Überleben in der nuklearen Unordnung

Die aktuelle Situation ist womöglich nicht problematischer als bisherige transatlantische Konflikte

Die zentrale Aufgabe von Abschreckung ist, das Kalkül des Gegners so zu beeinflussen, dass dieser von einem Angriff absieht, weil er verstanden hat, dass er keine Erfolgsaussichten hat. Gleichzeitig gilt es, den eigenen Verbündeten zu versichern, dass diese Abschreckung glaubwürdig ist. Für die Europäer bedeutet das: Sie müssen in der Lage sein, Russlands Kalkül zu beeinflussen, auch wenn die USA ihre Beiträge reduzieren sollten.

Angesichts dieser Entwicklungen kehrt die alte Debatte zurück, ob Europa mit einer eigenen nuklearen Abschreckung nicht besser aufgestellt wäre. Politiker aus Deutschland, Polen und den baltischen Staaten sagen öffentlich, dass man über Alternativen zur US-Absicherung nachdenken solle. Kurz- und mittelfristig geht es allerdings gar nicht darum, die USA zu ersetzen, sondern die Abschreckung in Europa mit weniger US-Beiträgen und Führung zu sichern. 

Tatsächlich sind die USA nicht so einfach zu ersetzen. Der Aufbau einer verlässlichen, unabhängigen nuklearen Abschreckung in Europa wäre mit viel größeren Herausforderungen verbunden, als die öffentliche Debatte vermuten lässt. Zwar bestehen fundamentale Unterschiede zwischen den drei europäischen Optionen: erstens, dass die Europäer sich enger an die europäischen Nuklearmächte – Frankreich und Großbritannien – anlehnen; zweitens, dass Staaten nationale Nuklearfähigkeiten entwickeln; und drittens, dass eine Staatengruppe eine gemeinsame europäische Abschreckung aufbaut. Aber alle Optionen eint: Sie würden zunächst Instabilität für alle Beteiligten bedeuten, wären teuer und langwierig, hätten hohe politische Kosten und würden die Sicherheitsordnung fundamental verändern.

Die Zweifel der europäischen Alliierten an den nuklearen Zusagen der USA resultieren aus beunruhigenden politischen Statements der USA, die aber (noch) nicht in praktische Politik übersetzt worden sind. Zwar hat die Trump-Regierung die konventionellen US-Beiträge in Frage gestellt, betont aber gleichzeitig, dass die nukleare Dimension nicht zur Debatte stehe. Für viele Verbündete hängt jedoch die Glaubwürdigkeit der erweiterten nuklearen Abschreckung auch von der Präsenz umfangreicher konventioneller US-Streitkräfte in Europa ab.

Das Pentagon signalisierte zwar, die US-Aufstellung neu bewerten zu wollen, hat bislang aber noch keine Entscheidungen in Richtung einer Reduzierung getroffen. Einige Beobachter sehen das als Indiz dafür, dass die USA an der erweiterten Abschreckung festhalten wollen. Andere bezweifeln das, hat doch die Trump-Regierung unterstrichen, dass sie Europa keine Priorität einräumt, die europäische Ordnung kritisch sieht und die US-Rolle auf dem Kontinent verändern will.

Schließlich glauben die meisten Europäer, dass ein Aufkündigen der nuklearen Abschreckung nicht im Interesse Trumps sein kann. So mögen US-Vertreter zwar der Ansicht sein, dass begrenzte konventionelle Krisen in Europa in die regionale Verantwortung der Europäer fallen. Aber auch eine Trump-Regierung hat (aus Sicht der Europäer) kein Interesse an einer geopolitischen Neuordnung und dem Chaos, das mit dem Zusammenbruch der nuklearen Abschreckung einherginge.

Noch deutet vieles darauf hin, dass die aktuelle Situation nicht problematischer ist als die zahlreichen wirtschaftlichen und politischen transatlantischen Konflikte der letzten 80 Jahre. Die erweiterte Abschreckung hat all diese Stürme überstanden. Allerdings schafft der russische Angriffskrieg mit nuklearen Drohungen an der Grenze der NATO eine grundlegend neue Lage. Es ist unklar, ob er als Katalysator für einen US-Weggang aus Europa wirkt – oder Washington doch im transatlantischen Bündnis hält.

