Außenpolitik 
im Anthropozän

Ein Zyklon trifft während einer Pandemie auf einen Inselstaat. Die Folgen: Klimachaos, notdürftiger Infektionsschutz, verzögerte Hilfsgüter. Was wie ein unheilvoller Weltuntergangsfilm klingt, ist im Jahr 2020 bittere Realität geworden. Und das nicht nur in Vanuatu, dem Inselstaat, der im April vergangenen Jahres vom tropischen Wirbelsturm Harold der Kategorie 5 heimgesucht wurde. Fidschi, Tonga und die Salomonen mussten ebenfalls die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhindern und gleichzeitig Schutzmaßnahmen gegen den gefährlichen Sturm ergreifen.

Auch in diesem Jahr standen zahl­reiche Staaten vor großen Herausforderungen im Krisenmanagement, inklusive Deutschland mit den ­schweren Überflutungen in der Eifel. Länder, in denen gewaltsame Konflikte vorherrschen, werden von diesen Entwicklungen besonders hart getroffen. Die Dürre in Afghanistan ist nur ein Beispiel für komplexe, multidimensionale Sicherheitsrisiken, denen sich auch die Außenpolitik annehmen muss.

Klimafolgen sind nun unvermeidbar  

Der Weltklimarat (Intergovernmental Panel on Climate Change, IPCC) gibt in dieser Gemengelage keine Entwarnung – im Gegenteil. In allen Emissionsszenarien werden die Klimafolgen erst einmal extremer werden. Auch wenn wir durch strenge Treibhausgasminderungen das Schlimmste noch abwenden können, bleiben uns nicht mehr alle Klimafolgen erspart. Die Flut in der Eifel gehört zu den Risiken, die von früheren politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern billigend in Kauf genommen wurden – sie entspricht den Projektionen von Niederschlagsextremen, die seit vielen Jahren von der Klimawissenschaft vorhergesagt wurden.

Auch scheinbar weit entfernte Umwelt­risiken bedrohen uns wegen globalisierter Handelsketten und Mobilitätsmuster schneller als je zuvor. So können Wirbelstürme und Überflutungen die Produktion zentraler Güter in den Lieferketten unterbrechen, wie zum Beispiel spezielle Halbleiter, die nur von wenigen Unternehmen hergestellt werden. Fehlt ein solches Handelsgut, weil die Produktion zeitweise stark beeinträchtigt ist, kann dies gravierende Folgen für Unternehmen weltweit haben.

Im Anthropozän, dem Erdzeitalter, in dem der Mensch das Aussehen der Erde und die Funktionalität ihrer Ökosysteme signifikant beeinflusst, gilt es somit, sich innen- und außenpolitisch für das nachhaltige Management globaler Gemeingüter einzusetzen. Dazu zählen in erster Linie die Wahrung eines stabilen Weltklimas und der Schutz der Biodiversität. Für beide Bereiche ist die politische Bilanz mehr als ernüchternd.

Trotz massiver Anstrengungen konnten globale Negativtrends bisher nicht umgekehrt werden. Der Erfolg des globalen Zusammenschlusses zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, der sich im Ansatz in der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) und der Konvention über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) widerspiegelt, ist jedoch alternativlos.

Zerstören wir die Atmosphäre, die Wildtiere, Meere, Wälder und landwirtschaftlichen Nutzflächen in einem atemberaubenden Tempo wie bisher, so zerstören wir uns schließlich selbst. Für diese Einsicht braucht man kein politisches Parteibuch. Schon heute stoßen wir an harte Grenzen, gekennzeichnet durch katastrophale Konsequenzen eines schonungslosen ­Ressourcenabbaus.

