01. Mai 2021

Was Europas Werte 
wert sind

Wer sich gegenüber China als ebenbürtiger Wettstreiter und Partner positionieren will, braucht ein gutes Standing in der indopazifischen Region. Doch zwischen Selbstwahrnehmung der EU und Realität klafft eine erhebliche Lücke. Was tun?

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Viel ist in Europa derzeit die Rede vom Indo-Pazifik. Frankreich, Deutschland und die Niederlande haben sicherheits- und verteidigungspolitische Strategiepapiere veröffentlicht, in denen sie ihre Positionen zum indopazifischen Raum skizzieren. Im Mittelpunkt der Diskussionen steht, ob explizit genannt oder nicht: China.

Die Volksrepublik ist nicht nur das wirtschaftliche Zugpferd der Region, sodern auch eine potenzielle Quelle der Instabilität.


In Brüssel weiß man das nur zu gut, möchte jedoch am ökonomischen Erfolg der Region teilhaben. Auch deshalb hat die EU zuletzt ein immer größeres Interesse an einer Strategie für die ganze Region gezeigt. Diese Verschiebung des Fokus spielt den meisten Ländern des indopazifischen Raumes in die Karten. Für sie ergeben sich so neue Handlungsspielräume, wenn es darum geht, durch die tückischen Gewässer der amerikanisch-chinesischen Rivalität zu navigieren.


Glaubt man einer aktuellen Meinungsumfrage des Singapurer Yusof Ishak Institute of Southeast Asian Studies (ISEAS) in zehn Mitgliedstaaten des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN), dann ist das Vertrauen in die EU bei den Menschen dort vergleichsweise hoch. 51 Prozent der Befragten äußerten sich grundsätzlich zuversichtlich, dass die EU „das Richtige tun“ würde, um weltweit zu Frieden, Sicherheit, Wohlstand und guter Regierungsführung beizutragen. Das Vertrauen in die EU ist seit 2019, dem ersten Jahr der Umfrage, stabil. Die USA erreichten nach der Wahl von Joe Biden immerhin 48 Prozent, ein Anstieg von 30 Prozent im Vergleich zu 2020. China schneidet in der Umfrage am schlechtesten ab: Nur 16,5 Prozent der Befragten glaubten daran, dass China „das Richtige tun“ werde; 63 Prozent gaben an, keinerlei Vertrauen in Peking zu setzen.


Doch trotz des hohen Maßes an Vertrauen zu Brüssel entschieden sich in der Frage „An wen sollten sich die ASEAN-Staaten wenden, wenn die USA keine Option wären?“ nur 19,3 Prozent für die EU. Sogar China kommt hier mit 18,9 Prozent nur geringfügig schlechter weg. Offensichtlich klafft zwischen der angestrebten Rolle der EU in der Region und der Realität eine erhebliche Lücke. Und so wird die Ausarbeitung einer indopazifischen Strategie für die EU weniger eine freie Entscheidung sein als vielmehr eine absolute Notwendigkeit. Denn in Washington herrscht längst parteiübergreifender Konsens, dass China in einer Zeit, in der Russland keine existenzielle Bedrohung mehr darstellt, langfristig die wichtigste Herausforderung für die USA ist.


Wenn die EU darauf verzichtet, ihr wirtschaftliches und politisches Gewicht in die Waagschale zu werfen, um Peking Paroli zu bieten, dann würde dies das transatlantische Bündnis schwer beschädigen und mit der Zeit unweigerlich zu seiner Auflösung führen. Der Quadrilaterale Sicherheitsdialog (Quad) zwischen den USA, Japan, Australien und Indien, der sich noch im Anfangsstadium seiner Entwicklung befindet, würde zwangsläufig an Bedeutung gewinnen. Die EU ist also dringend aufgefordert, sich Gedanken zum indopazifischen Raum zu machen. Dabei sollte sie meiner Meinung nach zwei Ratschläge befolgen: 1. Soft Power ist nicht genug. 2. Denke strategisch.


