01. September 2020

Tod im Himalaya

Nach dem blutigen Grenzvorfall zwischen Indien und China ist ein versöhnlicher Neustart unwahrscheinlich. Europa muss Südasiens Geopolitik viel größere Aufmerksamkeit schenken.

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Bild: Indischer Soldat an der Indisch-Chinesischen Grenze im Himalaya
Gefahr im Gebirge: Mitglied der indischen Grenztruppen in der Region Ladakh, Schauplatz des chinesisch-indischen Zwischenfalls vom 15. Juni.
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Am 15. Juni stießen indische und chinesische Soldaten im Galwan-Tal im Himalaya zusammen und gingen aufeinander los, offenbar mit bloßen Händen und Steinen. 20 indische und eine unbekannte Zahl chinesischer Soldaten verloren dabei ihr Leben.

Immer wieder gab es in der Vergangenheit Zwischenfälle an der langen und an vielen Stellen umstrittenen indisch-chinesischen Grenze, doch dieses Ereignis rgt heraus: Zum ersten Mal seit Jahrzehnten gab es ein solches Ausmaß an Gewalt. Und: Der Zusammenstoß folgte einer beispiellosen Aufstockung chinesischer Truppen entlang der Grenze.

Der Vorfall hat das Vertrauen zwischen Indien und China beschädigt, das über viele Jahre hinweg durch verschiedene Abkommen sorgsam aufgebaut worden war. Die Anfänge dieses Prozesses reichen bis 1993 zurück, als beide Seiten beschlossen, das gesamte bisherige Konstrukt der indo-chinesischen Grenze auf den „Müllhaufen der Geschichte zu werfen“ (Indiens früherer Botschafter in Peking, Gautam Bambawale). Der blutige Vorfall hat dafür gesorgt, dass China in Indien nunmehr als große Gefahr für die eigene Sicherheit gilt. Europa und Deutschland sollten diese Krise nicht ignorieren.

Die extrem lange Grenze zwischen Indien und China von mehr als 3000 Kilometern ist in Sektoren unterteilt: Westen, Mitte und Osten. Nach dem letzten Grenzkrieg von 1962 wurde keine klar definierte Grenze bestimmt, sondern eine „Line of Actual Control“ (LAC) gezogen. Es gibt viele Unstimmigkeiten, und diese Linie ist an vielen Stellen auch vage; aber beide Staaten einigten sich darauf, sie nicht einseitig infrage zu stellen. Die tödliche Konfrontation vom 15. Juni ereignete sich im West-Sektor, in der schwer zugänglichen Gebirgsregion Ladakh im Tal des Galwan-Flusses. Einen solchen Gewaltausbruch gab es seit 1975 nicht mehr; und seit 1967 gab es nicht mehr so viele Tote.

Das wirft Fragen auf: Warum jetzt und warum dort? Die Region ist für beide Seiten von strategischer Bedeutung. Dhruva Jaishankar vom Think-Tank Observer Research Foundation in Neu-Delhi weist darauf hin, dass Peking in den 1950er Jahren eine Autobahn, die Xinjiang und Tibet verbindet, durch die Region gebaut hat, die von Indien beansprucht wird. Indien braucht dieses Gebiet, um indische Truppen an der umstrittenen Grenze mit Pakistan in Kaschmir zu versorgen, wodurch die Gegend eine wichtige Rolle für Indiens nationale Sicherheit und für „das geopolitische Machtgleichgewicht in großen Teilen Asiens“ insgesamt spielt.
In den vergangenen Jahren haben beide Seiten kritische Infrastruktur wie Straßen und Flugplätze in der Region gebaut, was zu einer Reihe von Zwischenfällen geführt hat: In den Depsang-Ebenen 2013 und erneut 2014, als chinesische Truppen während eines Besuchs von Präsident Xi in Indien die Grenze bei Chumar überquerten; und schließlich 2017 bei Doklam, wo chinesische Soldaten in ein Gebiet vordrangen, wo sie zuvor nur sporadisch patrouilliert hatten.

