merkel und einige andere sahen in der Pandemie die Chance, gerade die kleineren EU-Staaten wieder besser in die Politik der Gemeinschaft einzubinden. Emmanuel Macron und andere erkannten die Gefahr, dass die Brüsseler Bürokratie durch ihre übliche Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner nicht das notwendige Tempo vorlegen würde.

Ob es ein Fehler war, der Kommission etwa die Verantwortung für die Bestellung der Impfstoffe zu übertragen, wird man erst in ein, zwei Jahren sagen können. Eines ist aber schon jetzt klar: Der Versuch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, das gemeinsame Vorgehen an sich schon zum Erfolg zu erklären, überzeugt die Menschen nicht. Die Union muss zeigen, dass Gemeinsamkeit bessere Ergebnisse bringt – oder sie macht sich überflüssig. Vielleicht erwächst aus der Corona-Krise eine EU, die schneller handlungsfähig ist als in der Vergangenheit – etwa durch die Einführung von Mehrheitsbeschlüssen auf zentralen Feldern der Gemeinschaft.

In der Bundesrepublik könnte sich die Debatte auch nach innen wenden. Hat unser föderales System den Test der Zeit bestanden? Wäre mehr Zentralismus besser gewesen? Einige Landesregierungen haben in der Krise sichtlich versagt. Aber läuft alles besser und schneller, wenn sich bei künftigen Krisen alle widerspruchslos hinter der Fahne des Kanzleramts versammeln?

Wenn man diese Debatte vernünftig führt, kann sie unser System stärken. Denn im Inneren der Nationen wie im Verkehr zwischen ihnen verhindert man einen Systemcrash, genau wie in der Computerwelt, nur durch häufige Updates.

 

Bernd Ziesemer ist Publizist und war lange Jahre Chefredakteur des Handelsblatts

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 2, März/April 2021, S. 30-31

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