Elke Hoff

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Zeugnis demokratischer Reife

Die Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen hat sich bewährt

In Deutschland wird nicht nur über mögliche neue Auslandseinsätze der Bundeswehr diskutiert. Eine Kommission soll nun auch das Parlamentsbeteiligungsgesetz prüfen. Dabei hat sich das Gesetz vielfach bewährt: Weil es eine offene Debatte über Ziel und Zweck eines Einsatzes ermöglicht. Und weil es auch praktischen Nutzen für die Truppe besitzt.

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Lektionen aus dem langen Krieg

Was hätten wir in Afghanistan besser machen können?

Es ist viel erreicht worden in Afghanistan. Aber ist es auch viel, gemessen an den Ansprüchen, die zur Rechtfertigung des Krieges formuliert wurden? Warum war es nicht möglich, eine stringente Strategie zu entwickeln, die afghanische Bevölkerung für sich zu gewinnen, stabile Regierungsstrukturen aufzubauen? Und was gäbe es zu lernen?

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Aus Fehlern lernen

Keine deutsche Beteiligung an einer Mali-Mission ohne klare Ziele

Der Afghanistan-Einsatz hat zu der Erkenntnis geführt: Ohne definierte Ziele und Exit-Strategie und ohne die Unterstützung der Bevölkerung sollte keine Auslandsmission beschlossen werden. Es war nicht nur voreilig, die Entsendung von 240 Soldatinnen und Soldaten für eine Ausbildungsmission nach Mali zuzusagen. Sondern auch verantwortungslos.

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