Der Galwan-Vorfall ist jedoch gänzlich anders einzuschätzen – nicht nur aufgrund des Ausmaßes an Gewalt, sondern weil diesmal chinesische Verbände laut Times of India „in einer größeren Anzahl und mit Artillerie an der gesamten Grenze in Ladakh“ aufmarschierten. Auch wenn sich beide Seiten gegenseitig die Schuld geben, sind die meisten Beobachter der Auffassung, dass China einseitig den Status quo aufkündigte, indem es so viele Truppen an die Grenze verlegte.
Die Auswirkungen sind beträchtlich. Erstens wird klar: Was auch immer die konkreten Motive gewesen sein mögen, China erhebt  seine territorialen Ansprüche in der Region immer aggressiver. Zweitens ist das Vertrauen zwischen Indien und China auf einem Allzeittief. Über bald 30 Jahre hinweg hatten Indien und China eine Reihe von Abkommen und Prozeduren ausgehandelt, um solche Scharmützel zu verhindern – als „Border Peace and Tranquility Agreement“ bekannt. Das ist nun obsolet. Viele in Indien glauben, dass der Vorfall von chinesischer Seite genau geplant und durchdacht war, was es noch schwieriger macht, Vertrauen zwischen den Staaten wiederherzustellen und die öffentliche Meinung in Indien zu drehen, die sich klar gegen China gewandt hat.

Wie geht es nun weiter? Kurzfristig wird wohl Indiens Priorität darin bestehen, den Status quo an der Grenze wiederherzustellen. Langfristig aber wird eine Neuausrichtung der China-Politik notwendig sein. Indiens früherer nationaler Sicherheitsberater Shivshankar Menon hat argumentiert, dass „ein Neustart der indisch-chinesischen Beziehungen unausweichlich und notwendig“ ist, während C. Raja Mohan, Direktor für Südasiatische Studien an der Nationalen Universität von Singapur, erklärt hat, dass jegliche Illusionen indischer Politiker von einer Art asiatischer, antiwestlicher Solidarität mit China nunmehr dahin seien.


Unausweichlicher Zusammenstoß?

Es ist ein Wandel, der eine gewisse Vorlaufzeit hatte und nun beschleunigt wird. Da die wirtschaftliche Stärke und die geopolitischen Ambitionen beider Staaten immer größer wurden, war ein politischer Zusammenstoß in gewisser Weise unausweichlich. Beispielsweise wurde die Freiheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer zu einem wichtigen Thema in Indien, seit China seine Aktivitäten dort verstärkt hat. Jenseits der Geopolitik gibt es weitere langfristige Probleme in den Beziehungen: ein immer größeres Handelsdefizit und ein begrenzter Marktzugang für Indien; die Annäherung zwischen China und Pakistan; Chinas verstärkte Aktivitäten in der Nachbarschaft Indiens; und schließlich die Tatsache, dass Peking in internationalen Foren wie in der Nuclear Suppliers Group und im UN-Sicherheitsrat verstärkt gegen Indien agiert.

Auch unter neuen Vorzeichen wird Indiens Verhältnis zu China wie schon heute drei Dimensionen haben: vorsichtige Beziehungsentwicklung, interne Stärkung und externes Ausbalancieren. Indien wird auch weiterhin Beziehungen zu China unterhalten, aber mit einigen Unterschieden. Das militärische Kräfteverhältnis an der Grenze wird ausschlaggebend dafür sein, wie sich die Beziehungen zwischen China und Indien entwickeln. Aber da beide Staaten weiterhin Infrastruktur entlang der Grenze aufbauen, werden Zusammenstöße wohl noch häufiger vorkommen.

Was die Wirtschaftsbeziehungen angeht, so werden vermehrt Stimmen laut, die fordern, dass sich Indien von China entkoppeln solle. Das wird jedoch schwierig umzusetzen sein, da China aktuell der größte Handelspartner Indiens für Waren ist und immer noch der zweitgrößte nach den USA, wenn man den Dienstleistungssektor hinzunimmt. Chinesische Investitionen in wichtige Wirtschaftszweige Indiens wie Start-ups und Finanztechnologie werden auf etwa 26 Milliarden Dollar geschätzt. Eine Entkopplung ist somit keine Option, aber Indien wird wohl chinesische Investitionen in kritische Infrastruktur begrenzen, insbesondere bei 5G, Telekommunikation, Stromnetzen usw. Dass Huawei am Aufbau des 5G-Netzes in Indien beteiligt wird, ist nicht mehr vorstellbar. Zudem hat Indien kürzlich 59 chinesische Apps wegen Sicherheitsbedenken verboten und damit einen Präzedenzfall geschaffen.

