EU-Treaties

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Die Suche nach der Macht des Guten

Wo bleibt der leidenschaftliche Streit zwischen Frankreich und Deutschland?

Gegen viel Widerstand auf allen Seiten hat der französische Präsident Emmanuel Macron Deutschland zu Frankreichs Schicksalspartner erkoren. Doch seinen Worten sind bislang keine Taten gefolgt, auch nicht in Berlin. Höchste Zeit, sich an der Bastille und im Prenzlauer Berg den Kopf zu zerbrechen, wie man gemeinsam Europa voranbringt.

Author/s
Georg Blume
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Europas Alternativen

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Gestaltungsoptionen für die große EU

Das Scheitern des Brüsseler EU-Gipfels im Dezember 2003 hat die hochfliegenden Hoffnungen
auf eine Verfassung für Europa zwar platzen lassen. Die Autoren sehen in der gegenwärtigen Lage
dennoch „große Chancen“ zum Aufbruch in eine neue Ära.

Author/s
Werner Weidenfeld
Josef Janning
IP
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(Ver)fassungslose EU

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Die europäische Verfassung ist gescheitert. Doch ein Scheitern birgt immer auch die Chance eines
Neuanfangs und der sei allemal besser als ein fauler Kompromiss wie der Vertrag von Nizza. Die
Hoffnung, bis Ende 2004, wie Bundeskanzler Schröder es möchte, eine Einigung zu erzielen, teilt
Ulrike Guérot nicht, sie setzt eher auf Luxemburg, das mit seinem Ministerpräsidenten und überzeugten
Europäer, Jean-Claude Juncker, die EU-Präsidentschaft im Jahr 2005 übernimmt.

Author/s
Ulrike Guérot
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Europa wird neu verfasst

Schafft der Konvent den Durchbruch?

Mehr als 1000 Änderungsvorschläge zur europäische Verfassung sind bei Konventspräsident Valéry Giscard d’Estaing eingegangen. Wenn diese Vorschläge alle berücksichtigt werden sollen und der Konvent seinen Zeitplan einhalten will, muss fast ein Wunder geschehen. Der Teufel liegt im Detail der Formulierungen, und wenn nicht bis Dezember 2003 ein verabschiedungsreifer Entwurf präsentiert werden kann, wird eine Einigung nach Beitritt der neuen Mitglieder noch schwieriger.

Author/s
Ulrike Guérot
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Der EU-Reformkonvent vor der Bewährungsprobe

Generalüberholung statt Facelifting

Die viel beschworene Bürgerferne der EU wird vor allem durch den Flickenteppich an rechtlichen Zuständigkeiten verursacht. Deshalb plädiert Claus Giering, Forscher am Münchner CAP, für eine radikale Vereinfachung und Straffung des europäischen Vertragswerks.

Author/s
Claus Giering
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Die Krise als Durchbruch

Die EU zwischen Vertragsreform und Verfassungsentwurf

Der Gipfel von Laeken hat den weitreichenden Umbau der Union ermöglicht: Er hat die EU auf den Weg zu einer europäischen Verfassung geschickt; die Konstitutionalisierung der Union hat begonnen. Ein öffentlich tagender Konvent wird Empfehlungen für die Regierungskonferenz 2004 ausarbeiten, die in einen „Verfassungsvertrag“ münden könnten.

Author/s
Beate Neuss
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