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01. März 2007

Alarmsignale in Polen

Neue Ostpolitik, alte Ängste: Der EU-Neuling tut sich schwer mit seinen großen Nachbarn

Gutes Einvernehmen zwischen Deutschland und Russland bedeutete für Polen in der Vergangenheit stets eines: Gefahr. Doch mittlerweile droht die ständige Beschwörung einer -Einkesselung des Landes zur „self - fulfilling prophecy“ zu werden – und den Blick auf die Chancen zu verstellen, die gerade Europa Polen bietet.

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Wenn in polnischen Zeitungen die Zahl der deutschen Worte steigt, summen die Notfallmelder. Wer sich auf Zeichen versteht, weiß dann, dass Eruptionen bevorstehen.

Als etwa 2005 die gezielt lancierte Nachricht detonierte, ein Großvater des Präsidentschaftskandidaten Donald Tusk sei als „Volksdeutscher“ bei der Wehrmacht gewesen, schoss zugleich die Häufigkeit der deutschen Zitate hoc. Tusks Kampagne taumelte und kam nicht wieder auf die Beine, während sich das Verhältnis der polnischen Öffentlichkeit zu Deutschland bis heute nicht völlig erholt hat.

Neuerdings aber macht in der Welt der linguistischen Seismographie ein neuer deutscher Begriff Karriere: „Ostpolitik“ heißt das Wort, und wie alle seinesgleichen ist es angstbesetzt. „Ostpolitik“, das ist in Polen nicht eine neutrale räumliche Kategorie. „Ostpolitik“, das ist hier Friedrich der Zweite, der sich mit dem Zaren und dem Kaiser Polen teilte, das ist Bismarck, der die polnische Minderheit im Deutschen Reich bedrückte, und das sind natürlich Stalin und Hitler, die 1939 das Land zusammen überfielen. Als jüngste Wiederkehr dieses Musters erschien zuletzt Gerhard Schröders Hang zu Putin.

Dass das Unbehagen an der „Ostpolitik“ in Polen neuerdings wieder wächst, ist Bundesaußenminister Steinmeier und seiner neuen Russland-Strategie zur „Verflechtung und Integration“ zu verdanken. In diesem internen Konzept hat das Auswärtige Amt zwar erkennen lassen, dass Schröders fatales Wort vom „lupenreinen Demokraten“ Putin in Deutschland nicht mehr vollständig gilt. Dennoch ist das Papier erfüllt von der Vision, dass das gas- und ölreiche Russland so fest mit Europa verbunden werden könnte, dass im Effekt eine integrierte Zone entstehen würde, die sowohl mit Amerika als auch mit China mithalten könnte.

In Polen haben diese Visionen beinahe das gesamte politische Spektrum in Prä-Alarm versetzt. Denn trotz aller nüchternen Beiworte aus Steinmeiers Kanzleien enthält das Projekt der „Verflechtung und Integration“ Ziele, die dem polnischen außenpolitischen Konsens entgegenlaufen. Wo das Auswärtige Amt signalisiert, dass Russland in Europa „willkommen ist“, wo es heißt, die Verankerung des Landes in Europa müsse durch wirtschaftliche und vor allem energiepolitische Zusammenarbeit „irreversibel“ werden, sehen regierungsnahe polnische Kommentatoren vor allem eines am Werk: die alte Gemeinschaft der Teilungsmächte. Man dürfe sich keine Illusionen machen, schreibt die Zeitschrift Wprost: Auch die „Ostpolitik“ des Duos Merkel/Steinmeier sei nichts anderes als die Fortsetzung der alten „Kameradschaft“ zwischen Schröder und Putin.

Polens Kritik an Deutschland

Solche deutsch-russische Kameradschaft wiederum ist aus der historischen Erfahrung Polens immer nur eines gewesen: ein Vorbote existenzieller Gefahr. Die Generation, die die letzte Teilung Polens, den Hitler-Stalin-Pakt mit seinen millionenfachen Morden und Deportationen, persönlich erlebt hat, ist noch am Leben, und es gibt kaum eine Familie in Polen, die nicht mindestens ein Opfer aus dieser Zeit betrauert. Deutschland steht deshalb bis heute unter Generalverdacht. Dass es seine Kooperation mit Moskau jetzt europäisch einrahmt, fördert daher nicht das Vertrauen zu Berlin, sondern steigert (vor allem auf der Rechten) nur das Unbehagen an Europa.