Schwieriger wird es für Indien werden, innenpolitische Kapazitäten und Resilienz aufzubauen. Dafür bedürfte es umfassender politischer Reformen, die in einer Wahldemokratie nur schwer umzusetzen sind. Zum Beispiel müsste Indien, um seine Wirtschaft zu stärken und das Wachstum anzukurbeln, mit der Weltwirtschaft besser vernetzt sein. Stattdessen herrschen protektionistische Tendenzen vor, und die Regierung von Narendra Modi hat bislang in Sachen Wirtschaftsreformen nicht geliefert, obwohl sie eine klare Mehrheit im Parlament hinter sich hat. Ähnlich sieht es mit dem indischen Verteidigungssektor aus, der dringend Reformen nötig hätte, wo aber kein Fortschritt in Sicht ist.

Wenn es darum geht, die massiven wirtschaftlichen und militärischen Asymmetrien gegenüber China auszugleichen, wird Indien dies auch weiterhin im Rahmen einer „externen Balancepolitik“ versuchen, indem es themenspezifische Koalitionen mit einer Reihe von Partnern eingeht. Engere Bindungen zu den Vereinigten Staaten sind dafür das beste Beispiel. In der aktuellen Krise haben die USA Indien rhetorisch, per diplomatischer Zusammenarbeit, mit militärischer Ausrüstung und, angeblich, Geheimdienstinformationen geholfen.

Während Indien sorgsam darauf achtet, im Wettbewerb zwischen den USA und China nicht zum Spielball zu werden, ist die Annäherung an die USA Teil einer größeren Strategie der Diversifizierung von Neu-Delhis internationalen Partnerschaften. So hat Indien in den vergangenen Jahren seine Beziehungen zu Japan und Australien intensiviert: zwei Partner, die China ebenfalls mit einer gewissen Vorsicht begegnen. Als Teil einer größeren Indo-Pazifik-Politik hat Indien auch sein sicherheitspolitisches und wirtschaftliches Engagement mit Vietnam, Singapur, Indonesien und weiteren ASEAN-Staaten verstärkt. Neben diesen neuen Verbindungen scheinen die Beziehungen Indiens zu Russland etwas unterzugehen, aber diese sind weiterhin wichtig, da die meisten größeren Waffensysteme Indiens russischen Ursprungs sind; und dies wird sich auch auf kurze Sicht nicht ändern.

Zur Diversifizierung der Partnerschaften gehört auch, dass sich Indien verstärkt gen Europa orientiert; Hauptprofiteur dieser Entwicklung ist derzeit Frankreich. Beim jüngsten EU-Indien-Gipfel am 15. Juli, der per Videokonferenz stattfand, spielte das Thema China bereits eine große Rolle. Bei dieser Zusammenkunft wurden neue Dialogforen zu den Themen 5G, Konnektivität, maritime Sicherheit und eine Vertiefung der europäisch-indischen Handelspartnerschaft vereinbart.


Lehren für Europa

Das Grenzscharmützel im Galwan-Tal hat in Europa keine Schlagzeilen produziert: zu verworren sind Topografie und Geschichte des Grenzgebiets. Doch war der Vorfall weder isoliert noch unbedeutend. Parallel zur Corona-Krise hat China militärische Einschüchterung gegenüber mehreren Ländern im Südchinesischen Meer, Taiwan und Japan betrieben. Es hat ein nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong in Kraft gesetzt und auf innenpolitische Debatten in Australien und Neuseeland mit Drohungen ökonomischer Vergeltung reagiert. Diese Entwicklungen zur Kenntnis zu nehmen ist wichtig, um zu verstehen, in welche Richtung sich China als internationaler Akteur entwickelt.

