Road(map) to nowhere?

Der Nahe Osten hat viele Facetten. Fast immer aber spielt die Wirtschaft die zweite Geige. Unsere Beziehung ist zuerst einmal gesellschaftlich, dann politisch und dabei insbesondere sicherheitspolitisch geprägt. Diese Priorisierung hat selbstverständlich ökonomische Implikationen, zum Teil gravierende. Der Nahe Osten: Das ist für uns Deutsche vorrangig die Erinnerung an unsere größte Schuld, den Holocaust. Daraus folgt die besondere Beziehung und Verantwortung mit und für Israel. Da mag man an das Wirtschaftliche kaum denken. Aber es lohnt: So ist etwa der Bildungs- und Forschungsaustausch, wie er sich beispielsweise in der Zusammenarbeit mit den außerordentlich produktiven israelischen High-Tech-Unternehmen manifestiert, intensiv und wirkmächtig.

Der Nahe Osten ist – im historischen Kontext – das Widerlager des christlichen Abendlands. Die gemeinsamen heiligen Stätten, die Reibung und wechselseitige Befruchtung von Orient und Okzident seit weit mehr als zwei Jahrtausenden sind eine fruchtbare Grundlage für Entwicklung. Religiöse Bezüge prägen vielfach die Kulturen und waren und sind Anlässe für gegenseitige Bewunderung, öfter aber auch Auslöser für Abgrenzung und Verständnisprobleme. Die letzten Jahrzehnte sind durch den mit Erdöl und Erdgas verbundenen Reichtums- und Bedeutungsgewinn der Energieanbieter in der Region geprägt. Aus armen Nomadenvölkern sind reiche Scheichtümer geworden. Wirtschaftliche Dynamik im Nahen Osten selbst und Bedeutungsgewinn durch das Recycling der Petrodollars folgten aus dieser weltweiten Umverteilung von Einkommen.

Derzeit erleben wir die seit Mitte der siebziger Jahre dritte Welle dieser Reichtumsverschiebung. Irak und Iran, zwei bevölkerungsreiche Länder, gehören zu den Nutznießern dieses Rohstoffbooms. Freilich haben hier politische Erdbeben die wirtschaftliche Entwicklung immer wieder gestört und die internationalen Beziehungen erschwert. Aus der israelisch-palästinensischen Spannung und auf dem Nährboden religiös motivierter Konflikte hat sich im Nahen Osten ein formi-dables Sicherheitsrisiko etabliert. Die Gefahr von Terroranschlägen und kriegerischen Auseinandersetzungen sorgt für Risikoaufschläge bei Investitionen und für erhöhte Transaktionskosten bei nahezu allen ökonomischen Vorgängen. Arbeitsteilung ist oftmals stark behindert. Gleichzeitig gibt es kaum eine Region der Welt, die ein so starkes Bevölkerungswachstum aufweist. Damit ist die Anspannung der öffentlichen Finanzen für den Gesundheits- und den Bildungssektor ebenso offensichtlich wie die Notwendigkeit, sehr viele Arbeitsplätze bereitzustellen.

Schon immer war das Mittelmeer ein Zentrum für gegenseitige Beeinflussung. An den Inseln Malta und Kreta und ihren wechselvollen Schicksalen durch die Jahrtausende kann man dies musterhaft ablesen. Durch das Kraftzentrum Europä-ische Union und seine Attraktivität hat sich eine neue Mittelpunktbildung vollzogen. Das Streben der Mittelmeer-Länder in den EU-Verbund, die Erweiterung zuletzt um Zypern und der Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei haben Nordafrika, mehr noch aber den Nahen Osten, als geostrategisch wichtigen Bezug des alten Europas sichtbar gemacht.