Steinmeier hilft es dabei überhaupt nichts, dass er Sozialdemokrat ist. Die deutsche Linke steht zwar in Polen weniger als die Rechte im Verdacht, vom deutschen „Drang nach Osten“ befallen zu sein, dafür aber gilt sie als haltlos. Die „Entspannung“ der siebziger Jahre hat aus polnischer Sicht letztlich nur zum Verrat an der Solidarnosc geführt. Helmut Schmidts Reaktion auf die Ausrufung des Kriegsrechts durch General Jaruzelski – Erich Honecker schrieb dem Bundeskanzler damals das Wort zu, es sei gut, dass in Polen wieder „Ordnung“ herrsche – gilt als schmählicher Höhepunkt dieser Haltlosigkeit. Auch Schröders Begeisterung für den russischen Plan einer Gaspipeline in der Ostsee, die Polen umgeht und es wehrlos macht gegen Moskauer Druck, passte zum alten Bild vom sozialdemokratischen Judas.

Solche Erfahrungen aber sind es, die in Polen die Wahrnehmung von Steinmeiers Verflechtungsplan bestimmen. Wo man daher Berlin nicht gar unverhohlen eine Neuauflage des Hitler-Stalin-Pakts unterstellte, erkannte man in den neuen Verflechtungsideen doch zumindest die alte sozialdemokratische Liebedienerei Richtung Moskau wieder. Die Kritik hat mehrere Ansatzpunkte. Manche halten die energiepolitische Zusammenarbeit, die nach Steinmeiers Plan ein „Kernelement“ der „Verflechtung“ werden soll, angesichts der Übermacht russischer Monopole für ein Spiel, welches das dezentral aufgebaute Europa nur verlieren könne. Andere fürchten, wenn das „alte Europa“ sich auf Moskau konzentriere, werde das die Länder des Ostens, also Polen, aber auch die Ukraine oder Weißrussland, zur gefährdeten Zwischenzone degradieren, zumal die EU für diesen Raum noch kein Kooperationskonzept entwickelt hat, das mit der geplanten Bindung an Russland mithalten kann.

Abgrenzung von Moskau

Über eines herrscht in Polen praktisch Konsens: Zwischen der Sowjetunion und Russland ist der Unterschied nur graduell. Putin hat Warschau immer wieder signalisiert, dass der Hitler-Stalin-Pakt oder der Massenmord von Katyn das Gewissen seines Landes ebenso wenig belasten wie die Okkupation danach. Die Rücksichtslosigkeit, mit der er neuerdings Gas zur Waffe macht, hat sein Bild weiter verdüstert. Warschaus Verhältnis zu Moskau ist deshalb heute noch schlechter als das zu Berlin.

Die Konsequenz heißt Abgrenzung. Dass die polnische Regierung beim EU-Gipfeltreffen im Dezember wegen eines lokalen Gerangels um Schweinehälften die Verhandlungen der EU über einen neuen Partnerschaftsvertrag mit Russland durch die diplomatische Atomwaffe des Veto stoppte, ist nur eine konsequente Folge dieser Grundentscheidung. Polen hat sich in Konflikten zuletzt überall zuverlässig auf die Seite geschlagen, die gegen Moskau stand. Das galt für den Krieg im Irak ebenso wie neuerdings für den Aufbau jener amerikanischen Raketenabwehr, die sich zwar nur gegen „Schurkenstaaten“ wie den Iran richten soll, aber auch in Moskau als Bedrohung gesehen wird. Die russischen Proteste veranlassen Polen hier nicht etwa zum Einlenken, sondern nur zu umso härterer Opposition: Die Regierung KaczyÄski verlangt jetzt von den USA, ihre geplanten Abschussrampen auf polnischem Territorium mit zusätzlichen Abfangwaffen zu umgeben, die russische Angriffe gegen Polen abwehren sollen. Die polnische Linke unterstützt diese Strategie der Abgrenzung. Die Amicus-Europae-Stiftung des früheren Präsidenten Kwasniewski etwa stellt fest, in Moskau würden „feindselige Tendenzen“ immer stärker, und es gebe „keine Aussicht, diesen Trend umzukehren“.

Der Giedroycsche Raum

Wie aber will Polen ohne engste Zusammenarbeit mit Russland die Aufgaben lösen, Europas Energieversorgung und die eigene Sicherheit garantieren? Die Antwort ist ein Raumkonzept für den Osten, das sich von dem Steinmeiers deutlich unterscheidet.