Begrenzter Handlungsspielraum 

In dieser Lage sind Frankreich und Großbritannien als europäische Atommächte ins Zentrum der Debatte über eine nukleare Abschreckung mit geringerem oder ohne US-Beitrag gerückt. Allerdings haben beide ihre Abschreckung nicht für die gesamte NATO konzipiert, sondern zum Schutz ihrer nationalen Interessen und wohlwissend, dass die USA die Hauptlast des Schutzes Europas tragen.

Paris verfügt über ein unabhängiges Atomwaffenarsenal von rund 300 Sprengköpfen. Diese sind auf U-Booten stationiert und werden durch eine luftgestützte Komponente ergänzt. Frankreich beteiligt sich nicht an der nuklearen Planungsgruppe der NATO und hält sein Arsenal außerhalb der Strukturen des Bündnisses. London hingegen arbeitet sehr eng mit Washington zusammen und ist für die Entwicklung und Lieferung seiner U-Boot-gestützten ballistischen Raketen von den USA abhängig. Die britischen Nuklearstreitkräfte sind zwar der NATO-Mission zugeordnet, aber über ihren Einsatz wird, wie in Frankreich, national entschieden.

In den vergangenen Monaten haben sich Europas Hoffnungen zunehmend auf Paris gerichtet. Großbritannien hat bislang kaum Vorschläge gemacht, seine Rolle weiterzuentwickeln. Frankreich hingegen betont seit längerem, dass seine vitalen Interessen eine europäische Dimension haben. Seit 2020 lädt Paris europäische Partner zu bilateralen Dialogen ein, um gemeinsam über die Rolle Frankreichs in der europäischen Abschreckung zu diskutieren. Präsident Macron hat in mehreren Reden Ideen dafür unterbreitet. Dazu gehören auch sehr weitreichende Vorschläge wie zur Stationierung französischer Systeme im Ausland.

Doch Frankreich kann die erweiterte Abschreckung – wie jetzt von den USA organisiert – nicht ersetzen und strebt es auch nicht an. Washington verfügt über die Fähigkeiten, seine Verbündeten in einem Atomkrieg zu verteidigen, ohne das eigene Staatsgebiet gänzlich zu opfern. Paris hingegen müsste seine Partner davon überzeugen, dass es bereit ist, für ihren Schutz das Risiko der eigenen Vernichtung einzugehen. Mit seinem begrenzten Arsenal kann Paris nicht den gleichen Schutz wie die USA bereitstellen. Seine Atomwaffen sind nicht für die erweiterte Abschreckung entwickelt worden; es fehlen viele konventionelle und nukleare Systeme (wie zum Beispiel taktische Atomwaffen), und bislang hat Paris kaum erklärt, wie ein neues Abschreckungssystem in Europa aussehen könnte. Selbst wenn es dies irgendwann geben sollte, müssten Frankreichs Verbündete hinnehmen, dass eine gegenseitig garantierte Zerstörung zwischen Russland und Frankreich einen begrenzten Atomkonflikt auf das Territorium der dazwischenliegenden Staaten verlagern würde, da beide Atomstaaten ihr eigenes Territorium schützen können.

Paris kennt diese Zwänge. Daher lässt keiner der Vorschläge erkennen, dass Frankreich eine Ersatzrolle für die USA übernehmen will. Konzeptionell geht es Paris vielmehr um die Definition eines europäischen Abschreckungsmodells sui generis, das die Europäer gemeinsam entwickeln und zu dem jeder Partner mit spezifischen nuklearen oder konventionellen Fähigkeiten beiträgt. Die praktischen Vorschläge sind bislang jedoch noch sehr an dem US-Modell
orientiert. So haben französische Experten angeregt, dass europäische Partner an französischen Nuklearübungen teilnehmen, um europäische strategische Solidarität und ihr Bewusstsein für die gemeinsamen existenziellen Interessen zu demonstrieren. Zudem könnten sie die Erfolgschancen der französischen Nuklearoptionen verbessern und so die kollektive Widerstandsfähigkeit stärken. Solche Vorschläge sehen zum Beispiel vor, dass Verbündete ihre Luftwaffenstützpunkte ausrüsten, zn französische Atom-Bomber aufnehmen zu können oder dass sie sich darauf vorbereiten, mit ihren konventionellen Waffen russische Hochwertziele oder die Flugabwehr auszuschalten. 

