In 80 Phrasen um die Welt: „Fremde Mächte“

Die Beliebtheit dieses Begriffs bei deutschen Politikern hat mit der Intensivierung des „hybriden Kriegs“ auch hierzulande zu tun. Ein Merkmal hybrider Kriegführung ist die Verschleierung der Täterschaft. Weil sich meist nicht sofort klar beweisen lässt, welcher Staat hinter einem feindlichen Akt steckt, schreibt man ihn vage „fremden Mächten“ zu.

So war es nach dem gescheiterten Anschlagsversuch von Leipzig. Innenminister Dobrindt sprach auch dann noch von einer ominösen „fremden Macht“, als die Amerikaner bereits Russland verantwortlich machten. Am 4. August war auf dem Flughafen Leipzig/Halle eine mit Sprengstoff präparierte Drohne in unmittelbarer Nähe zweier Antonow-Transportflugzeuge gefunden worden. Nachdem am 8. August und noch einmal am 26. August US-Geheimdienste den russischen Militärgeheimdienst GRU verantwortlich gemacht hatten, traten am 1. September Alexander Dobrindt und Außenminister Johann Wadephul vor die Presse: Auch die Erkenntnisse deutscher Sicherheitsbehörden wiesen „klar auf russische Involvierung“ hin. 

Es kann gute Gründe geben, nicht zu früh mit der Attribuierung an die Öffentlichkeit zu gehen. Einen staatlichen Akteur frühzeitig zu benennen und dann einen Rückzieher machen zu müssen, wäre ein diplomatisches Debakel. Schwerer noch wöge der Glaubwürdigkeitsverlust daheim. Russland würde eine solche Situation nutzen, um die Regierung der „Russophobie“ und der Kriegstreiberei zu bezichtigen. 

Allerdings geschieht das ohnehin. Im Informationskrieg gibt es zwischen einem Akteur mit unbegrenzter Lizenz zum Lügen wie Russland und einem Rechtsstaat wie der Bundesrepublik keine Waffengleichheit. Der Kreml wird stets jede Beteiligung abstreiten, ungeachtet der Beweislage. 

Die höchste Kunst der russischen Dienste besteht sogar darin, für die Spezialisten des angegriffenen Staates klare Hinweise zu hinterlassen, die sich aber oft nicht zu einer lückenlosen Beweiskette zusammenfügen lassen. So war es beim Mord an dem russischen Überläufer Litwinenko 2006 in London, wo die radioaktive Substanz Polonium eingesetzt wurde. Und so war es auch beim Anschlagsversuch in Leipzig, wo der militärische Sprengstoff Semtex gefunden wurde. Für Fachleute lag sofort nahe, dass russische Geheimdienstler dahinterstecken mussten. 
Wochenlang verrenkte sich die Bundesregierung jedoch, um nur ja das Wort Russland zu vermeiden. Der Eindruck entstand, sie drücke sich davor, die Täterschaft klarzustellen; sie scheue vielleicht den Zugzwang, der dadurch entsteht – den Gegner mit eigenen Maßnahmen glaubhaft von künftigen Attacken abzuschrecken. 

Hier liegt eine unterschätzte Schwierigkeit im hybriden Krieg für demokratische Regierungen. Nicht nur in der allzu frühen Attribuierung liegt ein Risiko, sondern auch in ihrer gewissenhaften Verzögerung – wenn beim Feind nämlich der Eindruck entsteht, den Einsatz gefahrlos stetig erhöhen zu können, weil der Angegriffene vor den Kosten der Auseinandersetzung zurückschreckt. Darum war es ein bedeutsamer Moment, als Berlin endlich aufhörte, von „fremden Mächten“ zu reden und „eine russische Verantwortung für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig“ feststellte.