Europa als Software
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Digitale Infrastruktur könnte eine Schlüsselfähigkeit der Europäischen Union werden. Neuer Schwung, kluge Standards, überwölbender Sinn – Europa kann so etwas, eigentlich.
Ein Griff nach der östlichen Ukraine würde Russland teuer zu stehen kommen
Russlands Präsident Wladimir Putin glaubt seine eigene Propaganda: zum Beispiel, dass die östliche Ukraine der wirtschaftliche Motor des Landes sei. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Eine Einverleibung würde Moskau Milliarden kosten. Und horribile dictu: Eine europäische Ukraine ohne die Krim dürfte wirtschaftlich weitaus erfolgreicher sein als eine Ukraine in ihren gegenwärtigen Grenzen.
Wie eine deutsche Politik der Verantwortung aussehen muss
Deutschland will sich international stärker engagieren. Was bedeutet das im Hinblick auf die Politik des russischen Präsidenten, Wladimir Putin? Und welche Handlungsspielräume hat Europa, auf die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine zu reagieren?
Doch zuvor müssen grundlegende außenpolitische Fragen geklärt werden
Spekulationen über eine Koalition zwischen SPD und Linkspartei auf Bundesebene werden erst dann praktische Handlungsperspektiven eröffnen, wenn in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik bei den Linken eine konzeptionelle Klärung und eine anschließende Neuorientierung erfolgen.
Deutschland sollte dringend über seinen außenpolitischen Stil nachdenken
Über die deutsche außenpolitische Debatte hat sich ein neuer publizistischer Oberton gelegt: beleidigt und beleidigend zugleich. Ist Berlin heute so isoliert wie vor 100 Jahren? Gemach. Doch im Verzicht auf Politik, im Unvermögen, unterschiedliche Interessen in Europa zu akzeptieren, ähnelt der „neue Wilhelminismus“ durchaus seinem Vorgänger.
Eine deutsche Initiative soll das Krisenmanagement der GSVP verbessern
Bundeskanzlerin Merkel sagte es ganz deutlich: NATO und EU können nicht jede Krise lösen. Ist deshalb der deutsche Vorschlag für eine Enable and Enhance -Initiative, kurz E2I, ein neuer Weg? Viele Fragen sind noch offen, und -Berlin sollte jetzt seine Rolle als Impulsgeber der GSVP wahrnehmen.