Seine Grundvoraussetzungen hängen mit Polens historischer Erfahrung zusammen. Warschau steht seit Generationen vor dem Dilemma, dass es sich vor jedem seiner beiden bedrohlichen Nachbarn nur schützen kann, indem es sich dem jeweils anderen anschließt. Als Ausweg aus dieser Lage, wo das Land mit den Wölfen heulen müsste, um dem Bären zu entgehen, hat schon der Gründer des modernen Polen, Marschall Pilsudski, nach dem Ersten Weltkrieg die Vision eines Verbands freier Staaten entwickelt, der vor allem Polen, die Ukraine und das Baltikum umfassen sollte. Zusammen sollten sie stark genug sein, um sich zwischen Deutschland und Russland zu behaupten. Während der kommunistischen Diktatur ist dieser Gedanke im Pariser Exil von Jerzy Giedroyc weiterentwickelt worden, dem Herausgeber der Emigrantenzeitschrift Kultura. Giedroyc, auf den sich heute vom postkommunistischen ehemaligen Außenminister Cimoszewicz bis zum Konservativen Jan Rokita alle Flügel der polnischen Politik berufen, sah die Unabhängigkeit der Ukraine und Weißrusslands voraus und forderte, Polen müsse sich mit diesen Ländern möglichst eng zusammentun.

Heute wird der „Giedroycsche Raum“ von Polens Eliten als östlicher Pfeiler einer abermals erweiterten EU imaginiert, die eines Tages neben der Ukraine auch Weißrussland, die Moldau und Georgien einschließen soll. Polen ist dabei immer wieder, wie Mariusz Muszynski, der Deutschland-Beauftragte der Regierung KaczyÄski, kürzlich schrieb, von der „idée fixe“ fasziniert gewesen, in diesem Raum eine Führungsrolle einzunehmen.

Der Giedroycsche Raum trägt Züge von Konzepten der Zwischenkriegszeit. Er ist das, was Polens Außenminister Beck in den dreißiger Jahren unter einem „Intermarium“ verstand, eine Verbindung zweier Meere, des Schwarzen Meeres mit der Ostsee, des mediterranen Raumes mit dem atlantischen. So ein Intermarium kann mehrere Funktionen erfüllen. Es könnte, weil es die gesamte Landbrücke von Odessa bis Danzig kontrollieren würde, in einem Konflikt mit Moskau, in dem Gazprom etwa wieder den Energiehahn zudrehen wollte, im Gegenzug den gesamten Gasexport Russlands nach Europa unterbrechen und damit gewaltigen Gegendruck ausüben. Lediglich die von Polen genau aus diesem Grund so heftig bekämpfte Ostsee-Pipeline bliebe dann noch offen. Auch im Umgang mit dem anderen historischen Angstnachbarn, mit Deutschland, könnte ein solcher Verbund von Staaten selbstbewusst auftreten, da die deutsche Wirtschaft vom Energiefluss aus Russland ebenso abhängig ist wie Russland vom Export. Im Albtraumszenario einer neuen russisch-deutschen Kameraderie wäre Ostmitteleuropa nicht mehr machtlos.

Doch das Konzept hat nicht nur konfliktorientierte Aspekte. Im Gegenteil. Die erwünschte Brücke zwischen Baltikum, Schwarzem Meer und Kaukasus könnte nämlich ganz Europa nützen und vor allem neue Routen der Energieversorgung sichern. Gegenwärtig verhandeln die Ukraine und Polen über den Bau einer durchgängigen Ölleitung vom Schwarzen Meer zur Ostsee, über die einmal kaspisches Öl auf die westlichen Märkte fließen könnte. Der Rohstoff würde, vom kaspischen Raum kommend, in georgischen Pipelines ans Schwarze Meer fließen, dann per Schiff nach Odessa gebracht und dort abermals in Röhren gefüllt werden. Um diese Trasse bis ins (mit Deutschland verbundene) polnische Netz auszudehnen, müsste nur noch eine kurze Strecke vom westukrainischen Brody zum polnischen Plock gebaut werden. Die Verhandlungen sind im Gange.

Manche Ideen gehen noch wesentlich weiter. In der Ukraine ist der Gedanke, eines Tages auf derselben Route auch Gas aus dem Iran oder aus Turkmenistan nach Westen zu bringen, durchaus gängig. Der „Giedroycsche Raum“ könnte damit Europas Abhängigkeit von Russlands Gas vermindern.