Paris und London könnten zudem ihre bilaterale Unterstützungserklärung auf Europa übertragen. Beide Staaten halten es bereits jetzt für ausgeschlossen, dass ihre vitalen Interessen bedroht werden, ohne dass nicht auch die des jeweils anderen betroffen wären. Jedoch hat Präsident Macron 2025 klar die Grenzen des französischen Angebots formuliert: Paris würde nicht für die Sicherheit anderer Länder zahlen, ein Engagement dürfte Frankreichs Verteidigung nicht schwächen, und die Entscheidung zum Einsatz von Nuklearwaffen bliebe ausschließlich beim französischen Präsidenten.

Frankreichs bisheriges Verhalten, seine Interessen und absehbaren innenpolitischen Zwänge deuten darauf hin, dass es seine militärischen Kapazitäten absehbar nicht wesentlich ausbauen wird. Auch ist in Europa das Vertrauen in Frankreichs Pläne begrenzt. Viele sehen in Paris trotz regelmäßiger Appelle zur europäischen Souveränität nur geringe Bereitschaft, substanzielle Zugeständnisse für gemeinsame europäische Interessen zu machen. Und: Die innenpolitische Lage in Frankreich lässt zweifeln, ob pro-europäische Kräfte langfristig regieren werden.

Alleingänge sind keine Lösung

Angesichts dieser Herausforderungen sehen viele Kommentatoren eigene Atomwaffen als den besten Weg. Die Europäer könnten die notwendigen Technologien sicherlich selbst entwickeln. Aber die Beschaffung spaltbaren Materials, der Bau zuverlässiger Sprengköpfe und die Entwicklung wirksamer Trägersysteme sind komplexe Herausforderungen. Atomwaffenarsenale erfordern enorme Investitionen, einen langwierigen Entwicklungsaufwand und langfristig gesicherte politische Unterstützung.

Zudem ist der Erwerb eigener Kernwaffen mit erheblichen Risiken verbunden. Washington hat, selbst wenn es sich von Europa abwenden sollte, wenig Interesse daran, dass die Europäer eigene Atomwaffen entwickeln. Die USA haben in der Vergangenheit beträchtliche diplomatische, wirtschaftliche und politische Mittel mobilisiert, um die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Die Bonner Republik hat dies in den 1950er und 1960er Jahren erfahren. Und auch Moskau würde wohl alles tun, um nukleare Proliferation zu verhindern. Angesichts der leichten Identifizierbarkeit und Verwundbarkeit von Nuklearanlagen sowie Russlands fortbestehendem Eskalationsvorteil durch strategische und taktische Atomwaffen sowie weitreichende konventionelle Fähigkeiten wäre es für europäische Staaten schwierig, eigene Nukleararsenale zu entwickeln.

Der Erwerb eigener Atomwaffen wäre für Europa mit ganz erheblichen Risiken verbunden

Würden mehrere Europäer trotzdem eigene Arsenale aufbauen und damit Begrenzungen wie den Nichtverbreitungsvertrag aufgeben, wäre die Folge eine weitreichende Destabilisierung. Denn voraussichtlich würden Staaten weltweit diesem Beispiel folgen – mit dem Ergebnis eines instabilen, nuklear bewaffneten Europas, unvorhersehbaren innen- wie außenpolitischen Dynamiken und einer weltweit steigenden Zahl von Atomwaffenbesitzern. Einige Europäer könnten sich zwar gegenüber Russland sicherer fühlen, müssten aber eine absichtliche oder unbeabsichtigte Eskalation fürchten und würden ihren Nachbarn misstrauen – besonders in einem politisch polarisierten Europa, in dem der Einfluss extremistischer Kräfte wächst. Das Streben nach größerer Sicherheit (durch den Erwerb eigener Atomwaffen) könnte paradoxerweise zu weniger Sicherheit in einer Welt mit mehr Atomwaffenstaaten führen.

