Dass Giorgia Meloni Italien zu einem maßgeblichen Faktor in der EU machen will, bringt sie in Konflikt mit der eigenen Partei. Wie lange geht das gut – für Meloni und für Europa?
Die türkische Politikwissenschaftlerin ist überzeugt, dass die bereits realisierten und nach den kürzlichen Parlamentswahlen avisierten Reformen die Türkei einer „europäischen Identität“ immer näher bringen. Diese sei nicht an Ethnien oder Religionen gebunden, sondern an Werte, die die Türkei für eine EU-Mitgliedschaft akzeptiert.
Der Plan, im Jahr 2004 ein geeintes Zypern als Mitglied der Europäischen Union begrüßen zu können, ist gescheitert. Der Politikwissenschaftler von der Universität Duisburg, Heinz-Jürgen Axt, untersucht die Gründe für dieses Scheitern.
Hürde auf dem Weg nach Europa?
Zweifelsohne ist die Türkei, spätestens seit der Revolution ihres Gründers Kemal Atatürk, ein säkularer Staat. Es gibt in ihr gleichwohl Strömungen und Bewegungen, die dem politischen Islam zugerechnet werden müssen und die einer engeren Bindung des Landes an die Europäische Union ablehnend gegenüber stehen. Der Verfasser untersucht, welche Bedeutung der Islam für die Türkei auf ihrem Weg in die EU hat.
Zypern vor dem EU-Beitritt
Zwar ist Zypern das derzeit wirtschaftlich bestvorbereitete Kandidatenland für eine Mitgliedschaft in der EU, doch wiegt die Teilung der Insel schwer. Ein konföderatives Miteinander des griechischen und türkischen Zyperns zeichnet sich nicht ab; der Konfliktfall Zypern soll unbewältigt in die EU aufgenommen werde. Damit stellt sich die EU, so der Autor, selbst eine Falle.
Worauf sich die EU einstellen muss
Nach dem 11. September hat das Thema Regionalmacht für die Türkei wieder Konjunktur: Als einziges islamisches Land hat die Türkei den Kampf der Allianz gegen den Terror mit dem Einsatz eigener Kräfte unterstützt. Von der EU erwartet das Land Konzessionen in vieler Hinsicht und erhofft sich hier die Unterstützung der USA.