Kritik der polnischen Position

Selten aber sind aus so richtigen Überlegungen so falsche Folgerungen abgeleitet worden. Es stimmt: Polens Wahrnehmungen sind in vieler Hinsicht stichhaltig. Europa verkennt (anders als die Vereinigten Staaten) die strategische Bedeutung des „Giedroycschen Raumes“ und droht mit seiner unentschlossenen Ostpolitik eine Chance zu verpassen. Moskau kehrt zurück zu imperialen Reflexen, und dass Polens Lage zwischen Deutschland und Russland das Land wie eh und je zur Wachsamkeit zwingt, ist eine durch vielfache Teilung, durch Versklavung, Deportation und Vernichtungskrieg bestätigte Folgerung.

Dennoch zieht Polen aus diesen Wahrnehmungen seit dem Machtantritt des Zwillingspaars Jaroslaw und Lech KaczyÄski zwei verhängnisvolle Fehlschlüsse, die für seine eigene Sicherheit verheerende Folgen haben können.

Der erste Fehlschluss ist, dass jede Konzilianz im Umgang mit den historischen Angstnachbarn nichts anderes sein könne als eine Rückkehr zu jenem „Appeasement“ der Vorkriegszeit, das damals schon die Aggressoren nur weiter ermutigt hatte. Insbesondere im Verhältnis zu Berlin verbauen die Brüder KaczyÄski sich durch die maßlose Überbewertung einer vorgeblich bedrohlichen deutschen „Geschichtsrevision“ (durch welche Berlin angeblich die „Täter“ der Geschichte zu „Opfern“ umdefinieren will) Schritt für Schritt jede Möglichkeit der freundlichen Zusammenarbeit. Plötzliche Reparationsforderungen für einen 60 Jahre zurückliegenden Krieg, oder, wie neuerdings versucht, das gezielte Hochspielen einzelner deutsch-polnischer Familientragödien zu einem „Minderheitenproblem“ in Deutschland strömen aus einer Konfliktmentalität, die im Jahr 1939 stehengeblieben zu sein scheint. Mittlerweile drohen sie die in den neunziger Jahren aufgebaute Zusammenarbeit zu beschädigen. Zusammen mit der zugleich betriebenen Abgrenzung von Russland ergibt sich das Bild einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung: die Brüder Kaczyrski werden so lange die Einsamkeit Polens zwischen den Bestien zur Rechten und zur Linken an die Wand malen, bis sie Tatsache geworden ist.

Der zweite Fehler ist die Missachtung Europas. Weil die polnische Rechte Europa traditionell vor allem als Instrument einer angeblichen deutschen Hegemonialpolitik sieht (die Radikalsten in diesem Milieu nennen die EU gar eine deutsch-jüdische Verschwörung), hat Warschau im Ringen um die europäische Verfassung immer vor allem darauf geachtet, dass bei Abstimmungen der EU Polen eine möglichst große Blockademacht behält. Diese Blockademacht hat es im Dezember 2006 mit dem Veto gegen den (aus ihrer Sicht deutsch inspirierten) Plan eines neuen Partnerschaftsabkommens mit Russland ohne Zögern genutzt.

Dabei ist der gegenwärtigen polnischen Regierung völlig entgangen, dass Europa nicht nur als Herrschaftsinstrument Berlins betrachtet werden kann, sondern – wesentlich realistischer – als das einzige Mittel, das auf lange Sicht sowohl Deutschland einbinden als auch Russland eindämmen kann. Auch für Polens eigene Ostpolitik ist Europa übrigens ein unersetzliches Instrument. Nur die Europäische Union als Ganzes kann schließlich den „Giedroycschen Raum“ zwischen Mitteleuropa und dem Schwarzen Meer so integrieren, wie Polen das wünscht.

Warschaus unkonstruktive Haltung in der europäischen Verfassungsdebatte schadet damit keinem Land so sehr wie Polen selbst. Der Schlachtruf „Nizza oder Tod“, mit welchem das ineffiziente jetzige System verteidigt wird, weil es Polen besonders weitreichende Obstruktion erlaubt, führt in einen Kampf, der nicht gewonnen werden kann. Zuletzt könnten die Verhängnisse der polnischen Geschichte ganz Europa heimsuchen: Mit einem ineffizienten Stimmsystem nach Warschauer Fasson ist die EU in Gefahr, das Schicksal jener ersten polnischen „Rzeczpospolita“ zu teilen, die vor knapp 250 Jahren zur Beute ihrer Nachbarn wurde, weil das „liberum Veto“ der Aristokraten jede Entscheidung lähmte. Diese Gefahr der Selbstlähmung bedroht heute nicht nur Polen, sondern den ganzen Kontinent. Warschau aber sollte sich über die eventuellen Folgen keine Illusionen machen: Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen dem „Finis Europae“ und dem „Finis Poloniae“.

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 3, März 2007, S. 30 - 35.

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