Das Wissen um die veränderte globale Risikolandschaft durch die Eingriffe des Menschen in die Natur ist bereits im Bewusstsein von Außen-, Wirtschafts- und Entwicklungspolitikerinnen und -politikern verankert. Gleichzeitig fehlt es jedoch an den entscheidenden Stellen an Analysekapazitäten und Handlungsfähigkeit, um den Risiken frühzeitig entgegenzuwirken. So mangelt es gerade bei den Schnittstellenthemen, wie zum Beispiel Klimasicherheit, globale Gesundheit und Klimamigration, an klaren Zuständigkeiten und Kompetenzen in Ministerien und Behörden.

Krisenreaktionsmodus beenden

Zum Beispiel sind 2021 nur insgesamt 15 Umweltreferentinnen und -referenten an den 227 deutschen Auslandsvertretungen tätig – zu wenig Personal, um die Herausforderungen von drohenden und bestehenden Umweltkrisen ausreichend erfassen und entsprechend handeln zu können. Um die Kommunikation und Kohärenz unterschiedlicher Teilaspekte deutscher Klimapolitik besser zu bündeln, sollte zudem eine nationale Kontaktstelle in der Regierung für Klimaaußenpolitik eingerichtet werden. Die unzureichende Repräsentanz von Black, Indigenous and People of Color (BIPoC) sowie von Frauen in entscheidenden Gremien trägt dazu bei, dass Diversität, die für neue Lösungsansätze von entscheidender Bedeutung ist, eingeschränkt wird. Deutschland und die Europäische Union laufen Gefahr, aufgrund von globalen Auswirkungen verschiedener Krisen in einem ständigen Krisenreaktionsmodus zu verbleiben, in dem die eigene Handlungsfähigkeit zunehmend eingeschränkt wird.

Verhandlungen am Scheideweg

Seit der ersten COP (Conference of the Parties, internationale Klimaschutzverhandlungen) 1995 in Berlin sind die globalen Emissionen bis zum Ausbruch der Covid-19-Pandemie unentwegt ge­stiegen. Die wachsende CO₂-Konzentration in der Atmosphäre führte dazu, dass sich die globale Mitteltemperatur um 1,1°C erwärmt hat – mit verheerenden Konsequenzen für Menschen weltweit.

Bei der COP26 im November 2021 in Glasgow wird es vor allem darum gehen, getroffene Übereinkommen zum Klimaschutz und zur internationalen Klimafinanzierung einzuhalten und ein klares Regelwerk für die Implementierung des Pariser Klimaabkommens zu vereinbaren. Die Vereinbarungen, die mit hohem personellen und finanziellen Aufwand errungen wurden, sind bisher weder für Emissionsminderungen noch bei Hilfen für Entwicklungsländer erfüllt worden.

Damit auch ärmere Staaten sich weiterhin verpflichten, eine klimaneutrale Entwicklung anzustreben, ist es wichtig, die Finanzierungszusagen von 100 Milliarden US-Dollar im Jahr im Zeitraum von 2020 bis 2025 einzuhalten. Dieser Betrag, der von den Industriestaaten bereitgestellt werden soll und auf der COP in Kopenhagen 2009 versprochen wurde, ist bisher nach Auffassung vieler Entwicklungsländer nicht geflossen. Zwar werden die genauen Zahlen erst 2022 veröffentlicht, aber schon jetzt sind Streitpunkte deutlich geworden. So wird beispielsweise kritisiert, dass Länder wie Deutschland mobilisierte private Investitionen, eingeholt etwa über Darlehen von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), mit in ihre Klimafinanzierung einrechnen. Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass zu wenig Mittel für Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel bereitgestellt werden.

Noch besorgniserregender ist, dass die Länderzusagen für Emissionsminderungen (Nationally Determined Contributions, NDCs) weit von dem entfernt sind, was bis zum Ende dieses Jahrzehnts geleistet werden müsste, um die globale Erwärmung entsprechend der Pariser Temperaturgrenze von 2°C aufzuhalten.