Ein integrierter europäischer Staat hingegen könnte eine begrenzte nukleare Abschreckungsstrategie verfolgen, indem er ein vereinigtes französisch-britisches Atomwaffenarsenal kontrolliert. In Verbindung mit erheblichen konventionellen Fähigkeiten könnte er Russlands Kalkül verändern. Ein solcher Schritt hin zu den Vereinigten Staaten von Europa würde jedoch einen Integrationsgrad erfordern, den die meisten europäischen Länder ablehnen. Aufgrund unterschiedlicher historischer Erfahrungen, Bedrohungswahrnehmungen und nationaler Prioritäten unterscheiden sich die politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Ziele in Europa grundlegend. Die Europäer schaffen es schon nicht, gemeinsame Steuern zu vereinbaren oder die Wiederaufrüstung zusammen zu finanzieren. Und einige EU-Länder wie Österreich und Irland lehnen nukleare Abschreckung fundamental ab. Damit ist eine einheitliche EU-Sicherheitspolitik unwahrscheinlich. 

Kleine, aber wichtige Schritte

In einer Zeit strategischer Unsicherheit erscheint es intuitiv, eine unabhängige nukleare Abschreckung aufzubauen. Doch die verfügbaren Optionen sind entweder unerreichbar (Vereinigte Staaten von Europa), mit enormen Risiken und Nebenwirkungen verbunden (eigene Atomwaffen) oder mit sehr großen politischen und militärischen Herausforderungen (neues europäisches Modell um das französische und britische Arsenal). Es gibt jedoch einen fundamentalen Unterschied zwischen den Optionen: Eine nationale oder europäische Proliferation würden die bestehende nukleare Ordnung beenden, entweder durch europäische Einigung oder nationale Alleingänge. Ein Ausbau der französischen und britischen Rollen würde dagegen die nukleare Ordnung weiterentwickeln und auf bewährten Elementen wie den unabhängigen Entscheidungszentren in London und Paris aufbauen, mit dem Ziel, eine reduzierte US-Abschreckung zu ergänzen und neue Modelle zu entwickeln.

Für die Europäer ergeben sich daraus drei Hauptaufgaben: Erstens sollten sie versuchen, die USA so weit wie möglich in Europas Verteidigung zu halten. Wenn die USA ihre Rolle reduzieren, sollten die Europäer mit Hilfe eines Übergangsplans einen geordneten Rückzug organisieren, um eine Abschreckungslücke in Europa zu vermeiden. Zweitens sollten sie ihre konventionellen Fähigkeiten ausbauen, denn auch sie verändern das russische Kalkül: Sie helfen, russische Aggressionen zu verhindern und gewährleisten, dass auch eine Eskalation unterhalb der nuklearen Schwelle für Russland mit inakzeptablen Kosten verbunden ist. Drittens sollten die Europäer einen umfassenden nuklearen Dialog in Europa vorantreiben, um Worst-Case-Szenarien durchzuspielen, nukleare Doktrinen anzupassen, technologische Kompetenzen auszubauen und zusätzliche nukleare Fähigkeiten zu erwerben. Integraler Bestandteil dessen ist, eine stärkere nukleare Rolle Frankreichs und Großbritanniens zu entwickeln.

Zunächst geht es nicht um einen Ersatz für die USA, sondern um eine Ergänzung der kollektiven Verteidigung, die zugleich Nukleus einer neuen europäischen Abschreckung sui generis sein kann. Dazu gehört die Frage, welche Rolle Frankreich (und Großbritannien) übernehmen können und welche konventionellen und nuklearen Anpassungen das von allen Beteiligten erfordern würde. Die Europäer sollten den Moment auch nutzen, um ihre für den nuklearen Bereich relevanten konventionellen Streitkräfte besser zu integrieren. Zudem sollten sie in nationalen Sicherheitsstrategien die Bedeutung der Abschreckung betonen. Das mag auf den ersten Blick bescheiden wirken, sendet aber eine Botschaft an die europäische Öffentlichkeit, Washington – und Moskau.

Frankreich kann mit seinem Arsenal die USA derzeit nicht ersetzen und strebt es auch nicht an – die Europäer könnten sich jedoch eines Tages in einer Situation wiederfinden, in der die USA ihre Schutzfunktion vollständig aufgeben. Daher ist die größte Herausforderung, die Veränderungen zu gestalten, ohne dass Europa in eine „Abschreckungslücke“ gerät und schutzlos russischen Aggressionen ausgesetzt ist. Das Dilemma besteht darin, die USA in Europas Abschreckung zu halten und gleichzeitig Alternativen zu entwickeln – ohne Washington den Eindruck zu vermitteln, man bräuchte es nicht mehr.