Es war ein Amerikaner – John Kerry – und kein Europäer, der sich einst beklagte, Russland führe sich in der Ukraine im Stile einer Großmacht aus dem 19. Jahrhundert auf. Ein falscher Gedanke, aber im Kern ein zutiefst europäischer. Denn er fußt auf der Annahme, selbst ein politischer Gegner müsse sich an gewissen universellen Werten orientieren. Doch warum sollte das so sein, wo es doch a priori keinen Grund dafür gibt, bestimmte Wertvorstellungen einfach als gegeben anzuerkennen?


Das Ganze wird nicht besser dadurch, dass Europa darauf beharrt, andere müssten seine Werte respektieren, sich aber nur selten willens zeigt, diese zu verteidigen. Soft Power allein kann und wird politische Entwicklungen nicht beeinflussen. Dafür braucht es sowohl „harte“ als auch „weiche“ Macht – und ein Brüssel, das die eigenen Interessen in den Vordergrund stellt, statt sich hinter europäischen Werten zu verstecken.


Hinzu kommt, dass diese Werte im Ausland deutlich weniger attraktiv sind, als man in Brüssel meint. Von denjenigen, die der EU in der zitierten Umfrage ihr Vertrauen aussprachen, begründeten 43,5 Prozent ihre Haltung mit den europäischen Positionen zu Umwelt, Menschenrechten und Klimawandel. Lediglich 2,1 Prozent waren der Auffassung, die EU sei wegen der „Kompatibilität der politischen Kultur und Weltanschauung“ vertrauenswürdig, und nur 5,1 Prozent nannten ihren Respekt vor der europäischen Zivilisation und Kultur als Grund. Diese Werte scheinen besonders niedrig, wenn man den Umstand berücksichtigt, dass die EU von immerhin 36,1 Prozent und 2020 sogar von 68 Prozent der Befragten als „verantwortungsvoller Akteur, der internationales Recht respektiert und vertritt“, beschrieben wurde.


Die Grundlage für „harte“ Macht ist notwendigerweise militärischer Natur – und an dieser mangelt es der EU. Ein Umstand, den auch das wirtschaftliche Gewicht des Staatenbunds nicht aufwiegen kann. Nur wenige EU-Staaten verfügen über nennenswerte militärische Kapazitäten – und selbst diese sind nur gelegentlich in der Lage, ihre unmittelbare Nachbarschaft zu kontrollieren.


Kein Wunder, dass Großbritannien auch weiterhin eine Rolle in der Wahrnehmung der EU spielt. Londons Ankündigung, seinen modernsten Flugzeugträger für militärische Übungen nach Japan zu entsenden und für Patrouillen im Südchinesischen Meer bereitzustellen, betrachtete man in der Region als mutigen und wichtigen Schritt. Ähnlich freudig wurde die Entsendung eines französischen Atom-U-Boots ins Südchinesische Meer aufgenommen. Der Plan Deutschlands, Fregatten nach Japan und möglicherweise nach Südkorea und Australien zu schicken, dürfte ebenfalls für ein positives Echo sorgen.

 

Noch ein weiter Weg

Ein kollektives Vorgehen der EU im Indo- Pazifik ist auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Daher werden die Reaktionen der Kommission und einzelner EU-Mitglieder auf Vorkommnisse in der Region umso genauer beobachtet werden, ebenso die Stationierung europäischer Streitkräfte. Sie gelten als Indizien dafür, wie es um das strategische Interesse der EU am Indo-Pazifik bestellt ist. Werden andere EU-Staaten vereinzelte nationale Stützpunkte im Indo-Pazifik dulden, wird die Kommission es tun? Wird sie diese Stützpunkte als strategischen Hebel einsetzen? Oder werden solche Schritte als spalterisch gebrandmarkt werden – insbesondere dann, wenn Peking sie zum Anlass nimmt, die EU als Ganzes zu kritisieren und so Druck auf nationale Regierungen auszuüben? All diese Fragen sind noch offen.


