Deutschland, Frankreich und das Wesen Europas
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend.
Fünf Jahre lang hat die Kohabitation zwischen einem rechten Präsidenten und einem linken Premierminister die Außenpolitik und insbesondere die Europa-Politik Frankreichs gelähmt. Nun verfügt die Partei von Jacques Chirac über die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung und sie könnte, mit gutem Willen, die Probleme in der EU dynamisch angehen.
Hat es noch eine Existenzberechtigung?
Zwar hat sich nach dem Gipfel von Laeken das Tandem auf die politische Bühne zurückgemeldet; die großen gemeinsam zu bewältigenden Aufgaben stehen aber noch bevor: Föderalisierung eines sich erweiternden Europa; Reformen in der Agrarpolitik – und Frankreich, aber auch Deutschland, stehen in diesem Jahr vor entscheidenden Wahlen.