Europa befindet sich inmitten einer Debatte über den künftigen Umgang mit China. Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat sich Außenminister Heiko Maas für eine gemeinsame europäische China-Strategie stark gemacht. Ein neuer Ansatz und eine neue strategische Ausrichtung gegenüber China sind nicht vollständig und können auch nicht effektiv sein, wenn sie nicht mitberücksichtigen, wie China sich jenseits von Europa und gegenüber europäischen Partnern verhält. Auch wenn Europa durch China keine territoriale Gefahr droht, ist die Bedrohung in Fragen von ökonomischer Sicherheit und politischer Einmischung doch mit der vieler Staaten im Indo-Pazifik zu vergleichen. Indien, Japan und Australien überdenken allesamt ihre Abhängigkeit von China in strategischen Sektoren und spiegeln damit die Debatte in Europa wider.

Auch wenn der Konflikt weit weg erscheint, hat Europa ein Interesse an der Sicherheit im Indo-Pazifik. Die Europäische Union ist der größte Handels- und Investitionspartner vieler Länder in der Region, darunter Indien. Die dynamische Wirtschaft des Indo-Pazifiks wird für exportorientierte Länder wie Deutschland weiterhin wichtig sein.


Südasiens zentrale Bedeutung

In Zeiten der Corona-Pandemie, in denen Europa versucht, seine Liefer- und Wertschöpfungsketten zu diversifizieren, ist die Region von zentraler Bedeutung. Schon aus diesem Grund ist es entscheidend, ein Auge auf die Sicherheitsdynamiken in der Region zu haben, die rasch Lieferketten und damit auch die Wirtschaft und Sicherheit Europas beeinflussen können. Und schließlich kann ein Europa, das seine Partnerschaften jenseits von China diversifiziert und seine Beziehungen zu Indien, Japan und anderen Staaten stärkt, nicht für immer an der Seitenlinie dieser Konflikte und Entwicklungen stehen. Politischer Agnostizismus hat auch seine Kosten.

In der Vergangenheit führten Grenzkonflikte zwischen Indien und China zu zwei verschiedenen Ergebnissen. Sie haben die Beziehungen entweder zum Entgleisen gebracht, wie dies nach dem Krieg 1962 geschah. Oder sie waren eine Chance für einen Neustart und eine Wiederbelebung der Beziehungen. Letzteres scheint heute immer unwahrscheinlicher, vor allem, da die Infragestellung von Grenzziehungen ein fester Bestandteil der chinesischen Außenpolitik geworden zu sein scheint – ob im Südchinesischen Meer oder im Himalaya. Angesichts der geopolitischen Implikationen der Region werden die Grenzspannungen nicht einfach verschwinden.

Die aktuelle Krise kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Indien bereits mit einem anderen externen Einfluss zu kämpfen hat: der Corona-Pandemie. Indiens Außenminister Subrahmanyam Jaishankar merkte dazu an, dass Krisen in der Vergangenheit dazu geführt hätten, dass Indien seine Außenpolitik überdenkt und neu ausrichtet – und seine Interessen dann am besten durchsetzen konnte, wenn es „die aktuelle geopolitische Lage nüchtern beurteilt“ habe.

Aber solange China sein Verhalten nicht ändert – oder es keinen Rahmen gibt, in dem Deeskalation möglich ist –, sieht es schlecht aus für eine Zusammenarbeit. Indien wird sich wohl darauf konzentrieren, themenspezifische Koalitionen und diversifizierte Partnerschaften einzugehen, um seine interne und internationale Position gegenüber China zu stärken. Die Spannungen werden bleiben, und externe Akteure wie Europa werden nicht länger in der Lage sein, dies in ihrer Außenpolitik zu ignorieren.

 

Dr. Garima Mohan ist Fellow beim German Marshall Fund of the United States in Berlin und leitet dort die Arbeit zu Indien und das India Trilateral Forum.


Aus dem Englischen von Melina Lorenz

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 5, September/Oktober 2020, S. 69-73

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