Frankreich sieht sich selbst als wichtigen Player im indopazifischen Raum. In seinen Strategiepapieren ist weit unverblümter von nationalen Interessen und strategischen Zielen die Rede als in vergleichbaren deutschen oder niederländischen Dokumenten. In Berlin und Den Haag versucht man, die strategischen Herausforderungen vis-à-vis China durch einen Schwall von politischen Initiativen zu kaschieren. Gleichwohl ist Deutschland zuletzt etwas mutiger geworden, wenn es darum geht, die eigenen Interessen an Sicherheit und Stabilität in der Region zu Papier zu bringen.
Die Unschärfe des EU-Ansatzes ist angesichts der Komplexität der Beziehungen zu Peking durchaus verständlich. China ist nicht nur für Brüssel ein schwieriger Partner. In der erwähnten ISEAS-Umfrage sahen 76 Prozent der Befragten China als die einflussreichste Wirtschaftsmacht in Südostasien. Gleichzeitig betrachteten 72 Prozent diesen Umstand als Anlass zur Sorge. Ähnlich verhält es sich mit der Wahrnehmung von Pekings geopolitischem Einfluss: 49 Prozent der Befragten hielten China für die einflussreichste Macht der Region – und 89 Prozent bereitete diese Tatsache ein ungutes Gefühl. Der strategische und politische Einfluss der USA dagegen wurde von nur 37 Prozent mit Skepsis aufgenommen.  


Reine Schwarz-weiß-Entscheidungen aber gibt es natürlich nie. So hat das Wachsen des chinesischen Einflusses in Südostasien das Engagement der USA in der Region nicht verringert, sondern es ist sogar größer geworden. Bei den ASEAN-Staaten hat der Wettbewerb der Großmächte den Instinkt geweckt, sich abzusichern und auf Balance zu setzen, aber im passenden Moment immer wieder den eigenen Vorteil zu suchen. Die Außenpolitik der Region war ohnehin stets flexibel. Die ASEAN-Staaten mögen bei Handel und Investitionen eher China zuneigen. Das schließt für sie aber nicht aus, sich an anderer Stelle – etwa bei Verteidigung und Sicherheit – den USA anzunähern oder mit Drittstaaten wie Indien, der EU oder Russland zu kooperieren. In einer vielschichtigen Region ist das die einzig praktikable Strategie.


Für die EU heißt das: Man wird sich um eine ganzheitliche Betrachtung der eigenen Interessen im Indo-Pazifik bemühen und dort mehr Klarheit und Fokussierung an den Tag legen müssen. Das erfordert eine knallharte Priorisierung der Ziele und einen ehrlicheren Umgang mit dem Kernproblem: dem inakzeptablen chinesischen Verhalten im Indo-Pazifik. Eine stärkere Betonung von Themen wie Sicherheit und Verteidigung wird unerlässlich sein.


Angesichts der Kompliziertheit des europäischen Entscheidungsapparats, Brüssels Abneigung, harte Entschlüsse zu treffen, und der vielen anderen Themen, die derzeit die Aufmerksamkeit der EU beanspruchen, sollten wir bei der Bestandsaufnahme ihrer Anstrengungen im Indo-Pazifik fair bleiben. Einige Mitglieder haben begonnen, sich in die richtige Richtung zu bewegen. Die EU als Ganzes dürfte dagegen noch einen sehr langen Weg vor sich haben. Im Jahr 2021 gaben 38,7 Prozent der Befragten in ASEAN-Staaten an, kein Vertrauen in die EU zu haben, weil diese zu sehr von den eigenen inneren Angelegenheiten abgelenkt sei. Zum Vergleich: 2020 waren es nur 35,4 Prozent.        


Aus dem Englischen von Kai Schnier.

 

Bilahari Kausikan war Botschafter Singapurs u.a. in Russland, Kanada, Mexiko und bei den Vereinten Nationen. Heute leitet er das Middle East Institute an der National University of Singapore.

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik Special, Mai, 03/2021, S. 36-39

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