Darüber hinaus werden die angestrebten Ziele bisher nur unzureichend umgesetzt. Bestehende Klimapolitiken würden wahrscheinlich zu einer Erwärmung von 2,9°C führen – deutlich zu viel, um große Risiken für die Menschheit auszuschließen. Für Deutschland entschied das Bundesverfassungsgericht, dass zum einen Emissionsminderungen nicht weiter hinausgezögert werden können und zum anderen, dass die im Pariser Klimaabkommen festgelegte Grenze von 1,5°C maßgeblich für heutige Entscheidungen ist. Somit ergibt sich eine klare innenpolitische Leitschnur für einen schnelleren Ausstieg aus klimaschädlichen Technologien.

Im Bereich der Emissionsminderungen bedingen sich Innenpolitik und Außenpolitik gegenseitig: Einerseits kann sich die Bundesregierung nur glaubhaft für internationale Emissionsminderung einsetzen, wenn sie selbst auch ihre Hausaufgaben macht und mit ehrgeizigen Zielen und Leuchtturmprojekten vorangeht. Andererseits würden internationale Ambitionen beispielsweise von Bündnispartnern wie den USA dazu führen, dass die Bundesregierung die nationale Klimapolitik innenpolitisch besser vertreten kann. Es entsteht Legitimität, weil Emissionsminderungen überall – und nicht etwa nur in Deutschland – konsequent vorangetrieben werden.

Grüne Wirtschaftshilfen

Während die Emissionen aufgrund der Infektionsschutzmaßnahmen und ihrer wirtschaftlichen Auswirkungen weltweit sanken, steigen sie inzwischen wieder mit voller Wucht an. In Deutschland wird für 2021 der stärkste Emissionszuwachs seit 1990 erwartet. Damit wird quasi nach­träglich das Minderungsziel von 40 Prozent weniger Emissionen im Jahr 2020 im Vergleich zu 1990 verfehlt, welches durch die Pandemieeinschränkungen vorübergehend erreicht worden war.

Viele Länder streben an, Corona-Wirtschaftshilfen an Nachhaltigkeitsziele zu knüpfen. Dies gelingt bisher jedoch nur bedingt. Laut OECD wurden lediglich 17 Prozent der Gesamtsumme aller bislang evaluierten Covid-19-Wiederaufbauhilfen für umwelt- und klimafreundliche Zwecke eingesetzt. Da alle Sektoren langfristig klimaneutral werden müssen, sollte der Einsatz von öffentlichen Mitteln für wirtschaftliche Impulse generell einen Klima-Check durchlaufen. Für dieses Ziel sollte sich die Bundesregierung sowohl innen- als auch außenpolitisch einsetzen.

Projekte für die Nachhaltigkeitswende

Mit dem europäischen Green Deal scheint sich der Kontinent aus der Klimalethargie befreit zu haben; aber es braucht neue Initiativen, um die gesetzten Ziele zu erreichen. Dazu zählt eine architektonische Revolution mit dem „Bauhaus der Erde“, einer neu geschaffenen Institution, die Nachhaltigkeit und Ästhetik im Bau für alle Menschen zugänglich machen will.

Der auslösende Moment des „Bauhaus der Erde“ war die Erkenntnis, dass durch das Bauen mit Zement und Stahl ein großer Teil des verbleibenden CO₂-Bud­gets, also der Menge an CO₂, die unter einer bestimmten Temperaturgrenze noch freigesetzt werden kann, aufgebraucht wird. Die CO₂-intensiven Baustoffe sollen daher mittelfristig durch nachhaltige Alternativen ersetzt werden.

Neue Materialien müssen entwickelt werden, aber auch traditionelle Bau­stoffe wie Holz könnten, gepaart mit innovativer Architektur, eine Renaissance erleben. Durch das Bauen mit Holz oder gar Bambus entstehen in Städten sogar CO₂-Senken, denn solange sich das Material nicht zersetzt oder verbrannt wird, speichert es Kohlenstoff. Die Städte der Zukunft könnten somit völlig anders aussehen, als es unsere heutige Vorstellung der Moderne vorgibt.