So viel zu Geschichte, jüngster Vergangenheit und Gegenwart. Was nun steht uns in der Beziehung zum Nahen Osten bevor? Die Welt ist seit dem ökonomischen Schub in den asiatischen Entwicklungsländern ein Raum mit Rohstoff-hunger – insbesondere mit Energieknappheit – und reichlich vielen fleißigen Arbeitnehmern geworden. Dass die übrigen Schwellenländer in Lateinamerika und in Mittel- und Osteuropa die Aufwärtsbewegung mit vollziehen, verstärkt diese Tendenz. Die Rohstoffanbieter profitieren davon, dass zum Beispiel die USA nach wie vor einen gigantischen Ressourcenverbrauch haben. Dieser Reichtum eröffnet diesen Ländern bislang nicht gesehene Optionen und macht es dem Westen schwerer, die Zukunft der Welt maßgeblich zu bestimmen. Dass die USA militärisch die einzige Supermacht der Welt sind, ist zwar unbestritten. Aber die Soft Power auf diesem Globus ist weniger einseitig und klar verteilt. Die Sympathien entwickeln sich auf der Basis anderer Kraftfelder.

Die Länder des Nahen Ostens wünschen sich nicht mehrheitlich, und schon gar nicht durchgängig, eine Demokratisierung durch amerikanische Hegemonie. Die US-Pläne zur Demokratisierung im Nahen Osten sind weder konsistent noch überwiegend willkommen. Die Interventionen sind ihrerseits Auslöser für anti-amerikanische Solidarisierung, ja antiwestliche Stimmung. Die Kosten für die US-Aktionen steigen und erzeugen auch in den Vereinigten Staaten selbst politischen Gegenwind. Die Konfliktstrategie von Ländern wie dem Iran mit seinem Atomprogramm gefährden die wirtschaftliche Zusammenarbeit und damit interessante wirtschaftliche Beziehungen. Die Eskalation des diplomatischen Konflikts über UN-basierte Wirtschaftssanktionen scheint in Bezug auf das Einlenken Irans ein eher zahnloser Tiger, da die Interessen Chinas, ja wohl auch Indiens und Russlands solchen Sanktionen die Solidarität und damit ihre Wirkung entziehen dürften. Damit sind lediglich nutzlose Schmerzen für ökonomische Verluste der Freunde Amerikas, vor allem in Europa, programmiert. Will man indes die Eskalation hin zu einem Militärschlag vermeiden, besteht mehr als eine moralische Pflicht, diese Wirtschaftssanktionen als Mittel zu testen.

Die eigentliche Befreiung, nämlich die Verminderung der Energieabhängigkeit vom Nahen Osten (und von Russland, einschließlich Kasachstans), wird kaum irgendwo im Westen entschlossen betrieben. Zwar ist begonnen worden, darüber zu reden, aber weder sind entschlossene Programme zur Energieeinsparung zu beobachten, noch eine energische Diversifizierungsstrategie bei den Energiequellen hin zu Wind-, Sonnen-, Erdwärme, Biomasse oder Nuklearenergie. Auch eine technologische Vorwärtsstrategie, etwa um Leitungsverluste beim Strom zu reduzieren oder die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft voranzutreiben, ist weit und breit nicht zu sehen. So bleibt der Westen erpressbar. Eine Strategie zur Überwindung dieses gesellschaftlichen Defizits, eine Roadmap für die Befriedung und Dynamisierung des Nahen Ostens, ist nicht zu erkennen. Die USA scheinen für eine solche Aufgabe nicht (mehr) gut geeignet. Europa hat wirtschaftliche Interessen, aber keine Strukturen, um sein Gewicht in die Waagschale dieser Aufgabe zu werfen. Deutschland scheint selbst mit der vergleichsweise kleinen Aufgabe überfordert, das Brückenland zum Nahen Osten, das Land mit den meisten Bezügen zu Deutschland, die Türkei, als Partner zu erkennen und in die europäischen Strukturen einzubeziehen, um die Türkei selbst und die Beziehungen zum Nahen Osten zu stabilisieren.

Prof. Dr. NOBERT WALTER, geb.1944, ist Chefvolkswirt der Deutsche Bank Gruppe in Frankfurt am Main.