01. Dezember 2008

Obamas Hausaufgaben

Brief aus … Washington

Die neue, multipolare Weltordnung erfordert vom designierten Präsidenten viel Geschick – zum Glück gibt es das kleine ABC der amerikanischen Staatskunst

Wenn Barack Obama im Januar 2009 ins Oval Office einzieht, stelle man sich Folgendes vor: Er schlendert zum Globus in der Ecke des Raumes und versetzt ihn in leichten Schwung, um die Liste der globalen Bürden durchzugehen, die er von Bush geerbt hat. Was er dann sieht, ist mit nichts vergleichbar, was je ein amerikanischer Staatsmann zu schultern hatte: Zwei zeitgleiche Landkriege; ein rapide aufrüstender Iran; ein atomar ausgestattetes Post-Musharraf-Pakistan; ein wiedererstarkendes, energiereiches Russland; ein China, das zehn Prozent der US-Währung hält; eine Staatsverschuldung in Höhe von zehn Billionen Dollar; die schlimmste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg und einen schwachen Dollar.

Kurz gesagt, Obama steht vor der dichtesten internationalen Agenda seit Harry S. Truman, gleichzeitig ist seine globale Stellung extrem geschwächt. Als erster US-Präsident muss er sich mit einer multipolaren Welt in ihrer ganzen Blüte auseinandersetzen – eine Tatsache, die meist übersehen wird. Argumentiert man jedoch auf diese Weise in Washington, handelt man sich schnell den Ruf eines Niedergangspropheten ein. Der erzneokonservative Robert Kagan schrieb kürzlich in seiner Kolumne in der Washington Post: „Die Gefahr, die der gegenwärtige Niedergangsglauben birgt, ist nicht, dass er zutrifft, sondern dass der nächste Präsident sich so verhalten könnte, als träfe er zu.“ In Wahrheit ist genau das Gegenteil die eigentliche Gefahr – dass nämlich Amerika sich mitten im Prozess des relativen Niedergangs befindet, der aber von der neuen Regierung geleugnet und nicht anerkannt wird.

Die jüngsten Voraussagen des National Intelligence Council entwerfen ein Bild der Welt im Jahr 2025, in der die US-Vorherrschaft zutiefst vom Aufstieg anderer Weltmächte ausgehöhlt wird; es ist eine Welt, in der Washington nur noch in Sachen militärische Ausstattung über einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil verfügt.

Doch genau darauf muss Obama die amerikanische Nation vorbereiten. Er muss die Ziele der amerikanischen Politik an die vorhandenen Machtmittel anpassen. Er muss mit dem Strategierepertoire brechen, das der amerikanischen Politik nach dem Kalten Krieg zur Verfügung stand; gelingt ihm das nicht, wäre er wie sein Vorgänger mit einer unipolaren Denkweise und einem bipolaren Werkzeugkasten in der multipolaren, rauhen und chaotischen Welt der Geopolitik schlecht gerüstet.

Was also sollte ein eifriger, aber vor einer Vielzahl unterschiedlichster Probleme stehender junger Präsident tun? Obama muss nicht weit ausholen, um einen klugen Weg zu finden, mit dem sich die neue Weltordnung voller Herausforderungen bewältigen lässt. Denn die Fähigkeiten, die für eine geschickte Geopolitik notwendig sind – Mobilisierung der Basis, Abschluss schwieriger Tauschgeschäfte und das Verhindern von unkontrolliertem Machtzuwachs – sind uramerikanisch und dem Senator und Wahlkämpfer Obama wohlbekannt. Man sollte sie sich als das ABC der amerikanischen Staatskunst in einer multipolaren Weltordnung vorstellen:

A wie „Abmachung“ – Tauschhandel ist die Währung der Politik. Jeder amerikanische Politiker weiß um die Bedeutung von Handel und Gegenleistung: Hilf einem rivalisierenden Senator, und er hilft dir, zuhause eine neue Autobahn zu bauen. „Friert die NATO-Expansion ein“, könnte Moskau dem neuen Präsidenten vorschlagen, „und wir helfen euch mit dem Iran.“ So funktioniert es im Senat, und genauso zwingen solche Angebote die USA, ihre Werte und Interessen abzuwägen. Genau wie im Senat muss Amerika darauf achten, keine Geschäfte auf Kosten seiner kostbarsten Ressource zu machen – seiner Wählerbasis.

B wie „Bündnisse“ – Verbündete sind das politische Fundament, die Basis. Obama weiß, dass erfolgreiche Kandidaten darauf achten, ihre Verbindung zu treuen Unterstützern ihrer Partei zu halten. Verliert er sie, handelt ein Politiker fortan von einer äußerst schwachen Position aus. In einer multipolaren Weltordnung stellen Verbündete die entscheidenden Wählerstimmen dar. Amerika braucht sie, um sich erfolgreich gegen seine Rivalen durchzusetzen. Die zweite goldene Regel der US-Politik sollte darum auch die wichtigste Regel der amerikanischen Geopolitik sein: „Pflege deine Basis.“

C wie „Checks and Balances“ – kontrollierte Macht ist sichere Macht. Das Konzept der Machtbalance ist das zentrale Element in der politischen Philosophie Amerikas. Der Kongress, der Gerichtshof und der Präsident kontrollieren und beschneiden ihre Macht gegenseitig in einem ausgeklügelten politischen Wettspiel; Macht wird verteilt statt konzentriert und die Republik so beschützt. Wenn Obama die Gewaltenteilung ernst nimmt, mit der er wahrscheinlich spätestens nach den Halbzeitwahlen konfrontiert wird, stärkt ihm das den Rücken für die multipolare Weltordnung. Er braucht das neue System gar nicht zu dominieren oder die Handlungsspielräume seiner Konkurrenten nicht völlig zu beschneiden, sondern muss ihre Macht lediglich in kontrollierbare Bahnen lenken.

Wenn Amerika diese Hausaufgaben ordentlich macht, kann es sehr wohl mit dem Ende des unipolaren Zeitalters umgehen.

Übersetzung: Luisa Seeling


WESS MITCHELL ist Forschungsdirektor des Center for European Policy Analysis in Washington.
 

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 12, Dezember 2008, S. 8 - 9

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