Neben Innovationen, die dringend erforderliche Emissionsminderungen umsetzen, muss aufgrund der wachsenden Schäden an den natürlichen Lebensgrundlagen auch im Bereich Anpassung gehandelt werden. Hier gilt es, sich die Frage zu stellen, wie mit dem steigenden Migrationsdruck aufgrund von Klimaveränderungen umgegangen werden soll. Auch eine Erwärmung um 1,5°C birgt für stark exponierte Gebiete wie Küsten und flachliegende Inseln Herausforderungen. Dies gilt ebenfalls für die Sahelzone, wo bereits unter normalen klimatischen Bedingungen die Land- und Weidewirtschaft schwierig ist und wo Klimafolgen traditionelle Wirtschaftsformen nun zusätzlich bedrohen. Somit braucht es eine neue Qualität von Anstrengungen für die Sicherung ländlicher Lebensgrundlagen sowie für die Förderung infrastruktureller Anpassungen.

Resilienz stärken

Beispielsweise könnte die Bereitstellung von Ernteertragsversicherungen für Kleinbauern und Kleinbäuerinnen ­Menschen dabei helfen, bei wetterbedingten Schwankungen der Erträge nicht sofort in Existenznot zu geraten. Höhere Investitionen in traditionelle und moderne Bewässerungssysteme würden langfristig die Resilienz gegen sich verändernde Regenfallmuster stärken.

Auf internationaler Ebene müssen Organisationen wie das United Nations Office for Disaster Risk Reduction (UNDRR) in ihrem Mandat und ihrer finanziellen Ausstattung aufgewertet werden, um den wachsenden Problemen überhaupt begegnen zu können. Die Parallelität von Krisen wird größere globale Koordinierungs­mechanismen für präventive Maßnahmen sowie die Bereitstellung von Hilfsgütern erfordern.

Zwang zur Migration

Gleichwohl werden aus besiedelten Gebieten zukünftig Menschen abwandern müssen – bereits heute migrieren Menschen, um sich vor Klimafolgen zu schützen. Die Weltbank erwartet in einem pessimistischen Szenario insgesamt über 200 Millionen zusätzliche Binnenmigrantinnen und -migranten aufgrund von Klimafolgen bis 2050. In einem Szenario mit ambitionierten Klimaschutzmaßnahmen sind es immer noch mindestens 75 Millionen Menschen, die ihre Heimat verlassen werden müssen. Plötzlich eintretende Ereignisse wie Extremwetter sind allerdings kaum berücksichtigt in den Berechnungen. Insofern wird die Zahl der Migrantinnen und Migranten zukünftig deutlich höher liegen.

Die Bundesregierung sollte sich somit auch dafür einsetzen, dass Menschen, die in Gebieten leben, deren Bewohnbarkeit durch Klimafolgen bedroht ist, eine E­migration ermöglicht wird. Dies könnte beispielsweise über einen Klimapass geschehen, der von Staaten anerkannt wird, die maßgeblich zum Klimawandel beigetragen haben. Parallel dazu sollten bestehende Institutionen wie die Internationale Organisation für Migration und das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) durch Aufstockung von Finanzmitteln und Personalstellen gestärkt werden.

Ohne besser aufgestellte internationale und nationale Institutionen, die Krisen verhindern und in ihren Auswirkungen begrenzen können, werden auch Gruppierungen der Organisierten Kriminalität sich das Machtvakuum nach Katastrophenfällen immer stärker zu Nutze machen. So steigt schon heute im Nachgang zu extremen Sturmereignissen in bestimmten Regionen der Menschenhandel an, weil Erwachsene und Kinder oft in Notlagen geraten, die sie zur Zielscheibe für die Organisierte Kriminalität machen.

