Die europäische Verteidigungspolitik sollte dringend überdacht werden
Die Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik oder gar einer europäischen Armee ist nicht wirklich neu. Dabei zeigt gerade der Brexit: Mehr Integration geht derzeit nicht. Warum also nicht zum Konzept eines europäischen Pfeilers in der NATO zurückkehren? Denn die Praxis zeigt: Kooperation ist möglich.
Allein die Tatsache, dass im Dezember 2003 die Sicherheitsstrategie verabschiedet wurde, sei als
ein Erfolg zu bewerten, so der Studiendirektor des European Policy Center in Brüssel. Das Papier
folgt weitgehend der amerikanischen Strategie, macht aber vor allem an einer Stelle einen entscheidenden
Unterschied: es lässt zwar militärische Maßnahmen zu, aber nur im Notfall und
unter UN-Mandat. Der Präemption wird eine Absage erteilt.
Strukturwandel in den internationalen Beziehungen
Europa befindet sich inmitten grundlegender außen- und sicherheitspolitischer Umbrüche, die uns, so der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Publizist Walther Stützle, „das Genick brechen werden, wenn wir sie nicht gestalten.“ Bisher gültige Leitsterne für das
Funktionieren des Bündnisses seien im Irak-Krieg verglüht; jetzt sei es an Europa, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen und nach neuen Formen der transatlantischen Kooperation zu suchen.
Die Europäische Union als globaler Akteur
Europa braucht eine eigenständige Außenpolitik, die sich nicht in Abgrenzung zu den USA erschöpft. Um dies zu erreichen schlägt der Europa-Parlamentarier vor, das Instrument der verstärkten Zusammenarbeit zu nutzen, eine Solidaritätsklausel einzuführen, die Beziehungen zu den USA auf den verschiedenen Ebenen zu vertiefen und mit einem zukünftigen EU-Außenminister die konkurrierenden Strukturen der gemeinsamen Außenpolitik zu beseitigen.
Eine Antwort auf die Thesen Robert Kagans
In Grunde stimmen die Thesen von Robert Kagan, schreibt der Direktor der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der EU. Das heißt aber nicht, dass Europa sich in sein Schicksal fügen muss. Die Europäische Union sollte mehr Verantwortung übernehmen, ihre militärischen Fähigkeiten interoperabel machen und zusammenlegen sowie eine eigene Sicherheitsstrategie entwickeln. Mit mehr Macht ausgestattet, könnte Europa dann seine Werte und Überzeugungen besser durchsetzen.
Mittlerrolle zwischen Europa und den USA
Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik bietet Kanada eine Gelegenheit, seine sicherheitspolitische Rolle in Europa neu zu definieren. Als Nachbar des sicherheitspolitischen Riesen USA befürchtet die kanadische Regierung, mit ihrer Politik im Rahmen der NATO an den Rand gedrängt zu werden. Dies sollte auf jeden Fall verhindert werden: Ziel müsse sein, Kanada als europäische Macht zu stützen und als Mittler zwischen amerikanischen und europäischen Interessen zu nutzen.
Für eine gemeinschaftsorientierte Flexibilitätsstrategie
Die Erweiterung der Europäischen Union um weitere zehn Staaten, einst eine kaum denkbare Utopie und kühne Vision, ist mit dem Gipfel von Kopenhagen im Dezember 2002 Wirklichkeit geworden. Die beiden Autoren von der Universität Köln untersuchen die Außen- und Sicherheitspolitik der erweiterten EU und ihre künftigen Aufgaben als internationaler Akteur.
Die ESVP nach dem 11. September
2001 war kein gutes Jahr für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik; auf der operativen Seite ist wenig erreicht worden. Um die ESVP langfristig glaubwürdig und handlungsfähig zu machen, müssen die zur Verfügung stehenden Mittel besser eingesetzt werden. Bislang sind sich die nationalen Regierungen aber nicht einig, wieviel und wofür sie ihr Geld ausgeben wollen.
Buchkritik
Die ESVP und die transatlantischen Beziehungen
Wenn die EU ab 1. Januar 2003 die Internationale Polizeieinsatztruppe in Bosnien-Herzegowina und vielleicht auch die Mission in Mazedonien übernimmt, tut sie dies vor allem, um der bisher erst an ihrem Anfang stehenden Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Leben einzuhauchen. Mit den beiden Einsätzen kann die EU zu einer besseren Lastenteilung mit den USA beitragen und die ESVP in einem überschaubaren Rahmen in der Praxis erproben.
Worauf sich die EU einstellen muss
Nach dem 11. September hat das Thema Regionalmacht für die Türkei wieder Konjunktur: Als einziges islamisches Land hat die Türkei den Kampf der Allianz gegen den Terror mit dem Einsatz eigener Kräfte unterstützt. Von der EU erwartet das Land Konzessionen in vieler Hinsicht und erhofft sich hier die Unterstützung der USA.
Ein erweiterter Sicherheitbegriff für Europa entsteht
Der Aufbau der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) gewinnt zunehmend an Bedeutung. Algieri stellt drei Neuerscheinungen vor, die sich mit der Entstehung eines erweiterten Sicherheitsbegriffs für Europa auseinandersetzen.
Europäische Außenpolitik in der Krise
In der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ist von einer integrationspolitischen beschleunigung oder europäischen Bündelung von Ressourcen und Initiativen seit dem 11. September wenig zu spüren. Nötig ist eine grundsätzliche Verständigung der EU-Mitgliedstaaten über ihre außenpolitischen und strategischen Interessen.