Außenpolitische Foren nutzen

Deutschland ist größter CO₂-Emittent Europas und trägt damit eine besondere Verantwortung zu handeln. Mit seinen Partnern sollte sich Deutschland für ­höhere Ambitionen im Klimaschutz und in der Finanzierung von Anpassungsmaßnahmen in Entwicklungsländern einsetzen. Neben den internationalen Klimaschutzverhandlungen bieten sich Deutschland auch weitere Foren, um eine ambitioniertere internationale Klimapolitik einzufordern. In den Jahren 2021/2022 sind hier insbesondere die G7-Präsidentschaft und die Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat ins Auge zu fassen.

Im Rahmen der G7 wurden eine Reihe von Vorhaben angestoßen und Maßnahmen angekündigt, die bisher kaum umgesetzt worden sind. Zwar haben die G7 die 1,5°C-Temperaturgrenze bekräftigt, allerdings sind alle am Gipfel beteiligten Länder weit entfernt von entsprechenden Emissionsminderungen. Ab Januar 2022 übernimmt Deutschland die G7-Präsidentschaft für ein Jahr. Diesen Zeitraum sollte die Bundesregierung nutzen, um ein gemeinsames Kohleausstiegsdatum der G7-Länder zu vereinbaren. Um dies zu erreichen, sollte Deutschland die Ambitionen erhöhen und seinerseits einen früheren Kohleausstieg bis 2030 anstreben. Dies könnte auch Staaten wie China und die USA, die sehr viel größere Kohleindustrien haben, zu einem schnelleren Ausstieg bewegen.

Darüber hinaus sollten Gespräche für ein Enddatum der Gas- und Erdölförderung aufgenommen werden. Neben langfristigen Zielen für 2030 und 2050 sollte ein Klima-Notfallplan erstellt werden, der konkrete Vereinbarungen für die kommenden 24 Monate umfasst. Im Zentrum könnten die verantwortliche Umsetzung früherer Zusagen, wie zum Beispiel die Abschaffung von Subventionen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl, Gas und ihren Derivaten stehen.

Als Mitglied des Menschenrechtsrats 2020 bis 2022 sollte sich die Bundesrepublik gemeinsam mit Partnerländern für eine intensivere Betrachtung der Zusammenhänge zwischen Klimafolgen und Menschenrechtsverletzungen einsetzen. 2021 wurde eine Resolution zu diesem Thema verabschiedet, aber Forschungslücken bestehen weiterhin und kontextspezifische Analysen und Lösungsansätze müssen erst noch entwickelt werden. Die Anerkennung des Rechts auf eine saubere Umwelt als Menschenrecht durch die Vereinten Nationen und die Einrichtung des Amtes eines Sonderberichterstatters für Klimawandel und Menschenrechte sind wichtige Schritte, um eine strengere Gesetzgebung gegen Umweltverbrechen zu ermöglichen.

Teilhabe stärken

In allen Foren ist es dringlich, die Diversität und die Beteiligung unterschied­licher Gruppen zu festigen. Zum Beispiel sind laut eines Berichts von UN Women 67 Prozent der Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Kontext der Klimarahmenkonvention (UNFCCC), des Pariser Klimaabkommens und seines Vorgängers, dem Kyoto-Protokoll, Männer. Da Frauen vielerorts eine größere Vulnerabilität gegenüber Klimafolgen aufweisen, müssen ihre Stimmen in den internationalen Klimaschutzverhandlungen gestärkt werden. Gleiches trifft auf trans-, nonbinäre und intersexuelle Personen und BIPoC zu, die bisher kaum internationale politische Repräsentanz erfahren.

Außenpolitik im Anthropozän bedeutet, das Schicksal der Menschen als ein geteiltes Schicksal zu begreifen. Deswegen gilt es, neue Allianzen zu formen, Inklusion zu ermöglichen und sich aus den Strukturen der kollektiven Ohnmacht nachhaltig zu befreien.   

Dr. Kira Vinke leitet das Zentrum für Klima und Außenpolitik an der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).